Lehrschwimmbecken: Transparenz ist notwendig – Joithe wollte Zustimmung im Hinterzimmer

„Die Infor­ma­ti­on kommt zu spät und sind völ­lig lücken­haft“, fasst die SPD-Frak­ti­ons­vor­sit­zen­de Eva Kitz die Bera­tung in der Frak­ti­ons­vor­sit­zen­den­be­spre­chung zusam­men. Über die von Bür­ger­meis­ter Micha­el Joi­the geplan­te Schlie­ßung der Lehr­schwimm­be­cken wur­de die Poli­tik über ein Pos­ting eines Ver­eins auf Face­book am Sonn­tag erst­mals infor­miert. In der Sit­zung am Mon­tag­nach­mit­tag teil­te Joi­the dann mit, dass er per­sön­lich seit letz­ter Woche in Kennt­nis der Lage gewe­sen sei. „Die­ser Zeit­punkt wäre rich­tig gewe­sen, mit ers­ten Infor­ma­tio­nen an die Frak­tio­nen her­an­zu­tre­ten“, stellt die Sozi­al­de­mo­kra­tin fest. Jetzt habe Joi­the aber eine unpo­pu­lä­re Vor­ent­schei­dung getrof­fen, der die Frak­ti­ons­vor­sit­zen­den nun nach­träg­lich zustim­men sol­len – ohne Vor­la­ge, ohne Zah­len und ohne die Mit­tei­lung, wer bis­her ein­be­zo­gen wur­de. „Micha­el Joi­the will im Hin­ter­zim­mer sei­ne unpo­pu­lä­re Ent­schei­dung abni­cken las­sen. Dafür ste­hen wir nicht zur Ver­fü­gung. Es ist eine Frech­heit, dass er in der Pres­se bereits ankün­digt, dass das Gre­mi­um eine Ent­schei­dung tref­fe“, macht Kitz klar. Die Frak­ti­ons­vor­sit­zen­den­be­spre­chung tage aber immer nicht­öf­fent­lich, ist für sol­che Ent­schei­dun­gen nicht vor­ge­se­hen und sei des­we­gen das völ­lig fal­sche Format.

Die SPD-Frak­ti­ons­chefin erin­nert dar­an, dass der Rat im Okto­ber 2020 einen Grund­satz­be­schluss gefasst hat, alle Lehr­schwimm­be­cken offen­zu­hal­ten und wei­ter­zu­be­trei­ben. Not­wen­di­ge Repa­ra­tu­ren und War­tungs­ar­bei­ten, die auch mit einem Ablas­sen und Wie­der­be­fül­len des Was­sers ein­her­ge­hen, sol­len in den Som­mer­fe­ri­en gesche­hen. Das sei auch mit den Ver­ei­nen abge­spro­chen. Wenn Bür­ger­meis­ter Micha­el Joi­the nun von dem Grund­satz­be­schluss abwei­chen will, hat er den poli­ti­schen Gre­mi­en einen Vor­schlag zum Beschluss mit allen Details vor­zu­le­gen. „Wir sind offen für eine Dis­kus­si­on über die Pro­ble­ma­tik, aber die muss im Vor­feld einer Ent­schei­dung und in enger Abstim­mung mit den Ver­ei­nen ste­hen. Völ­lig inak­zep­ta­bel ist es aber, sich über den Beschluss des Rates und des Sport­aus­schus­ses ein­fach hin­weg­zu­set­zen“, stellt Eva Kitz klar. Gera­de die Schwimm­ver­ei­ne leis­ten eine unver­zicht­ba­re Arbeit. Die Sicher­heit sich im Was­ser bewe­gen zu kön­nen, ist eine über­le­bens­wich­ti­ge Fähigkeit.

Zur The­ma­tik des Ener­gie­spa­rens lie­ge dem Bür­ger­meis­ter im Übri­gen seit einem Monat eine Anfra­ge der SPD-Frak­ti­on vor, die bis­lang noch nicht beant­wor­tet wurde.