10. Januar 2019
SPD-Fraktionsvorsitzender Leye: Straßenbeleuchtung sorgt für Sicherheitsgefühl in der Iserlohner Innenstadt und den Stadtteilen Am Donnerstag hat die SPD-Ratsfraktion einen Antrag an den Finanzausschuss gestellt, die Straßenbeleuchtung in der Iserlohner Innenstadt und in den Stadtteilen auf den Prüfstand zu stellen. „Mehrere Bürger sind bereits mit Beschwerden auf unsere Ratsmitglieder und Bürgervertreter zugekommen“, erläutert Fraktionsvorsitzender Peter Leye. Konkret wurden in der...
18. Dezember 2018
Sehr geehrter Herr Kaiser, namens der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Iserlohn bitte ich um Aufnahme des folgenden Tagesordnungspunktes in die nächste Sitzung des Verkehrsausschusses: Verkehrssituation am Hombruch Dem Fragesteller/Der Fragestellerin wurden von einem Anwohner verschiedene, wie er es einschätzt, gefährliche Verkehrssituationen im Hombruch geschildert. Diese werden hier kurz dargestellt. Die Kurve vor der Unterführung am Schapker Weg sei mit einer durchgehenden mittleren...
06. Dezember 2018
Mit Verärgerung hat der SPD-Stadtverband Iserlohn aufgenommen, dass sich die Landes-CDU gegen den auf Bundesebene verhandelten Digitalpakt stellt. Die schwarz-gelbe Landesregierung hat ihre Uneinigkeit zum Vorhaben signalisiert. „Das hieße, dass sich NRW im Bundesrat enthalten würde, was bei Verfassungsänderungen wie ‚Nein‘ wirkt. Die CDU verspielt damit eine große Gelegenheit“, so SPD-Stadtverbandsvorsitzende Eva Kitz. Sie sieht dabei auch den direktgewählten Iserlohner...
06. Dezember 2018
Dr. Peter Paul Ahrens teilt mit, dass er für eine weitere Amtszeit als Iserlohner Bürgermeister nicht zur Verfügung stehe und seine verbleibende Amtszeit bis 2020 ausfüllen werde. „Ich bin bereits vor Monaten auf den Stadtverband zugegangen und habe den Vorstand gebeten, einen geeigneten Nachfolger und SPD-Kandidaten für die Wahl im Jahr 2020 zu finden“, so Dr. Ahrens. Die Iserlohner SPD-Vorsitzende Eva Kitz habe dann gemeinsam mit den Ortsvereinsvorsitzenden über das weitere...
03. Dezember 2018
Antrag an den Kulturausschuss Sehr geehrter Herr Teckhaus, namens der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Iserlohn bitte ich um Aufnahme des folgenden Antrags zu Tagesordnungspunkt 7 (Entwurf der Haushaltssatzung 2019, Ds. 9/2472) in die nächste Sitzung des Kulturausschusses am 5. Dezember 2018: Erarbeitung eines Kulturentwicklungsplans Beschlussvorschlag: A. Die Verwaltung wird beauftragt einen Kulturentwicklungsplan für Iserlohn zu erarbei-ten. B. Für die Erstellung des Kulturentwicklungsplans...
03. Dezember 2018
Anfrage Verkehrsregelung Görresstraße/Ulrich-Fust-Straße Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dr. Ahrens, in Folge des Beschlusses nach Drucksache 9/2081 des Verkehrsausschusses vom 25. Januar 2018 hat die Verwaltung vom 25. September bis 4. Oktober 2018 eine Verkehrszählung in der Görresstraße durchgeführt. Mittlerweile wurde an der Kreuzung Ziegelstraße/Ulrich-Fust-Straße ein Verkehrszeichen 267 (Verbot der Einfahrt) zur Erprobung einer sog. „unechten Einbahnstraße“. Durch die...
03. Dezember 2018
Sehr geehrter Herr Teckhaus, namens der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Iserlohn bitte ich um Aufnahme des folgenden Antrags zu Tagesordnungspunkt 7 (Entwurf der Haushaltssatzung 2019, Ds. 9/2472) in die nächste Sitzung des Kulturausschusses am 5. Dezember 2018: Sukzessiver Aufbau eines Instrumentenverleih-Pools an der Musikschule Beschlussvorschlag: A. Die Musikschule wird beauftragt, einen Instrumentenverleih-Pool sukzessive aufzubauen. Dazu werden entsprechende Mittel in den...
03. Dezember 2018
Sehr geehrter Herr Kaiser, namens der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Iserlohn bitte ich um Aufnahme des folgenden Tagesordnungspunktes in die nächste Sitzung des Verkehrsausschusses: Veränderung der Verkehrsführung an der Kreuzung Griesenbraucker Straße/Landhauser Straße Beschlussvorschlag: A. Die Verwaltung wird beauftragt I. die Schließung oder Änderung der Verbindung Griesenbraucker Straße/Landhauser Straße zu prüfen, II. zu diesem Zweck an der Kreuzung Griesenbraucker...
03. Dezember 2018
Antrag an den Kulturausschuss Sehr geehrter Herr Teckhaus, namens der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Iserlohn bitte ich um Aufnahme des folgenden Antrags zu Tagesordnungspunkt 7 (Entwurf der Haushaltssatzung 2019, Ds. 9/2472) in die nächste Sitzung des Kulturausschusses am 5. Dezember 2018: Einrichtung einer Stelle für die Verwaltung der Musikschule Beschlussvorschlag: A. Die Verwaltung und Leitung der Musikschule wird mit 5,178 Stellen ausgestattet. B. Der Beschluss wird an den...
28. November 2018
SPD drängt darauf, alle rechtlichen Möglichkeiten auszuschöpfen Planungspolitiker Keitmann: „Wir suchen nach Lösungen für Wohnraum im Norden.“ Im Planungsausschuss des Iserlohner Rats wurde am Mittwoch die Neuplanung der Justiz-vollzugsanstalt Drüpplingsen besprochen, Vertreter der Landesregierung stellten die Pläne vor. SPD-Ratsmitglied Volker Keitmann sieht nach dem Vortrag der Landesverwaltung noch weiteren Klärungsbedarf: „Für einen Beschluss des Ausschusses oder Rats zum...

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