Digitalisierung der Ratsarbeit weiter voranbringen

Die Stadt Iser­lohn soll sich als Modell­kom­mu­ne für das „Modell­pro­jekt digi­ta­le und hybri­de Sit­zun­gen in kom­mu­na­len Gre­mi­en“ der NRW-Lan­des­re­gie­rung bewer­ben. Die Coro­na-Pan­de­mie war ohne Fra­ge Trei­be­rin der Digi­ta­li­sie­rung auch der Rats­ar­beit in Iser­lohn. Gleich­zei­tig waren wir seit Früh­jahr 2020 mit Her­aus­for­de­run­gen und Pro­ble­men befasst, die aus unse­rer Sicht nur auf Lan­des­ebe­ne rechts­si­cher gelöst wer­den kön­nen. Des­halb for­dern wir, die not­wen­di­ge Digi­ta­li­sie­rung unse­rer Gre­mi­en­ar­beit koor­di­niert und stra­te­gisch statt nur aus der Not der Pan­de­mie her­aus weiterzuentwickeln. 

Um ehren­amt­li­che Kommunalpolitiker:innen zu ent­las­ten und eine bes­se­re Ver­ein­bar­keit von Fami­lie, Ehren­amt und Beruf zu errei­chen, soll der Aus­bau digi­ta­ler Betei­li­gungs­for­ma­te wei­ter geför­dert wer­den, wie auch die Enquête­kom­mis­si­on „Sub­si­dia­ri­tät und Par­ti­zi­pa­ti­on. Zur Stär­kung der (par­la­men­ta­ri­schen) Demo­kra­tie im föde­ra­len Sys­tem aus nord­rhein-west­fä­li­scher Per­spek­ti­ve“ des Land­tags Nord­rhein-West­fa­len emp­fiehlt. Hier­zu gehört auch die Mög­lich­keit der vir­tu­el­len Teil­nah­me an frak­ti­ons­in­ter­nen Gre­mi­en über die Pan­de­mie hin­aus. Für Rats- und Aus­schuss­sit­zun­gen wün­schen wir uns in Aus­nah­me­si­tua­tio­nen eben­falls eine Mög­lich­keit, an die­sen Sit­zun­gen digi­tal teil­zu­neh­men und mitzuwirken.