Jetzt bei den Jusos Iserlohn bewerben! 

Jusos

!!! Juso-Band Contest 2012 !!!
Jetzt bis zum 31.01.2012 bewerben und einen Auftritt beim Rock im Barendorf gewinnen!

Rock in Barendorf 2012

Der Contest findet am 21.04.2012 im Letmather Saalbau statt. Ihr könnt euch mit eigenen Songs (DemoCD) bewerben! Bitte schickt eure Bewerbung per Post an Clemens Bien, Echelnteichweg 96, 58640 Iserlohn oder per Mail an clemens.bien(at)rub.de.

!!! Wir freuen uns auf euch !!!

 

Homepage SPD-Märkischer-Kreis

„Eintreten für die Menschenrechte!“ 

Stadtverband


v.l.: Axourgos, Jochheim, Klagges

Spannender Abend mit amnesty international im Fanny-van-Hees-Saal der VHS

„Das Ziel von amnesty international ist ja paradoxerweise, alles zu tun, um eines Tages nicht mehr gebraucht zu werden, aber das wird leider noch viele Jahre dauern“ – nach dieser Feststellung des Iserlohner SPD-Vorsitzenden Dimitrios Axourgos verbrachten die Zuhörerinnen und Zuhörer einen überaus spannenden und informativen Abend mit Helene Jochheim und Peter Klagges von der amnesty international-Gruppe Iserlohn-Hemer.

Helen Jochheim fesselte die Gäste mit ihrem Vortrag über die Geschichte der Menschenrechte von ersten Rechtsnormen im dritten Jahrtausend vor Christus über die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte von 1948 und die Europäische Menschenrechtskonvention. Gerade in Deutschland, so Peter Klagges, lebten die Menschen, was die Lage der Menschenrechte angehe, in großer Sicherheit, anders als in vielen Staaten der Welt, wo die elementaren Rechte von Menschen - zum Beispiel das Recht auf körperliche Unversehrtheit oder freie Meinungsäußerung – bis heute mit Füßen getreten würden. So ist besonders der Einsatz gegen Folter und die Todesstrafe, die bis heute in China, Nordkorea, dem Jemen und Saudi-Arabien, aber auch in den USA praktiziert wird, ein Schwerpunkt der Menschenrechtsarbeit.

Beide Experten schilderten die Anliegen und die Arbeit von amnesty international weltweit und in Iserlohn und Hemer, wo sich die Gruppe etwa mit der Lage im Tschad und in der Türkei beschäftigte. Präsent ist amnesty natürlich auch in der Öffentlichkeit: mit Info-Ständen beim Iserlohner Friedensfest oder auf dem Weihnachtsmarkt im Barendorf und mit Aktionen gegen Folter und Todesstrafe, für die Rechte von Asylbewerbern hier zu Lande und die Menschenrechte in Russland. Gerade die konkreten Beispiele für die nach wie vor nötige und vielfältige Menschenrechtsarbeit zogen die Gäste in den Bann und ließen sie engagiert mit den beiden ai-Experten diskutieren. Dabei ging es unter anderem um die Konsequenzen, die aus den jüngsten Fällen rechtsextremistischen Terrors zu ziehen seien oder um die Notwendigkeit, den Wert der Menschenrechte in Kindergarten und bewusst zu machen.

Tief beeindruckt waren die Anwesenden von der Schilderung der berühmten „Urgent Actions“, mit denen amnesty international seit 1973 mit einem weltweiten Netz von Unterstützerinnen und Unterstützern akut von Folter und Misshandlung bedrohten Menschen durch öffentlichen Druck auf Regierungen, Militärs und Sicherheitsbehörden hilft, und das oft erfolgreich. Beeindruckend auch die rasante Entwicklung von amnesty international seit seiner Gründung vor 50 Jahren in England, die sich auch in Deutschland fortsetzte: von 50 Gruppen im Jahre 1968 wuchs ai auf mittlerweile 646 Gruppen mit mehr als 110.000 Mitgliedern und Förderern an. Klar war aber auch, dass auch amnesty international - streng überparteilich und unabhängig von staatlichen Geldern - nicht nur auf Spenden und Mitgliedsbeiträge angewiesen bleibt, sondern stets neue Mitstreiterinnen und Mitstreiter sucht. „Nicht nur in diesem Punkt sind die Gemeinsamkeiten zwischen den Anliegen von amnesty und SPD so groß, dass wir uns öfter verabreden sollten“, lautet das Fazit des stellvertretenden SPD-Vorsitzenden Christian Gorges. Dieser Abend mit Helene Jochheim und Peter Klagges von amnesty international habe sich jedenfalls für alle gelohnt.

 

Antrag für die Ratssitzung 

Kommunalpolitik

Rechtsextremismus bekämpfen

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

der Deutsche Bundestag hat in einem Entschließungsantrag aller Fraktionen beschlossen:

“Dem Extremismus muss entschieden entgegengetreten werden. Wir alle sind aufgefordert,
zu handeln - überall dort, wo Rechtsextremisten versuchen, esellschaftlichen Boden zu gewinnen.”

Daher beantragen wir für die nächste Ratssitzung, dass in Iserlohn ein detailliertes Konzept für eine schul- und vereinsübergreifende Arbeit gegen Rechtsextremismus erarbeitet wird. Neben der Stadt sollen die Schulen, die Kirchen, Wohlfahrtsverbände und Vereine an der Erarbeitung
eines derartigen Konzeptes beteiligt werden.

Die Verwaltung wird außerdem gebeten zu prüfen, ob für Projekte Mittel des Bundes und der Landeszentrale für politische Bildung in Anspruch genommen werden können.

“Rechtsextremistische, fremdenfeindliche, rassistische und antisemitische Aktivitäten, Einstellungen und Phänomene sind keine vernachlässigbaren Randprobleme unserer Gesellschaft”, heißt es in einem Bericht des Bundesinnenministeriums und des Bundesfamilienministeriums.

Aufklärung und Prävention sollen bei dem zu erarbeitenden Konzept die Schwerpunkte bilden, damit ein Beitrag dazu geleistet wird, demokratische Werte als Ziele und Erfahrungen des täglichen Lebens zu vermitteln.

Mit freundlichen Grüßen
Michael Scheffler
stellv. Bürgermeister

 

Ercan Atay erhält Iserlohner Fleißnadel 

Integration

„Iserlohner Fleißnadel“: Viel Lob für Ercan Atays unermüdliche Integrationsbemühungen

Iserlohn. Nicht nur für seinen öffentlichen Einsatz im Integrationsrat der Stadt Iserlohn, im Landesintegrationsrat und im Rotary-Projekt „Sprache verbindet“ wurde Ercan Atay am Sonntag mit der „Iserlohner Fleißnadel“ ausgezeichnet.

„Wer dich kennt, weiß, wie viel Zeit du für dein Engagement auch im Verborgenen aufwendest, wie fleißig du im wahrsten Sinne des Wortes bist“, sagte die Laudatorin Dagmar Freitag im Haus des Märkischen Arbeitgeberverbandes bei der Übergabe des zum achten Mal vom SPD-Ortsverein Iserlohn-Zentrum verliehenen, aber überparteilich getragenen Preises, den mit Atay erstmals ein Sozialdemokrat erhielt. So helfe er immer wieder einzelnen Menschen und ganzen Familien mit Migrationshintergrund, die sich in der ihnen noch fremden Gesellschaft nicht zurecht finden und Probleme haben beispielsweise bei Behördengängen, Arztbesuchen oder in der Schule.

