Verkehrsregelung Parkplatz Nahversorgungszentrum Schapker Platz/Tannenweg 

Kommunalpolitik

Antrag für den Verkehrsausschuss

Sehr geehrter Herr Prange,

nachdem nunmehr neben dem Discounter Lidl auch der REWE-Markt in Betrieb genommen wurde, hat sich die Verkehrssituation im o. g. Bereich wesentlich verändert. Das Nahversorgungszentrum zieht viele Kunden an, die ihre Zufahrt über den Tannenweg nehmen. Hierbei verstärkt sich das Problem der gefahrenen Geschwindigkeit, die häufig zu hoch erscheint. Viele, wenn nicht der überwiegende Teil der Kunden, die vom Tannenweg das Gelände anfahren, ignorieren die angegebene vorgeschriebene Fahrtrichtung "rechts" und biegen direkt nach links auf das Gelände ab. Dies führt in der Regel zu Irritationen des restlichen Fahrzeugverkehrs im Kreuzungsbereich.

Des Weiteren ergibt sich durch die geradlinig verlaufenden Fahrstreifen auf dem Parkplatz des Geschäftsgeländes ein gefährliches Verhalten der Verkehrsteilnehmer, die den Parkplatz als Abkürzung nehmen, wenn sie die Schapke abwärts befahren und der Verkehr vor der Ampelanlage Baarstraße aufläuft.

Da unüblicher Weise der Tannenweg der Parkplatzausfahrt durch Verkehrszeichen „ Vorfahrt achten“ untergeordnet ist, wird der Verkehr über den Parkplatz auch an dieser Stelle nicht verlangsamt. Wer sich entschließt, abzukürzen, um sich einen Zeitvorteil zu erfahren, fährt nachvollziehbar nicht langsam. Die auf dem Parkplatz installierte Schrankenanlage wird erst nach Geschäftsschluss geschlossen und vor Geschäftsöffnung geöffnet; greift daher nicht regelnd für diese Problematik.

Abhilfe könnten die Veränderung der Durchfahrtssituation auf dem Parkplatz schaffen. Die Unterordnung der Parkplatzausfahrt gegenüber dem Tannenweg sowie das tatsächliche Verhindern des Linksabbiegens vom Tannenweg auf den Parkplatz.

Wir erwarten von der Straßenverkehrsabteilung, entsprechende Regelungen vorzunehmen.

Mit freundlichem Gruß
Michael Hufnagel
Stellv. Fraktionsvorsitzender

 

Dimitrios Axourgos führt jetzt die Ratsfraktion der SPD 

Kommunalpolitik

Janke-Nachfolge: 30-Jähriger kann sich Fortsetzung auch über den Termin der Kommunalwahl hinaus vorstellen

Dimitrios Axourgos wird die SPD-Fraktion für den Rest der Ratsperiode bis zur Kommunalwahl im kommenden Mai führen. Die Ratsmitglieder der Sozialdemokraten bestimmten den 30-Jährigen in geheimer Wahl zum Nachfolger von Mike Janke, der zum 1. Januar neuer Ressortleiter Planen, Bauen, Klima- und Umweltschutz wird.
Bei der Abstimmung am Montagabend setzte sich Axourgos knapp mit acht zu sechs Stimmen gegen seinen Mitbewerber Peter Leye duch. Zuvor hatte Vize-Bürgermeister Michael Scheffler, der ebenfalls als Kandidat für die Janke-Nachfolge gehandelt war, am Wochenende erklärt, nicht für das Amt des Fraktionsvorsitzenden kandidieren zu wollen.

Im Gespräch mit unserer Zeitung kündigte Dimitrios Axourgos an, auch nach der Kommunalwahl für den Posten zur Verfügung stehen zu wollen, "wenn das von der neuen Fraktion gewünscht wird". In diesem Fall werde er aber auf jeden Fall den Stadtverbandsvorsitz niederlegen.

Peter Leye hingegen hatte erklärt, die Fraktion nurbis zur Kommunalwahl führen zu wollen, eine Fortsetzung über diesen Termin hinaus hatte er jedoch ausgeschlossen.

Bis zur Kommunalwahl identifiziert der neue Fraktionsvorsitzende derweil drei sozialdemokratische Arbeitsschwerpunkte. Dimitrios Axourgos: "Priorität hat natürlich weiterhin und auch noch die nächsten Jahre das Thema Schule und die Umgestaltung der Schullandschaft.

Zudem wollen wir als SPD in den nächsten Wochen und Monaten alles dafür tun, dass Iserlohn als eine der wenigen Städte in Nordrhein-Westfalen auch im kommenden Jahr erneut einen ausgeglichenen Haushalt vorweisen kann.

Ebenfalls auf unserer Agenda steht das Stadtmarketing und die Stadtgestaltung. Wir möchten uns mit dem neuen Stadtmarketingmanager austauschen, seine Ansätze kennenlernen und ihm dabei unsere Vorstellungen erläutern"

 

Aquamathe, Sanierung oder Neubau? 

Sport

 

Letmathe und sein in die Jahre gekommenes Aquamathe, eine für uns Bürgerinnen und Bürger durchaus emotional behaftete Beziehung, stets durchkreuzt von der Frage, ob ein Neubau die Ideallösung ist, oder vielleicht doch besser eine Sanierung? Die Entscheidung gerade auch hinsichtlich der zu schulternden finanziellen Belastung ist nicht so ganz ohne, zumindest nicht für die Ratsmitglieder, von denen ich unsere in mancher Diskussion in unserer Fraktion gerade eingedenk der entstehenden Kosten oftmals recht ambitioniert diskutierend erlebt habe.

 Und, entscheiden müssen sie schließlich, die Damen und Herren Ratsvertreter aller Fraktionen, nachdem sie sich ein eigenes Bild gemacht haben von den wirtschaftlichen Daten wie Kosten für Bau- respektive Sanierung, Unterhaltung des Objektes, Besucherzahlen etc.

Entscheidungsgrundlage könnte eines jener angefertigten Gutachten sein. Zum ersten Gutachten haben wir bereits im Februar 2012 kurz Stellung bezogen. Insgesamt wurden, wie allgemein bekannt, mehrere Gutachten beauftragt und vorgelegt. Die Ergebnisse der einzelnen Werke fielen meiner Erinnerung nach recht unterschiedlich aus. Dies lag allerdings vorrangig an der unterschiedlichen Aufgabenstellung.

Die Gutachten haben naturgemäß auch Geld gekostet und dieses Geld ist gut angelegt, sofern es sich um ein Werk handelt, welches alle relevanten Aspekte hinreichend beleuchtet. 

 

Wenn wir nun zielgerichtet nach vorne schauen, erscheint mir nach wie vor die seitens der Letmather SPD seit geraumer Zeit formulierte Sympathie für einen Neubau die einzige wirklich tragfähige Lösung für Letmathe zu sein. Das alte Bad würde während der Bauphase weiter betrieben und danach abgerissen. Die Diskussion bezüglich permanenter Nachsanierung (Kostenproblematik) des bestehenden Bauwerks kommt erst gar nicht auf und Letmathe hätte für die nächsten 40 – 50 Jahre eine moderne und zeitgemäße Wasserfläche, die sich mit Sicherheit einer höheren Nutzungsfrequenz seitens der Bürgerinnen und Bürger erfreut.

Natürlich sind auch bei einem Neubau mit zunehmender Nutzungsdauer Investitionen in die Wartung und Instandhaltung notwendig!

Wir sind mehr als zufrieden, daß sich die Zahl der Befürworter eines Neubaus gefühlt stetig erhöht.

Dieser Eindruck unsererseits wird zu unserer Freude untermauert durch den IKZ-Artikel vom 06.11., der da unter Berufung auf die Letmather Runde vom 04.11. titelt: -Letmather wollen einen Bad-Neubau-. 

Die Letmather SPD hat sich wiederholt detailliert mit dem Aquamathe, den finanziellen Risiken, den Nutzungsparametern sowie den Unterhaltunskosten auseinandergesetzt, sowohl die Sanierungs- wie auch die Neubauvariante nochmals ergebnisoffen abgewogen und in einer formellen Abstimmung auf der November-Vorstandssitzung mit überwältigender Mehrheit für einen Neubau votiert, nicht ohne zumindest auch dem Wunsch Ausdruck zu verleihen, unbedingt das Thema -Sauna- in eine Komplettlösung zu integrieren.

Vielleicht schließen sich unsere Ratsvertreter dieser Auffassung mehrheitlich an!? 

 

 

Homepage SPD Letmathe

Antrag für den Verkehrsausschuss 

Kommunalpolitik

Beschränkung der Zufahrtmöglichkeit für LKW zum Parkplatz der Sportanlage in Hennen

Sehr geehrter Herr Prange,

im Namen der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Iserlohn bitte ich für die nächste Verkehrsausschusssitzung um die Aufnahme des oben genannten Tagesordnungspunktes. Gleichzeitig wird folgender Antrag gestellt:

Die Verwaltung wird beauftragt, die Zufahrt zum Parkplatz der Sportanlage in Hennen für LKW durch eine geeignete bauliche Maßnahme einzuschränken.

Begründung:
Die Zufahrt zum Parkplatz der Sportanlage in Hennen ist durch Verkehrszeichen 314 mit Zusatzbeschilderung des Verkehrszeichens 1048-10 nur für PKW gestattet.

In letzter Zeit häufen sich Verstöße dahingehend, dass LKW den Parkplatz befahren und mit ihren doppel- und teilweise dreiachsigen Sattelzugaufliegern tiefe Rillen in die Oberfläche des Parkplatzes ziehen. Die Parkplatzoberfläche besteht aus verdichtetem Kies. Darüber hinaus wurde das Ordnungsamt der Stadt Iserlohn bereits mehrfach darauf hingewiesen, dass die laufende Kühlanlage der abgestellten Lastzüge zu einer nicht hinnehmbaren Beeinträchtigung führt.

Wir bitten die Verwaltung, durch geeignete bauliche Maßnahmen im Bereich der Parkplatzzufahrt dem entgegen zu wirken.

Bei der baulichen Lösung bitten wir zu berücksichtigen, dass eine Einschränkung durch Höhenbegrenzung in jedem Fall manuell, zeitlich befristet und mit geringem Aufwand entfernt werden kann. Dieses ist erforderlich, um LKW im Ausnahmefall (Anlieferverkehr für Veranstaltungen wie z. B. Karneval) die Zufahrt zum Parkplatz zu ermöglichen. Gleichzeitig ist die Parkplatzfläche rechtsseitig der Zufahrt in Richtung Ortseingang mit einem Zaun zu begrenzen.

Mit freundlichen Grüßen
Dimitrios Axourgos
Stellv. Fraktionsvorsitzender

 

 

Der Bund muss die Schulsozialarbeit weiterfinanzieren 

Schule und Bildung


Michael Scheffler MdL

In einer Pressemitteilung fordert unser UB-Vorsitzender Michael Scheffler als sozialpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion der NRWSPD:

„Bund muss Sozialarbeit an Schulen für Bildung und Teilhabe für bedürftige Kinder weiterfinanzieren“

Die Bundesförderung für die Schulsozialarbeit läuft am Ende des Jahres aus. Ohne dieses Geld vom Bund wird jede andere Hilfe ins Leere laufen, um den Teufelskreis von Bildungsarmut und soziale Ausgrenzung von bedürftigen Familien zu durchbrechen.

„Gefördert wird die engagierte Arbeit der Schulsozialarbeiter bis Ende 2013 noch über den Bund. Die Personalstellen sind auch für das gesamte 2014 finanziell gesichert. Doch dann ist Schluss. Wir als SPD-Landtagsfraktion fordern deshalb vom Bund, ein klares Bekenntnis zur ‚Erfolgsgeschichte‘ Schulsozialarbeit und damit zu einer dauerhaften Förderung.

Der Bund muss aber für diese Aufgabe über das Jahr 2013 hinaus zusätzliches Geld für die Kommunen bereithalten. Die dreijährige Anschubhilfe ist deshalb als feste Kostenstelle in den Bundesetat einzuplanen. Nur so kann die Schulsozialarbeit für bedürftige Familien gesichert werden. Ohne diese zusätzlichen Hilfen werden viele Betroffenen die Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket erst gar nicht beanspruchen. Deshalb darf diese präventive Arbeit auch nach 2014 nicht gefährdet werden.“

 

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Antrag für den Kulturausschuss 

Kommunalpolitik

Kunstwerke und Denkmäler in Iserlohn

Sehr geehrte Frau Brunswicker,

im Namen der SPD-Fraktion beantrage ich für die Sitzung des Kulturausschusses am 21.11.2013 den Tagesordnungspunkt

“ Kunstwerke und Denkmäler in Iserlohn”.

Ziel: Eine aktuelle Übersicht der Kunstwerke und Denkmäler und deren Beschaffenheit in Iserlohn zu gewinnen und zukünftig deren regelmäßige Ergänzung sicherzustellen. 
Dabei kann die im Internet eingestellte Präsentation von Kunstwerken in Iserlohn zur Grundlage dienen. Diese sollte aber ergänzt werden um:
‒ neue Kunstwerke
‒ Kunst am Bau
‒ Graffiti (auf genehmigten Flächen)
‒ Denkmäler, Gedenktürme
‒ historisch bedeutende Grabmäler

Umsetzung: Durch Beteiligung von Lehrern und Schülern (z.B. Leistungskurs Geschichte/Kunst). Sie sollen gebeten werden,
‒ die Kunstwerke zu fotografieren
‒ deren Standort zu verzeichnen
‒ eine Zustandsbeschreibung zu liefern
‒ eine historische und künstlerische Information der Werke zu verfassen
Zeitraum: 2014 (weitere Erläuterungen erfolgen mündlich)

Mittel: Kontinuierliche Veröffentlichung im Internet auf der Seite der Stadt Iserlohn in einem vorgegebenen Raster. Die sachliche Kontrolle und Endbearbeitung sollte durch die Kulturinstitute erfolgen, z. B. durch die Herren Quaschny und Danne.
Es soll geprüft werden, ob mittels Sponsoren und Werbung im Rahmen des Stadtmarketings die Übersicht auch als Broschüre erscheinen kann.

Mit freundlichem Gruß

Annegret Simon
Kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion

 

SPD will neue Flüchtlingspolitik 

Europa

© Eiber Birgit Sippel, SPD-MdEP aus Arnsberg, forderte vor dem UB MK Veränderungen in der Asyl- + Einwanderungpolitik

Bernd Eiber berichtet in den Lüdenscheideer Nachrichten über die Europawahlkonferenz der SPDMK:

MÄRKISCHER KREIS -  Das Interesse an Europawahlen ist seit 30 Jahren eher gering. Die Gründe dafür liegen in undurchsichtigen Entscheidungswegen, unverständlichen Regulierungen oder schlicht in mangelnden Informationen. Dafür wissen die Wähler eines ganz gewiss: Die EU verschlingt ein Vermögen an Steuergeldern.

Ob das Interesse an der nächsten Wahl zum Europäischen Parlament am 25. Mai 2014 – zeitgleich mit der Kommunalwahl – größer ist, bleibt abzuwarten. Die SPD-Europawahlkonferenz im Unterbezirk des Märkischen Kreises forderte am Dienstagabend in der Lüdenscheider Schützenhalle deutlich mehr Aufmerksamkeit für das Geschehen auf dem Kontinent.

Michael Schefflers zentrale Botschaft als Vorsitzender des Unterbezirks (UB): „Eine stärkere sozialdemokratische Handschrift würde Brüssel gut tun.“ Dabei hatte der Iserlohner Landtagsabgeordnete ganz konkret die Flüchtlingspolitik der Gemeinschaft angeprangert. „Ich würde mir an dieser Stelle mehr Menschlichkeit wünschen“, denn Europa sei ein Einwanderungskontinent und „wer eine Suppe braucht, fragt nicht, wo sie herkommt“.

Die Einleitung griff die südwestfälische SPD-Europaabgeordnete Birgit Sippel (Arnsberg) in ihrem anschaulichen und präzisen Vortrag sofort auf und mahnte eine Veränderung in der Asyl- und Einwanderungspolitik auf. Statt wie Innenminister Hans-Peter Friedrich am rechten Rand auf Stimmenfang zu gehen, müsse Europa die Herausforderungen gemeinsam angehen und lösen. „Wenn wir Wert auf die Einhaltung der Menschenrechte in der Welt legen, dann müssen wir sie auch vor der eigenen Tür beachten“, so Sippel. 30- bis 40 000 Flüchtlinge stellten keine Überforderung dar. Das passiere aber dann, wenn Einzelne allein gelassen würden. „Wir brauchen deshalb eine andere Art der Verteilung.“ Zwar gebe es die öffentliche Anteilnahme und auch den Wunsch, den Menschen zu helfen, „aber bitte nicht in unserem besseren Viertel“. Das Bemühen, Gemeinsamkeiten unter den Ländern herzustellen, bedeute zweifellos viel Arbeit. Bei der Europawahl gehe es um die Zukunft des Kontinents und damit, Wohlstand und sozialen Frieden in Einklang zu bringen. Denn „Frieden ist mehr als die Abwesenheit von Krieg.“

Die NSA-Spähaffäre und das Thema Datenschutz machte Birgit Sippel zu ihrem zweiten inhaltlichen Schwerpunkt. Sie hält es für überlegenswert, das Handelsabkommen mit den USA auszusetzen. „Was sind Verhandlungen wert, wenn die Gegenseite schon vorher alle Einzelheiten weiß?“ Der EU-Gesetzentwurf zu einem einheitlichen Datenschutz liege auf dem Tisch, doch Friedrich blockiere die weiteren Verfahrensschritte. Es könne nicht angehen, notwendige Reformen zu verwässern.

„Wir kommen aus dem Wählen nicht heraus“, hatte der Lüdenscheider SPD-Landtagsabgeordnete Gordan Dudas mit Blick auf die vielen Abstimmungen herausgestellt. Trotzdem: „Eine starke Basis in Räten und Kreistagen ist wichtig für Land, Bund und Europa.“ - be

Quelle: Lüdenscheider Nachrichten

 

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Sachstandsbericht Windenergie - SPD für Rechtssicherheit. 

Kommunalpolitik

Sehr geehrter Herr Schmitt,

im Namen der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Iserlohn beantrage ich für die nächste Sitzung des Planungsausschusses am 5. Dezember den nachfolgenden Tagesordnungspunkt:

Sachstandsbericht Windenergie unter Bezugnahme auf das Urteil des OVG Münster vom 1.7.2013 (Az: 2 D 46/12 Ne).

