SPD-Letmathe

Presse 2015

„Kaputt“ passt hier überhaupt nicht

Letmathe. Der Letmather Bahnhof ist ein Vorbild für gelebte Inklusion im Arbeitsleben. Das hat NRW- Arbeitsminister bei einem Besuch der Einrichtung lobend hervorgehoben.

Ministerbesuch im umgebauten Bahnhof Letmathe. Zehn Herren in Anzug und Krawatte und zwei Damen im „Business- Look“ machen eine stattliche Figur, als sie am Ende ihrer Besichtigung die Räume der Zeitschrift „caput“ betreten. Die Dame, die die Besucher im früheren Wartesaal der 1. Klasse begrüßt, kann nicht so stattlich daherschreiten. Marianna Metta (23) ist durch eine Glasknochenkrankheit behindert, sitzt im Rollstuhl, den Kopf nach hinten gelegt.

Wer sich mit der 23- Jährigen unterhalten möchte, muss sich ein wenig bücken. Das tun die Damen und Herren an diesem Montagvormittag aber gerne und ausgiebig. Denn Marianna Metta ist eine sympathische Gesprächspartnerin. Humorvoll und intelligent.
„Die Leute glauben, dass wir die Kaputten sind“

Direkt neben ihr sitzt der hochrangigste der Gäste, Guntram Schneider, NRW- Minister für Arbeit und Soziales. Was er an diesem Vormittag erlebt, ist Inklusion wie sie besser kaum gelebt werden kann. Die volle Teilhabe von Behinderten am gesellschaftlichen Leben.

„Caput“, heißt die Zeitschrift, die hier herausgegeben und bundesweit vertrieben wird, wie Metta berichtet. Fott, frech und mutig werden weit über das Thema Behinderung hinaus heiße Eisen in Politik und Gesellschaft angefasst.

Der Titel der Zeitschrift ist doppeldeutig. „Die Leute glauben ,wir sind die Kaputten“, sagt Marianna Metta mit fröhlichem Grinsen. Dabei kommt „caput“ aus dem Lateinischen und heißt „Kopf“.

Wie viel Grips in den Köpfen der körperlich Behinderten sitzt, zeigt nicht nur das Beispiel von Redakteurin Marianna Metta, die schon erfolgreich mehrere Bücher herausgegeben hat. Der ganze Bahnhof Letmathe ist ein Beispiel für .das, was Behinderte gemeinsam mit Nichtbehinderten leisten können, wenn man sie nur machen lässt. Das täglich von 5.30 bis 21 Uhr (!) betriebene und gut besuchte öffentliche Café mit Bahnsteigterrasse spricht eine ebenso deutliche Sprache wie der Kiosk, an dem bald auch Bahnfakrkarten zu kaufen sein sollen. Darüber hinaus gibt es fast jeden Monat eine künstlerische Veranstaltung mit Autoren, die aus ihren Büchern lesen oder Menschen, die Musik machen.
Viele Künstlergrößen der Behindertenszene zu Gast

Viele „Künstler- Größen“ der „Behindertenszene“ sind schon im Letmather Banhof aufgetreten, obwohl der umgebaute Bahnhof erst seit April eröffnet ist und zum neuen wichtigen Teilstandort der Iserlohner Werkstätten geworden ist - mit dem anspruchsvollen Ziel praktisch gelebter Inklusion im Arbeitsleben. „Die 16 Behinderten und ihre Gruppenleiter arbeiten gern hier. Raus aus der eher abgeschiedenen Werkstatt, hinein mitten ins Leben. Der Umgang mit den vielen Besuchern steigert das Selbstbewusstsein“, sagt Christophe Heßling von den Werkstätten.

Minister Schneider jedenfalls war nach allem, was er hier sah und von den Spitzenvertretern der Diakonie Mark- Ruhr sowie der dazugehörigen Iserlohner Werkstätten erfuhr, begeistert. Aus seinem Mund waren immer wieder Komplimente und Erstaunen zu hören: „Vorbildlich“. Inklusion sei eben doch weit mehr, als das was derzeit in den Schulen vor sich gehe. Alle Lebensbereiche, auch Freizeit, Kultur und vor allem die Arbeit müssten davon durchdrungen werden. Auch Bürgermeister Dr. Peter Paul Ahrens und der Landtagsabgeordnete Michael Scheffler hörten es gern. Das Wort „kaputt“ war an diesem Vormittag eben nur ein doppelbödiger Scherz.