Der 49-Jährige, der im Alter von zwei Jahren mit seinen Eltern aus der Türkei nach Deutschland kam und bis 1995 in Hohenlimburg lebte, bevor er mit seiner Familie nach Iserlohn ins Malerviertel zog, bringe, so die SPD-Bundestagsabgeordnete, in seine unermüdliche ehrenamtliche Arbeit seine eigenen Erfahrungen als „jemand ein, der erkannt hat, was gelebte Integration den Menschen in einer Gesellschaft abverlangt: Sprachbarrieren müssen überwunden, Vorurteile auf beiden Seiten abgebaut und Chancen aufgezeigt werden.“ All das verkörpere Atay, der nach seiner Lehre zum Radio- und Fernsehtechniker und der Weiterbildung zum Elektrotechniker auf der Abendschule seit 26 Jahren beim vormaligen Hoesch Federnwerk, heute ThyssenKrupp Federn und Stabilisatoren, in Hohenlimburg-Oege arbeitet, mit seiner eigenen Lebensgeschichte eines „gut Integrierten“. „Du zeigst mit deiner Vita, dass du in Deutschland angekommen bist, aber verleugnest deine Wurzeln nicht“, machte Dagmar Freitag deutlich.

Die Auszeichnung mit der „Fleißnadel“ erfolge zudem in einer Zeit, „in der wir erkennen müssen, dass rechtsradikales Gedankengut in unserer Gesellschaft viel tiefer verankert ist als ohnehin befürchtet“, sagte die Sozialdemokratin und zitierte den gemeinsamen Antrag aller Parteien im Bundestag, mit dem die rechtsextremistischen Terrorakte verurteilt werden. Ein Lichtblick seien Begegnungen wie die mit der 5-jährigen Tochter von Bekannten, die von dem neuen Mädchen in ihrem Kindergarten erzählte, das kein Deutsch spreche. Auf die Frage, wie sie sich denn mit ihr unterhalten würde, habe die Kleine ganz selbstverständlich gesagt, dass sie einfach mit ihr rumgehe, ihr alles zeige und dabei sage, wie es heißt. „Erst wenn der Integrationsgedanke
in den Herzen unserer Gesellschaft angekommen ist, werden wir zufrieden sein dürfen.“

Mit seinem großen Einsatz habe Atay schon viel dazu beigetragen: „Du bist ein Mutmacher und Vorbild für alle, die sich engagieren wollen“, freute sie sich über die „exzellente Entscheidung der Jury“. Dem Votum stimmte auch Bürgermeister Dr. Peter Paul Ahrens, der gemeinsam mit Dagmar Freitag die Schirmherrschaft über die „Fleißnadel“ hat, voll und ganz zu und betonte, dass Atay die Auszeichnung am Vortag des Tages des Ehrenamtes stellvertretend für alle Menschen erhalte, die sich für andere einsetzen.

Der so Geehrte dankte allen Wegbegleitern und Unterstützern und dabei allen voran seiner Frau Fatma. Die Auszeichnung gebe ihm „Motivation, Energie und Mut für seine Bemühungen, die Menschen zusammenzuführen“.

Quelle: IKZ vom 05.12.11

 

SPD: Gute Entscheidung des Sportausschusses! Freibadsaison 2012 kann kommen 

Sport

"Wir begrüßen die Entscheidung des Sportausschusses außerordentlich. Jetzt haben die beiden Vereine - ISSV und I95 - Planungssicherheit. Die Freibadsaison 2012 ist gesichert", freut sich der Sportausschussvorsitzende, Dimitrios Axourgos.

Nachdem es vor einem Jahr Kürzungen bei den Zuschüssen gegeben hatte und die Freien Wähler die Schließung des Heidebades forderten, hatten die Sozialdemokraten vor einigen Wochen klar gestellt, dass es mit ihnen keine weiteren Kürzungen geben werde. Sie stellten sich nochmals eindeutig hinter die beiden Vereine, die ein großes ehrenamtliches Engagement zeigen. In diesem Sinne entschied nun auch der Sportausschuss (überraschend) einstimmig.

Besichtigt wurde darüber hinaus die neue Chlorgas- und Filteranlage des I95.

 

Weihnachtswunschbaum - SPD besucht Johanniter 

Soziales

Eine Delegation der SPD-Fraktion besuchte die Johanniter, um sich über den Stand der Wunschbaum-Aktion zu informieren und zahlreiche Wünsche zu pflücken.

Die Sozialdemokraten, auf die die Wunschbaumaktion zurückgeht, möchten, dass auch im zweiten Jahr so viele Kinder und Jugendliche wie möglich ein Geschenk erhalten und das Projekt erneut ein voller Erfolg wird.

Foto: Johanniter (v.l.: Mike Janke, Nadine Waßmuth, Monika Walther, Dimitrios Axourgos, Jutta Voß)

 

Fürchten bei Fingerfood! 

Veranstaltungen

Krimilesung mit Dr. Walter Wehner

2. Veranstaltung des SPD-Ortsvereins 
Hennen-Kalthof unter dem Motto 
"Kultur im Iserlohner Norden"

Nach dem Riesenerfolg mit der Auftaktveranstaltung „Änne aus Dröpplingsen“, heißt es im Iserlohner Norden nun „Fürchten bei Fingerfood“. Wer gerne Krimis liest, sollte sich diesen Abend nicht entgehen lassen. Denn mit Dr. Walter Wehner konnte der SPD-Ortsverein Hennen-Kalthof einen überaus bekannten und beliebten Schriftsteller für die Lesung gewinnen.

Dr. Wehner, der in Wedohl geboren wurde, lebt in Iserlohn und arbeitet als Fachbereichsleiter an der Volkshochschule Essen. Mit seinem Krimipartner Kahr verfasste Wehner viele Geschichten, Hörspiele und Romane und erhielt dafür renommierte Literaturpreise, etwa den „Walter-Serner-Preis“, den „Friedrich-Glauser-Preis“ und den Literaturpreis Ruhrgebiet für das Gesamtwerk.
Wer Krimis mag und einen schönen Abend (für Fingerfood und Getränke ist gesorgt) verbringen möchte, sollte am Freitag, den 9. Dezember 2011 um 19 Uhr in das Dorfgemeinschaftshaus Rheinen kommen.

Wir bitten um Reservierung (Name, Adresse, Telefonnumer, Anzahl) unter axourgos(at)aol.com oder 02371-3519385 (Tel. oder Fax).

Der Eintritt kostet 4€ p.P.

Wir freuen uns auf zahlreiches Erscheinen!
Dimitrios Axourgos

 

Homepage SPD Hennen-Kalthof

Abrissgenehmigung Wermingser Straße 

Kommunalpolitik

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

wie jetzt bekannt geworden ist, hat die Verwaltung eine Abrissgenehmigung für das Gelände Wermingser Straße 19 erteilt.
Die Einzelhändler in der Wermingser Straße befürchten, dass der Abriss des Gebäudes noch im Dezember 2011 erfolgen soll und damit eine Beeinträchtigung des Weihnachtsgeschäftes einhergehen wird.

Ich bitte daher um Beantwortung folgender Fragen:

Ist es richtig, dass dem Eigentümer der Wermingser Straße 19 eine Abrissgenehmigung erteilt worden ist?

Wenn dies der Fall ist, über welchen Zeitraum ist diese gültig?

Soll der Abriss des Gebäudes noch in diesem Jahr erfolgen?