Begründung:

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Iserlohn hat sich intensiv mit den rechtlichen Auswirkungen des oben bezeichneten Urteils des höchsten nordrhein-westfälischen Verwaltungsgerichts auseinandergesetzt. Wir kommen zu der Einschätzung, dass das Flächennutzungsplanverfahren - so wie die Stadt Iserlohn es bisher vorbildlich durchgeführt hat - nach einem etwaigen Feststellungsbeschluss nicht rechtssicher sein könnte. In Anbetracht des Urteils des OVG Münster zu sogenannten "harten" bzw. "weichen" Faktoren bei der Auswahl von Vorrangflächen für die Windenergie könnten nach den Kriterien der Stadt Iserlohn einzelne Potentialflächen zu Unrecht als Vorrangzonen aussortiert worden sein, da die gewählten Kriterien in Ansehung des § 35 BauGB zu eng gewählt wurden. Dies würde dazu führen, dass eine Einzelanlage bei Vorliegen der rechtlichen Voraussetzungen, welche sich letztlich strikt nach § 35 BauGB richten, welcher Windkraftanlagen im Außenbereich privilegiert zulässt, zu genehmigen ist. Im Ergebnis bedeutet dies, dass Einzelanlagen verteilt im Stadtgebiet entstehen könnten. Das ursprüngliche Ziel, mit Vorrangzonen der gemeindlichen Planungshoheit insoweit gerecht zu werden, dass die Gemeinde steuernd eingreift, um festzusetzen, an welchen Stellen konzentriert Windkraftanlagen entstehen sollen, kann nun u. U. nicht mehr realisiert werden.

Die Verwaltung wird gebeten - sofern die durch uns vorgenommene Wertung des angesprochenen Urteils zutrifft - aufzuzeigen, wie mit dem Flächennutzungsplanverfahren weiter umzugehen ist.

Es besteht das große Risiko, dass auch nach einem etwaigen Feststellungsbeschluss ein rechtsunsicherer Plan vorliegt. Diese Situation sollte vermieden werden.

Mike Janke
Fraktionsvorsitzender

 

Wandern als Potential erkennen – Wanderwege verbessern 

Kommunalpolitik

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

Iserlohn ist reich an Wanderwegen, die von der heimischen Bevölkerung, aber auch von Wandertouristen sehr gerne angenommen werden. Diese befinden sich, auch dank vieler Ehrenamtlicher, in einem guten Zustand. Allerdings hat die SPD bei einer Informationswanderung festgestellt, dass durchaus Verbesserungen angebracht sind.

Wir bitten Sie daher o.g. Antrag für den zuständigen Ausschuss vorzusehen und folgende Prüfaufträge durchzuführen:

1. Der Bahnhof ist erfreulicherweise ein Wanderbahnhof. Die SPD vermisst allerdings Informationen für Besucher über Wanderwege und –möglichkeiten. Ist daher die Anbringung einer Informationstafel zu Wanderwegen und Wandermöglichkeiten direkt am Bahnhof möglich? Grundsätzlich sind wir der Meinung, dass dies die Aufgabe im Bereich des Stadtmarketings sein muss.

2. Informationstafeln fehlen ebenfalls an markanten Aussichtspunkten, etwa dem so genannten „Humpfert-Turm“. Hier sind auch die bereits vorhandenen Tafeln zu erneuern und eine Windrose anzubringen. Wo befinden sich bisher Informationstafeln an Aussichtspunkten und an welchen Standorten wären, nach Meinung der Verwaltung, weitere angebracht?

3. An einigen Wegegabelungen und Wegespinnen fehlen Wanderwegezeichen. Welche Möglichkeiten sieht die Verwaltung in Zusammenarbeit mit dem SGV hier für Verbesserungen zu sorgen.

Wir sind uns sicher, dass etwa der Sauerländische Gebirgsverein bei der Lösung dieser Problematik behilflich sein kann und bitten die Verwaltung daher Kontakt aufzunehmen. Wir weisen letztlich darauf hin, dass das Thema eine große Bedeutung für die heimische Bevölkerung, aber ebenso für die Tourismus-Branche hat.

Mit freundlichen Grüßen

Dimitrios Axourgos
stv. Fraktionsvorsitzender

 

Sportstätte des VfR Lasbeck-Stenglingsen in katastrophalem Zustand – Abhilfe schaffen! 

Kommunalpolitik

Sehr geehrter Herr Dr. Ahrens,
sehr geehrter Herr Janke,

bei einem Besuch des VfR Lasbeck-Stenglingsen konnte sich die SPD-Fraktion vom Zustand des Sportplatzes und der Umkleidekabinen einen sehr guten Eindruck verschaffen. Vorgefunden wurden jedoch leider zum Teil katastrophale Zustände, die dringend kurzfristig behoben werden müssen!

Während die Räumlichkeiten am Sportplatz dank der Eigenleistung des Vereins und seiner Mitglieder in einem annehmbaren, jedoch auch nicht mehr zeitgemäßen, Zustand vorzufinden waren, befinden sich die Toiletten, Umkleidekabinen und das Geschäftszimmer an der ehemaligen Schule in einem katastrophalen Zustand und sind den Sportlern und Ehrenamtlichen nicht mehr zumutbar. Insbesondere die hygienischen Verhältnisse (u.a. Schimmelbefall) erfordern eine kurzfristige Entscheidung der Politik und Verwaltung. Aus unserer Sicht macht eine Sanierung der beschriebenen Räumlichkeiten kaum einen Sinn. Daher sollte versucht werden, die Umkleidekabinen etc. direkt am Sportplatz zu platzieren. Damit wäre auch das Problem der dezentralen Lage gelöst.

Zusätzlich sollte aus Sicht der SPD-Fraktion mittelfristig über die Thematik Kunstrasenplatz diskutiert und von der Verwaltung Perspektiven aufgezeigt werden.

Die SPD-Fraktion beantragt daher unter dem oben genannten Tagesordnungspunkt für die Sitzungen des Sportausschusses und des Betriebsausschusses KIM:

1. Die Verwaltung prüft in enger Abstimmung mit dem VfR Lasbeck-Stenglingsen die Errichtung von Umkleidekabinen, sanitären Einrichtungen und einem Geschäftszimmer direkt am Sportplatz und legt dies der Politik zur Beschlussfassung vor. Die Arbeiten sollen 2014 beginnen.
2. Die Verwaltung entwickelt in enger Abstimmung mit dem Verein mittelfristig Perspektiven für den Sportplatz Lasbeck. (Kunstrasenplatz) 
3. Das Vereinsheim als mittlerweile letzter Begegnungsort im Ortsteil Lasbeck wird bei Bedarf ebenfalls erneuert.

Mit freundlichen Grüßen
Dimitrios Axourgos
Sportausschussvorsitzender
stv. Fraktionsvorsitzender

 

Einladung zur Europawahlkonferenz 

Europa

Liebe Genossinnen und Genossen,

zu unserer Europawahlkonferenz im Unterbezirk Märkischer Kreis laden wir herzlich ein

am Dienstag, den 05. November 2013, um 18.00 Uhr,
im Foyer der Schützenhalle Loh, Reckenstr. 6, 58511 Lüdenscheid

Als Gast können wir unsere Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien des Landes NRW, Dr. Angelica Schwall-Düren zu dem Thema „NRW vor der Europawahl“, begrüßen.

An der Wahl der Delegierten für die Landeskonferenz zur Europawahl 2014 dürfen nur Delegierte der Ortsvereine mitwirken, die in ihren Ortsvereinen ordnungsgemäß gewählt wurden und
- zur Europawahl wahlberechtigt sind, d.h.
- mindestens 18 Jahre alt und
- Staatsangehörige eines Mitgliedsstaates der Europäischen Union sind.

Im Verhinderungsfall als Delegierte/r bitten wir um umgehende Benachrichtigung des UB-Büros, damit ein/e Ersatzdelegierte/r eingeladen werden kann.

Mit besten Grüßen

Michael Scheffler, UB-Vorsitzender 
Thomas Dahlmann, UB-Geschäftsführer

 

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Unsere Kandidaten für die Kommunalwahl - 2014 

Ortsverein


Kandidaten Kommunalwahl-2014

Am 23. September hat die Mitgliederversammlung unseres Ortsvereins die Ratskandidaten der drei Wahlkreise des Ortsvereins für die Kommunalwahl 2014 nominiert.

Der SPD-Ortsverein Hennen-Kalthof hat auf seiner Mitgliedervrsammlung am 23.09.2013 seine Ratskandidaten für die Kommunalwahl 2014 aufgestellt.
Für den Wahlkreis 1 (Drüpplingsen, Rheinen, Rheinermark, Hennen-Süd)
wurde Armin Moldenhauer gewählt.

Für den Wahlkreis 2 (Hennen)
wurde Gabriele Stange gewählt.

Für den Wahlkreis 3 (Kalthof, Leckingsen, Refflingsen)
wurde Dimitrios Axourgos gewählt.

„Mit unseren erfahrenen drei Kandidaten, Gabriele Stange, Armin Moldenhauer und Dimitrios Axourgos, beweisen wir auch personell, dass wir die politische Kraft im Iserlohner Norden sind“, so selbstbewusst zeigten sich die Sozialdemokraten im Ortsverein Hennen-Kalthof am Ende ihrer Sitzung. Einstimmig wurden die drei Kandidaten für die Iserlohner Wahlkreise 1 bis 3 für die Kommunalwahlen im Mai 2014 nominiert. „Wir sind natürlich besonders stolz, dass es für unsere langjährige Forderung eines dritten Wahlbezirkes mit Hilfe der Grünen und der FDP, trotz Gegenstimmen der CDU, eine Mehrheit gab. Damit wird der Einfluss und das Gewicht des Iserlohner Nordens ab 2014 deutlich steigen“, so die Sozialdemokraten.

Für den Wahlkreis 1 (Drüpplingsen, Rheinen, Rheinermark, Hennen-Süd) kandidiert mit Armin Moldenhauer (56) ein langjähriges Mitglied und ehemaliger Vorsitzender des Ortsvereins. Er hat bereits von 2004 bis 2009 die Interessen des Iserlohner Nordens im Rat der Stadt Iserlohn vertreten und ist im Oktober 2012 als Sachkundiger Bürger im Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung für die SPD Fraktion zu seinen politischen Anfängen zurückgekehrt. Armin Moldenhauer ist seit Mitte 2012 im vorzeitigen Ruhestand, war zuvor als Ingenieur bei der Deutschen Telekom und deren Nachfolgeunternehmen beschäftigt. Seit seinem 6. Lebensjahr ist er Mitglied im Sport Club 1912 Hennen e.V. und engagiert sich dort seit mehr als 40 Jahren ehrenamtlich in zahlreichen Funktionen, unter anderem von 2002 bis 2009 im Vorstandsgremium des Hauptvereins und nach wie vor als Beisitzer im erweiterten Vorstand des Vereins. Gegensätze ziehen sich bekanntlich an und so fährt er zum Entspannen gerne auf die Nordseeinseln Norderney und Föhr oder zum Wandern in die Berge Süd Tirols.

Für den Wahlkreis 2 (Hennen) kandidiert die Ortsvereinsvorsitzende Gabriele Stange (46). Die verheiratete Diplom-Sozialpädagogin lebt seit 1997 in Hennen und sitzt seit 2009 für die SPD im Rat, dort auch im Fraktionsvorstand. Sie arbeitet beim Jugendamt der Stadt Herdecke und ist dort in der Geschäftführung und Koordinationsstelle des Herdecker Kinder- und Jugendparlamentes und des Herdecker Bündnisses für Familie tätig. Darüber hinaus ist sie verantwortlich für die Spielflächenplanung und verschiedene jugendpflegerischer Aufgaben. Die Schwerpunkte ihres politischen Engagements liegen nach wie vor im Bereich der Familienpolitik. Als Mitglied des Jugendhilfeausschusses, des Schulausschusses und des Haupt- und Personalausschusses kann sie ihre Ziele nach einer gerechten und ausgewogenen Politik, die die Interessen von Familien im Fokus hat, engagiert verfolgen. In ihrer Freizeit spielt Gabriele Stange gerne Klavier und fährt Ski.

Im Wahlkreis 3 (Kalthof, Leckingsen, Refflingsen) kandidiert der bisherige Ratsherr Dimitrios Axourgos (30) erneut. Axourgos ist seit 2004 Ratsmitglied der Stadt Iserlohn und konnte 2009, zum ersten Mal seit 1975, das Direktmandat für die SPD holen. Er ist u.a. Vorsitzender der SPD Iserlohn, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, Sportausschussvorsitzender, Vorstandsmitglied der SPD Märkischer Kreis und Bundesvorstandsmitglied der Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt der SPD. Seine Schwerpunkte liegen im Sportbereich, in der Schul- und der Sozialpolitik. Hier möchte er sich auch in den nächsten Jahren besonders engagieren. Daneben ist es ihm wichtig, sich um die kleine und große Sorgen und Nöte der Bürger und Vereine zu kümmern. Seit 2010 arbeitet er als Studienrat für die Fächer Geschichte und Sozialwissenschaften am Friedrich-Bährens-Gymnasium in Schwerte. In seiner Freizeit reist er sehr gerne und verbringt zusammen mit seiner Familie und Freunden gerne Zeit.

 

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Die Kommunalwahl 2014 kommt ins Blickfeld 

Kommunalpolitik

Liebe Genossinnen und Genossen,

der Unterbezirksvorstand hat in seiner gestrigen Sitzung beschlossen, die Delegiertenkonferenz zur Aufstellung der Kreistagskandidatinnen und –kandidaten sowie ggfs. des Landratskandidaten am Samstag, 1. Februar 2014 um 10 h durchzuführen. Wir bitten euch herzlich uns eure Kandidatinnen und Kandidaten bis zum Jahresende mitzuteilen, damit unsere Konferenz gut vorbereitet werden kann. Damit wir die Delegierten fristgerecht einladen können, bitten wir, uns eure nach dem Kommunalwahlgesetz gewählten Delegierten bis zum 6. Januar 2014 zu benennen.

Mit freundlichen Grüßen
Thomas Dahlmann
Geschäftsführer

 

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Beschluss des UB-Vorstands der SPD im Märkischen Kreis vom 24.9.2014 

Unterbezirk

Der SPD-Unterbezirk Märkischer Kreis begrüßt den Beschluss des Landesvorstands der NRWSPD vom 23.9.2013 in dem klar gestellt wird, dass die SPD nicht angetreten ist, um als Mehrheitsbeschaffer die CDU/CSU an der Regierung zu halten und ihr so eine Fortsetzung der bisherigen Politik zu ermöglichen.

Das Wahlergebnis ist für uns Auftrag und Verantwortung zugleich. Unsere Wählerinnen und Wähler erwarten von uns, dass wir bei unseren Inhalten verlässlich bleiben.

Wir verweigern uns keinen Gesprächen, aber Grundlage ist für uns das SPD-Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2013. Die hier festgeschriebenen Anforderungen, insbesondere für eine gerechte und auskömmliche Steuer-, Finanz- und Haushaltspolitik, eine Stärkung der Kommunen, eine moderne Integrationspolitik, eine Politik für gute Arbeit und die gerechte Weiterentwicklung der sozialen Sicherungssysteme sowie eine verantwortliche Gestaltung der Energiewende, müssen Messlatte bleiben.

Bei der Information und Diskussion mit unseren Mitgliedern haben wir nach der Landtagswahl 2010 beste Erfahrungen mit Regionalversammlungen gemacht. Dieses Beteiligungsinstrument gilt es zu nutzen.

Eine mögliche Regierungsbeteiligung der SPD auf Bundesebene muss nach dem Wahlausgang vom 22. September 2013 durch Basisbeteiligung legitimiert werden. Deswegen fordern wir den Parteivorstand auf, gemäß § 13, Abs. 4 b des Organisationsstatuts einen Mitgliederentscheid vor dem Hintergrund konkreter Verhandlungsergebnisse durchzuführen.

 

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Die NRWSPD steht für einen klaren inhaltlichen Kurs 

Landespolitik

Der Vorstand der NRWSPD hat bei seiner Sitzung am 23.09.2013 folgenden Beschuss gefasst:

Vor der Wahl und nach der Wahl:
Die NRWSPD steht für einen klaren inhaltlichen Kurs.

1. Die CDU/CSU-FDP-Koalition hat keine Mehrheit mehr. Es wird keine Fortsetzung der Politik der schwarz-gelben Bundesregierung geben.

2. Eine Mehrheit für einen rot-grünen Politikwechsel konnten wir nicht erreichen, obwohl das Vertrauen der Menschen in die Sozialdemokratie leicht gestiegen ist. Aber das Wahlergebnis zeigt auch: Neues Vertrauen wächst nur langsam.

3. Die Union ist in der Verantwortung, eine Bundesregierung zu bilden. Der Ball liegt im Feld von Kanzlerin Angela Merkel. Sie ist von den Wählerinnen und Wählern beauftragt, eine Regierung zu organisieren.

4. Das Wahlergebnis ist für uns Auftrag und Verantwortung zugleich. Unsere Wählerinnen und Wähler erwarten von uns, dass wir bei unseren Inhalten verlässlich bleiben.

Die SPD steht in ungebrochener Tradition. Seit 150 Jahren haben wir uns immer an unseren Werten Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität orientiert. Anders als politische Mitbewerber haben wir uns an unseren Inhalten – und nicht an Mehrheiten – orientiert.

Die SPD ist nicht dafür angetreten, um als Mehrheitsbeschafferin die CDU an der Regierung zu halten und ihr so eine Fortsetzung der bisherigen Politik zu ermöglichen.

Wir verweigern uns keinen Gesprächen, aber Grundlage ist für uns das SPD-Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2013. Die hier festgeschriebenen Anforderungen, insbesondere für eine gerechte und auskömmliche Steuer-, Finanz und Haushaltspolitik, eine Stärkung der Kommunen, eine Politik für gute Arbeit und die gerechte Weiterentwicklung der sozialen Sicherungssysteme sowie eine verantwortliche Gestaltung der Energiewende, müssen Messlatte bleiben.

Ebenso klar ist: Eine Demokratie braucht auch eine starke Opposition, die als klare Alternative zur Regierungsmehrheit wirkt.

5. Die NRWSPD wird eine breite Beteiligung der Gremien und Mitglieder an möglichen Entscheidungsprozessen sicherstellen. Dabei wird bei allen Prozessen fortlaufend – wie schon 2010 – eine Meinungsbildung herbeigeführt, um eine breite Akzeptanz zu erreichen.

 

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Herzlichen Glückwunsch 

Wahlen

Dass es bei Wahlen wirklich auf jede einzelne Wählerin und jeden einzelnen Wähler ankommt, wurde im Bundestagswahlkreis 150, das ist der nördliche Teil des Märkischen Kreises, wieder einmal eindrucksvoll bewiesen. Mit 54 Stimmen Vorsprung (41,69 %) errang Dagmar Freitag aus Iserlohn wiederum das Direktmandat und wird auch in den nächsten vier Jahren ihre erfolgreiche Arbeit in Berlin fortsetzen können.

Im Südkreis und dem Kreis Olpe, dem Bundestagswahlkreis 149, konnte Petra Crone ihren CDU-Konkurrenten leider nicht bezwingen. Aufgrund ihres Listenplatzes erwarten wir aber trotzdem ihren Wiedereinzug in den Bundestag, sodass der Märkische Kreis auch in der 18. Wahlperiode wieder durch unsere beiden Abgeordneten im Bundestag vertreten sein wird. Unsere herzlichen Glückwünsche gehen an Dagmar Freitag und Petra Crone. Wir wünschen ihnen alles Gute und viel Erfolg in der kommenden Legislaturperiode.

 

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Wählen gehen! 

Allgemein

Liebe Genossinnen und Genossen,
nur noch wenige Tage bis zum Öffnen der Wahllokale am 22.9. liegen vor uns. Wir haben einen engagierten Wahlkampf geführt und sind mit vielen Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch gekommen. Die Stimmung war positiv, das Interesse an der SPD groß. Aber jetzt kommt es darauf an aus Stimmungen Stimmen zu machen. Alle Demoskopen prognostizieren ein enges Rennen. Immer mehr Menschen entscheiden sich ganz kurzfristig, ob sie zur Wahl gehen und wen sie dann wählen werden.