„Viele Straßen sind sanierungsbedürftig“

Letmathe.22.02.2015

„Viele Straßen in Letmathe sind sanierungsbedürftig“. Das sagte die 1. Vorsitzende des SPD- Ortsvereins, Martina Matner- Kißler, bei der Jahreshauptversammlung des Ortsvereins. Der Vorstand wurde neu gewählt.

Die Letmather SPD hält viele Straßen im Stadtteil für sanierungsbedürftig und will auf Abhilfe drängen. Das hat die Vorsitzende Martina Matner- Kißler am Sonntag bei der Jahreshauptversammlung des SPD- Ortsvereins im Gasthof Denniger betont. Auf Nachfrage der Heimatzeitung nannte sie als Beispiel die Straße zum Volksgarten und die Fahrbahn an der Bushaltestelle Letmathe- Mitte.
Die Straßenbäume stärker zurückschneiden
Außerdem machen sich die Sozialdemokraten dafür stark, dass die Straßenbäume stärker zurückgeschnitten werden. Gemeint sind damit beispielsweise die Platanen an der Overwegstraße. Damit greift die SPD Klagen von Anwohnern über zu viel Laub und Verschattung auf.
Ein weiteres Anliegen, das den Sozialdemokraten am Herzen liegt, ist ein Pendelbusverkehr zum Seilerseebad. Für die Zeit der Sanierung des Aquamathe müsste ein solcher Service für die Letmather angeboten werden, erläuterte Matner- Kißler der Heimatzeitung.
Im Rückblick auf das vergangenen Jahr hob die Vorsitzende die 50- Jahr- Feier des Ortsvereins und die Veranstaltung zum Thema „TTIP “ als sehr gelungen hervor. Ferner erwähnte sie das Gespräch mit Stadtmarketingleiter Martin Bußkamp. Dabei war gefordert worden, dass große Feste in Iserlohn und Letmathe nicht am selben Termin stattfinden sollten. „Erfreulich ist, dass Kiliankirmes und Rosenfest in diesem Jahr nicht zusammenfallen“, stellte die Vorsitzende fest.
Vor einem halben Jahr war Martina Matner- Kißler in einer außerordentlichen Versammlung zur neuen 1. Vorsitzenden gewählt worden. Gestern wurde sie erstmals in einer turnusgemäßen Vorstandswahl bei 18 Ja- Stimmen und zwei Enthaltungen in diesem Amt bestätigt. Mit frank Barthelmes (1. Kassierer) und Melissa Smajlovic (2. Schriftführerin) ziehen zwei Mitglieder neu in den Vorstand ein. Per Wiederwahl wurden im Amt bestätigt: Olaf Hennecke und Sabine Stake (2. Vorsitzende), Frank Bergers (1. Schriftführer), Heinz Wrobel (2. Kassierer), Peter Matner (Bildungsbeauftragter. Als Beisitzer komplettieren Hannelore Fleischer, Martin Kißler und Anni Boppard den Ortsvereinsvorstand. Hanna Schulze hatte die Wahl geleitet. Für 25- jährige Parteizugehörigkeit wurde Peter Schmidt geehrt. Erfreut händigte die Vorsitzende drei neuen Mitgliedern das Parteibuch aus: Maria Matner , Helena und Hermann- Josef Plum. Alle drei sind über 80 Jahre alt.