Sieht die Verwaltung eine Möglichkeit auf den Eigentümer einzuwirken, dass der Abriss zu einem späteren Zeitpunkt erfolgt und damit die Fußgängerzone in der Adventszeit nicht belastet wird?

Mit freundlichen Grüßen
Michael Scheffler

 

Bahnstundenpreise in städtischen Schwimmbädern 

Kommunalpolitik

SPD-Fraktion und Fraktion B’90/Die Grünen im Rat der Stadt Iserlohn stellten gemeinsam den Antrag an den Sportausschuss

Sehr geehrter Herr Axourgos,

namens der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Iserlohn beantrage ich für eine der nächsten Sitzungen des Sportausschusses folgenden Tagesordnungspunkt:

“Erhöhung der Bahnstundenpreise in städtischen Schwimmbädern.”

Die Verwaltung soll beauftragt werden, vorzustellen, wie sich die Bahnpreise in den Schwimmbädern in den letzten Jahren entwickelt haben. Dazu sollen Vergleichszahlen aus anderen Städten herangezogen werden.

Begründung:

Die Bahnstundenpreise werden ab dem 1.1.2012 von 4,30 Euro auf 10,50 Euro erhöht. In den Sportvereinen ist Kritik an dieser Preissteigerung von bis zu 130 % erhoben worden. Wir wollen zunächst untersuchen, wie die reale Verschlechterung für die Vereine zu taxieren ist. Wir wollen untersucht haben, welche reale zusätzliche finanzielle Gesamtbelastung aufgrund dieser Veränderung auf die Vereine zukommt. Hierbei ist von Interesse, wie die Vergleichsstädte mit diesem Thema umgehen und wie dort die Preisstruktur in Bezug auf Bahnstundenpreise angelegt ist.

Erst auf der Grundlage dieser Informationen kann eine Entscheidung darüber getroffen werden, ob eine Bezuschussung der Vereine durch die Stadt gewährt werden soll, um die finanziellen Nachteile abzufedern. Dies müsste dann über städtische Zuschüsse organisiert werden.

Mit freundlichem Gruß 
Mike Janke 
SPD-Fraktionsvorsitzender

Elke Olbrich-Tripp
Fraktionsvorsitzende B’90/Die Grünen

 

„Platz der Generationen am Fritz-Kühn-Platz“ 

Kommunalpolitik

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dr. Ahrens,

für eine der nächsten Sitzungen des Hauptausschusses beantragt die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Iserlohn den nachfolgenden Tagesordnungspunkt:

„Platz der Generationen am Fritz-Kühn-Platz“.

Begründung:

In der Diskussion um die zukünftige Gestaltung des Fritz-Kühn-Platzes hat die SPD-Fraktion viele Gespräche mit unterschiedlichen Vertretern des gesellschaftlichen Lebens geführt. Dabei ist die Idee entstanden, im Zuge der Planung für die soziale Stadt/südliche Innenstadt den Fritz-Kühn-Platz als einen besonderen öffentlichen Platz zu etablieren.

Hierbei spielt aus unserer Sicht die Ansiedlung eines privat betriebenen Cafés sicherlich eine große Rolle. Daneben glauben wir, dass man mit einem Pilotprojekt für ein familienfreundlicheres Iserlohn sorgen sollte und den Platz somit auch zu einem Platz der Generationen macht. Nach unseren Vorstellungen soll auf diesem Platz weder geraucht werden, noch Alkohol, geschweige denn harte Drogen, konsumiert werden. Ziel muss es aus unserer Sicht sein, dass dieser Platz wieder breiteren Bevölkerungsgruppen offen steht, um den Platz gerade für junge Familien mit Kindern erlebbar zu machen. Wir hoffen, dass es mit einem solchen Projekt zu einer Identitätsstiftenden Wirkung kommt und die Bürger diesen Platz als Freizeitfläche vermehrt annehmen. Der Verzicht auf den Genuss von Tabak und Alkohol (Ausnahme etwa das etablierte Friedensfest) müsste selbstverständlich von den Ordnungsbehörden fortlaufend und intensiv kontrolliert werden, Gespräche mit Konsumenten verstärkt gesucht und geführt werden.

Darüber hinaus schlagen wir vor, dass eine Boule-Fläche am Fritz-Kühn-Platz eingerichtet wird. Dieser Sport erfreut sich gerade bei älteren Mitbürgern in zunehmendem Maße großer Beliebtheit. Es ist daher sinnvoll, entsprechende Plätze im Stadtgebiet vorzuhalten, zumal hiermit auch eine Art soziale Kontrolle gewährleistet wäre. Denn die Boule-Spieler können gleichzeitig ein wachsames Auge auf ihre Umgebung richten. Eine solche soziale Kontrolle wäre aus unserer Sicht gerade auch am Fritz-Kühn-Platz zu begrüßen.

Zu guter Letzt bitten wir die Verwaltung bei der Erstellung einer solchen Gesamtkonzeption auch um eine Darstellung der möglichen Entwicklung des baulichen Ensembles am Fritz-Kühn-Platz. Hier müssen frühzeitig auch bauplanungsrechtliche Instrumente eine zukünftige Entwicklung sichern. Die alte Bausubstanz rund um die Bauernkirche macht den Platz aus und ist in Iserlohn besonders. Dieses Gesicht muss dauerhaft erhalten und für die Zukunft gesichert werden.

Wir gehen davon aus, dass unsere Vorschläge auch in den verwaltungsinternen und politischen Arbeitskreisen zur südlichen Innenstadt ebenso wie in den Quartiersgesprächen mit der Bevölkerung vorgestellt und diskutiert werden.

Mit freundlichen Grüßen

Mike Janke Dimitrios Axourgos
Fraktionsvorsitzender Stellv. Fraktionsvorsitzender

 

Antrag für den Schulausschuss 

Kommunalpolitik

Gymnasium Letmathe – Voraussetzungen für den Ganztagsbetrieb

Sehr geehrte Frau Brunswicker,

uns ist bekannt geworden, dass die Voraussetzungen für eine erfolgreiche Gestaltung des Ganztags am Gymnasium Letmathe noch nicht gegeben sind.
Dies ist umso bedauerlicher, da das Kollegium bei der Entscheidung für den Ganztag davon ausgegangen war, dass die räumlichen Gegebenheiten für eine erfolgreiche Umsetzung des Ganztagskonzepts in absehbarer Zeit geschaffen würden. So stehen beispielsweise die Räumlichkeiten für eine zuträgliche und pädagogisch sinnvolle Gestaltung der Mittagszeiten immer noch nicht zur Verfügung – genannt seien in diesem Zusammenhang die Mensa oder das Selbstlernzentrum.
Es sei in diesem Zusammenhang daran erinnert, dass Politik und Verwaltung der Schule zugeraten hatten, sich für den Ganztag zu entscheiden, und somit im Wort sind.

Die Schule darf daher Planungssicherheit erwarten und bedarf einer Perspektive, aus der ersichtlich wird, wann angemessene Bedingungen für das ganztägige Lernen der Schülerinnen und Schüler wie auch für die Arbeit der Lehrerinnen und Lehrer unter den veränderten Arbeitsbedingungen des Ganztags gegeben sind.

Die Verwaltung wird daher gebeten, einen Zeitplan für die Abarbeitung von erforderlichen Maßnahmen zu entwickeln, aus dem hervorgeht, wann die entsprechenden Beschlüsse zur Umgestaltung der Schule für den Ganztagsbetrieb umgesetzt werden.