Deshalb unsere Bitte: sucht das Gespräch mit möglichwerweise Unentschlossenen in der Familie, im Bekanntenkreis, am Arbeitsplatz.

Helft mit, damit die Wahlbeteiligung gut ist. Eines haben alle vergangenen Wahlen gezeigt - ist die Wahlbeteiligung hoch, dann ist das gut für unsere SPD.

Helft mit, damit unser Märkischer Kreis mit Petra Crone und Dagmar Freitag auch weiter gut in Berlin vertreten ist.

Mit freundlichen Grüßen
Thomas Dahlmann
Geschäftsführer

 

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Ehrenamt fördern – Continue stärken 

Ratsfraktion

Sehr geehrter Herr Dr. Ahrens,
Sehr geehrter Herr Scheffler,

im Namen der SPD-Fraktion bitte ich für die kommende Sitzung des Haupt- und Personalausschusses bzw. des Sozialausschusses um die Aufnahme des oben genannten Tagesordnungspunktes. Gleichzeitig stellen wir folgenden Antrag:

1. Der Stellenanteil für den Bereich Continue wird ab dem Jahre 2014 
auf 1,5 Stellen erhöht und im Stellenplan ausgewiesen.

2. Das Budget für Continue wird auf 10.000€ jährlich erhöht.

Begründung:

Auf Antrag der SPD-Fraktion wurde in den letzten beiden Sitzungen des Sozialausschusses über die Entwicklung des ehrenamtlichen Dienstes Continue berichtet und das Aufgabenspektrum dargestellt. Sowohl die Entwicklung als auch die Tätigkeitsfelder sind für die SPD-Fraktion beeindruckend. Die Stadt Iserlohn ist ohne das ehrenamtliche Engagement, auch und gerade des Bereiches Continue, nicht vorstellbar. Dank gebührt allen Ehrenamtlichen, aber auch den hauptamtlichen Kräften, für ihren Einsatz.

Dieser Dank darf jedoch nicht nur in Reden vorkommen, sondern muss sich auch im politischen Handeln widerspiegeln. Es ist der SPD-Fraktion nicht verborgen geblieben, dass Mitarbeiter und Ehrenamtliche in einigen Bereichen Sorgen haben, zumindest jedoch Verbesserungsbedarf sehen.

Während sowohl die Anforderungen als auch die Mitarbeiterzahl im ehrenamtlichen Bereich gestiegen sind, musste Continue sowohl Personal- als auch Budgetkürzungen verkraften. Der Stellenanteil ist in den letzten Jahren von 1,6 Stellen auf 1,0 Stellen, das Budget von 10.000 € auf 6.000 € gekürzt worden. Dabei verpflichtete sich der Sozialausschuss, diese Entscheidungen stets kritisch zu hinterfragen und nötigenfalls zu korrigieren. Für die SPD-Fraktion ist eine solche Korrektur nunmehr unverzichtbar.

Durch die Stellenkürzung, aber auch die Arbeitsplatzverdichtung der hauptamtlichen Arbeit, musste Continue Tätigkeiten reduzieren, etwa Bücher-Märkte zur Einnahme von Geldern, aber auch die Kontaktpflege, Austausch und Anleitung von ehrenamtlichen Mitarbeitern. Weitere Streichungen sind zu befürchten. Ehrenamtliche können die Koordinierungsfunktion und andere Aufgaben der hauptamtlichen Mitarbeiter jedoch nicht übernehmen. Continue benötigt auch gut ausgebildete und engagierte Hauptamtliche. Daher muss der Personalbestand auf 1,5 Stellen erhöht werden.

Continue schaffte es, durch den Abbau von selbst erwirtschafteten Rücklagen die Budgetkürzungen zu verkraften. Allerdings sind diese Rücklagen nunmehr aufgebraucht, die Einnahmesituation durch Spenden etc. gestaltet sich zudem immer schwieriger. Es ist aus Sicht der SPD-Fraktion daher ebenfalls geboten, das Budget auf 10.000 € jährlich zu erhöhen.

Mit diesen beiden Maßnahmen zeigen wir, wie wichtig uns die ehrenamtliche Arbeit ist und sorgen gleichzeitig dafür, dass die Tätigkeiten, die von allen begrüßt werden, erhalten und eventuell sogar ausgebaut werden können.

Mit freundlichen Grüßen
Dimitrios Axourgos 
stv. Fraktionsvorsitzender

 

Nachruf Udo Vorländer 

Ortsverein

Udo Vorländer, 2. stellvertretender Landrat
Udo Vorländer

Der SPD Ortsverein Hennen-Kalthof trauert um

Udo Vorländer

der am 12. August 2013 im Alter von 66 Jahren verstarb

Mit Udo Vorländer verliert der SPD Ortsverein Hennen-Kalthof einen aufrichtigen Mit-streiter, der sich bis zuletzt unermüdlich für seinen Ortsverein und die politischen Zie-le einer sozialen Gesellschaft auf Kreisebene und in seiner Heimatgemeinde eingesetzt hat. 
Aufgrund seiner Verdienste als Kommunalpolitiker im märkischen Kreistag und als langjähriger 1. Vorsitzender ernannte ihn der SPD Ortsverein Hennen-Kalthof im Jahr 2010 zu seinem Ehrenvorsitzenden.
Mit seinem jahrzehntelangen kommunalpolitischen Enga-gement im SPD Stadtverband Iserlohn, im Rat der Stadt Iserlohn und im Kreistag Märkischer Kreis hat Udo Vorländer wesentlich deren Geschicke und Entwicklung verant-wortlich mitbestimmt und geprägt. Er hat dabei auch die schwierigen Aufgaben und Themen angepackt und mit seiner politischen Haltung und seinem Engagement beeindruckt.
Seit Oktober 1989 gehörte Udo Vorländer ununterbrochen dem Kreistag des Märki-schen Kreises an und wurde im Oktober 1999 zum 2. Stellvertretenden Landrat ge-wählt. Dieses Amt hat er auch in der nachfolgenden und der aktuellen Wahlperiode bei-behalten.
Während des 24 jährigen politischen Engagement hat Udo Vorländer in einer Vielzahl von Ausschüssen und Gremien mitgewirkt. Im Einzelnen waren dies der Kreisaus-schuss, der Rechnungsprüfungsausschuss, der Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Struktur und Verkehr, der Ausschuss für Gesundheit, Soziales und Sport, der Ausschuss für Abfallwirtschaft, Umweltschutz und Planung und der Bau- und Straßenausschuss, dessen stellvertretenden Vorsitz er in einer Wahlperiode innehatte. 
Darüber hinaus hat Udo Vorländer auch in regionalen und überregionalen Institutionen und Gremien die Interessen des Märkischen Kreises vertreten. Er war Mitglied der Landschaftsversammlung des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe, der Verbands-versammlungen der Zweckverbände Schienen-Personen-Nahverkehr Ruhr-Lippe, Nah-verkehr Westfalen-Lippe als Fraktionsvorsitzender und der Kommunalen Datenverar-beitungszentrale Hellweg-Sauerland. Als Vertreter des Märkischen Kreises im Bereich kommunaler Wirtschaftsunternehmen brachte er seinen Sachverstand als Aufsichts-ratsmitglied der Märkischen Kommunalen Wirtschafts GmbH und der Märkischen Ver-kehrsgesellschaft mbH ein.

In Udo Vorländer haben wir einen guten Freund und aufrechten Sozialdemokraten ver-loren. Wir werden ihn stets in dankbarer Erinnerung behalten.

 

Homepage SPD Hennen-Kalthof

Trauer um Udo Vorländer 

Kreistagsfraktion

Die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Märkischen Kreis trauern um ihren stellvertretenden Landrat Udo Vorländer.

Wir haben mit ihm einen langjährigen Mitstreiter verloren, der uns mit nur 66 Jahren viel zu früh verlassen hat. SPD-Politik war für Udo Vorländer 40 Jahre lang ein wichtiger Teil seines Lebens. Es war ihm eine Herzensangelegenheit, sich für die Menschen in seiner Stadt Iserlohn, in Hennen und im Märkischen Kreis einzusetzen.

Engagiert und pragmatisch ging er die Dinge an, immer ein klares Ziel vor Augen: Das Leben der Menschen ein bisschen besser zu machen. Udo Vorländer arbeitete im Laufe der Jahre in der Kreistagsfraktion in nahezu allen Ausschüssen.

Er kannte die Kreisstraßen ebenso gut, wie die Probleme um die Müllverbrennung oder die Fragen des Wirtschaftsausschusses. Als ehemaliger Eisenbahner hatte er einen besonderen Schwerpunkt auf alles gelegt, was mit dem Öffentlichen Personennahverkehr auf Straße und Schiene zu tun hatte. In der Märkischen Verkehrsgesellschaft war er maßgeblich daran beteiligt, das Unternehmen zukunftsfähig zu machen. Als Aufsichtsratsvorsitzender der Märkischen Kommunalen Gesellschaft kümmerte Udo Vorländer sich um die Finanzen des Kreises.

Der stellvertretende Landrat war ein guter Repräsentant unseres Kreises, der überall gern gesehen war. Doch auch über die Kreisgrenzen hinaus reichte sein Engagement. Udo Vorländer war Mitglied der Landschaftsversammlung des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe und der Schienen-Zweckverbände Ruhr-Lippe und Westfalen-Lippe.

Wir sind traurig, denn wir haben ihm viel zu verdanken und werden ihn nicht vergessen. Unsere guten Gedanken sind in diesen schweren Tagen bei seiner Familie.

Angelika Machelett
Vorsitzende SPD- Kreistagsfraktion

Michael Scheffler
Vorsitzender SPD- Unterbezirk

 

Homepage SPD-Märkischer-Kreis

Dagmar Freitag und SPD-Unterbezirk laden ein: Bürgerdialog mit Dr. Frank-Walter Steinmeier in Iserlohn 

Bundespolitik

Auf Einladung der heimischen Bundestagsabgeordneten Dagmar Freitag und des SPD-Unterbezirks wird Dr. Frank-Walter Steinmeier, Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion und ehemaliger Bundes­minister des Auswärtigen, Iserlohn besuchen:

Am Mittwoch, 21. August 2013, findet ab 19:00 Uhr im Goldsaal der Schauburg Iserlohn, Hans-Böckler-Str. 20, eine öffentliche Diskussions­veranstaltung zu allen aktuellen politischen Themen statt.

Nach der Rede von Frank-Walter Steinmeier gibt es die Möglichkeit, Fragen zu stellen und mit dem Fraktionsvorsitzenden ins Gespräch zu kommen.

 

DHL Packstationen in Iserlohn ausweiten 

Ratsfraktion

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

besonders für berufstätige Personen ist es oftmals ein Ärgernis, wenn Paketlieferungen nicht zugestellt werden können.

Eine flexible und nach den Bedürfnissen der Kunden ausgerichtete Lösung ist die so genannte Packstation. Hier können die Kunden zeitlich flexibel Pakete abholen und versenden, müssen nicht auf den Zusteller warten und sich auch nicht an die Öffnungszeiten richten. Gerade Berufstätige profitieren von dieser Einrichtung.

Nach unserem Kenntnisstand gibt es allerdings nur sehr wenige Packstationen in Iserlohn. Die SPD-Fraktion bittet Sie daher Kontakt zur DHL bzw. der Deutschen Post AG aufzunehmen, um zu erreichen, dass weitere Packstationen eingerichtet werden. Insbesondere bieten sich diese aus unserer Sicht an:

- Am Iserlohner Bahnhof
- In Letmathe
- Im Iserlohner Norden

Bitte teilen Sie uns die Ergebnisse Ihrer Bemühungen zeitnah mit.

Mit freundlichen Grüßen

Dimitrios Axourgos
stv. Fraktionsvorsitzender

 

Erfolgreiche Diskussionsveranstaltung zum Thema „Nationalsozialistischer Untergrund – NSU“ 

MdB und MdL

Gut 60 interessierte Bürgerinnen und Bürger fanden am vergangenen Donnerstag trotz besten Sommerwetters den Weg in den Stadtbahnhof Iserlohn. Dort fand die Veranstaltung „Nazi-Terror in Deutschland – Ist unser Staat auf dem rechten Auge blind?“ der SPD-Bundestagsfraktion statt.

Die heimische Bundestagsabgeordnete Dagmar Freitag freute sich, die Berichterstatterin der SPD im NSU-Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestages, Dr. Eva Högl, in Iserlohn begrüßen zu dürfen. Högl, eigens aus Berlin angereist, gab den Zuhörern zunächst einen spannenden Einblick in die Arbeit des Untersuchungsausschusses.

Im Anschluss stellte der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Iserlohn, Mike Janke, die Perspektive der lokalen Politik auf das Thema NSU dar.

Einig waren sich alle darüber, dass Pannen in der Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden, wie sie im Fall NSU aufgetreten sind, in Zukunft verhindert werden müssen. Dies spiegelten auch die Diskussionsbeiträge aus dem Publikum wieder.

Allerdings tragen nicht nur die Sicherheitsbehörden Verantwortung in der Arbeit gegen Rechtsextremismus. Dies machte Dagmar Freitag in ihrem Fazit zur Veranstaltung deutlich: „Unsere gesamte Gesellschaft steht in der Pflicht, sich gegen jegliche Art von Extremismus zu positionieren. Dies beginnt schon im Kopf eines jeden Einzelnen. Deshalb freue ich mich sehr, dass unserer Einladung heute so viele interessierte Bürgerinnen und Bürger gefolgt sind!“

Quelle: Homepage Dagmar Freitag

 

SPD-Bundestagsfraktion vor Ort 

Bundespolitik

Nazi-Terror in Deutschland:
Ist unser Staat auf dem rechten Auge blind?

 

Am Donnerstag, 25.07.2013, von 19:00 Uhr bis 20:30 Uhr
im Stadtbahnhof Iserlohn, 
Fanny-van-Hees-Saal, Bahnhofsplatz 2, 58644 Iserlohn

 
mit Dagmar Freitag, MdB
Vorsitzende des Sportausschusses des Deutschen Bundestages
Mitglied des Auswärtigen Ausschusses

 

Dr. Eva Högl, MdB
Obfrau der SPD-Bundestagsfraktion im Untersuchungsausschuss „Terrorgruppe NSU“

Alle Informationen bei der SPD-Bundestagsfraktion

 

Homepage SPD-Märkischer-Kreis

„DU bist Iserlohn“ – Kamingespräch mit Dagmar Freitag Iserlohner 

Stadtverband

SPD qualifiziert ihren Nachwuchs 

Im Rahmen der SPD-Veranstaltungsreihe „DU bist Iserlohn!“ stand im Museum für Handwerk und Postgeschichte ein sogenanntes „Kamingespräch“ auf der Tagesordnung. Hierzu konnte Stadtverbandsvorsitzender Dimitrios Axourgos als prominente Gesprächspartnerin die heimische Bundestagsabgeordnete Dagmar Freitag begrüßen.

Aus erster Hand erhielten die 15 Teilnehmerinnen und Teilnehmer von ihr nicht nur einen aktuellen Bericht aus Berlin, sondern auch jede Menge Tipps für eine erfolgreiche Arbeit vor Ort. Dabei zeigte Dagmar Freitag ihren politischen Werdegang von der Kommunalpolitik bis hin zum Bundestag auf und wusste auch mit einigen Anekdoten zu unterhalten. Vor allem aber stellte Freitag ihren persönlichen Einsatz in ihrem und für ihren Wahlkreis heraus, für den sie heute weit über die eigenen Parteigrenzen hinaus anerkannt und geschätzt wird. Das persönliche Gespräch aktiv suchen und für die Bürgerschaft da zu sein, ist nach Freitags Verständnis Pflicht und Kür eines jeden Politikers, der sein Amt und vor allem die Menschen ernst nehme. Spontan überzeugt hatte sie offensichtlich Sören Hartmann, der noch am selben Abend in die SPD eintrat.

Die Veranstaltungsreihe des SPD-Stadtverbandes beinhaltete insgesamt fünf Module. So gab es neben dem Kamingespräch mit Dagmar Freitag inhaltliche Seminare, ein Modul zum modernen Wahlkampf und ein zweitätiges Rhetorikseminar. Mit der Reihe, die wiederholt werden soll, wollen die Iserlohner Sozialdemokraten Mitglieder und Interessierte für die aktive Arbeit in der Kommunalpolitik begeistern und auf ein mögliches Amt vorbereiten.

 

Sanierung des Aquamathes bleibt Alternative 

Ratsfraktion

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Iserlohn hat nachdem das Gutachten zu den Sanierungskosten des Aquamathes vorgelegt wurde, welches den Sanierungsaufwand mit rund 4,5 Mio. Euro beschreibt, eingehend fraktionsintern diskutiert, darüber hinaus aber auch mit den entsprechenden Vereinen Rücksprache gehalten. So konnten der SPD-Fraktionsvorsitzende Mike Janke und der Sportausschussvorsitzende Dimitrios Axourgos bei einem runden Tisch mit Vereins- und Schulvertretern die möglichen Alternativen besprechen. Aktuell stehen ein Neubau oder die Sanierung des aktuellen Aquamathes zur Debatte.

“Bei einer Sanierung des aktuellen Bades hätte der Ortsteil Letmathe sicherlich mehr Vorteile. Neben einer vorhandenen Wassertiefe und den entsprechenden Sprungtürmen, welche von den Schulen und Vereinen für die Abnahme von entsprechenden Prüfungen benötigt wird, wäre vor allem auch die Sauna weiter zu betreiben. Bei einem Neubau des Bades würde letztlich nur ein Schwimmbecken ohne Sprungtürme und Sauna geschaffen werden. Daher bleibt für uns die Sanierung des Bades eine ernsthafte und nach aktuellem Stand sinnvolle Alternative für den Badstandort Letmathe,” so Fraktionschef Mike Janke. Dem pflichtet der Sportausschussvorsitzende bei, der darauf verweist, dass bei einer Sanierung des Bades das jetzige Aquamathe mindestens noch 20 Jahre betrieben werden kann.

“Für uns stehen die Interessen der Hauptnutzer im Mittelpunkt. Das sind nun einmal die sehr aktiven Vereine und insbesondere auch die Schulen als Nutzer des Bades. Diese haben uns einen klaren Fingerzeig in Richtung Sanierung des Bades gegeben, so dass wir in eine solche Richtung auch weiter denken wollen,” beschreibt Dimitrios Axourgos das Ergebnis des runden Tisches. Auch wenn ein Neubau sicherlich eine grundsätzliche Alternative darstellt, ist für die SPD-Fraktion eine Sanierung nicht vom Tisch. “Ich sehe klare Alternativen, welche beide Vor- und Nachteile haben. Letztlich wird die Mehrheit des Rates der Stadt Iserlohn zu entscheiden haben. Ich halte es für richtig, dass jetzt noch beide Alternativen mit allen denkbaren Kosten - wie z. B. Abrisskosten, Gründungskosten, Entsorgungskosten etc. - verglichen werden. Auch muss schon jetzt akribisch daran gearbeitet werden, wie für die Vereine und Schulen in einer etwaigen Zwischenzeit der Betrieb gewährleistet werden kann. Hierbei muss geprüft werden, ob andere Wasserflächen kurzzeitig genutzt werden können und wie entsprechende Transporte aussehen können. Sobald diese Informationen vorliegen, bin ich mir sicher, dass der Rat eine richtige und gute Entscheidung für den Badstandort Letmathe treffen wird,” so SPD-Fraktionschef Mike Janke abschließend.