Helmut Rauer


Pillingsen und die Geschichte vom "Pariser Platz"

Schnadegang der Lösseler Ortsvereine mit Jubiläumskaffeetrinken in der Begegnungsstätte

 

Unter dem Titel "Rund um Lössel" machten sich am Samstagvormittag interessierte Lösseler unter fachkundiger Führung von Matthias Müller auf zum dritten und letzten Teil des Schnadegangs entlang der ehemaligen Grenzgemarkungen. Von der Nord- West- Grenze, die Grenze mit dem Amt Oestrich, zu dem Lössel von 1921 bis 1956 gehörte, führte der Weg schließlich
zum Endpunkt, der Süd- West- Grenze. Ausgangspunkt sowie Ziel des Schnadegangs, der einst der Kontrolle der Grenzsteine diente, war am Samstag die Begegnungsstätte in der Dorfmitte, von wo aus es zunächst auf den Emberg ging. Anschließend
gelangte die Wandergruppe über den Michelberg nach Pillingsen. Am Franzosenkopf in Pillingsen erläuterte Müller die Geschichte vom "Pariser Platz". Glaubt man der Legende, liegen dort sieben Franzosen begraben. Aber auch allerhand Wissenswertes rund um die Entstehung von Pillingsen konnte Müller seinen Mitwanderen erklären. Der Name Pillingsen entstand seinerzeit aus Pillinghausen und wurde erstmals 1500 urkundlich erwähnt. Zu Nachrodt, wo dann auch eine
Rast mit Verpflegung eingelegt wurde, bildet die Lenne die Grenze. Auf Klaras Höhe konnte die Gruppe den  Ausblick genießen. Der Legende nach stürzte sich dort einst ein junges Mädchen aufgrund von Liebeskummer in die Tiefe.

Fundamente der ehemaligen Seilbahn

Unterwegs konnte die Gruppe auf der Trasse der ehemaligen Seilbahn, mit der die Asche aus dem Phoenix- Werk transportiert wurde, auch noch Reste von den Fundamenten der Bahn erspähen. Nach über drei Stunden Schnadegang, der zu 90 Prozent über Waldwege führte, war das Ziel, die Begegnungsstätte wieder erreicht. Dank informativer geschichtlicher Fakten und Legenden von Matthias Müller war auch die dritte Etappe, wenngleich nicht ganz vom Wetter begünstigt, ein voller Erfolg.

Einladung der Lösseler Ortsvereine

In der Begegnungsstätte konnten sich die Wanderer mich der langen Tour stärken, luden doch die Lösseler Ortsvereine am Samstagnachmittag anlässlich des 25- ährigen Bestehens der Begegnungsstätte zu einem Jubiläumskaffeetrinken ein. Für das leibliche Wohl war bestens
gesorgt und so konnten Schnadegänger und die Gäste des Dorfes bei einer kleinen Feierstunde auf ein Vierteljahrhundert Dorfmittelpunkt zurückblicken. Ausgangs- und Zielpunkt war die Begegnungsstätte.


Brandt- Plakette für Michael Scheffler

Letmathe. Michael Scheffler, seit 25 Jahren Unterbezirksvorsitzender der SPD, und Rainer Schmidt sind beim Unterbezirksparteitag in Letmathe mit der höchsten Auszeichnung der Partei geehrt worden.

Als „Anschlag auf unsere offene Gesellschaft und Demokratie in Europa“ bezeichnete SPD- Landtagsabgeordneter Michael Scheffler den Terror aus Paris. Zu Beginn des Parteitages im renovierten Letmather Saalbau legten die 66 Delegierten des SPD- Unterbezirks am Donnerstagabend zunächst eine Schweigeminute ein. Scheffler, Vorsitzender des Unterbezirks, erinnerte auch an die Iserlohner Städtefreundschaft mit Auchel: „Wir stehen auf der Seite unserer Freunde und werden einstehen für Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit.“
Verantwortung für die Integration der Flüchtlinge

NRW- Wirtschaftsminister Dr. Norbert Walter- Borjans betonte beim Parteitag die Solidarität und Verantwortung für die Betroffenen, auch mit Blick auf die Flüchtlinge, die vor den Terroristen geflohen seien. Es gelte alles für deren Integration zu tun. In Brüssel und Paris sei das nicht gelungen. Der Finanzminister machte deutlich, dass diese Aufgaben sehr viel Geld kosten werden, in Kommunen, auf Landes- und Bundesebene. Die Umsetzung sei eine riesige Herausforderung. Er machte auch deutlich: „Planbar ist das öffentliche Finanzwesen nicht. Alles was man an Plänen geschmiedet hat, wird auf die Probe gestellt.“ Er sprach von einer unfairen Lastenverteilung angesichts der Ausgaben für Flüchtlinge, der Bund müsse noch stärker in die Pflicht genommen werden.