Es wäre bedauerlich, wenn die erfreuliche Aufbruchsstimmung an der Schule einer allgemeinen Enttäuschung weichen und die Qualität der pädagogischen Bemühungen aufgrund alltäglicher Unzulänglichkeiten Schaden nehmen würde.

Mit freundlichen Grüßen
Manfred Minzberg
schulpolitischer Sprecher der Fraktion

 

Erinnerung an die Reichspogromnacht 

Stadtverband

Genau 73 Jahre nachdem auch in Iserlohn Synagogen brannten, erinnerten der SPD-Stadtverband Iserlohn, Pax Christi und das Friedensplenum Iserlohn an die Reichspogromnacht am 9. November 1938. Gastredner war der städtische Archivleiter, Rico Quaschny.

 

Arbeitskreis Integration und Migration 

Stadtverband

Iserlohn. Ugur Ünal heißt der Vorsitzende des neu eingerichteten SPD-Arbeitskreises Integration und Migration. Präsentiert wurde dieser Arbeitskreis vor zahlreichen Besuchern am Montagabend im Püttersaal. Auch zahlreiche Nicht-SPD-Mitglieder waren erschienen und auch der Arbeitskreis selbst besteht nicht nur aus Mitgliedern der SPD, wie Stadtverbandsvorsitzender Dimitrios Axourgos in seiner Begrüßung hervorhob. Zu dieser Veranstaltung unter dem Motto „Mehr Integration wagen“ waren auch Zülfiye Kaykin, Staatssekretärin für Integration des Landes NRW, der Landtagsabgeordnete und stellvertretende Bürgermeister Michael Scheffler und Volker Baran, Vorstandsmitglied beim Landesintegrationsrat NRW, erschienen.

Ugur Ünal stellte in seiner Rede sich selbst und die Mitglieder des Arbeitskreises aus verschiedenen Nationen und Kulturkreisen vor. Ünal ist in Iserlohn geboren und aufgewachsen, „30 Jahre jung“, verheiratet und glücklicher Vater eines Sohnes. Er arbeitet bei der Iserlohner Stadtverwaltung im Bereich Sicherheit und Ordnung. Daneben bildet er sich momentan beim Studieninstitut für Verwaltungsrecht in Hagen weiter.

Ünal bedankte sich für das Vertrauen des SPD-Stadtverbandes, der ihn als Integrationsbeauftragten bestimmt habe. „Das integrationspolitische Ziel Iserlohns ist es“, so Ünal, „in Vielfalt respektvoll zusammen zu leben und eine gemeinsame Sprache zu sprechen, getragen von einer entschiedenen Haltung gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit“. Er selbst spreche für eine Gruppe von insgesamt 16 Mitgliedern, „deren Zusammensetzung durch kulturelle Vielfalt und eine gleich mehrere Ebenen übergreifende Heterogenität gekennzeichnet ist. Ob Alter, Geschlecht, Berufsgruppe, Religion oder Herkunftsland: der neu gegründete Arbeitskreis vereint ehrenamtlich engagierte Mitbürgerinnen und Mitbürger, deren Lebens- und insbesondere Zuwanderungsgeschichten nicht unterschiedlicher sein könnten“. Der Arbeitskreis vertrete die Auffassung, dass die Fragen der Integration in all ihrer Komplexität eine gesamtgesellschaftliche Herausforderung sei. Probleme müssten gemeinsam erfasst werden und auch an Lösungen müsse gemeinsam gearbeitet werden. Wie Ünal forderten auch alle anderen Redner Chancengleichheit im Bildungsbereich, der Berufsausbildung und dem Arbeitsmarkt für alle, damit Integration nachhaltig gelingen könne.

Quelle: IKZ-Online vom 08.11.11

 

Spende für Werkstatt im Hinterhof 

Stadtverband

Stadtverband, Jusos und die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen spendeten 250€ für den Förderverein der Werkstatt im Hinterhof.

 

SPD besucht Ladenlokal "Neue Brücke" 

Soziales

"Am Samstag, 22. Oktober 2011 besuchte die heimische Bundestagsabgeordnete Dagmar Freitag zusammen mit dem SPD-Stadtverbandsvorsitzenden Dimitrios Axourgos und dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Mike Janke den Laden “Neue Brücke” am Hohler Weg 51.

Vor Ort informierten sie sich bei den Ansprechpartnern aus dem Kooperationsprojekt von Kinderlobby und Continue, wie das Angebot von vergünstigten Schulmaterialien und Haushaltswaren von der Bevölkerung angenommen werde. Sowohl Peter Bochynek als auch Anne Kowski bestätigten, dass der Laden seit inzwischen dreieinhalb Jahren während der Öffnungszeiten immer mittwochs von 15 bis 17 Uhr und samstags von 10 bis 13 Uhr regen Zulaufe fände. Nicole Behlau und Brigitte Manthey-Radzuweit vom Ressort Generationen und Bildung der Stadt Iserlohn betonten, dass dieses Projekt nur durch das starke ehrenamtliche Engagement des Mitarbeiterteams, durch Sach- und Geldspenden aus der Iserlohner Bürger- und Unternehmerschaft sowie die kostengünstige Zurverfügungstellung der Räumlichkeiten durch die ehemalige Eigentümerin Anneliese Schleicher möglich sei. Dagmar Freitag wünschte dem Projekt weiterhin gute Resonanz."

(Bildunterzeile:v.l.n.r. Mike Janke, Margot Bochynek, Peter Bochynek, Dimitrios Axourgos, Lore Schulz, Anne Kowski, MdB Dagmar Freitag, Nicole Behlau und Brigitte Manthey-Radzuweit im Laden “Neue Brücke” )

Quelle: Stadt Iserlohn

 

SPD: Klares „Ja“ zur Gesamtschule 

Schule und Bildung

Iserlohn. Ein eindeutiges Votum für eine zweite Gesamtschule am Standort Hennen gab es am Samstag beim außerordentlichen Stadtverbandsparteitag der SPD, einem Bildungsparteitag, in der Aula des Gymnasiums An der Stenner.

Eine deutliche Ablehnung erhielt dagegen ein Antrag der Jusos, in dem eine generelle Ablehnung der Sekundarschule in Iserlohn gefordert wurde und wie am Standort Hennen die Gesamtschule als zukunftsfähige Schulform festgeschrieben werden sollte. Auch nach einigen Kompromissvorschlägen in der Formulierung und Begründung wurde dann aber über diesen Antrag abgestimmt und dieser abgelehnt.

In seiner Begrüßung erneuerte Stadtverbandsvorsitzender Dimitrios Axourgos noch einmal seine Kritik am Verlauf der Sitzung des letzten Schulausschusses. Eine Kritik, die während des Stadtverbandsparteitages mehrfach laut wurde, natürlich an die CDU gerichtet. Axourgos betonte erneut, dass das Iserlohner „Bildungsbündnis“ in der Ratssitzung am morgigen Dienstag dem gemeinsamen Antrag der Fraktionen von SPD, FDP, Bündnisgrünen und Linken zur Schaffung einer Gesamtschule am Standort Hennen zustimmen werde.