 

SPD wählt neuen Vorstand - Axourgos bleibt Vorsitzender! 

Stadtverband

Der neue Stadtverbandsvorstand (es fehlen Dirk Blasberg und Thomas Herlinghaus)

Der alte und neue Vorsitzende der SPD Iserlohn heißt Dimitrios Axourgos. Auf dem Parteitag in Kalthof wurde das neue Vorstandsteam für die nächsten zwei Jahre gewählt. Dem Vorstand gehören an:

Vorsitzender: Dimitrios Axourgos
1. stv. Vorsitzende: Annegret Simon
2. stv. Vorsitzender: Christian Gorges
Kassierer: Volker Keitmann
Bildungsbeauftragte: Hanna Schulze
Beisitzer: Anja Kramp-Simon, Sylvia Patscher, Martina Matner-Kißler, Dirk Blasberg, Thomas Herlinghaus und Tobias Fricke

Herzlichen Glückwunsch!

Hier die Berichte der lokalen Presse:

IKZ
Stadtspiegel

 

SPD-Arbeitsgemeinschaft „Migration und Vielfalt“ im MK gegründet 

Arbeitsgemeinschaften

Der AG-Vorstand mit mit Michael Scheffler und Gordan Dudas MdL

„Gestern haben wir im Iserlohner Senator-Pütter-Saal die Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt auf Kreisebene gegründet. Ich freue mich sehr, dass siebzig Teilnehmerinnen und Teilnehmer unserer Einladung gefolgt sind und so dem Vorstandsteam um Ugur Ünal einen kräftigen Schub gegeben haben“, kommentiert Michael Scheffler MdL, SPD-Unterbezirksvorsitzender, die Ergebnisse der Konferenz.

Dem neu gewählten Vorstand gehören neben dem Vorsitzenden Ugur Ünal aus Iserlohn auch Emel Acikgöz (Plettenberg), Udo Böhme (Werdohl), Barbara Tünsmeyer (Lüdenscheid) und Jens Wilkens (Menden) als stellvertretende Vorsitzende sowie 10 Beisitzerinnen und Beisitzern an.

„Wir wollen nicht theoretisch arbeiten sondern uns mit der Integration vor Ort beschäftigen. Wir wollen mit ausländischen Vereinen und Verbänden, mit den Gebietskörperschaften, Anstalten und Stiftungen sowie mit kommunalen Organen und anderen gesellschaftlichen Organisationen kooperieren. So hält die SPD nicht nur Kontakt mit den Akteuren der Integration sondern stärkt deutlich ihre Präsenz vor Ort bei einem wichtigen gesellschaftspoltischen Thema“, erläuterte Ugur Ünal die Planungen der Arbeitsgemeinschaft.

 

Homepage SPD-Märkischer-Kreis

Pressefrühstück mit den MK-Landtagsabgeordneten 

MdB und MdL

Zum Thema "Ein Jahr nach der Landtagswahl - Bilanz und Perspektiven" haben unsere Abgeordneten im Düsseldorfer Landtag, Inge Blask, Gordan Dudas und Michael Scheffler (v.r.) bei einem Pressefrühstück im Lüdenscheider Willy-Brandt-Haus gemeinsam eine erste Bilanz der rot/grünen Regierungsarbeit für den Märkischen Kreis gezogen.

Dabei wurde z.B. deutlich, dass der MK unter anderem rund 25,5 Mio. € an Fördergeldern für das Jahr 2012 vom Land NRW erhalten hat.

 

Homepage SPD-Märkischer-Kreis

Über 2500€ für Flutopfer in Glauchau! 

Stadtverband

Danke an alle, die mitgeholfen haben. Spenden weiterhin möglich (siehe Artikel)

Solidarität mit Flutopfern gezeigt
Iserlohn. Durch eine Aktion des SPD-Stadtverbandes wurden am Donnerstag Spenden für die Glauchauer Opfer der Flutkatastrophe gesammelt. Auch die Geschäfte "Kett-Kiss" und "vonuns" engagieren sich.
"Iserlohn zeigt Solidarität" - unter diesem Motto hatte der SPD-Stadtverband am Donnerstagabend zu einem Empfang in das "Baroque" eingeladen. Dort sollten Spenden für die Opfer der Flutkatastrophe in der Partnerstadt Glauchau gesammelt werden.

Hilfe über die Parteigrenzen hinweg

Mit Bargeld und Schecks waren die Besucher gekommen, und nicht nur aus den Reihen der Sozialdemokraten, sondern über die Parteigrenzen hinweg. So hat Jörg Teckhaus den Beitrag der CDU überbracht, Gudrun Axmacher den der Grünen. Außerdem haben sich Unternehmen wie "B & U", Derpart Reisebüro Wichelhovenhaus, Schaper, Autohaus Karakus, Lifeguard Security, Warsteiner und Erdinger beteiligt. Aber auch viele Privatpersonen haben die Geldbörsen gezückt. Insgesamt wanderten fast 700 Euro in die Spendendose. Der SPD-Stadtverband hat zudem einen Scheck über 610 Euro an Jürgen Machnik, Geschäftsführer des DRK-Kreisverbandes Iserlohn, übergeben.

Bereits im Vorfeld waren fast 2000 Euro auf dem eigens eingerichteten Konto für die Flutopfer eingegangen, gestern Mittag konnte "Ba­roque"-Inhaberin Canan Ezgi nochweitere 120 Euro, die bei der abendlichen "After-Work-Party" zusammengekommen waren, überreichen.

Wer es am Donnerstag nicht zur Spenden-Veranstaltung geschafft hat, kann nach wie vor überweisen, und zwar auf das Konto des DRK-KV Iserlohn e. V., Nummer 71811, BLZ 445 50045, Stichwort Flutopferhilfe.

Mit dem Verkauf selbst hergestellter Armbänder sammeln die Geschäfte "von­uns" und "Kett-Kiss", Am Dicken Turm, noch bis einschließlich Samstag Geldspenden, die dann an das Bündnis Deutscher Hilfsorganisationen gegeben werden sollen. Bis gestern waren bereits etwa 1000 Euro zusammengekommen.

IKZ-Online vom 21.06.13

 

Gründungskonferenz der Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt im MK 

Integration

Liebe Genossinnen und Genossen,

nach der Gründung der Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt auf Landes- und Bundesebene wollen wir nun nach gründlicher Vorbereitung auch die Gründung dieser Arbeitsgemeinschaft im Märkischen Kreis vornehmen.

Wir laden Euch herzlich zur Gründungskonferenz ein.

Sie findet statt am

Dienstag, 02. Juli 2013, um 19:00 Uhr (Einlass ab 18:30 h),
im Senator-Pütter-Saal, Alexanderhöhe 4, 58644 Iserlohn,

Die Gründungskonferenz wird als Vollversammlung durchgeführt. Die vorläufige Tagesordnung findet ihr in der Anlage. Eingeladen sind alle am Thema interessierten Genossinnen und Genossen.

Um besser planen zu können, bitten wir euch herzlich um eure Anmeldung bis zum 28. Juni entweder per Mail an info(at)spdmk.de oder telefonisch unter der Nummer 02351 6535 oder 02761 4242.

Wir würden uns über eure Teilnahme sehr freuen.

Michael Scheffler MdL, Vorsitzender
Ugur Ünal, Integrationsbeauftragter
Thomas Dahlmann, Geschäftsführer

 

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Solidarität für die Flutopfer zeigen 

Stadtverband

Iserlohn. Nach Glauchau sollen die Spenden gehen, die der SPD-Stadtverband am 20. Juni bei einer Charity-Veranstaltung sammeln will.

Als Dimitrios Axourgos, Vorsitzender des SPD-Stadtverbandes und Beisitzer des Bundesvorstandes der Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt, zusammen mit Ugur Ünal, Integrationsbeauftragter des SPD-Unterbezirkes, auf dem Rückweg von Berlin die Ausmaße der Flutkatastrophe gesehen hat, waren sich die Sozialdemokraten schnell einig: „Wir müssen solidarisch sein, wir initiieren in Iserlohn eine Spendenaktion.“

250 betroffene Haushaltein der Partnerstadt
Und zwar für die etwa 250 betroffenen Haushalte in der Partnerstadt Glauchau. Denn durch ein Gespräch mit DRK-Geschäftsführer Jürgen Machnik wurde schnell deutlich: „Das Geld wird dringend benötigt.“ Über das Rote Kreuz Iserlohn wird die Spende nach Glauchau gelangen und dort an diejenigen gegeben, die darauf angewiesen sind.

Gemeinsam mit „Baroque“-Chefin Canan Ezgi lädt der Stadtverband nun am kommenden Donnerstag, 20. Juni, ab 18.30 Uhr zunächst zu einem Sektempfang ein, wozu alle Spendenwilligen willkommen sind. Zahlreiche Iserlohner Unternehmen verschiedenster Branchen haben bereits ihre finanzielle Hilfe oder Unterstützung in Form von Sachspenden zugesichert. „Jeder Cent zählt“, so die Organisatoren. Im Anschluss steigt wie jeden Donnerstag ab 20 Uhr im „Baro­que“, Wasserstraße 5, die „After Work“-Party – allerdings mit der Besonderheit, dass die Einnahmen aus dem Bierverkauf komplett sowie jeweils ein Euro Eintrittsgeld für die Glauchauer Opfer der Flutkatastrophe zur Verfügung gestellt werden. Jürgen Machnik sagt: „Wer eine Spendenquittung benötigt, kann sie an diesem Abend natürlich auch gleich bekommen.“ Er hält den Kontakt zum DRK in der Partnerstadt.

Jennifer Katz

Quelle: IKZ-Online vom 14.06.13

 

Hilfe für Flutopfer 

Veranstaltungen

 

Homepage SPD-Märkischer-Kreis

Solidarität und Hilfe für Glauchau 

Ratsfraktion

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dr. Ahrens,

aufgrund des Hochwassers ist im Landkreis Zwickau und damit auch für das Gebiet der Stadt Glauchau am 02.06.2013 Katastrophenalarm ausgelöst worden.

Die Situation, so die Behörden, sei nach wie vor kritisch. Straßen und Brücken bleiben gesperrt, der Schulunterricht fällt aus.

Seit 1991 besteht zwischen unserer und der Stadt Glauchau eine Städtepartnerschaft. Die SPD-Fraktion hält es für geboten, unsere städtische Hilfe anzubieten und Solidarität mit den Opfern des Hochwassers zu zeigen.

Wir bitten Sie daher, falls nicht schon geschehen, Kontakt zum Oberbürgermeister der Stadt Glauchau aufzunehmen und nach konkreten Hilfemaßnahmen zu fragen und diese umzusetzen.

Bitte informieren Sie die Fraktionen im Rat der Stadt über diese Schritte.

Mit freundlichen Grüßen

Dimitrios Axourgos
stv. Fraktionsvorsitzender

 

Bündnis für bezahlbares Wohnen! 

Ratsfraktion

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

schon jetzt bezahlen die meisten Bürgerinnen und Bürger knapp die Hälfte ihres Einkommens für die Miete, mit steigender Tendenz. Wir brauchen bezahlbare Wohnungen in den Städten, Wohnungen für Normalverdiener.
Auch in Iserlohn benötigen wir für die Zukunft mehr bezahlbare Wohnungen für Familien. Für die älteren Bürger sind mehr kleine und altengerechte Wohnungen, mehr barrierefreie Wohnungen und auch alternative Wohnformen notwendig.

Die Verwaltung wird deshalb aufgefordert, schnellstmöglich ein „Bündnis für bezahlbares Wohnen“ mit Mieter- und Sozialverbänden, der Bau- und Wohnungswirtschaft und weiteren Beteiligten zu organisieren.

Ziele sind dabei u.a.:
- Verstärkter Einsatz für sozialen Wohnungsbau
- Wohnungsangebote und Neubau im unteren und mittleren Preissegment
- Schaffung und Förderung von Wohnraum für (kinderreiche) Familien
- Umbau zum altengerechten und barrierefreien Wohnraum 
- Förderung von Wohnraum für Wohngruppen und alternative Wohnformen
- Prüfung von Mehrgenerationenhäusern 
- Keine übermäßig hohen Zuschläge bei Neuvertragsmieten
- Maßnahmen zur Minderung von Betriebskosten („zweite Miete“)

Die SPD-Fraktion bittet Sie darum, hier initiativ zu werden. Sollten Sie wider Erwarten einen politischen Beschluss benötigen, bitten wir um Aufnahme des TOP im zuständigen Gremium.

Mit freundlichen Grüßen

Dimitrios Axourgos
Stv. Fraktionsvorsitzender

 

Kartellstrafe für Löschfahrzeug-Hersteller – Entschädigung für Iserlohn? 

Ratsfraktion

Sehr geehrter Herr Barth,

im Namen der SPD-Fraktion beantrage ich den o.g. Tagesordnungspunkt für die nächste Sitzung des Feuerwehrausschusses und bitte die Verwaltung um Beantwortung der Anfragen.

Begründung:

Das Bundeskartellamt in Bonn hatte gegen Hersteller von Feuerlöschfahrzeugen wegen illegaler Preis- und Quotenabsprachen Geldbußen verhängt (siehe Antrag der SPD-Fraktion vom 28. März 2011). Die Unternehmen sollen den Markt für Feuerlöschfahrzeuge in Deutschland seit mindestens 10 Jahren unter sich aufgeteilt haben und durch unzulässige Absprachen vielen Kommunen finanziellen Schaden zugefügt haben. Nunmehr haben sich die Unternehmen und die kommunalen Spitzenverbände auf eine außergerichtliche und pauschale Entschädigung geeinigt.

Wir bitten in diesem Zusammenhang um die Beantwortung der folgenden Fragen:

1. Wie hoch ist die Entschädigung insgesamt 
2. Wie hoch ist der Anteil für die Stadt Iserlohn?
3. Die Entschädigungsspanne soll zwischen 1500 und 2200 liegen. Nach welchen Kriterien erfolgt demnach die Entschädigung?

Für die SPD-Fraktion:

Dimitrios Axourgos 
stv. Fraktionsvorsitzender

 

SPD zu Gast beim Kümbet Fest in Werdohl 

Veranstaltungen

Am Pfingstsonntag fand in Werdohl Altenmühle wieder das traditionelle Kümbet Fest statt. Veranstaltet wurde es vom Kulturverein Giresunlular und dem Fußballverein Karadenizgücü. Wie immer nahmen auch Vertreter der SPD Werdohl als Gäste an diesem Fest teil. Der Termin des Kümbet Festes in Werdohl ist ein fester Bestandteil im Terminkalender unserer Bundestagsabgeordneten Dagmar Freitag und unseres Landtagsabgeordneten Michael Scheffler. So konnten der Kulturverein neben einer Abordnung der Werdohler SPD, wieder die beiden heimischen Abgeordneten begrüßen.

Mit dabei war auch der nominierte Landratskandidat Lutz Vormann und der stellvertretende Landesvorsitzender der neu gegründeten Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt der NRWSPD, Ugur Ünal.

Wieder einmal konnten die Sozialdemokraten die sprichwörtliche türkische Gastfreundschaft genießen. Selbst beim traditionellen Tanz mischte die SPD mit. Der stellvertretende Bürgermeister Andreas Späinghaus überbrachte die Grüße von Rat und Verwaltung der Stadt Werdohl.

Es war wieder ein gelungenes Fest und der Dank gilt allen Beteiligten des Organisationsteam um dessen Vorsitzenden Aytekin Cetin.

Man war sich einig, dass man auch im nächsten Jahr so ein tolles Fest in Werdohl besuchen werde.

Zum Bericht bei come-on.de

 

Homepage SPD-Märkischer-Kreis

SPD besichtigt Musterwohnung der IGW – seniorengerechten und bezahlbaren Wohnraum schaffen! 

Stadtverband

v.l. Dimitrios Axourgos, Annegret Simon, Hanna Schulze, Clemens Bien und Beatrix Schönekeß (IGW)

Im Anschluss an ihren Parteitag unter dem Motto „Bezahlbarer Wohnraum - Wohnen im Alter“ haben sich Mitglieder des Stadtverbandes der SPD-Iserlohn von Vertretern der IGW die Musterwohnung der IGW im Hohler Weg 18 in Iserlohn zeigen lassen.

Insbesondere die Interessen und Möglichkeiten von älteren Menschen standen dabei im Focus.

Viele Menschen träumen davon im Alter möglichst lange in den eigenen vier Wänden wohnen bleiben zu können und es gibt schon jetzt Wege und Möglichkeiten, um dies zu vereinfachen. Mit ihrer Musterwohnung veranschaulicht die IGW neben aufwändigen Varianten, wie einer Badewanne mit Tür oder elektronischer Fensteröffnung, viele andere kleinere Maßnahmen, um eine Wohnung seniorengerecht zu gestalten.

Die SPD-Stadtverbandsmitglieder interessierten sich insbesondere für die einfachen aber effektiven Möglichkeiten, um ein altersgerechtes Leben in der eigenen Wohnung zu erleichtern. Haltegriffe in der Dusche, eine Handbrause am Waschbecken, ein rollstuhlgeeigneter Übergang auf den Balkon oder auch das simple Verschieben der Fenstergriffe von der Seite an den unteren Rand lassen sich einfach bei einer anstehenden Renovierung der Wohnung umsetzen. Gerade diese auch kostengünstigeren Möglichkeiten seien für viele Menschen interessant, so Annegret Simon vom Stadtverband. Schließlich habe nicht jeder die finanziellen Möglichkeiten sich umfangreichere Maßnahmen zu leisten. Ein immer größer werdender Teil der Mieter ist über 60 Jahre alt und die IGW versucht schon jetzt sich in ihren Wohnungen darauf einzustellen. Dabei ist sie aber auch auf die Zustimmung ihrer Mieter bei einer anstehenden Renovierung der Mietwohnung angewiesen, da diese der Umsetzung der oben genannten Maßnahmen zustimmen müssen.

Neben der Einrichtung von seniorengerechten Wohnungen im Allgemeinen, steht für den SPD-Stadtverband auch fest, dass es wichtig ist, dass Wohnungen stadtnah zur Verfügung gestellt werden. Neben einem erhöhten Bedarf an einer Anpassung der Wohnung an die veränderten Bedürfnisse von älter werdenden Menschen, vermindert sich oft auch die Mobilität außerhalb der eigenen vier Wände. Der Wunsch schnell und einfach alles erreichen zu können, selbständig einkaufen zu gehen oder auch einfach weiterhin am öffentlichen Leben teilzunehmen ist groß.

„Gerade in dieser Hinsicht ist die Politik aufgefordert sich einzubringen und im Rahmen ihrer Möglichkeiten darauf hinzuwirken, dass es nicht zu einer Isolation von älteren Menschen kommt“, so der Stadtverbandsvorsitzende Dimitrios Axourgos. Dies könne insbesondere dadurch erreicht werden, dass ausreichend seniorengerechter, aber vor allem auch bezahlbarer Wohnraum stadtnah zur Verfügung gestellt werde.