Der Unterbezirk Märkischer Kreis sprach sich ebenfalls für eine solidarische Finanzierung der Kosten für die Aufnahme von Flüchtlingen aus. Der Bund und das Land werden aufgefordert, sämtliche Kosten der Kommunen, die im Rahmen flüchtlingspolitischer Aufgaben entstehen, zu übernehmen. Der Parteitag, an dem auch die heimischen Bundestagsabgeordneten Dagmar Freitag und Petra Krone sowie die Landtagsabgeordneten Inge Blask und Georg Dudas teilnahmen, forderte, dass der Bund für die Bereitstellung finanzieller Mittel Sorge zu tragen hat.

Finanzminister Dr. Norbert Walter- Borjans verwies auf wichtige Investitionen des Landes in eine gute Infrastruktur, Sicherheit, Personal bei Polizei, Schulen, Kindergärten, Straßen und Gebäuden. Er setzt auf einen Länderfinanzausgleich bis 2020, verwies auch auf Ungerechtigkeiten zwischen den östlichen Bundesländern und Bayern und forderte eine Gerechtigkeitsdebatte. Er forderte auf europäischer Ebene Anstrengungen, dem Treiben der Steuerflüchtlinge ein Ende zu setzen, die dem Land große Schäden zufügen. Die durch Steuertricksereien in Steueroasen geschleusten Milliarden würden für die Leistungsfähigikeit der Gesellschaft benötigt.
Große Lebensleistung des Staatsmannes gewürdigt

Die Genossen gedachten auch des verstorbenen Helmut Schmidt, für den ein Kondolenzbuch auslag. Scheffler würdigte die große Lebensleistung des Sozialdemokraten und Staatsmanns.

Michael Scheffler (Oestrich) und Rainer Schmidt (Meinerzhagen) erhielten die Willi- Brandt- Plakette, die höchste Auszeichnung der SPD. Bundestagsabgeordnete Petra Krone nannte Michael Scheffler „einen lieben Chef“, der seit 44 Jahren SPD- Mitglied, seit 15 Jahren Mitglied des Landtages und seit 25 Jahren Vorsitzender des Unterbezirks ist. Sein Stellvertreter im Unterbezirksvorstand, der Landtagsabgeordnete Gordan Dudas, lobte neben Schefflers trockenem Humor dessen verlässliche, zweckmäßige und nachhaltige Arbeit: „Er weiß immer, wohin man gehen muss, um Erfolg zu erzielen.“ Mit einem Reisegutschein und Blumen für seine Frau Helma bedankten sich die Genossen für sein Engagement. Der sichtlich bewegte Michael Scheffler freute sich: „Schön, dass die Arbeit anerkannt wird.“ Er habe viele Bundesvorsitzende erlebt und sorge für Kontinuität: „Das was ich machen kann, ist kein Selbstzweck. Mein Vater war bei Hoesch, von ihm habe ich die Bodenhaftung, das erdet.“ Rainer Schmidt engagiert sich seit 25 Jahren in der Vorstandsarbeit, davon 21 Jahre als Vorsitzender des Ortsvereins Meinerzhagen.

Die Iserlohner Stadtverbandsvorsitzende Hanna Schulze lobte die neue Lenne- Promenade als wunderbare Freizeit- und Erholungszone und den neuen Treffpunkt Bahnsteig 24 am Bahnhof.


Für ein Strandbad an der Lenne

Letmathe. 23.07.2015

Nur ein Sommerthema - oder wird mehr daraus?

CDU und SPD wollen sich in einem gemeinsamen Antrag für ein Strandbad an der Lenne einsetzen.
Wenn Letmathe schon kein eigenes Freibad mehr hat, dann sollen die Letmather wenigstens in der Lenne schwimmen können. Darin sind sich die Vertreter der CDU und der SPD Letmathe einig. Gemeinsam machen sie sich für ein Strandbad in Innenstadtnähe stark. Schon in Kürze wollen sie einen Antrag stellen, damit die Stadtverwaltung verschiedene Möglichkeiten untersucht, wie solch ein Projekt verwirklicht werden kann.