Als Hauptrednerin war Renate Hendricks, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, nach Iserlohn gekommen. In ihrer Rede zur Bildungspolitik auf Landesebene ging sie auch auf den Schulkonsens ein, den SPD, CDU und Grüne gemeinsam verkündet haben: Zu Gymnasium, Real-, Gesamt- und Hauptschule soll eine neue Schulform, die Sekundarschule, hinzukommen. Kommunen können sie bei Bedarf einführen. Die Kinder werden in der fünften und sechsten Klasse gemeinsam unterrichtet, danach entscheidet der Schulträger, ob die Jugendlichen gemeinsam, teilweise gemeinsam oder nach Bildungsgängen getrennt lernen. Renate Hendricks beschrieb die Möglichkeit zu einem attraktiven, wohnortnahen Schulangebot als Ziel der Landes-Politik. Damit das gemeinsame Lernen gelinge, bedürfe es selbstverständlich zusätzlicher Ressourcen.

Renate Hendricks erinnerte daran, dass die SPD schon in ihrem Bad-Godesberger-Programm aus dem Jahre 1959 die Durchlässigkeit der Schulen gefordert habe. Durch die Mi­gration seien neue Herausforderungen im Laufe der Jahre hinzu gekommen. Leider seien aber zu lange ganze Bevölkerungsgruppen von der Bildung ausgeschlossen worden. Die auf einer SPD-Idee aufbauenden Ganztagsschulen seinen ein richtiger Weg, dies zu ändern. 60 bis 80 Prozent der Eltern wollen den Ganztag, so Hendricks, denn der biete bessere Chancen für Kinder. „Die Menschen vor Ort sollen die Schullandschaft gestalten, sie kennen die Bürger und die Schulsituation“, so eine Forderung der SPD.

Auch auf den demografischen Wandel und die Konsequenzen für die Bildungspolitik ging Hendricks ein. Auch wenn die Klassenwerte gesenkt werden, wie es die Landesregierung will, werde es unabwendbar Schulschließungen geben. „Alle Schulen werden mit Klassensenkungen rechnen können“, gab sie den Delegierten aber mit auf den Weg. So seien z.B. in Zukunft nur noch 100 Schüler zur Gründung einer neuen Gesamtschule nötig. Die Klassenwerte für Grundschule sollen auf 22,5 Kinder abgesenkt werden.

Weitere Themen waren die Inklusion, die ausgebaut werden soll. Bereits 2014 würden die ersten Förderschulen schließen. Deren Lehrer würden dann an Regelschulen versetzt, um eine bessere Bündelung der Ressourcen zu erreichen. Wesentliche Schritte in der Bildungspolitik würden mit der in dieser Woche zu beschließenden Verfassungsänderung in einem breiten Konsens festgeschrieben, so Renate Hendricks. Damit werde die institutionelle Garantie der Hauptschule aufgegeben. Stattdessen garantiert die Landesverfassung dann ein öffentliches Schulwesen, das ein gegliedertes Schulsystem, integrierte Schulformen sowie andere Schulformen umfasst.

Einstimmig verabschiedet wurde auch ein Antrag des Stadtverbands-Vorstandes, indem der Stadtverband die Initiative der SPD-Fraktion für Europaschulen in Iserlohn unterstützt. Damit soll das Engagement der Grundschule Kalthof und des Gymnasiums an der Stenner gewürdigt werden. Um den Zusatz „Europaschule“ führen zu dürfen, muss sich jede Schule einem Zertifizierungsverfahren unterziehen.

In seinem „Kurzbericht zur aktuellen Entwicklung in der Schullandschaft“ ging auch Manfred Minzberg, schulpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Rat, noch einmal auf das Bildungsbündnis ein, das fest stehe. „Wir sind auf dem Weg, wir sind noch nicht am Ziel“, formulierte Minzberg. Den von CDU und Freien Wählern geforderten Ratsbürgerentscheid lehnt er dagegen strikt ab.

Quelle: IKZ-Online vom 16.10.11

 

Homepage SPD Hennen-Kalthof

SPD: Klares „Ja“ zur Gesamtschule 

Stadtverband

Iserlohn. Ein eindeutiges Votum für eine zweite Gesamtschule am Standort Hennen gab es am Samstag beim außerordentlichen Stadtverbandsparteitag der SPD, einem Bildungsparteitag, in der Aula des Gymnasiums An der Stenner.

Eine deutliche Ablehnung erhielt dagegen ein Antrag der Jusos, in dem eine generelle Ablehnung der Sekundarschule in Iserlohn gefordert wurde und wie am Standort Hennen die Gesamtschule als zukunftsfähige Schulform festgeschrieben werden sollte. Auch nach einigen Kompromissvorschlägen in der Formulierung und Begründung wurde dann aber über diesen Antrag abgestimmt und dieser abgelehnt.

In seiner Begrüßung erneuerte Stadtverbandsvorsitzender Dimitrios Axourgos noch einmal seine Kritik am Verlauf der Sitzung des letzten Schulausschusses. Eine Kritik, die während des Stadtverbandsparteitages mehrfach laut wurde, natürlich an die CDU gerichtet. Axourgos betonte erneut, dass das Iserlohner „Bildungsbündnis“ in der Ratssitzung am morgigen Dienstag dem gemeinsamen Antrag der Fraktionen von SPD, FDP, Bündnisgrünen und Linken zur Schaffung einer Gesamtschule am Standort Hennen zustimmen werde.

Als Hauptrednerin war Renate Hendricks, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, nach Iserlohn gekommen. In ihrer Rede zur Bildungspolitik auf Landesebene ging sie auch auf den Schulkonsens ein, den SPD, CDU und Grüne gemeinsam verkündet haben: Zu Gymnasium, Real-, Gesamt- und Hauptschule soll eine neue Schulform, die Sekundarschule, hinzukommen. Kommunen können sie bei Bedarf einführen. Die Kinder werden in der fünften und sechsten Klasse gemeinsam unterrichtet, danach entscheidet der Schulträger, ob die Jugendlichen gemeinsam, teilweise gemeinsam oder nach Bildungsgängen getrennt lernen. Renate Hendricks beschrieb die Möglichkeit zu einem attraktiven, wohnortnahen Schulangebot als Ziel der Landes-Politik. Damit das gemeinsame Lernen gelinge, bedürfe es selbstverständlich zusätzlicher Ressourcen.

Renate Hendricks erinnerte daran, dass die SPD schon in ihrem Bad-Godesberger-Programm aus dem Jahre 1959 die Durchlässigkeit der Schulen gefordert habe. Durch die Mi­gration seien neue Herausforderungen im Laufe der Jahre hinzu gekommen. Leider seien aber zu lange ganze Bevölkerungsgruppen von der Bildung ausgeschlossen worden. Die auf einer SPD-Idee aufbauenden Ganztagsschulen seinen ein richtiger Weg, dies zu ändern. 60 bis 80 Prozent der Eltern wollen den Ganztag, so Hendricks, denn der biete bessere Chancen für Kinder. „Die Menschen vor Ort sollen die Schullandschaft gestalten, sie kennen die Bürger und die Schulsituation“, so eine Forderung der SPD.

Auch auf den demografischen Wandel und die Konsequenzen für die Bildungspolitik ging Hendricks ein. Auch wenn die Klassenwerte gesenkt werden, wie es die Landesregierung will, werde es unabwendbar Schulschließungen geben. „Alle Schulen werden mit Klassensenkungen rechnen können“, gab sie den Delegierten aber mit auf den Weg. So seien z.B. in Zukunft nur noch 100 Schüler zur Gründung einer neuen Gesamtschule nötig. Die Klassenwerte für Grundschule sollen auf 22,5 Kinder abgesenkt werden.