 

Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden Mike Janke (frei gehalten nach Wortprotokoll) 

Ratsfraktion

Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren,

die vorgelegte Haushaltssatzung in diesem Jahr 2013 ist als ein Planwerk, das tatsächlich, wenn man wohlwollend ist, mit einer roten Null abschließt. Jedenfalls gehe ich davon aus, dass wir es zumindest im Rechnungsergebnis schaffen werden, diese rote Null zu bewerkstelligen. Und dass das geklappt hat, meine Damen und Herren, ist tatsächlich eine Leistung, auf die alle, die daran mitgewirkt haben, in der Verwaltung und auch in der Politik, stolz sein können und deshalb gleich zu Beginn der herzliche Dank meiner Fraktion allen, die an dieser Satzung mitgearbeitet haben.

Schwierige Entscheidungen haben dieses Ergebnis aber erst möglich gemacht und wenn ich davon spreche, dass der Haushaltsausgleich so nah war wie nie, dann möchte ich nicht vergessen, darauf hinzuweisen, dass wir vor einem Jahr hier zusammen waren und es darum ging, auch einmal mutige Entscheidungen zu treffen. Politik braucht diese mutigen Entscheidungen, wenn man ambitionierte Ziele erreichen will ! 
Dann gehört es auch dazu, über seinen eigenen Schatten zu springen, die eigene Klientelpolitik hinten anzustellen und dann geht es auch darum, nicht nur um Kleinbeträge zu feilschen, sondern auch mal die großen Summen einzusammeln. Und wer dann nicht bereit ist, meine Damen und Herren, auch die Hand zu heben, wenn es um eine Gewerbesteuererhöhung geht, der hat dann allerdings, was die Haushaltskonsolidierung und den Haushaltsausgleich in diesem Jahr anbelangt, nicht das Recht, sich hierfür feiern zu lassen. Wir hingegen – die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Iserlohn- sind zu Recht stolz auf das Erreichte.

Meine Damen und Herren, wir glauben, dass wir nach 2012 wieder, - und wir haben den Begriff 2012 schon geprägt - einen Bildungshaushalt verabschieden werden. Der Haushaltsausgleich an sich kann nie, jedenfalls aus meiner Sicht, Selbstzweck sein, sondern es geht darum, die finanziellen Gestaltungsspielräume so zu nutzen, dass Schwerpunkte gesetzt werden können. Wir haben diese Schwerpunkte in der Bildungspolitik gesetzt, insbesondere in den Erhalt unserer Gebäudesubstanz. Wenn es um Bauunterhaltung geht und wir im letzten Jahr eine Million zusätzlich bereitgestellt haben und auch in diesem Jahr eine weitere Million für die Bauunterhaltung in Bildungseinrichtungen beantragt und letztlich dafür auch Mehrheiten bekommen haben, ist das neben der Haushaltskonsolidierung ein deutliches Signal, dass das der Schwerpunkt sein muss, in den diese Kommune investiert .
Und dass die Mehrheiten 2012, damals knapp, und 2013, nunmehr breiter, diesem sozialdemokratischen Ansinnen gefolgt sind, ist ein wichtiges Zeichen.

Schwerpunkte zu setzen, wird auch in 2013 eine wichtige Aufgabe sein. Ich glaube, das wird jetzt noch einmal das Jahr, wo wir als Rat der Stadt die Möglichkeit haben, gemeinsam wichtige Entscheidungen zu treffen. Ich glaube, in 2014 wird das in Anbetracht der heraufziehenden Kommunalwahl eher schwer und deshalb müssen wir jetzt diese Entscheidungen mutig miteinander treffen. Natürlich wird es neben der Bauunterhaltung auch um Investitionen im millionenschweren Bereich in die Bildungslandschaft gehen. 
Wir haben lange diskutiert, und ich halte das auch für richtig, wofür man mehrere Millionen ausgibt. Aber für mich steht fest, dass es keinen Zweifel daran geben darf, dass die Bildung der Bereich ist, wofür wir auch bereit sein müssen, mehrere Millionen zu investieren. Wer tatsächlich die Meinung hat, dass der Bildungsbereich derjenige ist, wo es sich nicht lohnt, eine millionenschwere Investition durchzusetzen, meine Damen und Herren, der hat in dieser aktuellen Zeit den Schuss nicht gehört. 
Und ich bin mal gespannt, ob unser Vorschlag eines minimalen Eingriffs in die Schullandschaft, ob das durch das, was der Gutachter Rösner dann heraus arbeiten wird, vielleicht durch den Vorschlag einer massiven Operation an der Schulentwicklung abgelöst wird. Wir sind jedenfalls bereit, auch schwierige, auch mutige Entscheidungen zu treffen und dem Gutachter insoweit auch zu folgen bei dem, was er da erdenken wird. Ich bin mal gespannt, ob neben den Vertagungsanträgen dann auch andere Fraktionen in diesem Rat bereit sind, Entscheidungen einmal zu treffen und tatsächlich nachhaltig Veränderungen zu schaffen. Wir werden das in 2013 erleben. Ich sage Ihnen schon jetzt, dann hilft es nicht mehr, nur unbequeme Entscheidungen vor sich wegzuschieben, dann kommt die Stunde der Wahrheit und dann zählt es auch, ob Sie bereit sind, dem Gutachter zu folgen oder wieder andere Nebelkerzen zünden wollen. Wir jedenfalls, meine Damen und Herren, werden Sie beim Wort nehmen.

Wir haben Sie auch beim Wort genommen bei der Windenergie. Ich hab das erlebt und war nahezu sprachlos, dass in einer einzigen Fraktionssitzung, meine Damen und Herren, von der CDU-Fraktion, ein Kurs, der monatelang, fast jahrelang gemeinsam in diesem Rat verfolgt worden ist, über Nacht aufgekündigt wurde. Mit verlässlicher Politik hat das nichts zu tun und wenn am Ende dieser Beratung dann sogar doch trotz erster Ankündigung dem Flächennutzungsplanverfahren dann wieder zugestimmt wird, dann sehen Sie es mir nach, dass ich für diese Politik, die Sie im Jahr 2012 hier abgeliefert haben, das Bild eines Flummis benutzen muss: Ja, Sie wechseln unkontrolliert von jetzt auf gleich die Richtung, Sie wissen nicht am Anfang, wohin es am Ende gehen soll und wenn Sie einmal losgelassen sind, kann Sie auch so recht keiner mehr einfangen. Das ist schade für diese Stadt, aber das ist eine Erfahrung, die sich hoffentlich in 2013 nicht wiederholt, da die genannten Entscheidungen zu wichtig sind.

Schulentwicklungsplan habe ich genannt. Schillerplatz ist, glaube ich, ein weiteres wichtiges Thema. Alexanderhöhe wird als Areal in den Blickpunkt geraten und ich glaube, dass es notwendig ist, das Parktheater dort als Veranstaltungsort stärker in den Blick zu nehmen und auch weiter zu entwickeln. Natürlich ist der Zustand der Straßen, da sind wir einer Meinung, wie es auch Peter Leye angesprochen hat, ein Bereich, in dem wir was tun müssen und beim Bahnhof Letmathe glaube ich auch, dass kurzzeitig Lösungen gefunden werden müssen. Beim Aquamathe, meine Damen und Herren, hätten wir ja weiter sein können, wenn nicht ein zweites Gutachten noch beantragt worden wäre, dann hätten da ja Entscheidungen in der letzten Zeit getroffen werden können. 
Zum Einwurf von Hartmut Bogatzki, ich hab den ja gehört: Ich sage Ihnen, Zusammenarbeit ist das Stichwort. Es geht um verlässliche Zusammenarbeit, konstruktive Zusammenarbeit und ich sage das an dieser Stelle ganz ausdrücklich und in vollem Bewusstsein dessen, was in diesem Jahr in diesem Rat passiert ist und danke daher der konstruktiven und vertrauensvollen Zusammenarbeit mit den Grünen, der FDP-Fraktion und den Linken. Da hat man sich in die Augen geschaut und sich auf Themen verständigt und das miteinander auch gemacht. Ich hab die Hoffnung, und hab ja Themen angesprochen, dass das in 2013 mit Ihnen auch gelingt. Da stirbt die Hoffnung ja dann zuletzt.

Ja, dieser Haushalt 2013 ist ein tolles Ergebnis und wir werden natürlich unsere Zustimmung zu diesem Haushalt erteilen, weil wir auch der Auffassung sind, dass dieser Haushalt in den wesentlichen Punkten, die ich genannt habe, auf sozialdemokratische Politik in diesem Rat zurückgeht.

Ich habe die Hoffnung, dass wir heute, und das soll der einzige Satz in diese Richtung von mir jedenfalls sein, nicht nur diesen Haushalt verabschieden, sondern dann später am Abend auch den FC Malaga aus der Champions-League, dann wäre das tatsächlich ein guter Abend.

Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

 

SPD fordert: Bündnis für bezahlbares Wohnen 

Stadtverband

Die Sozialdemokraten möchten den Iserlohner Wohnungsmarkt für die Zukunft rüsten.

Quelle: Bericht des IKZ vom 30.4.2013
Foto: Thorsten Streber

 

Internationales Fest am 04. Mai 2013 - Zeichen für Vielfalt und gegen Rechtsextremismus 

Stadtverband

Am Samstag, den 04. Mai 2013, feiert die Iserlohner SPD Iserlohn ab 11 Uhr erneut ihr Internationales Fest auf dem Alten Rathausplatz. „Die Resonanz im letzten Jahr war überwältigend. Es war ein Fest der Freude. Das möchten wir auch in diesem Jahr wiederholen“, so der Iserlohner SPD-Vorsitzende, Dimitrios Axourgos.

Am Samstag, den 04. Mai 2013, feiert die Iserlohner SPD Iserlohn ab 11 Uhr erneut ihr Internationales Fest auf dem Alten Rathausplatz. „Die Resonanz im letzten Jahr war überwältigend. Es war ein Fest der Freude. Das möchten wir auch in diesem Jahr wiederholen“, so der Iserlohner SPD-Vorsitzende, Dimitrios Axourgos. Die Hauptorganisation übernahm der Arbeitskreis Integration und Migration (AIM), der ein abwechslungsreiches und buntes Programm auf die Beine gestellt hat. „Wir möchten mit allen Iserlohnerinnen und Iserlohnern ein fröhliches Fest feiern und laden jeden herzlich auf den Alten Rathausplatz ein“, so der Vorsitzende des AIM, Mustafa El-Bouziani. 
Mit dabei sind neben der Bundestagsabgeordneten Dagmar Freitag zahlreiche Künstlerinnen und Künstler aus mehreren Nationen, die den Gästen einen wunderbaren Einblick in die Kulturen der Welt geben. Eine Samba-Tanzgruppe, die Gemeinde der Deutschen aus Russland mit Liedern, Usbekischen und Russischen Tänzen, eine Bauchtanzgruppe, Salsa Karimo, Mike’s Choice mit Coversongs, eine türkische Folkloregruppe sowie die Rapper Faith und Soner Duman werden sich auf einer Bühne präsentieren.
Kulinarische Köstlichkeiten aus der Türkei und Marokko runden das Angebot ab. Kühle Getränke und Kuchen steuert die SPD-Arbeitsgemeinschaft Integration und Migration bei. Vertreter der heimischen SPD stehen für Gespräche mit den Besucherinnen und Besuchern bereit.

Die Iserlohner Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wollen mit dem Internationalen Fest ein Zeichen für Vielfalt und gegen Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit setzen.

Das Fest beginnt um 11.00 Uhr auf dem Alten Rathausplatz und dauert bis etwa 16 Uhr.

 

Flaschenkinder e.V. - Eine Anlaufstelle für Hilfesuchende 

Kommunalpolitik

Text und Bild : www.ikz-online / Hartmut Becker

Der SPD Ortsverein Letmathe hat den Verein „flaschenkinder“ besucht, um sich über dessen Arbeit zu informieren.

„Bei uns gibt es keine Probleme mit Alkohol in der Familie und wer das behauptet, der will uns nur anschwärzen“. Das ist nur eine Antwort, die oftmals städtische Mitarbeiter des Jugendamtes an der Wohnungstür hören, wenn sie Hinweisen aus der Nachbarschaft nachgehen, in einer bestimmten Familie gäbe es ein Alkoholproblem mit Vater oder Mutter und darunter würden besonders die Kinder leiden.

 

Oftmals sind es bei Betroffenen Scham und Angst, bei staatlichen Stellen um Hilfe zu bitten. Im schlimmsten Fall droht der Verlust der Kinder, die in ein Heim gebracht werden, wenn beide Eltern dem Alkohol verfallen sind.

Besonders leiden die Kinder darunter, wenn ein oder beide Elternteile Alkoholiker sind.

Nicht nur für sie, sondern auch für die Erwachsenen ist der Iserlohner Verein „flaschenkinder e. V.“ eine Anlaufstelle, wo ihnen schnell und unbürokratisch geholfen wird. Erreichbar ist der Verein unter den Notfallnummern 02371/151353 (für Kinder) sowie 02371/26263 (für Erwachsene). Am Samstag besuchte der SPD-Ortsverein Letmathe mit seinem Vorsitzenden Jörg Wagner den Verein, um sich einerseits zu informieren und andererseits eine Spende zu überreichen. Gegründet wurde der Verein von Kathrin Thielmann-Lange, die selbst Tochter eines alkoholkranken Vaters war. In Hans Stumm, der sich für die Anonymen Alkoholiker engagiert, fand sie einen Mitstreiter. Das Ziel: Kinder, deren Eltern an Alkoholismus erkrankt sind, einen Weg zu zeigen, mit der Krankheit besser umgehen zu können. „Der Verein Flaschenkinder will Signale setzen, damit diese Kinder nicht länger überhört und übersehen werden können“, sagt Hans Stumm. Denn die Zahl der Betroffenen ist groß, sagt Thielmann-Lange mit Blick auf die Statistik: „Wir haben etwa 2,8 Millionen Alkoholabhängige in Deutschland – wenn man bedenkt, wie viele Kinder die haben, ist das doch ein Thema!“ Das Engagement der beiden mündete im vergangenen Jahr sogar in einer ganz besonderen Auszeichnung: Ihnen wurde der Bürgerpreis 2012 einer Zeitung verliehen.

Thielmann-Lange, Stumm und weitere 15 ehrenamtliche Mitarbeiter kümmern sich um die betroffenen Erwachsenen und Kinder, die den ersten Schritt gemacht haben, um sich helfen lassen zu wollen.

Besonders dankbar ist der Verein, dass die Stadt Iserlohn ihnen Räume für eine geringe Miete überlassen hat. Der Standort wird aus Gründen der Anonymität geheim gehalten. Auf die Frage nach weiteren Wünschen antwortete Thielmann-Lange: „Es wäre schön, wenn durch Spenden unsere Mitarbeiter Kurse besuchen könnten, um sich psychologisch schulen zu lassen. Wer nun gern den Verein ebenfalls unterstützen möchte kann dies auf das Konto 778290 der der Sparkasse Iserlohn, BLZ 44550045 tun. Oder einfach mal auf der Homepage des Vereins im Internet unter www. flaschenkinder.de vorbeischauen.

 

Homepage SPD Letmathe

»Migration und Vielfalt« 

Arbeitsgemeinschaften

Am vergangenen Wochenende wurde der Integrationsbeauftragte der SPD im Märkischen Kreis, Ugur Ünal, als stellv. Landesvorsitzender der neu gegründeten Arbeitsgemeinschaft »Migration und Vielfalt« gewählt.

Wir freuen uns sehr, dass es ein Kandidat aus dem Märkischen Kreis in den fünfköpfigen Landesvorstand geschafft hat«, bewertet der SPD-Unterbezirksvorsitzende Michael Scheffler MdL die Ergebnisse der Bochumer Konferenz.

Der neu gewählte Vorstand hat nun die Aufgabe weitere Mitglieder für die Vorstandsarbeit zu kooptieren. Auf der von der Gründungskonferenz empfohlenen Vorschlagsliste sind mit Dimitrios Axourgos und Katja Kimirzikan zwei weitere Mitglieder aus dem Märkischen Kreis vertreten.

»Ich bewerte die guten Ergebnisse der Konferenz gerade für unseren Kreis als Ermutigung nun auch vor Ort die Gründung einer Arbeitsgemeinschaft auf Kreisebene zügig voranzutreiben«, sagte Scheffler abschließend.

 

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150 Jahre SPD - viel getan, viel zu tun 

Veranstaltungen

Aus Anlass des 150-jährigen Bestehens der SPD am 23. Mai richtet der SPD Stadtverband Lüdenscheid in den Städtischen Museen vom 26.4. bis 25.5.2013 eine Ausstellung zur Geschichte der SPD aus.

Bei der Eröffnung am 26.4. um 19:00 Uhr spricht Franz Müntefering MdB zum Thema "150 Jahre SPD - viel getan, viel zu tun"

Neben der Ausstellung finden verschiedene weitere Veranstaltungen statt. Einzelheiten dazu sind auf spd-luedenscheid.de zu finden. Die Aktivitäten enden am 9.6.2013 von 11 bis 16 Uhr mit einem großen Familienfest auf dem Parkplatz am Willy-Brandt-Haus.

 

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„Hilfe bei explodierenden Energiekosten“ 

Veranstaltungen

Die SPD-Kreistagsfraktion lädt ein:

Die gestiegenen Energiekosten sind für jeden einzelnen von uns spürbar. Mit Hilfe der fachkundigen Unterstützung der Verbraucherschutzzentralen im Märkischen Kreis sowie der Caritas Lüdenscheid möchten wir aufzeigen, wie sich Energiekosten reduzieren lassen, bzw. wie man mit entstandenen Problemen umgehen kann.

Wir laden Sie daher herzlich zu o.g. Veranstaltung ein. Sie findet statt am

Donnerstag, 11. April 2013, um 17:00 Uhr,
Stadtwerke Lüdenscheid, Multifunktionsraum,
Lennestraße 2, 58507 Lüdenscheid

Programm: -->

Eröffnung und Begrüßung: Wolfgang Rothstein, Energiepolitischer Sprecher der SPD-Kreistagsfraktion Referenten:
  • Inge Blask MdL, Verbraucherschutzpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion: Energiewende und steigende Energiekosten
  • Daniel Intile, Leiter der Caritas-Beratungsstelle für Menschen in besonderen sozialen Schwierigkeiten (Koordinator der Stromsparhelfer)
  • Ingo Döring, Verbraucherschutzzentrale Iserlohn, Beratungsstellenleiter: Energierechtsberatung / Schuldnerberatung
  • Michael Lücker, Verbraucherschutzzentrale Lüdenscheid, Umweltberater: Versorgerwechsel
  • Martin Wulf, Verbraucherschutzzentrale Iserlohn, Energieberater: Maßnahmen für Mieter und Eigentümer
Mit freundlichen Grüßen Angelika Machelett Fraktionsvorsitzende Ariane Knauer Fraktionsgeschäftsführerin
 

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Politiker im Gespräch mit Rheinener Bürgern 

Kommunalpolitik

Verkehrssituation auf der Rheinener Straße in der Kritik

Die Dorfgemeinschaft Rheinen ist auch ein wichtiger Ansprechpartner für Neubürger. Und so wandten sich Andreas und Jenny Werthmann an die Vorsitzende Doris Mikus, weil ihnen einige Dinge im Dorf aufgefallen waren, die ihnen verbesserungswürdig erschienen. Doris Mikus hatte daraufhin die Idee, Vertreter der Politik zu einem Gesprächsabend ins Dorfgemeinschaftshaus einzuladen.