 

Je drei Vertreter der SPD und der CDU haben ihre Überlegungen am Mittwoch bei einem Besuch in der Redaktion der Heimatzeitung vorgestellt und erläutert.

„Des öfteren sieht man Kinder und Jugendliche am Ufer oder im Wasser“, berichtete Martin Kißler (SPD). Daraus schließt er: „Der Bedarf für ein Strandbad ist da.“ Die SPD- Ortsvereinsvorsitzende Martina Matner- Kißler ergänzte: „Für viele Letmather Jugendliche ist es zu weit oder zu teuer, in andere Freibäder zu fahren“.

Optimaler Standort wäre aus der Sicht beider Parteien eine Wiese in Genna, die sich in Verlängerung der Lennestraße am Ufer ausdehnt. Martin Kißler hat schon eine Skizze angefertigt. Er stellt sich vor, dass die Lenne hier durch ein neu zu bauendes Wehr aufgestaut wird, damit sie eine Wassertiefe von bis zu 1,50 Meter erreicht. Außerdem hat er einen Steg vor Augen, der ins Wasser führt, sanitäre Anlagen und einen Kiosk, eine große Liegewiese mit Zaun drumherum und Parkplätze an der Gennaer Straße.

Michael Scheffler (SPD) sowie Fabian Tigges, Karsten Meininghaus und Matthias Winkler von der CDU zeigten sich von diesem Entwurf sehr angetan. In Übereinstimmung mit Martin Kißler betonten sie aber, dass es sich zunächst nur um eine Ideensammlung handele. Selbstverständlich könnte ein Strandbad auch anders aussehen. Von der Stadtverwaltung erhoffen sich die Politiker beider Seiten nun die Ausarbeitung verschiedener Vorschläge und Aussagen darüber, was möglich und sinnvoll ist.

Dabei ist der Letmather CDU ebenso wie den Sozialdemokraten klar, dass dem Projekt eine ganze Reihe von Schwierigkeiten entgegenstehen. So muss geprüft werden, ob die Stadt überhaupt im Besitz der Grundstücke ist, ob ein Wehr in der Lenne wasserrechtlich genehmigt werden kann und welche Naturschutzauflagen zu berücksichtigen sind. Außerdem stellt sich die Frage, ob ein solches Strandbad beaufsichtigt werden muss und wer das übernehmen könnte.

„Unter Umständen müssen wir auch ein ganz anderes Grundstück in Betracht ziehen“, erklärte Karsten Meininghaus. Fabian Tigges erinnerte daran, dass die CDU schon vor zwei Jahren einen Antrag gestellt hatte, die Möglichkeit eines Beachvolleyballfeldes und einer Liegewiese an der Lenne zu prüfen. Bisher liege keine Antwort vor. Außerdem regte er an, den Neubau eines Wehres mit einem Wasserkraftwerk wie in Nachrodt zu verbinden.

Michael Scheffler betonte: „Ein Strandbad wäre in Verbindung mit dem Lenneradweg und einem neuen Wohngebiet in Genna städtebaulich ein großer Sprung nach vorn.“ Martina Matner- Kißler sah sich bereits auf der Lenne „Bötchen fahren“.

 

Text und Bild : IKZ online


Luftballonverkauf am Stand für DAHW

Der SPD Ortsverein Letmathe beteiligte sich am Sonntag aktiv beim Verkauf von Luftballons am Stand vom DAHW.
Die Genossin Anny Boppard, 95 Jahre alt, war eigens aus Lössel mit dem Taxi angereist um bei dem Verkauf behilflich zu sein.
Zudem verkauften ehrenamtlich Hannelore Fleischer, Frank Bergers, Peter Matner und Martina Matner- Kißler die bunten Ballons für den Ballonwettbewerb.
Mit dabei die Bundestagsabgeordnete Dagmar Freitag.

„Kreisverkehr nicht auf Sankt- Nimmerleinstag verschieben!“

Letmathe. Die Umgestaltung des Knotenpunkts Hagener Straße / Alter Markt / Schwerter Straße ist überfällig. Für dieses und weitere Ziele der Innenstadtgestaltung setzen sich CDU und SPD nun gemeinsam ein.