Weitere Themen waren die Inklusion, die ausgebaut werden soll. Bereits 2014 würden die ersten Förderschulen schließen. Deren Lehrer würden dann an Regelschulen versetzt, um eine bessere Bündelung der Ressourcen zu erreichen. Wesentliche Schritte in der Bildungspolitik würden mit der in dieser Woche zu beschließenden Verfassungsänderung in einem breiten Konsens festgeschrieben, so Renate Hendricks. Damit werde die institutionelle Garantie der Hauptschule aufgegeben. Stattdessen garantiert die Landesverfassung dann ein öffentliches Schulwesen, das ein gegliedertes Schulsystem, integrierte Schulformen sowie andere Schulformen umfasst.

Einstimmig verabschiedet wurde auch ein Antrag des Stadtverbands-Vorstandes, indem der Stadtverband die Initiative der SPD-Fraktion für Europaschulen in Iserlohn unterstützt. Damit soll das Engagement der Grundschule Kalthof und des Gymnasiums an der Stenner gewürdigt werden. Um den Zusatz „Europaschule“ führen zu dürfen, muss sich jede Schule einem Zertifizierungsverfahren unterziehen.

In seinem „Kurzbericht zur aktuellen Entwicklung in der Schullandschaft“ ging auch Manfred Minzberg, schulpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Rat, noch einmal auf das Bildungsbündnis ein, das fest stehe. „Wir sind auf dem Weg, wir sind noch nicht am Ziel“, formulierte Minzberg. Den von CDU und Freien Wählern geforderten Ratsbürgerentscheid lehnt er dagegen strikt ab.

Quelle: IKZ-Online vom 16.10.11

 

SPD Iserlohn gründet Arbeitsgemeinschaft 60plus 

Arbeitsgemeinschaften

Axourgos (l.), Bücker (6.v.l.), Lehmann (7.v.l.)

„Ich freue mich sehr, dass wir wieder eine Arbeitsgemeinschaft der Älteren in der SPD haben. Es ist deutlich geworden, dass wir viele inhaltliche Impulse und Anregungen für unsere Arbeit erhalten werden“, so der Vorsitzende der SPD Iserlohn, Dimitrios Axourgos (28).

In der Tat hat sich die neu gegründete Arbeitsgemeinschaft, in der automatisch alle SPD-Mitglieder ab dem 60. Lebensjahr, aber auch interessierte Nicht-Mitglieder, mitmachen können, viel vorgenommen. „Wir werden uns ein Mal im Monat treffen und dabei sowohl inhaltliche Themen besprechen, als auch das gesellige Miteinander pflegen“, kündigten die beiden einstimmig gewählten Sprecher der Arbeitsgemeinschaft, Fritz Lehmann und Erhard Bücker, an.

Dass die Interessen und Vorschläge der Teilnehmer auch für eine wöchentliche Zusammenkunft reichen würden, zeigte die lange Themenliste, die zusammengetragen wurde: Windkraft in Iserlohn und die Auswirkungen auf den Wald, Gefahren des Fracking, Verschwendung von Lebensmitteln, Altersarmut, Rente, Gesundheit und Pflege und vieles mehr. Daneben sollen auch Ausflüge organisiert werden.

Zur Neugründung konnte der Sozialdemokrat und Historiker Wolf R. Seltmann gewonnen werden, der ein spannendes und interessantes Referat zu „Iserlohn in der Nachkriegszeit 1945-49“ hielt. Er erinnerte an die Schicksalsschläge vieler Familien und die katastrophale Lage vieler Menschen in Iserlohn am Ende des 2. Weltkrieges und erhielt viel Applaus für seinen Vortrag.

Ziel der Arbeitsgemeinschaft SPD 60plus ist es, die Interessen der Älteren innerhalb und außerhalb der SPD zu vertreten, das Engagement der Älteren zu fördern und mit Verbänden, Organisationen und Initiativen der Älteren zu kooperieren. Die Älteren, die in der Arbeitsgemeinschaft SPD 60plus mitarbeiten, spiegeln die älter werdende Bevölkerung in der Bundesrepublik und Iserlohn wider: Es sind Berufstätige, VorruheständlerInnen, RentnerInnen, PensionärInnen, Familienfrauen- und männer. Sie alle haben unterschiedliche Lebenserfahrungen und auch unterschiedliche Auffassungen, die sie in die Arbeitsgemeinschaft einbringen.

Wer Interesse an einer Mitarbeit hat, meldet sich unter: spd-stadtverband.iserlohn(at)gmx.de oder unter der Telefonnummer 02371-1578145

 

SPD besucht das Heidebad und bezieht deutlich Position 

Sport


v.l.: Axourgos, Keitmann, Janke, Renzel

Das Heidebad in der Iserlohner Heide besichtigte die SPD. Der Fraktionsvorsitzende, Mike Janke, der Partei- und Sportausschussvorsitzende, Dimitrios Axourgos, und Ratsherr Volker Keitmann kamen dabei mit Peter Bauer und Hans-Georg Renzel vom Sportverein I95 ins Gespräch.

Die abgelaufene Saison, aber auch die Zukunftsperspektiven waren dabei die Gesprächsthemen. Mit einem lachenden und einem weinenden Auge betrachtet der I95 dabei die Saison 2011. Aufgrund des äußerst schlechten Wetters, waren deutlich weniger Besucher zu verzeichnen. Die vorgelegten Zahlen machten dies auf erschreckende Weise deutlich: „Während wir 2010, einem Durchschnittsjahr, 65.000€ Eintrittsgelder einnehmen konnten, waren es 2011 gerade einmal 15.000€“, so Bauer und Renzel. Dennoch, aufgrund der Modernisierungsmaßnahmen, die im April 2011 fertig gestellt wurden, ist man beim Sportverein zufrieden und sieht sich für die Zukunft gut aufgestellt. Insgesamt 90.000€ wurden in die Sanierung der Filter- und Chlorgastechnik investiert, 65.000€ steuerte die Stadt bei. „Dabei war man zunächst von erforderlichen Investitionen von 196.000€ ausgegangen“, erinnert Volker Keitmann. „Es war gut, dass der Verein noch einmal selbst nachgerechnet hat.“

Deutlich wurden die Iserlohner Sozialdemokraten auch, was die Zukunft des Heidebades angeht. „Wir möchten, dass das Heidebad erhalten bleibt und wir werden alles dafür tun“, so Dimitrios Axourgos, der sich gleichzeitig für die geleistete Arbeit des I95 und auch des ISSV bedankt. Unmissverständlich klar machte Mike Janke, dass die Arbeit der Vereine nicht wieder durch Schließungsgerüchte und –wünsche gestört werden dürfe. „Die Vereine haben sich an den Sparanstrengungen der Stadt beteiligt und ihren Teil geleistet. Weitere Kürzungen wird es mit uns aber nicht geben. Wir werden dafür eintreten, dass der I95 und der ISSV auch 2012 die Saison eröffnen können!“

 

Humpfert-Turm wieder offen 

Ratsfraktion

Mike Janke SPD-Fraktionsvorsitzender im Rat und Gabriele Schumacher (KIM) 

Da werden sich ab sofort wieder alle Wanderfreunde freuen, die im Bereich „Humpfert“ unterwegs sind: Der „Humpfert-Turm“, der viele Monate gesperrt war, ist wieder für die Öffentlichkeit zugänglich!

Bekanntlich musste der Turm im November vergangenen Jahres geschlossen werden, weil tragende Teile, das Geländer und Verbindungsbolzen angerostet waren. Der städtische Statiker konnte, nachdem er den Turm unter die Lupe genommen hatte, für seine Standsicherheit nicht mehr garantieren. Fragen wurden laut, ob sich eine Sanierung des Turmes überhaupt noch lohnen würde.