Dieser Einladung waren am Freitagabend Jörg Teckhaus (CD), Dimitrios Axourgos (SPD), Elke Olbrich-Tripp (Grüne) und Markus Munkenbeck (FDP) gefolgt. Moderiert wurde das Gespräch von Günter Keller.

Gefahr für das Grundwasser

Angesprochen wurde beispielsweise das Thema Fracking. Die Politiker äußerten sich durchweg kritisch zu dem Verfahren, bei dem Gas aus Gesteinsschichten gewonnen werden soll. Wenn überhaupt, so sei die Methode irgendwann ein Thema, wenn das Verfahren ohne Chemikalien auskomme, meinte Elke Olbrich-Tripp. Diese stellten eine zu hohe Gefahr für das Grundwasser dar.

Weiteres Thema war die Rheinener Straße, die ein hohes Verkehrsaufkommen aufweise und wo häufig zu schnell gefahren werde. Auch der Anteil des LKW-Verkehrs nehme ständig zu. Dimitrios Axourgos sprach von einem altbekannten Thema. "Straßen-NRW" sei zuständig, dort arbeite man aber nicht gerade mit Hochdruck an der Problematik, obwohl es dort einen Unfallschwerpunkt gebe. Gefragt wurde, warum es denn "auf der gleichen Straße" in Hennen Tempo 30 gebe. Die Antwort: Weil die Stadt bei der Rheinener Straße nur auf einem sehr kurzen Abschnitt Baulastträger sei. Mit Applaus wurde der Vorschlag bedacht, wenigstens dort Tempo 30 einzuführen. Kritik gab es auch ander Situation für Fußgänger und Radfahrer an der Ruhrtalstraße.

Kritisiert wurde die DSL-Versorgung in Rheinen. Markus Munkenbeck ermunterte dazu, sich als Dorfgemeinschaft an die Telekommunikationsgesellschaften zu wenden. Mittlerweile gebe es technische Möglichkeiten, die auch für einen Ort von der Größe Rheinens wirtschaftlich vertretbar seien. Jörg Teckhaus und Dimitrios Axourgos brachten die kommunale "Telemark" ins Spiel, die derzeit beispielsweise in Kalthof an Lösungen arbeite. Axourgos kritisierte aber, dass hier die DSL-Versorgung von Unternehmen im Vordergrund stünde. Es müsse auf die Telemark eingewirkt werden, dass auch private Nutzer besser bei den Planungen berücksichtigt würden

Gefragt wurde weiterhin, welche Schlüsse denn daraus gezogen worden seien, dass Rheinen seit 2010 bereits zweimal besonders stark von Hochwasserereignissen betroffen war. Anwohner halten Defizitie in der Kanalisation für ursächlich. Die anwesenden Politiker, denen die Problematik offenbar neu war, versprachen, das Thema auf die Agenda zu setzen.

Kritik an Busverbindungen

Kritik gab es auch an Busverbindungen. Bei Lösungen, so Doris Mikus, werde offenbar nur bis Hennen, aber nicht bis Rheinen gedacht. Dimitrios Axourgos bedauerte in diesem Zusammenhang, dass weiterhin die BSR die Konzession besitze und sich die MVG nicht darum beworben habe.

Rund 30 Zuhörer waren am Freitag ins Dorfgemeinschaftshaus gekommen. Doris Mikus kann sich vorstellen, weitere Veranstaltungen folgen zu lassen. Es müssten ja nicht immer Politiker auf dem Podium sitzen. Es könnten auch Experten zu bestimmten Themen eingeladen werden.

Quelle: IKZ-Bericht und Foto von Stefan Drees

 

SPD AIM: Besuch beim Islamischen Kulturverein Iserlohn 

Integration

SPD beim AIM

Der SPD Arbeitskreis Integration und Migration (AIM) besuchte zuletzt den Verein der Freunde islamischer Kultur e.V. in Iserlohn. Nach Besichtigung des Vereinsgebäudes und anschließender Führung durch die Gebets- und Leseräume begaben sich die Teilnehmer in den Besprechungsraum. Ganz im Zeichen eines ersten „Kennenlernens“ wurden Diskussionen geführt und Informationen ausgetauscht.

Der Vorsitzende des Vereins, Herr Ajoubi Tahar, stellte den Verein vor und erklärte „in unserer Moschee wird nicht nur gebetet, sondern neben religiösen und kulturellen Veranstaltungen auch zweimal wöchentlich Muttersprache und Deutschunterricht gelehrt.” Er fügte hinzu, dass das Vereinsgebäude Menschen aus verschiedenen Nationen unter einem Dach vereint und auch als Begegnungsstätte für Jung und Alt dient. Der Verein steht für Toleranz, Frieden und Gleichheit. Auch der anwesende Vereinsvorbeter verdeutlichte in einer Kurzpredigt, dass alle Religionen eine gute Grundlage für ein friedliches Zusammenleben aller Mitmenschen bieten.

Mustafa EL-Bouziani, 1. Vorsitzende des SPD AIM, begrüßte diese Einstellung und sprach dem Verein seine Anerkennung für die vorbildliche Vereinsarbeit aus. Es soll nicht das letzte Treffen mit dem Verein sein. Regelmäßige Dialoge im Sinne der Nachhaltigkeit sind für uns sehr wichtig und deshalb möchten wir auch in Zukunft eine enge Zusammenarbeit mit dem Verein anstreben, so EL-Bouziani.

Aufgrund der stetig wachsenden Mitglieder- und Besucherzahlen und problematischen Parkplatzsituation vor dem Vereinsgebäude sucht der Verein dringend ein größeres Vereinsgebäude. Auch hier hat der AIM seine Unterstützung und Hilfestellung angeboten. Der SPD AIM möchte den Verein der Freunde islamischer Kultur e.V. in ihrer Vereinsarbeit begleiten und beratend zur Seite stehen.

 

Dagmar Freitag: Protest gegen die neue Schießstandrichtlinie hat Erfolg 

MdB und MdL

Die heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Dagmar Freitag hatte sich bereits im Februar wegen der neuen Schießstandrichtlinie schriftlich an das Bundesinnenministerium gewandt, einer aus Sicht der Abgeordneten unsinnigen Verordnung, die nur noch kleinere Vögel zum Vogelschießen zulassen wollte. Auch die Sauerländischen Schützenvereine hatten in den vergangenen Tagen ihren Protest und ihre Kritik an der Richtlinie deutlich gemacht.

Das Bundesinnenministerium verkündete Dagmar Freitag nun eine sofortige Änderung der Richtlinie: Demnach sollen die Vögel wieder einen Durchmesser von bis zu 150 mm haben dürfen. 
„Ich freue mich, dass das Bundesinnenministerium zur Einsicht gekommen ist und damit die jahrzehntelange Tradition der Schützenvereine nicht mehr gefährdet ist“, so Dagmar Freitag. „Der große öffentliche Protest der zahlreichen Schützenvereine und der Politik hat sich somit gelohnt."

 

Landesdelegiertenkonferenz 

Landespolitik

Seit 14:00 Uhr findet in der Stadthalle Bielefeld die Landesdelegiertenkonferenz der NRWSPD statt. Dabei wird die Landesliste der SPD für die Bundestagswahl am 22.9.2013 festgelegt. Zunächst spricht aber nach den Grußworten Kanzlerkandidat Peer Steinbrück zum Publikum.

Für die SPD im Märkischen Kreis nehmen (v.l.) Lothar Hellwig, Inge Blask, Linda Engels, Matthias Wershoven, Jana Jardzejewski, Fabian Ferber und Petra Crone als Delegierte an der Konferenz teil.

 

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Mitentscheiden beim 5. Jugend-Landtag in NRW 

Jugend

Unsere SPD-Landtagsabgeordneten Inge Blask, Michael Scheffler und Gordan Dudas rufen zur Bewerbung für den 5. Jugend-Landtag in Nordrhein-Westfalen auf, der vom 18.-20. Juli 2013 in Düsseldorf stattfindet.

Jugendliche aus ganz NRW im Alter von 16 bis 20 Jahren können dann drei Tage lang auf den Stühlen der Abgeordneten im Plenarsaal Platz nehmen.

Der Jugend-Landtag findet jährlich statt und ist ein Angebot an interessierte Jugendliche, um den parlamentarischen Alltag kennenzulernen. Sämtliche Kosten für die Übernachtungen in der Jugendherberge und die Verpflegung im Landtagsrestaurant werden vom Landtag übernommen. Jeder Abgeordnete kann einen Jugendlichen aus seinem Wahlkreis einladen. Bewerben können sich Schülerinnen und Schüler, Auszubildende, Studierende oder junge Berufstätige aus dem Märkischen Kreis bei ihrem jeweiligen Mitglied des Landtages.

„Beim Jugend-Landtag lässt sich hautnah erleben, wie Landespolitik funktioniert. Wir sind gespannt, wer uns für drei Tage im Parlament vertreten wird“, freuen sich die drei Politiker. Anhand der eingegangenen Bewerbungen werden die Abgeordneten jeweils einen Teilnehmer auswählen.

Der Jugend-Landtag wird sich dann mit zwei aktuellen Themen beschäftigen und simuliert die parlamentarischen Abläufe von Fraktionssitzungen, Experten-Anhörungen und Ausschusssitzungen bis hin zur Plenarsitzung. Mit den Beschlüssen der Jugendlichen befassen sich anschließend die Abgeordneten des Landtags Nordrhein-Westfalen in den realen Fachausschüssen.

Ausreichend für die Bewerbung sind eine E-Mail oder ein Brief mit Adresse und Altersangabe sowie einem kurzen Satz, warum man beim Jugend-Landtag mitmachen möchte. Bewerbungsschluss ist der 15. Mai 2013.

Impressionen und Berichte von den bisherigen Jugend-Landtagen finden sich auf der Internetseite www.jugend-landtag.de

Die Bewerbung ist zu richten an:

Landtag Nordrhein-Westfalen

Inge Blask MdL | Michael Scheffler MdL | Gordan Dudas MdL

Platz des Landtags 1

40221 Düsseldorf

Oder per E-Mail an: 
inge.blask(at)landtag.nrw.de
michael.scheffler(at)landtag.nrw.de
gordan.dudas(at)landtag.nrw.de

 

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Der SPD-Infostand erbringt 1.000 € für “Wir helfen Mika” 

Soziales

„Wir helfen Mika“, unter diesem Motto hatte sich der SPD Ortsverein Werdohl am Donnerstag auf dem Wochenmarkt gestellt, um Kaffee und Waffeln zu verkaufen.

Der Erlös dieses Verkaufes geht zu 100 % an die Typisierungsaktion für den 17 jährigen Mika Schnabel aus unserer Nachbarstadt Neuenrade.

Auf Grund des zu erwartenden Andrangs setzte die SPD Werdohl diesmal fünf Waffeleisen anstatt wie bisher nur zwei Waffeleisen ein.

Es dauerte nicht lange, und die ersten Käufer waren erschienen, um Waffeln zu kaufen und einen Kaffee zu trinken. Die meisten verzichteten auf das Wechselgeld, sodass sich die Spardose schnell füllte.

Unsere Bundestagsabgeordnete Dagmar Freitag war ebenfalls vor Ort, um beim Waffelverkauf für Mika zu helfen. Auch der Werdohler Bürgermeister Siegfried Griebsch nahm sich die Zeit um dem Stand einen Besuch abzustatten und seinen Beitrag zu leisten.

Die SPD Arbeitsgemeinschaft 60plus hatte bei ihrer letzten Veranstaltung spontan für die Typisierungsaktion 200 € gesammelt. Wolfgang Becker und Dieter Kohl brachten das Geld zum SPD-Stand, damit es in die laufende Aktion eigezahlt werden konnte.

Der Ansturm war so groß, dass man trotz der eingesetzten fünf Waffeleisen teilweise einen kleinen „Waffelnotstand“ hatte. Aber alle waren gerne bereit ein paar Minuten zu warten. Einige nutzen die Gelegenheit mit Dagmar Freitag ins Gespräch zu kommen.

Nach Abschluss der Aktion konnte der SPD Ortsverein 1.000 € zählen, die auf das Spendenkonto für Mika überwiesen werden.

Die Werdohler SPD bedankt sich bei allen Bürgerinnen und Bürgern die uns am Donnerstag unterstützt haben, und ruft weiterhin dazu auf, sich am 17. März an der Typisierungsaktion in Neuenrade zu beteiligen.

Unsere Gedanken sind bei Mika, und wir hoffen das diese Aktion dazu beiträgt, dass Mika geholfen werden kann!

 

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Dritter Wahlkreis im Iserlohner Norden 

Ortsverein

Stellungnahme des SPD Ortsvereins Hennen – Kalthof zur Entscheidung des Wahlausschusses im Iserlohner Norden einen dritten Wahlkreis einzurichten

Der OV Hennen-Kalthof freut sich über den Beschluss des Wahlausschusses im Iserlohner Norden einen dritten Wahlkreis einzurichten. Damit wird einem Anliegen entsprochen, das der Ortsverein schon seit Jahren mehrfach gegenüber den Verantwortlichen im Iserlohner Rathaus artikuliert hat.

Der Antrag von Bündnis 90/Die Grünen wurde dementsprechend vom Ortsverein begrüßt und unterstützt. „Natürlich nicht ohne kritische Diskussionen auch innerhalb der eigenen Partei. Schließlich führt eine solche Entscheidung zu einem „Schneeballeffekt“ durch den, aufgrund der gleichbleibenden Anzahl von insgesamt 25 Wahlbezirken für ganz Iserlohn, automatisch auch Veränderungen in den anderen Wahlkreisen notwendig sind. Aber wir hoffen,“ so die Vorsitzende des SPD Ortsvereines Gabriele Stange, „dass die Verwaltung im Interesse aller Bürgerinnen und Bürger einen Vorschlag zur Neuschneidung der Wahlbezirke vornimmt, der sich nicht nur rein an Zahlen orientiert, sondern auch sozialräumliche Bezüge beachtet.“ Denn genau das war das Problem im Iserlohner Norden. Die zuletzt vorgenommene Wahlkreiseinteilung beinhaltete für den Iserlohner Norden eine Verschiebung der Grenzen, die teils zu paradoxen „Zuschneidungen“ führte, die der tatsächlichen Verwurzelung und Zugehörigkeit der Wahlberechtigten in keiner Weise entsprach. So wurde der Ortsteil Refflingsen aus seiner Gemeinschaftsstruktur herausgelöst und den Ortsteilen Gerlingsen zugeteilt und die Bürger/Innen Auf Haus Hennen, Letteweg und Baumhof dem Wahlkreis Kalthof zugeordnet. Diese rein mathematisch orientierte Einteilung hat zu einem großen Unmut bei den betroffenen Bürgerinnen und Bürgern des Iserlohner Nordens geführt. Der Vorschlag der Verwaltung für die Wahlkreiseinteilung im Kommunalwahljahr 2014 hat leider trotzdem genau diese Strategie weiter verfolgt. So wären die Hennener Bürger/innen der Straßenzüge Auf Haus Hennen, Letteweg und Baumhof erneut dem Wahlkreis Kalthof und Bewohner/innen der Leckingser Straße aus Kalthof wiederum zusätzlich dem Wahlkreis Gerlingsen zugeordnet worden. 
Der Ortsverein Hennen-Kalthof ist davon überzeugt, dass die Entscheidung des Wahlausschusses den Iserlohner Norden stärken wird. Gerade die Dörfer in den Randgebieten Iserlohns prägt ein besonderes Maß an Gemeinschaftsgefühl, für dessen Grundlage die vorhandenen Vereins- und Verbandstrukturen besonders wichtig sind. Die politischen Interessensvertretungen egal welcher Couleur sollten diesen gelebten Zugehörigkeiten Rechnung tragen können. Das Abstimmungsverhalten des Bürgermeisters gegen den dritten Wahlkreis und somit gegen eine steigende Präsenz des Nordens ist für den Ortsverein ein Wermutstropfen – hier hätte man sich eine deutliche Stimme für den Iserlohner Norden gewünscht, die dem durch Neubaugebiete entstandenen Wählerzuwachs und den traditionellen Ortsstrukturen Rechnung getragen hätte.

 

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Einsatz einer Geschwindigkeitsmesstafel auf der Hennener Straße 

Verkehr


Antrag der SPD-Fraktion

Die SPD-Fraktion hat beim Vorsitzenden des Verkehrsausschusses beantragt, auf der nächsten Sitzung den Einsatz einer Geschwindigkeitsmesstafel für die Hennener Straße zu beraten und zu beschließen.

Begründung des Antrags:

Aufgrund von Bürgerbeschwerden über zu hohe Geschwindigkeiten auf der Hennener Straße wir die Verwaltung gebeten, präventiv tätig zu werden. 
Die Hennener Straße ist von einem sehr hohen PKW- und LKW-Verkehrsaufkommen, geprägt. Viele der motorisierten Verkehrsteilnehmer/innen halten sich leider nicht an die vorgeschriebene Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h. Da sich beidseitig der Hennener Straße auch die Zuwegung zur Hennener Grundschule befindet, sind hier fußläufig sehr viele Kinder unterwegs, die sich täglichen Gefahrensituationen aussetzen müssen. 
Die SPD Fraktion beantragt daher in dem Bereich der Hennener Straße - zwischen den beiden Kreisverkehren - eine Geschwindigkeitsmesstafel aufzustellen, um die Einhaltung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit zu überwachen und einen Beitrag zur Erhöhung der Verkehrssicherheit zu leisten. Erfahrungsgemäß ist davon auszugehen, dass das direkte vor Augen führen der eigenen Geschwindigkeit das Verantwortungsbewusstsein der motorisierten Verkehrsteilnehmer/innen sensibilisiert.
Ein mögliches Sponsoring zur Finanzierung der Tafel sollte anlehnend an den Nachbarort Kalthof (Sponsoring einer Messeinrichtung nahe der Grundschule durch die Fa. Thiele) auch für Hennen bei den ortsansässigen Firmen geprüft werden.

 

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Gute Nachricht für alle Schulen im Märkischen Kreis 

Jugend

Erfreuliche Nachrichten bringen unsere Landtagsabgeordneten Inge Blask, Michael Scheffler und Gordan Dudas natürlich gerne mit in den Märkischen Kreis. "Alle für das Jahr 2013 geplanten Klassenfahrten können stattfinden!"

„Wir begrüßen die schnelle und unbürokratische Lösung von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, Schulministerin Silvia Löhrmann und Finanzminister Norbert Walter-Borjans, alle Schulausflüge und Klassenfahrten in NRW für 2013 zu sichern. Das schafft Planungssicherheit - auch für unsere Schulen im Märkischen Kreis", erklären sie gemeinsam.

Die Landesregierung hat gestern bekannt gegeben, dass alle im Jahr 2013 geplanten Klassenfahrten stattfinden und die hierfür erforderlichen Haushaltsmittel zusätzlich bereitgestellt werden.

