Joithe verlässt mit Diktatur-Vorwurf den demokratischen Grundkonsens

„Wenn Michael Joithe den demokratischen Grundkonsens aufkündigt und Kräften der demokratischen Mitte ihr legitimes Handeln abspricht, zeigt das vor allem eines: Bei ihm liegen die Nerven offenbar blank“, mit diesen Worten reagieren SPD-Parteivorsitzender Michael Scheffler und Fraktionsvorsitzende Eva Kitz auf die jüngste Äußerung von Bürgermeister Michael Joithe, CDU und SPD im Rat seien eine „Diktatur“.

Joithe zeige mit einer Entgleisung, dass er mit dem Amt noch immer überfordert ist. Unverständlich bliebe, was er konkret meint: „Welche Initiativen seiner Fraktion ‚DieIserlohner‘ sind von CDU und SPD blockiert worden?“, fragt Scheffler. „Was die vergangenen fünf Jahre gefehlt hat, war der konstruktive Austausch des Bürgermeisters mit uns über die wirklich wichtigen Zukunftsthemen – von der Haushaltssicherung bis hin zum Schillerplatz, einem Projekt, das sich für eine Generation nur einmal bietet.“ Statt den Dialog zu suchen, schiebe Joithe die Verantwortung stets anderen zu: mal den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung, mal den Fraktionen im Rat. „Strafanzeigen, Pöbeleien und ehrabschneidende Unterstellungen sind zum Markenzeichen dieses Bürgermeisters geworden. Das kann sich Iserlohn keine weiteren fünf Jahre leisten“, betont Scheffler.

Eva Kitz ergänzt: „Die Ratsarbeit der vergangenen Jahre zeigt ein anderes Bild: Auch Anträge anderer Fraktionen, die deutlich kleiner sind und mit weniger Personal auskommen als die Fraktion ‚DieIserlohner‘, wurden beschlossen. Zur demokratischen Kunst gehört es, Mehrheiten zu organisieren – und genau das haben diese Fraktionen erfolgreich getan. Es gibt im Iserlohner Rat keine Koalitionen. Auch CDU und SPD müssen sich für ihre Anträge Mehrheiten suchen. Das gelingt, wenn die Vorschläge gut und überzeugend sind.“

„Iserlohn braucht eine fähige Bürgermeisterin, die Brücken baut – zwischen Gesellschaft, Politik und Verwaltung, zwischen Verwaltung und Rat und zwischen den Fraktionen“, unterstreicht Michael Scheffler.