
„Die Information kommt zu spät und sind völlig lückenhaft“, fasst die SPD-Fraktionsvorsitzende Eva Kitz die Beratung in der Fraktionsvorsitzendenbesprechung zusammen. Über die von Bürgermeister Michael Joithe geplante Schließung der Lehrschwimmbecken wurde die Politik über ein Posting eines Vereins auf Facebook am Sonntag erstmals informiert. In der Sitzung am Montagnachmittag teilte Joithe dann mit, dass er persönlich seit letzter Woche in Kenntnis der Lage gewesen sei. „Dieser Zeitpunkt wäre richtig gewesen, mit ersten Informationen an die Fraktionen heranzutreten“, stellt die Sozialdemokratin fest. Jetzt habe Joithe aber eine unpopuläre Vorentscheidung getroffen, der die Fraktionsvorsitzenden nun nachträglich zustimmen sollen – ohne Vorlage, ohne Zahlen und ohne die Mitteilung, wer bisher einbezogen wurde. „Michael Joithe will im Hinterzimmer seine unpopuläre Entscheidung abnicken lassen. Dafür stehen wir nicht zur Verfügung. Es ist eine Frechheit, dass er in der Presse bereits ankündigt, dass das Gremium eine Entscheidung treffe“, macht Kitz klar. Die Fraktionsvorsitzendenbesprechung tage aber immer nichtöffentlich, ist für solche Entscheidungen nicht vorgesehen und sei deswegen das völlig falsche Format.
Die SPD-Fraktionschefin erinnert daran, dass der Rat im Oktober 2020 einen Grundsatzbeschluss gefasst hat, alle Lehrschwimmbecken offenzuhalten und weiterzubetreiben. Notwendige Reparaturen und Wartungsarbeiten, die auch mit einem Ablassen und Wiederbefüllen des Wassers einhergehen, sollen in den Sommerferien geschehen. Das sei auch mit den Vereinen abgesprochen. Wenn Bürgermeister Michael Joithe nun von dem Grundsatzbeschluss abweichen will, hat er den politischen Gremien einen Vorschlag zum Beschluss mit allen Details vorzulegen. „Wir sind offen für eine Diskussion über die Problematik, aber die muss im Vorfeld einer Entscheidung und in enger Abstimmung mit den Vereinen stehen. Völlig inakzeptabel ist es aber, sich über den Beschluss des Rates und des Sportausschusses einfach hinwegzusetzen“, stellt Eva Kitz klar. Gerade die Schwimmvereine leisten eine unverzichtbare Arbeit. Die Sicherheit sich im Wasser bewegen zu können, ist eine überlebenswichtige Fähigkeit.
Zur Thematik des Energiesparens liege dem Bürgermeister im Übrigen seit einem Monat eine Anfrage der SPD-Fraktion vor, die bislang noch nicht beantwortet wurde.