CDU und SPD in Letmathe machen sich gemeinsam dafür stark, dass die Pläne für den Kreisverkehr Hagener Straße/Schwerter Straße/Alter Markt ohne weitere Verzögerung zügig umgesetzt werden. Ratsmitglieder beider Parteien haben am Freitagnachmittag bei einem Pressetermin vor Ort einen gemeinsamen Antrag angekündigt.

Die Neugestaltung dieses Knotenpunktes müsse endlich vorangebracht werden, betonte der Letmather CDU- Vorsitzende Karsten Meininghaus. „Zuerst hat man uns die Maßnahme für 2009 avisiert, dann für 2014 und jetzt hört man aus dem Rathaus nicht mal mehr ein Datum“, kritisierte Meininghaus. die Verzögerungen. „Wir wollen nicht, dass das auf den Sankt- Nimmerleinstag verschoben wird.“
An Hagener /Schwerter Straße soll Verkehr flüssiger werden

Wie CDU- Fraktionschef Fabian Tigges ergänzte, soll bei der Neugestaltung auch die Von- der- Kuhlen- Straße einbezogen werden. Es gehe darum, den Verkehr flüssiger zu gestalten und damit auch die Lärmbelästigung zu verringern.

Eigentlich sollte nur der Kreisverkehr Thema des Ortstermins sein, und eigentlich hatte auch nur die CDU dazu eingeladen. Doch kurz vor dem Termin begegneten sich Vertreter der Ortsvereine von SPD und CDU. Dabei beschlossen sie nach dem Motto „Gemeinsamkeit macht stark“ zusammen vor die Presse zu treten und die Werbegemeinschaft gleich mit ins Boot zu holen. Und so wurde die Gelegenheit genutzt, nicht nur den Kreisverkehr, sondern auch weitere Ideen zur Gestaltung der Letmather Innenstadt vorzustellen.

Die SPD setzt sich seit einigen Monaten dafür ein, vor dem Lennekarree und dem Alten Rathaus einen Veranstaltungsplatz zu schaffen. Letmathe brauche einen zentralen Platz, wo kein Bus und kein Auto fährt, erklärte die Ortsvereinsvorsitzende Martina Matner- Kißler.
Durchgang zur Promenade und ein Lennestrandbad angeregt

„Mit diesem Vorschlag tun wir uns schwer“, erwiderte Karsten Meininghaus. Dafür ist den Christdemokraten wichtig, dass Einkaufszone, Kilianskirche und Haus Letmathe enger miteinander verbunden werden, zumindest durch eine Art Sichtachse. Beiden Parteien ist wichtig, dass auch die Anbindung der Innenstadt an die Lennepromenade neue Chancen eröffnet. Dabei wurde die Idee aufgegriffen, einen vorhandenen Durchgang zwischen den Häusern 43 und 45 an der Hagener Straße (gegenüber Bären- Apotheke) bis zum Lennedamm zu erweitern. Außerdem stellte die SPD Überlegungen zur Schaffung eines Lennestrandbads in Genna vor..


Shuttle- Service wäre gute Option gewesen

Letmathe. Samstag,11.07.2015

Bei seiner jüngsten Zusammenkunft hat sich der Vorstand des SPD- Ortsvereins mit der Sanierung des Aquamathe beschäftigt. Dazu die Vorsitzende Martina Matner- Kißler: "Die Hitze der letzten Tage lässt die Konsequenzen der wasserlandschaftlichen Sparpolitik in Letmathe zu Tage treten: Es fehlt ein Freibad! Die nächsten Freibäder sind mit dem Bus schlecht erreichbar, die
Fahrt ist zudem nicht gerade kostengünstig.

Ein Ausweg:

Ein Shuttle- Bus zu den Iserlohner Freibädern! Zwei- , dreimal pendelt an einem heißen Sommertag ein Bus von Letmathe Mitte zum Freibad Schieddenhof am Seilersee oder zum Bad Iserlohnerheide. So kämen die Freibäder endlich wieder in die Nähe unserer Kinder in Letmathe! Wir als Ortsverein würden uns freuen, wenn sich Verwaltung,Bädergesellschaft und Verkehrsbetriebe dieser Idee annehmen würden.