Quelle: IKZ-Letmathe, Hartmut Becker

Die Diskussion rief die heimischen Politiker auf den Plan, die sich vehement für den Erhalt des Turmes einsetzten und auch der SGV Letmathe setzte alles daran, den markanten Aussichtspunkt zu erhalten. Nach der Ausschreibung durch das Kommunale Immobilien-Management wurde mit der Sanierung begonnen. Nachdem der gesamte Turm gesandstrahlt worden war, konnte durch das Unternehmen „Metallbau Müller Oestrich“ mit der Reparatur der schadhaften Metallteile begonnen werden. Letztlich erhielt der Turm seinen charakteristischen blauen Anstrich. Insgesamt kostete die Sanierung rund 35000 Euro.

Am Dienstag erklommen der SPD-Fraktionsvorsitzende Mike Janke und Gabriele Schumacher vom Kommunalen Immobilien-Management den Turm und genossen von dort den „neuen“ Ausblick auf die Höhen des Sauerlandes.

Quelle: IKZ-Letmathe, Hartmut Becker

 

Bildungsbündnis für zweite Gesamtschule in Hennen 

Schule und Bildung

Die politischen Fronten sind seit Montagabend geklärt: Die für entsprechende Beschlüsse zur Errichtung einer zweiten Gesamtschule benötigte Mehrheit im Rat steht, nachdem SPD, Bündnisgrüne, FDP und Linke den in dieser Konstellation ungewöhnlichen Schulterschluss geübt haben.

Weniger überraschend hingegen ist die Beantwortung der Standortfrage: Um den aufstrebenden Iserlohner Norden mit seinen etwa 17000 Einwohnern mit einem bis zum Abitur führenden Schulangebot zu versorgen, wollen die vier Fraktionen die zweite, vierzügige Gesamtschule am Standort der Hauptschule Hennen aufbauen.

Deren Inbetriebnahme wäre nach Einschätzung der Verwaltung zum Schuljahr 2015/2016 möglich. Eine Absage erteilt das „Bildungsbündnis“ hingegen den anderen von der Verwaltung vorgestellten Alternativen. Das Schulressort im Rathaus hatte nach den Sommerferien neben dem Standort Hennen (geschätzte Gesamtbaukosten 17 bis 20 Millionen Euro) auch grobe Kalkulationen für die Umnutzung der Schulgebäude am Bömberg (mindestens sieben Millionen Euro), im Wiesengrund (mindestens 12 Millionen Euro), des Schulzentrums Letmathe (nur geringfügige Umbau- und Sanierungskosten) sowie einen Neubau auf der grünen Wiese (mindestens 23 Millionen Euro) vorgelegt. Auch wenn die Entscheidung für Hennen die neben einem Neubau wohl teuerste Lösung darstellt, glauben die Befürworter, gute inhaltliche Argumente auf ihrer Seite zu haben. „Wir möchten für Iserlohn ein dezentrales Angebot vorhalten“, erklärt etwa SPD-Fraktionschef Mike Janke, während Harald Eufinger (Bündnisgrüne) in dem Vorhaben auch die Chance erkennt, im Norden der Stadt eine Schule zu errichten, die dem Gedanken der Inklusion Rechnung trägt. Zweifel haben die Mitglieder des Bildungsbündnisses überdies an der Treffsicherheit der Kostenkalkulation aus der Verwaltung. „Solche Aussagen könnte man auch so interpretieren, dass sie dazu dienen sollen, ein Thema kaputt zu reden“, glaubt Mike Janke nicht unbedingt an eine neutrale Darstellung der Verantwortlichen im Rathaus. Vor diesem Hintergrund möchten die vier Fraktionen externe Fachleute mit der Planung der zweiten Gesamtschule beauftragen.

Dass die Neustrukturierung der Schullandschaft nicht zum Nulltarif zu haben sein wird, sondern enorme Aufwendungen nach sich ziehen wird, ist den Fraktionen derweil deutlich bewusst. „Aber was wäre sinnvoller, als in Bildung zu investieren“, erklärt auch FDP-Ratsfrau Alexandra Schroven die Bereitschaft der Liberalen, im Sinne einer zukunftsorientierten Schullandschaft beim selbst auferlegten Spardiktat eine Ausnahme zu machen.

Mehr als 2000 Schülerinnen und Schüler musste die Gesamtschule Nußberg seit ihrer Gründung vor 23 Jahren aus Kapazitätsgründen abweisen. Die Hoffnungen hingegen, dass der Druck durch die Errichtung einer Gesamtschule in Hemer nachlässt, erfüllte sich nicht. 84 Kindern konnten zum neuen Schuljahr erneut nicht aufgenommen werden. „Der Bedarf an zusätzlichen Plätzen ist ungebrochen“, betont dementsprechend Elke Olbrich-Tripp (Bündnisgrüne).

Auf Zeit zu spielen, dass sich die Probleme aufgrund rückläufiger Schülerzahlen möglicherweise von selbst lösen, ist in diesem Kontext keine verantwortbare politische Reaktion, meinen die im Bildungsbündnis vereinten Fraktionen. Alexandra Schroven: „Wir sind nicht gewählt worden, um abzuwarten. Der demografische Wandel ist überall ein Thema, was andere Städte aber nicht davon abhält, über die Verbesserung ihrer Schulstruktur nachzudenken.

“ Ein Erhalt des Status quo, so auch Oliver Ruhnert (Linke), sei keine Lösung im Sinne der Kinder und Jugendlichen, zumal Iserlohn im Landesvergleich alles andere als gut dastehe bei der Abiturientenquote und der Schulabbrecherquote. Eine Existenzgefährdung anderer Schulformen herbeizureden durch die Errichtung der zweiten Gesamtschule, hält derweil Manfred Minzberg stellvertretend für alle Mitglieder des Bildungsbündnisses für unredlich. Da am Ende nur zwei zusätzliche Züge entstünden, gehe es - auf das gesamte Stadtgebiet verteilt - um „nur“ 50 Kinder. „Das“, so Minzberg, „macht keine gut funktionierende Schule kaputt.“

In einem nächsten Schritt sind nun die Betroffenen selbst gefragt: Bereits am morgigen Donnerstag sollen im Schulausschuss die Weichen gestellt werden zur Einleitung der gesetzlich vorgeschriebenen Elternbefragung.

(Quelle: IKZ vom 28.09.2011)
(Foto: Michael May, IKZ)

 

Homepage SPD Hennen-Kalthof

SPD Iserlohn lobt geplantes Integrationsgesetz NRW 

Integration

Lob gab es für Staatssekretär Dr. Schäffer aus dem Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales bei seinem Besuch in Iserlohn. Zusammen mit unserem Landtagsabgeordneten Michael Scheffler stellte Dr. Schäffer das geplante Integrationsgesetz NRW im Quartiersbüro der südlichen Innenstadt vor. Der Iserlohner SPD-Vorsitzende, Dimitrios Axourgos, nahm in einem Videostatement zum Thema Integration Stellung.

Der IKZ berichtete ebenfalls über den Besuch:
(Quelle: IKZ-Online, Foto: Josef Wronski, IKZ)

Staatssekretär zu Gast
Eine neue Willkommens-Mentalität

Iserlohn. Der demografische Wandel schlägt in Iserlohn bereits voll durch. Die Debatte über die Schließung von Grundschulen hat längst begonnen, und der Fachkräftemangel im Mittelstand wird ebenfalls greifbar.