„Es ist wichtig, dass die Schülerinnen und Schüler nicht aufgrund bürokratischer Hürden auf dieses für sie so wichtige Erlebnis verzichten müssen. Bildung findet nicht nur in Klassenzimmern statt, ein Tapetenwechsel zur richtigen Zeit stärkt das soziale Miteinander der Klassenverbände. Dafür wollen wir auch in Zukunft sorgen und stellen deshalb kurzfristig mehr Geld bereit“, sagt Michael Scheffler.

Zu Finanzierungsschwierigkeiten war es nach einem Urteil des Oberverwaltungsgerichts im November 2012 gekommen, das vorsieht, dass Lehrkräfte die Kosten für Klassenfahrten und Schulausflüge komplett erstattet bekommen müssen. Diese Mehrkosten übersteigen deshalb in diesem Jahr das ursprünglich geplante Budget.

Konkret sieht die Ergänzung des Erlasses vom 23. Januar dieses Jahres folgende Konkretisierungen vor:

1. Genehmigte und gebuchte Schulfahrten können durchgeführt werden. Auch die im Rahmen des von der jeweiligen Schulkonferenz beschlossenen Fahrtenprogramms für das Jahr 2013 vorgesehenen und von der Klassenpflegschaft bzw. Jahrgangsstufenpflegschaft bereits beschlossenen Schulwanderungen und Schulfahrten können durchgeführt werden.

2. Die erforderlichen Haushaltsmittel werden zusätzlich bereitgestellt. Das heißt, es braucht mit den Genehmigungen jetzt nicht bis zur Verabschiedung des Landeshaushaltes, die erst kurz vor den Osterferien erfolgen wird, gewartet zu werden.

3. Die Inanspruchnahme eines vom Reiseveranstalter angebotenen Freiplatzes durch eine die Klassenfahrt begleitende Lehrkraft mit Genehmigung der Schulleitung ist unbedenklich.

„Nun ist es wichtig, auch eine Planungssicherheit durch klare Richtlinien für die kommenden Jahre zu erreichen“, erklären die Politiker abschließend.

 

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Ugur Ünal ist Integrationsbeauftragter der SPDMK 

Integration

In der letzten Vorstandssitzung der SPD im Märkischen Kreis wurde Ugur Ünal einstimmig zum Integrationsbeauftragten des SPD-Unterbezirks gewählt. "Das integrationspolitische Ziel der Sozialdemokraten im Märkischen Kreis ist es“, so Ünal, „in Vielfalt respektvoll zusammen zu leben und eine gemeinsame Sprache zu sprechen, getragen von einer entschiedenen Haltung gegen Rassismus, Fundamentalismus und Fremdenfeindlichkeit. Als Volkspartei werden wir uns von anderen Parteien deutlich unterscheiden, indem wir sensible Themen angehen und die Bürgerinnen und Bürger mit ihren Ängsten nicht alleine lassen. Im Gegenzug möchten wir dafür Sorge tragen, dass Vorurteile und Stereotypen gemeinsam bekämpft werden." Betont Ugur Ünal.

Der 31 jährige Verwaltungsangestellte aus Iserlohn möchte nun auch auf Kreisebene eine interkulturelle Arbeitsgemeinschaft gründen. Die Mitglieder der interkulturellen Arbeitsgemeinschaft sollen sich intensiv mit dem Thema Integration vor Ort beschäftigen und sich mit eigenen Projekten in das Integrationsprozess einbringen. Darüber hinaus werden sie ihre vielfältigen Kompetenzen durch aktive Teilnahme und Teilhabe an gesellschaftlichen und politischen Entwicklungen vor Ort wirksam umsetzen und z. B. mit ausländischen Vereinen und Verbänden, mit den Gebietskörperschaften, Anstalten und Stiftungen, mit kommunalen Organen und Trägern sowie mit zahlreichen anderen gesellschaftlichen Organisationen kooperieren.

 

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Gesundheit

Der Ortsverein der SPD Werdohl bittet dringend um Hilfe.

Am 20.02.2013 berichtete der Süderländer Volksfreund über das Schicksal von Mika Schnabel. Mika hat Leukämie und kämpft um sein Leben. Es soll nun eine Typisierungsaktion gestartet werden. Jede Typisierung kostet 50,– €, Geld welches noch nicht vorhanden ist.

Die SPD Werdohl wird sich den ersten Hilfsangeboten Werdohler Sportvereine anschließen und auf Anregung ihres Vorstandsmitglieds Udo Böhme am 07.03.2013 von 09:00 bis ca. 12:00 Uhr auf dem Wochenmarkt Waffeln und Kaffee verkaufen. Der Erlös geht zu 100% an die Aktion „Helfen Sie mit“, die die Schwester von Mika Schnabel, Dana Schnabel ins Leben gerufen hat.

Wer keine Waffel essen möchte oder keinen Kaffee trinken möchte kann auch gerne so am Stand der SPD für die Kosten der Typisierung spenden. Für diese Aktion sagte auch spontan die Vorsitzende des Sportausschuss im Bundestag, die Bundestagsabgeordnete Dagmar Freitag zu.

Wir würden uns freuen, wenn am 07.03.2013 möglichst viele Bürgerinnen und Bürger zu uns kommen um Waffeln zu essen und um für die Typisierung zu spenden.

Mika Schnabel muss geholfen werden!

 

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Crossing Over 2013 

Jusos

Dieser Bandcontest findet jährlich im Saalbau Letmathe statt. Die Jusos Iserlohn, Hemer und Menden organisieren ihn seit 2004 mit viel Spaß und Erfolg. Die Siegerband bekommt die Möglichkeit beim "Rock im Barendorf" aufzutreten

Datum 2013: 13.April
Ort 2013: Saalbau Letmathe
Teilnehmende Bands: siehe unten
Ticketpreise: 5 €

Die Eröffnung steht mit The Bus Can Swim fest - aber wer sind die Vier, die den restlichen Abend die Halle zum Wackeln bringen werden? Wer rockt um den großen Auftritt beim Rock im Barendorf im Sommer?

Die Jusos haben sich die Entscheidung nicht leicht gemacht. Es gab eine Reihe toller Bewerbungen. Auf der Bühne des neunten Juso-Bandcontest 2013 werden stehen

 

*Trommelwirbel*

 

A Silent Moment

Caliber .44

FA!L

Unionjacker

Mehr Infos zu den Bands natürlich bald auch auf jusos-mk.de oder facebook.com/jusos.iserlohn

So viel steht aber schon fest: Der Abend kann kommen!

 

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SPD Iserlohn: „Auch Amazon muss einen Betriebsrat zulassen!“ 

Stadtverband

v.l.: Scheffler, Schmeltzer, Axourgos, Janke

Zweiter Gewerkschaftstag des SPD-Stadtverbandes Iserlohn
Der SPD-Stadtverband Iserlohn hatte zum zweiten Gewerkschaftstag – im Jahre 2012 war Arbeitsminister Guntram Schneider zu Gast - eingeladen. Im Cafe Hilbrand kamen rund 30 Sozialdemokraten und Gewerkschafter zusammen, um mit dem stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzenden im Landtag, Rainer Schmeltzer, und dem heimischen Landtagsabgeordneten, Michael Scheffler, über aktuelle Entwicklungen rund um das Thema Arbeitnehmerrechte ins Gespräch zu kommen.

„An Amazon sehen wir, dass wir noch viel für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer tun können und müssen. Es kann nicht sein, dass ein solches Unternehmen etwa versucht, einen Betriebsrat zu verhindern“, stellte der SPD-Stadtverbandsvorsitzende, Dimitrios Axourgos, ein aktuelles und viel beachtetes Beispiel in den Mittelpunkt seiner Begrüßungsrede. Aber auch die tarifliche Eingruppierung von Lehrkräften, das Tariftreuegesetz, das Landespersonalvertretungsgesetz und die Ladenöffnungszeiten wurden thematisiert.

Rainer Schmeltzer, beurlaubter Gewerkschaftssekretär und Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk, ging in seiner Rede auf all diese Punkte mit viel Fachkenntnis, Lösungsvorschlägen aber auch Selbstkritik näher ein. So habe die SPD in ihrer Regierungszeit durchaus einige Fehler gemacht, etwa beim Thema Leiharbeit. Diese müssten wieder korrigiert werden. „Wir sind nicht grundsätzlich gegen Leiharbeit, aber sie muss Spitzen abfangen, einen Klebeeffekt haben und den gleichen Lohn für gleiche Arbeit mit sich bringen“, sekundierte der heimische Landtagsabgeordnete, Michael Scheffler.

Als absolut gute und richtige Schritte bezeichnete Schmeltzer das neue Landestariftreuegesetz und die Veränderungen der Ladenöffnungszeiten. Mit dem Tariftreuegesetz wurde ein vergabespezifischer Mindestlohn von 8,62€ eingeführt. Wichtig sei dabei, dass eine Arbeitsgruppe von Experten diesen Wert festlege bzw. dem Arbeitsminister vorlege und nicht die Politik. Bei den Ladenöffnungszeiten werde es bald eine Beschränkung auf 12 Sonntage und einem Adventssonntag geben. „Durch die jetzige Regelung hat es etwa in Köln ganze 66 verkaufsoffene Sonntage in den Stadtteilen gegeben. Weder ist ein Familienleben des Personals möglich, noch ist die Qualität dadurch gestiegen. Lediglich die Anzahl der geringfügig Beschäftigten“, so Schmeltzer. Am Samstag dürfe künftig „nur“ bis 22 Uhr eingekauft werden. Viel wichtiger sei zudem, dass Ladenbesitzer einer Stadt einheitliche Öffnungszeiten vereinbaren.

Viel Lob erhielten die Sozialdemokraten schließlich für das neue Landespersonalvertretungsgesetz. Hier wurden die schlimmen Fehler der schwarz-gelben Regierung Rüttgers wieder rückgängig gemacht. Auch die SPD Iserlohn erhielt Unterstützung für ihren Einsatz für die Mitarbeiterinnen der OGS, die bisher im Netzwerk Iserlohner Schulen (NIS) beschäftigt sind. Der Weg, diese Mitarbeiterinnen bei der Stadt oder bei freien Trägern zu beschäftigen, sei genau richtig. Das hörten Axourgos und der SPD-Fraktionsvorsitzende, Mike Janke, sehr gerne und sagten weiterhin Hilfe der SPD zu.

 

SPD hält Wort: Kegeln in Iserlohn weiter erhalten! 

Ratsfraktion

Mit einem klaren Bekenntnis zum Sportkegeln in Iserlohn haben die Sozialdemokraten die Haushaltsplanberatungen 2013 beendet. „Wir halten damit unser Wort“, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sportausschussvorsitzende, Dimitrios Axourgos.

Bekanntlich ist die Zukunft der Kegler in Iserlohn akut gefährdet, da der Spielort nur noch bis 2014 zur Verfügung steht. Weichen für die Zukunft müssen demnach in diesem Jahre gestellt werden. Die SPD möchte Sportkegeln weiterhin in Iserlohn sichern und eine langfristige Lösung erzielen.

Dabei erinnert die SPD an den einstimmigen Beschluss des Sportausschusses, Sportkegeln in Iserlohn zu erhalten und hoffen, dass auch die anderen Parteien sich hieran halten und den Vorstellungen der SPD folgen werden. Diese sehen einen Neubau am Schul- und Sportzentrum Hemberg vor. Insgesamt soll eine 4-Bahn-Anlage errichtet werden. Die Bahnen können dabei problemlos von der jetzigen Anlage übernommen werden. Die Gesamtkosten werden auf 400.000€ beziffert.

Die Sozialdemokraten erhoffen sich nicht nur eine dauerhafte Lösung für die Sportkegler, sondern auch positive Nebeneffekte für die beiden Schulen am Hemberg. Die Kooperation zwischen Schule und Sport könne hier ernsthaft betrieben werden.

„Die Entscheidung wird wegweisend sein: Ist die Iserlohner Politik bereit, nicht nur in die populären, sondern auch in Randsportarten zu investieren und sich zu Recht Sportstadt zu nennen? Die SPD sagt hierzu eindeutig Ja“, so Axourgos abschließend.

 

Ortstermin: Die SPD und die Alexanderhöhen-Problematik 

Ratsfraktion

Bauderzernent Olaf Pestl machte deutlich, "dass das Kernproblem auf der Alexanderhöhe die verkehrliche Situation ist." Georg Fischer, zweiter Mann im IBSV, ergänzte: "Ohne diese Lösung geht doch gar nichts hier oben."

Womit das Wichtigste eigentlich gesagt ist.

Die Sozialdemokraten hatten zu einem Ortstermin ins Parktheater geladen. Dort wurde das Wichtigste in Augenschein genommen. Theater-Chef Jostmann nahm die Gelegenheit wahr, in der von ihm bekannten "Langfassung" viel über seine Vergangenheit in Iserlohn, die verpassten Chancen und anderes zu reden. Ob er den "Pudels Alexanderhöhen-Kern" erkannt hat, ist anzuzweifeln.
Das Parktheater als Kern-Ort nutzen

Unstrittig war und ist, dass sich im Parktheater viel bewegt hat. Messen, Hochzeiten oder andere hochkarätige Veranstaltungen dokumentieren den Stellenwert, den das Parktheater mittlerweile auch überregional besitzt. Allerdings zwingt die marode Parkhalle und das nicht mehr taufrische Parktheater zu einem globalen Nach- (und Um-)denken über diese Situation. Anwohner beklagen den Verkehr und auch den Lärm. Gäste beklagen im Parktheater oft "konkurrierende Lärmquellen." Die Stadt Iserlohn wird wohl im Herbst die Ausschreibung mit einem Experten soweit stehen haben, dass sie auch europaweit erfolgen kann. Viele Faktoren gilt es zu berücksichtigen, um die Ausschreibung passend zu bekommen. Sitzungen mit dem Experten haben bereits stattgefunden. Olaf Pestl kann sich durchaus eine neue Nordausrichtung (Bahnhof) vorstellen. In diesem Bereich könnte auch die Lösung für das Verkehrsproblem und die Erreichbarkeit der Alexanderhöhe liegen. Pestl: "Wir möchten ein harmonisches Ganzes". SPD-Fraktions-Vorsitzender Mike Janke sieht ein "riesiges Feld vor uns, das bearbeitet werden muss." Und fügte hinzu: "Aufhübschen allein sollte nicht der Maßstab sein. Wir benötigen etwas Komplexes." Umso erfreulicher die Aussage von IBSV-Chef Hans-Dieter Petereit, "dass der IBSV kein Hemmschuh darstellen wird." Petereit weiter: "Wenn uns adäquate Räumlichkeiten angeboten werden, ziehen wir auch um."
Die Zukunftsanforderungen genau bedenken

Nun gilt es, ein Konzept mit allen Beteiligten zu erstellen, das Zukunftsansprüchen (weniger Menschen, also weniger Feiern etc.) gerecht wird. Darin enthalten sollte nach Meinung aller Beteiligten auch eine Gastronomie sein, die auch außerhalb der Veranstaltungen attraktiv ist.

Quelle: Lokalkompass Iserlohn, Bericht: Rainer Tüttelmann

 

Parktheater optimieren 

Ratsfraktion


Theaterdirektor J.J.Jostmann, Baudez.Pestl, IBSV-Oberst Petereit und SPD-Fraktionsvorstand

Neben einer Vergrößerung durch einen Anbau, einem neuen Aufzugssystem und einem neuen repräsentativen Gastronomiebereich sind weitere Parkplätze für die Alexanderhöhe erforderlich. Das war Tenor eines Gespräch zur Optimierung des Bereiches mit Vertretern der SPD, des IBSV und der Stadt Iserlohn.

Multifunktionalität für verschiedene Nutzungsmöglichkeiten und Nutzer, Synergien und Barrierefreiheit – diese Anforderungen sind bei einer Überplanung der Alexanderhöhe mit dem Parktheater zu erfüllen.

„Iserlohns gute Stube“ soll nicht nur auf den Musentempel reduziert werden, sondern als Örtlichkeit dienen, in der neben Theater und Konzerten auch unterschiedlichste Veranstaltungen von Messen, Tagungen, Empfängen und Lesungen bis zu Bällen stattfinden sollen, ohne dass neue Konkurrenzsituationen geschaffen werden.

Das erklärten Theaterdirektor Johannes Josef Jostmann, Baudezernent Olaf Pestl und Vertreter der SPD-Fraktion bei einer gemeinsamen Besichtigung des Parktheaters mit der IBSV-Spitze. Dabei gilt es keineswegs nur das Parktheater und das Gelände mit dem Charme der 60er Jahre zum Jubiläum „aufzuhübschen“. Wie berichtet, wurde das Theater am 4. April 1964 eröffnet und wird im kommenden Jahr 50 Jahre alt.

Beim damaligen Bau seien die akustischen und sonstigen Anforderungen an den Theaterbetrieb nicht berücksichtigt worden, weiß Jostmann um viele Mängel, die nachträglich behoben wurden oder noch abzustellen sind. Die Genossen machten deutlich, dass man den Theaterchef etwas bremsen müsse, es gehe nicht um eine Kernsanierung, sondern um eine Optimierung der Spielstätte, die noch stärker als Veranstaltungsstätte genutzt werden solle. Baudezernent Pestl versprach, die Fachleute , den Theaterleiter und den technischen Leiter in den Planungsprozess einzubinden.

Neben einer Vergrößerung durch einen (wie auch immer gearteten) Anbau, einem Aufzugssystem und einem neuen repräsentativen Gastronomiebereich, der das Parkgelände mit einbeziehe, seien unbedingt weitere Parkplätze erforderlich, insistiert Jostmann. IBSV-Oberst Hans-Dieter Petereit fordert ein andere Infrastruktur für die Gastronomie mit Küche und neuen Toilettenanlagen. Der an- und abfließende Verkehr und die angrenzenden Flächen von der Alexanderstraße und der Rahmenstraße sollen in der Weiterentwicklung des Areals mitberücksichtigt werden, betonte Olaf Pestl.

Quellen: IKZ Iserlohn, C. Merkel,
Foto: J. Wronski

 

Politischer Aschermittwoch in Schwerte 

Veranstaltungen

Neben zahlreichen Genossinnen und Genossen aus dem ganzen Unterbezirk MK, besuchte am Mittwoch auch eine 10-köpfige Delegation der Werdohler SPD die Veranstaltung zum politischen Aschermittwoch in Schwerte. Darüber wird auf www.spd-werdohl.de berichtet:

Leider war unsere Ministerpräsidentin, Hannelore Kraft, wegen Krankheit verhindert. Norbert Römer, der SPD Fraktionsvorsitzende im Düsseldorfer Landtag stimmte die zahlreichen Genossinnen und Genossen im ausverkauften Freischütz in Schwerte auf den Abend ein. Danach trat der Hauptredner, der Kanzlerkandidat der SPD, Peer Steinbrück, unter dem Jubel des Publikums an das Rednerpult.

In einer kämpferischen Rede nahm er sich, ohne es an Selbstkitik fehlen zu lassen, die schwarz-gelbe Regierung vor. Kurzweilig aber auch sehr ernsthaft sprach er über seine Ziele als Kanzler einer rot-grünen Regierung.