Darüber hinaus teilt der SPD- Ortsvereinsvorstand mit, dass die durch die Märkischen Stadtbetriebe Iserlohn- Hemer (SIH) veranlassten Pflegeschnitte an Bäumen im Bereich der Friedens- und Overwegstraße von den Anwohnern als unzulänglich angesehen werden.


"Unsere Demokratie ist dann im Eimer"

Iserlohn, den 16.01.2015

Derzeit besonders im Blickpunkt der Debatte stehen der Investitionsschutz und mögliche Schiedsgerichte.

„TTIP - politischer Sprengstoff mit vier Buchstaben?“ Unter diesem Titel wurde am Donnerstagabend im Alten Stadtbad auf Einladung des SPD- Ortsvereins Letmathe über das umstrittene Freihandelsabkommen mit den USA beziehungsweise Kanada (CETA) diskutiert. Und da mit Kerstin Sack eine Referentin von Attac eingeladen wurde, verwunderte es nicht, dass im Impulsvortrag kaum ein gutes Haar an TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership) gelassen wurde.
Kerstin Sack betonte, dass Attac zwar gegen bestimmte Formen der Globalisierung sei, aber nicht generell gegen Globalisierung. Sie kritisierte, dass die Verhandlungen zum Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und den USA geheim im Hintergrund erfolgen würden, und sich nicht einmal Abgeordnete ausreichende Informationen verschaffen könnten. Die Vorarbeit sei von 600 großen Unternehmen geleistet worden, die natürlich ihre Interessen in den Vordergrund gestellt hätten. Verhandelt werde seit Mitte 2013, im Februar folgt die siebte Verhandlungsrunde. Derweil sei das CETA- Abkommen zwischen EU und Kanada inzwischen ausverhandelt – ebenfalls hinter verschlossenen Türen. Unklar sei noch, wer über CETA abstimme, das EU- Parlament oder auch nationale Parlamente wie der Bundestag.

Kerstin Sack vertrat die Auffassung das CETA zur Blaupause für TTIP werde. Als Ziele des Freihandelsabkommens würden Wirtschaftswachstum, mehr Arbeitsplätze, höhere Einkommen und Anpassung der Standards genannt. Das Attac- Mitglied glaubt aber nicht, dass diese Rechnung aufgeht. So hätten Kritiker errechnet, dass TTIP innerhalb der EU 600000 und in Deutschland 100000 Arbeitsplätze gefährden könnte. Von der Öffnung der Märkte, so Kerstin Sack, wären auch das Bildungs- und Gesundheitswesen, Wasserversorgung oder das öffentlichen Beschaffungswesen betroffen.

Besonders sensibel seien die Nahrungsmittel- und Produktsicherheitsvorschriften. Attac befürchtet hier eine Aufweichung zu Lasten der Verbraucher. In den USA laufe das Verfahren anders herum. Etwas wird zugelassen, und erst wenn ein Schaden nachgewiesen wird, wird über ein Verbot nachgedacht – massive Schadensersatzforderungen inklusive. Weitere Knackpunkte seien das Arbeitsrecht und das Umweltrecht (Stichwort Fracking).
Derzeit besonders im Blickpunkt der Debatte stehen der Investitionsschutz und mögliche Schiedsgerichte, die über entsprechende Streitigkeiten zu befinden haben. Laut Sack hätten nur Unternehmen ein Klagerecht, es werde nicht vor staatlichen Gerichten verhandelt, und es gebe auch keine Widerspruchsmöglichkeit. Horrend hohe Forderungen könnten auf Staaten und damit die Steuerzahler zukommen. „Warum werden nicht vorhandene internationale Gerichte mit in solche Verhandlungen einbezogen?“, fragte Sack.
Als negative Folgen von TTIP nannte das Attac- Mitglied den Abbau von Standards, den Abbau von Demokratie und die Einschränkung des politischen Handlungsspielraums, und dass private Anwälte staatliche Gerichte ersetzen würden. Angesichts des ihrer Auffassung nach überschaubaren Handelsvolumens mit den USA (8,1 Prozent) und Kanada (0,1 Prozent), fragte Kerstin Sack, ob es sich da lohne, für ein Freihandelsabkommen all diese Nachteile in Kauf zu nehmen. Sie kündigte auch weitere Aktionen gegen TTIP an.