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Die engagierte Rede wurde vom Publikum mit lang anhaltendem Beifall belohnt. Peer Steinbrück ist bei den Genossinnen und Genossen hier in Westfalen gut angekommen, er kann darauf bauen, dass wir uns im Wahlkampf für ihn und unsere Wahlkreiskandidaten/innen richtig ins Zeug legen werden.

Die Werdohler Genossinnen und Genossen verspürten am Ende der Veranstaltung eine gewisse Lust auf den kommenden Bundestagswahlkampf. Für Dagmar Freitag und Peer Steinbrück wollen sie wieder das beste Ergebnis im Märkischen Kreis einfahren. (Foto Peer Steinbrück | NRW-SPD)

 

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Jetzt bewerben! 

Kommunalpolitik

Du wolltest schon immer die Welt verändern oder zumindest ein Stück besser machen? Du willst mitentscheiden und mitarbeiten für eine gute Sache? Du hast etwas zu sagen und immer viele gute Ideen im Kopf? Du willst Iserlohn besser machen? Dann mach bei uns mit!

Wir möchten Dich auf ein politisches Mandat für die SPD vorbereiten, damit Du alle Deine Fähigkeiten besser einsetzen und gemeinsam mit der SPD politisch Erfolge feiern kannst. Und wenn Du mit ganzem Herzen bei der Sache bist, kannst Du vielleicht sogar bald für den Rat der Stadt kandidieren.

Bis Du bereit? Dann bieten wir Dir:
  • Fünf Seminare für Deine fachliche, methodische und persönliche Qualifikation (zum Beispiel ein professionelles Rhetorik-Seminar bei der Friedrich-Ebert-Stiftung, ein Kamingespräch mit Dagmar Freitag MdB, politische Seminare zu Themen wie Bildung und Freizeit- und Stadtgestaltung)
  • Einblicke hinter die Kulissen der kleinen und großen Politik
  • Kontakte zu SPD-Politikerinnen und Politikern in Stadt, Land und Bund
  • ... und vieles mehr ...
Das Kleingedruckte: Die Kosten für das gesamte Programm betragen € 70,00 (für Verpflegung und Getränke ist gesorgt). Die Teilnahme an allen fünf Seminaren ist Pflicht! Die Termine (alle finden in Iserlohn statt) sind am: 27. April 18. Mai 24./25. Mai 21. Juni 28. Juni Bewerbungsschluss ist der 6. April 2013! Weitere Infos und Bewerbungsunterlagen findest du hier.
 

SPD-Fraktion zum Haushalt 2013 

Ratsfraktion

Die SPD-Fraktion der Stadt Iserlohn hat sich im Rahmen der Haushaltsklausurtagung am 2.2.2013mit der Haushaltssatzung 2013 beschäftigt. Im Rahmen dieser ganztägigen Beratung stellten die Sozialdemokraten fest, dass insbesondere die schwierige Entscheidung im letzten Jahr zur Erhöhung der Gewerbesteuer maßgeblich dazu beigetragen hat, dass ein nahezu ausgeglichener Haushalt im Jahre 2013 verabschiedet werden kann. „Der von uns geprägte Weg der Haushaltskonsolidierung führt sukzessive zum Haushaltsausgleich. Wir hatten uns zum Ziel gesetzt, 2015 einen ausgeglichenen Haushalt zu verabschieden. Jedes Jahr des früheren Haushaltsausgleichs ist zu begrüßen. Der Haushaltsausgleichs darf dabei allerdings nicht zum Selbstzweck werden. Gestaltungsspielräume müssen genutzt werden, um die Stadt Iserlohn zukunftsfest zu machen. Wir wollen daher weiter den Weg der Konsolidierung kombiniert mit Schwerpunktinvestitionen in Bildung gehen. Auch der Haushalt 2013 soll wieder ein „Bildungshaushalt” werden,” bekräftigt SPD-Fraktionschef Mike Janke den Kurs der Iserlohner Sozialdemokratie.

Bereits 2012 hatte die SPD zusätzliche Mittel von 1 Mio. € für die Bauunterhaltung an Schulen gefordert und gegen die Stimmen der CDU durchgesetzt. So konnten 2012 mit insgesamt 2,3 Mio. € viele weitere Projekte, wie etwa die Erneuerung der Schüler-WCs an der Grundschule Bömberg, die Renovierung der Teamräume an der Gesamtschule Nußberg oder die Fenstererneuerung am Gymnasium an der Stenner realisiert werden. „Unsere seinerzeitige Initiative war ein wesentlicher Beitrag, die Bildungslandschaft in Iserlohn zukunftsfähig zu machen. Wir müssen finanzielle Spielräume nutzen, um die Bildungseinrichtungen unserer Stadt kontinuierlich in Schuss zu halten.“

Da der Haushalt 2013 diesem Gebot nur unzureichend folge – es sollen statt 2,3 Mio. € nur noch 1,03 Mio. € zur Verfügung stehen –, will die SPD auch für das Haushaltsjahr 2013 erneut rund 1 Mio. € mehr bereitstellen als bisher geplant. Profitieren sollen dabei in erster Linie die Iserlohner Grundschulen und die städtischen Kindergärten bzw. Kindertagesstätten. Konkret würden sich die Maßnahmen im Grundschulbereich auf 526.000 € belaufen. Gebäude von weiterführenden Schulen profitieren mit insgesamt 145.000 €. Die Kindergärten und Kindertagesstätten sollen 419.500 € mehr erhalten. „Damit wären alle notwendigen oder wünschenswerten Maßnahmen für städtische Kigas bzw. Kitas auf einen Schlag im Jahre 2013 realisierbar und die Gebäude in einem TOP-Zustand. Eine sehr gute Nachricht für Eltern, Kinder und Erzieher“, so der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende, Dimitrios Axourgos.

Fast die Hälfte der Gesamtsumme würde nach den SPD-Plänen für energetische Maßnahmen ausgegeben. „Uns ist es wichtig, nachhaltig in unsere Bildungseinrichtungen zu investieren. Davon profitiert durch weniger Strom- und Heizkosten mittelfristig auch der städtische Haushalt“, sagt der SPD-Fraktionsvorsitzende, Mike Janke. Mit dem „kleinen lokalen Konjunkturpaket“ wird aus Sicht der Sozialdemokraten die Bildungsstadt und die kinder- und familienfreundliche Stadt Iserlohn weiter gestärkt.

 

SPD regt bauliche Ergänzung am Parktheater an 

Ratsfraktion

Heute wird der Kulturausschuss darüber beraten, ob 270.000 Euro im Haushalt bereitgestellt werden sollen, um das Parktheater für das Jubiläumsjahr 2014 aufzuwerten. “Sie SPD-Fraktion begrüßt die Aufwertung auch durch bauliche Maßnahmen. Immerhin haben wir dies vormals beantragt. Das Parktheater ist die gute Stube unserer Stadt. Dies soll auch in Zukunft so bleiben,” beschreibt SPD-Fraktionschef Mike Janke die Ausgangslage vor der um 17.00 Uhr beginnenden Sitzung.

Darüber hinaus aber fordern die Sozialdemokraten ein Konzept, um die Zukunftsfähigkeit jener “guten Stube” sicherzustellen. “Das Parktheater erfreut sich großer Beliebtheit und Akzeptanz. Der Theaterbetrieb muss daher auch in der Zukunft erfolgreich durchgeführt werden können. Daneben ist eine Tendenz zu erkennen, dass das Parktheater mit seinen vielen unterschiedlichen Räumen verstärkt auch als Veranstaltungsort genutzt wird. Es wird aus diesem Grund auch städtische Aufgabe sein, das Parktheater sukzessive als städtischen Veranstaltungsort weiter zu entwickeln,” fordert Mike Janke für die SPD-Fraktion.

Hierbei seien sicherlich auch die Probleme in Bezug auf die Parkplatzsituation zu lösen und die barrierefreie Nutzung des Parktheaters zu gewährleisten. Zudem müsse für das Theater als Veranstaltungsort eine zeitgemäße Attraktivität kontinuierlich sichergestellt werden. Hierzu sollen nach Vorstellungen der SPD auch bauliche Maßnahmen in den Blick genommen werden. Es sei zu überlegen, ob durch gezielte Erweiterungen der bestehenden Räumlichkeiten der Veranstaltungsort breiter aufgestellt werden kann.

“Diese Punkte müssen in einer Gesamtkonzeption beantwortet werden. Die für das Jubiläumsjahr angedachten Maßnahmen sollten sich daher auf Maßnahmen beschränken, die der skizzierten Gesamtkonzeption nicht zuwider laufen. Wir glauben, dass ein modernes Theater neben der Hauptbühne auch für andere Veranstaltungen räumlich und technisch vorbereitet sein muss und wollen die hierfür notwendigen Maßnahmen jetzt angehen, um auf für die Zukunft optimal aufgestellt zu sein,” so Janke abschließend.

Der Ansatz, das Theater auch als Veranstaltungsort stärker in den Mittelpunkt zu rücken, findet derweil auch die volle Zustimmung von Baudezernent Olaf Pestl “Ich begrüße diese Idee, die SPD bewegt sich aus meiner Sicht in die absolut richtige Richtung.” Auch der Zeitpunkt sei günstig gewählt, da die Verwaltung gerade eben einen Projektberater beauftragt habe, die Kommune bei der Weiterentwicklung des Gesamtareals Alexanderhöhe zu unterstützen. Pestl: “Eine solche Initiative passt sehr gut in die Aufgabenstellung.” Die Verwaltung, so der Baudezernent, habe auch in der Vergangenheit schon die Auffassung vertreten, dass das etablierte und funktionierende Theater bei der Neugestaltung der Höhe eine entscheidende Rolle spielen müsse.

Viel Positives kann auch der Theater-Direktor Johannes Josef Jostmann dem Gedanken der baulichen Ergänzung abgewinnen. “Uns fehlt ganz eindeutig die Kategorie 1000" sagt Jostmann, und meint damit eine Veranstaltungsfläche, die unbestuhlt bis zu 1000 Besuchern Platz bietet. Durch einen solchen Raum könnte überdies ein weiteres Manko beseitigt werden, da dann auch Bankett-Veranstaltungen in deutlich größerem Maßstab als bisher möglich wären. Jostmann: “Den Gedanken sollte man auf jeden Fall weiterverfolgen, wenn man bereit dazu ist, ohne Scheuklappen nach Lösungen zu suchen.”

Quelle: dDerWesten.de

 

Zuwanderung - Konzepte auf lokaler Ebene 

Ratsfraktion

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dr. Ahrens,

laut Statistiken sind im Jahre 2012 über 4.500 Personen neu in den Märkischen Kreis zugewandert. Dies bedeutet bundesweit den 6. Platz. Damit wachse die Bevölkerung in Deutschland, die Zuwanderer seien jünger als der Durchschnitt der deutschen Bevölkerung und sie besitzen vermehrt einen Hochschulabschluss, so die Statistiker. Aus unserer Sicht ergeben sich hieraus Chancen, etwa für unsere Infrastruktur und die Bewältigung des Fachkräftemangels, wenn ganzheitliche Konzepte des Kreises und der Kommunen vorhanden sind. Daher beantragen wir o. g. Tagesordnungspunkt und bitten um Beantwortung folgender Fragen in dem entsprechenden Gremium:

1. Wie viele Personen sind im Jahre 2012 in den Märkischen Kreis zugewandert und wie viele hiervon in die Stadt Iserlohn?
2. Aus welchen Ländern kamen diese Personen und welchen Bildungsgrad/welche Qualifikation haben sie?
3. Gibt es in Iserlohn bzw. dem Märkischen Kreis ein Konzept, um neu zugewanderte Personen willkommen zu heißen und zu integrieren bzw. hierbei behilflich zu sein?
4. Welche konkreten Angebote und Hilfen werden den neu Zugewanderten gemacht, um schnell beruflich und sozial Fuß zu fassen?
5. Finden seitens der Kommune und des Märkischen Kreises Gespräche mit Arbeitgebern statt, um den Bedarf und die Wünsche an Zuwanderern zu erfassen und bei der Umsetzung behilflich zu sein?

Mit freundlichem Gruß
Für die SPD-Fraktion
Dimitrios Axourgos
stellv. Fraktionsvorsitzender

 

Iserlohner aufgepasst. 

Ortsverein

Wer schon immer die Welt verändern oder zumindest ein Stück besser machen wollte, oder bei einer guten Sache mitentscheiden und mitarbeiten wollte, hat jetzt die Möglichkeit, seine guten Ideen um Iserlohn besser zu machen durch Mitarbeit und Schulung bei der SPD Iserlohn zu verwirklichen.

Alles zu dieser Aktion kann man beim SPD Stadtverband Iserlohn erfahren.

 

Homepage SPD-Märkischer-Kreis

Judith Heilmaier als neue Gleichstellungsbeauftragte zu Gast in der SPD-Fraktion 

Ratsfraktion

Begrüßung von Judith Heilmaier

Judith Heilmaier ist seit dem 2.1.2013 die neue Gleichstellungsbeauftragte der Stadt Iserlohn. Die SPD-Fraktion hatte daher Judith Heilmaier am vergangenen Montag zu Gast. Die neue Gleichstellungsbeauftragte stellte sich persönlich der gesamten Fraktion vor und referierte über ihr zukünftiges Aufgabengebiet. Dabei wurde deutlich, dass mit Judith Heilmaier eine engagierte und erfahrene Streiterin für die Belange der Gleichstellung gefunden werden konnte. In mehreren Wortmeldungen wurde durch Fraktionsmitglieder zum Ausdruck gebracht, wie sehr man sich darüber freuen würde, dass gerade Judith Heilmaier diese neue Aufgabe nunmehr wahrnehmen wird. “Die Stadt Iserlohn hat mit Judith Heilmaier eine hervorragende Wahl getroffen. Judith Heilmaier wird einen ganz hervorragenden Job machen und kann sich dabei auf die Unterstützung der SPD-Fraktion verlassen. Ich freue mich auf eine konstruktive, harmonische und vor allem erfolgreiche Zusammenarbeit mit der neuen Gleichstellungsbeauftragten,” sagte Fraktionschef Mike Janke unter dem großen Beifall der gesamten SPD-Fraktion.

 

Fahrt nach Berlin zum Deutschlandfest der SPD! 

Veranstaltungen

Die SPD wird dieses Jahr 150 Jahre alt. Der SPD-Stadtverband Iserlohn wurde vor 40 Jahren gegründet. Gründe genug, um 2013 viele Veranstaltungen anzubieten, z.B. eine Reise nach Berlin zum Deutschlandfest der SPD. Dort tritt u.a. auch Luxuslärm auf! Also, anmelden und drei schöne Tage in Berlin verbringen!

Hier finden Sie die Unterlagen und weitere Informationen.

 

SPD Letmathe bei Risse + Wilke 

Kommunalpolitik

Mehr Unternehmerfreundlichkeit gewünscht

Die Fraktionsspitze der Iserlohner SPD und der Landtagsabgeordnete Michael Scheffler haben dem Unternehmen Risse + Wilke Kaltband GmbH & Co. KG in Stenglingsen am Dienstag einen dreistündigen Informationsbesuch abgestattet.

Dabei sprachen sie mit Geschäftsführer Jörg Lohölter und dem Betriebsratsvorsitzenden Klaus Peter Neumaier über die Geschichte der Firma, die derzeitigen Rahmenbedingungen auf den Märkten und die Zukunftsperspektiven. Die Unternehmensvertreter machten dabei deutlich, wie sich bestimmte politische Entscheidungen in der Steuer-, Energie- und Bildungspolitik direkt auf Risse + Wilke auswirken. Insgesamt mahnten sie eine weniger industriefeindliche Politik an, sahen aber auch positive Ansätze. Bei der anschließenden Betriebsbesichtigung konnten sich die Besucher von der positiven Entwicklung des Unternehmens überzeugen und auch das neue Nachwalzgerüst beobachten. Während des Rundgangs wurde auch über die Ausbildung, Belegschaftsentwicklung und das soziale Engagement des Unternehmens gesprochen.

 

Quelle : Text und Bild www.ikz-online.de

 

Homepage SPD Letmathe

Antrag für den Verkehrsausschuss 

Ratsfraktion

Sehr geehrter Herr Prange,

namens der SPD-Fraktion bitte ich Sie, folgenden Tagesordnungspunkt für die nächste Sitzung des Verkehrsausschusses aufzunehmen:

“Haltestelle Düingser Mühle”.

An dieser Haltestelle steigen u. a. Fahrgäste der MVG zu, die ihre Arbeitsstelle in der Iserlohner Heide erreichen wollen. Unter diesem Personenkreis befinden sich auch viele Arbeitnehmer mit Behinderung, die in den Iserlohner Werkstätten beschäftigt sind.

Es gibt an dieser Haltestelle keinen Witterungsschutz und auch in der Nähe keine andere Möglichkeit, Schutz zu suchen.

Die SPD-Fraktion stellt daher den Antrag, an dieser Haltestelle vorrangig einen Witterungsschutz für die Fahrgäste zu erstellen.

Mit freundlichen Grüßen
Rolf Kaiser
verkehrspolitischer Sprecher (SPD)

 

SPD-Stadtverband zu Gast in den Iserlohner Werkstätten 

Stadtverband

Fertigungsleiter Andreas Schattner führte Mitglieder der SPD gemeinsam mit Geschäftsführer Martin Ossenberg durch das Un

Mitglieder des SPD-Stadtverbandes sowie der SPD-Fraktion Iserlohn waren am Donnerstag (13. Dezember) zu Gast in den Iserlohner Werkstätten, um sich direkt vor Ort einen Eindruck über das umfangreiche Aufgabenfeld und Arbeitsangebot dieser Tochtergesellschaft der Diakonie Mark-Ruhr zu verschaffen.

Dabei lernten die Vorstands- und Fraktionsmitglieder bei einer Führung durch das Unternehmen 
die verschiedenen Arbeitsbereiche der Werkstätten am Standort Giesestraße kennen und zeigten sich über die vielfältigen und anspruchsvollen Tätigkeiten, beispielsweise aus den Bereichen der Werbemittellogistik und Metallverarbeitung, tief beeindruckt. Dazu zählen unter anderem auch internationale Aufträge, wie die Auslieferung von Montageteilen bis nach Thailand. „Wir haben uns in den letzten Jahren enorm weiterentwickelt und keinesfalls damit gerechnet, dass wir uns auch mit Themen wie Versicherungen gegen Piraten und Monsune beschäftigen müssen“, schmunzelt Christof Neuß, stellvertretender Geschäftsführer der Iserlohner Werkstätten, mit Blick auf den Export bis nach Asien.

In der anschließenden Gesprächsrunde lobten die Mitglieder der SPD besonders die inklusive Arbeit der Werkstätten in Form von Außenarbeitsplätzen. „Mittlerweile können wir über 100 Außenarbeitsplätze in regionalen Betrieben vorweisen und machen so deutlich, dass die Integration von Menschen mit Handicap auch in den regulärem Arbeitsmarkt funktioniert“, berichtet Martin Ossenberg, Geschäftsführer der Werkstätten. „Die Arbeit der Werkstätten trägt in erheblichem Maße dazu bei, dass Barrieren gegenüber Menschen mit Handicap abgebaut werden können. Darüber sind wir sehr beeindruckt.“, betont auch der SPD-Vorsitzende Dimitrios Axourgos.