In der anschließenden Diskussion wurde teilweise kritisiert, dass im Vortrag nur über (angebliche) Nachteile gesprochen worden sei. Und das alles nur aus deutscher Sicht betrachtet worden sei. Es gab aber auch Stimmen, denen der Vortrag offenbar aus der Seele gesprochen hat. Alles werde den Interessen großer internationaler Konzerne untergeordnet, „unsere Demokratie ist dann im Eimer“. Angeregt wurde auch, die SPD solle sich im Rahmen eines Parteitages intensiv und kritisch mit dem Freihandelsabkommen auseinandersetzen. Ein Besucher sagte, der Politik werde durch TTIP jegliche Gestaltungsmöglichkeit genommen, man könne dann bei vielen Dingen nicht mehr mitreden.

Moderiert wurde die Veranstaltung von Prof. Dr. Martin Kißler aus Dortmund. Der hatte in seiner Begrüßung gesagt, dass der Austausch von Gütern und Waren das Leben ja eigentlich angenehm machen würde. Handel funktioniere aber nur, wenn es Vertrauen, Verlässlichkeit und faire Verträge gebe.

Stefan Drees

Bild und Text: IKZ- Online


Bürgermeister- Kandidaten geraten spielerisch ins Wanken

Der Fitness- Parcours im Volksgarten ist eröffnet und steht am Samstag im Mittelpunkt beim „1. Letmather Fitness- Tag“

Letmathe den 16.05.2015

Die Kandidaten der bei den großen Parteien für die Iserlohner Bürgermeisterwahl sind gestern im Volksgarten gehörig ins Wanken geraten. Allerdings nicht politisch, sondern nur im spielerisch- sportlichen Sinne. Denn Amtsinhaber Dr. Peter Paul Ahrens wie auch seine Herausforderin und Sportressortleiterin Katrin Brenner gehörten zu den ersten, die die neuen Fitnessgeräte bei der offiziellen Eröffnung des Parcours ausprobierten. Ob sie nun auf Holzbalken oder auf einer Gummibahn (Slackline) balancierten, schafften sie‘s am Ende doch, das Gleichgewicht zu halten.

„Ein weiteres Plus im Freizeitangebot des Volksgartens“ hatte Dr. Ahrens in einer kurzen Ansprache den Parcours mit seinen zehn Übungsstationen für die verschiedenen Körperfunktionen gepriesen. Kondition und Muskelaufbau, aber auch Beweglichkeit und Reaktion werden trainiert. Dabei sind die Geräte sowohl für trainierte Sportler als auch für Ungeübte, für Senioren ebenso wie für Kinder geeignet, teilweise auch für Menschen mit Behinderungen. Sportwissenschaftler Oliver Seitz und die Handball- D- Jugend des LTV führten vor mehreren Dutzend Besuchern die Übungsmöglichkeiten vor.

 

Text und Bild: IKZ


Zustand der Bergstraße nicht tragbar

SPD sah sich in Genna Verkehrsprobleme an.

Letmathe,  den 28.03.2015

Die Beschwerde eines Anwohners im Genna veranlasste den SPD Ortsverein Letmathe zu einem Ortstermin rund um die Gennaer Straße und die Bergstraße. Die Ortsvereinsvorsitzende Martina Matner Kißler freute sich, dazu auch den Vorsitzenden des Verkehrsausschusses, Rolf Kaiser, begrüßen zu können. Die Beschwerde des Anwohners richtet sich vor allem gegen die auf dem kleinen Stück der Gennaer Straße parkenden Sattelzüge, die von der dortigen Spedition mitten auf der Straße be- oder entladen werden und eine Behinderung des Verkehrs darstellen. Bis zu drei Lkw, gleichzeitig, so der Anwohner, würden hier zu manchen Zeiten stehen:

„Die Situation wird immer schlimmer“, so der Anwohner. Die Ortsvereinsmitglieder, darunter auch der Landtagsabgeordnete Michael Scheffler, nutzten die Gelegenheit, sich ein Bild über den maroden Zustand der Bergstraße zu verschaffen, und waren sich einig, dass der Zustand nicht mehr tragbar sei.

Bild und Text: IKZ