„Aktive Integrationspolitik ist unverzichtbar für die Zukunftsfähigkeit des Landes“, haben vor diesem Hintergrund die SPD und die Grünen in Nordrhein-Westfalen vor ihrem Regierungsantritt in ihren Koalitionsvertrag geschrieben. Nun schickt sich das Landesministerium für Arbeit, Integration und Soziales an, diese Absichtserklärung einzulösen und will dem Landtag bereits im Oktober einen Gesetzentwurf für das erste nordrhein-westfälische Teilhabe- und Integrationsgesetz vorlegen, das dann nach Vorstellung der SPD bereits am 1. Januar in Kraft treten soll – ein höchst ambitioniertes Projekt, da es zum einen das erste derartige Gesetz in einem deutschen Flächenland ist und zum anderen mit einem Volumen von 15,4 Millionen Euro bei den gegenwärtig knappen Kassen einen enormen Kraftakt der Regierung darstellt.

Am Dienstag war mit Staatssekretär Dr. Wilhelm Schäffer nun ein Regierungsvertreter in Iserlohn, der nicht nur die Grundzüge des Gesetzes schon vor der Vorstellung im Landtag umriss, sondern den betroffenen Organisationen vor Ort überdies Gelegenheit gab, eigene Vorstellungen und Kritikpunkte einzubringen. „Der heimische Landtagsabgeordnete Michael Scheffler (SPD), der den Staatssekretär nach Iserlohn geholt hatte, erklärte, dass man so aus Betroffenen Beteiligte machen wolle.

Das Treffen fand im Quartiersbüro in der südlichen Innenstadt statt, wo sich zunächst der Integrationsrat unter Vorsitz von Ercan Atay sowie die Integrationslotsen und die Stadtführer mit Migrationshintergrund als Iserlohner Integrationsprojekte vorstellten, schließlich war der Staatssekretär auch gekommen, um zu sehen, was die Landesförderungen im Bereich der Integration bewirkt und ob es gelingt, mit „kleinen Impulsprojekten das Ehrenamt anzustiften“, wie er sagte.

Daran anschließend erklärte Schäffer, dass die Integration allein schon durch die Einrichtung eines eigenen Bereichs im Ministerium einen höheren Stellenwert habe als zuvor. Mit dem angestrebten Integrationsgesetz erreiche man nun eine ganz neue Qualitätsstufe, die vor allem dazu dienen soll, feste Strukturen zu schaffen, damit die vielen Projekte und Programme zur Integration nachhaltig wirken können und auf gesetzlichen Beinen stehen. Konkret sieht das Gesetz vor, die derzeit 29 „Regionalen Arbeitsstellen“ (RAA), die es bislang nur in größeren Städten gibt, flächendeckend auszubauen und in allen 54 Kreisen Integrationszentren mit jeweils fünfeinhalb festen Stellen einzurichten. Damit werde die Integration vor Ort institutionalisiert. Die Integrations-Agenturen sollen die Migranten-Organisationen unterstützen und die interkulturelle Öffnung des öffentlichen Dienstes vorantreiben.

Neben den konkreten Maßnahmen, die das Gesetz verfolgt, soll die Idee der Integration auch in anderen Politikfeldern Einzug halten. So soll die interkulturelle Kompetenz in der Lehrerfort- oder -ausbildung verankert werden. „Wir streben einen neuen Geist in der Politik an und wollen eine Willkommens-Mentalität etablieren“, so Dr. Schäffer.

Ercan Atay, der auch auf Landesebene dem Integrationsrat angehört, begrüßte die Bemühungen der Landesregierung ebenso wie der SPD-Stadtverbandsvorsitzende Dimitrios Axourgos, der dem Treffen beiwohnte. Atay regte aber an, schon bei der Besetzung der Integrations-Agenturen darauf zu achten, die Stellen möglichst mit Pädagogen und Sozialarbeitern mit Migrationshintergrund zu besetzen. Dazu bemängelte er, dass das „Teilhabe- und Integrationsgesetz“ seinem Namen nicht gerecht werde, da gerade die politische Teilhabe von Ausländern zu kurz komme. Es sei höchste Zeit, Migranten auf kommunaler Eben stärker am politischen Entscheidungsprozess zu beteiligen. Das, so der Staatssekretär, sei allerdings eine Sache, die in Berlin entschieden werde. „Vielleicht haben wir da ab 2013 ja auch einen anderen Geist“, so Dr. Schäffer abschließend.

 

Bildungsbündnis für zweite Gesamtschule in Hennen 

Ratsfraktion

Die politischen Fronten sind seit Montagabend geklärt: Die für entsprechende Beschlüsse zur Errichtung einer zweiten Gesamtschule benötigte Mehrheit im Rat steht, nachdem SPD, Bündnisgrüne, FDP und Linke den in dieser Konstellation ungewöhnlichen Schulterschluss geübt haben.

Weniger überraschend hingegen ist die Beantwortung der Standortfrage: Um den aufstrebenden Iserlohner Norden mit seinen etwa 17000 Einwohnern mit einem bis zum Abitur führenden Schulangebot zu versorgen, wollen die vier Fraktionen die zweite, vierzügige Gesamtschule am Standort der Hauptschule Hennen aufbauen.

(Quelle: IKZ vom 28.09.2011)
(Foto: Michael May, IKZ)

Deren Inbetriebnahme wäre nach Einschätzung der Verwaltung zum Schuljahr 2015/2016 möglich. Eine Absage erteilt das „Bildungsbündnis“ hingegen den anderen von der Verwaltung vorgestellten Alternativen. Das Schulressort im Rathaus hatte nach den Sommerferien neben dem Standort Hennen (geschätzte Gesamtbaukosten 17 bis 20 Millionen Euro) auch grobe Kalkulationen für die Umnutzung der Schulgebäude am Bömberg (mindestens sieben Millionen Euro), im Wiesengrund (mindestens 12 Millionen Euro), des Schulzentrums Letmathe (nur geringfügige Umbau- und Sanierungskosten) sowie einen Neubau auf der grünen Wiese (mindestens 23 Millionen Euro) vorgelegt. Auch wenn die Entscheidung für Hennen die neben einem Neubau wohl teuerste Lösung darstellt, glauben die Befürworter, gute inhaltliche Argumente auf ihrer Seite zu haben. „Wir möchten für Iserlohn ein dezentrales Angebot vorhalten“, erklärt etwa SPD-Fraktionschef Mike Janke, während Harald Eufinger (Bündnisgrüne) in dem Vorhaben auch die Chance erkennt, im Norden der Stadt eine Schule zu errichten, die dem Gedanken der Inklusion Rechnung trägt. Zweifel haben die Mitglieder des Bildungsbündnisses überdies an der Treffsicherheit der Kostenkalkulation aus der Verwaltung. „Solche Aussagen könnte man auch so interpretieren, dass sie dazu dienen sollen, ein Thema kaputt zu reden“, glaubt Mike Janke nicht unbedingt an eine neutrale Darstellung der Verantwortlichen im Rathaus. Vor diesem Hintergrund möchten die vier Fraktionen externe Fachleute mit der Planung der zweiten Gesamtschule beauftragen.

Dass die Neustrukturierung der Schullandschaft nicht zum Nulltarif zu haben sein wird, sondern enorme Aufwendungen nach sich ziehen wird, ist den Fraktionen derweil deutlich bewusst. „Aber was wäre sinnvoller, als in Bildung zu investieren“, erklärt auch FDP-Ratsfrau Alexandra Schroven die Bereitschaft der Liberalen, im Sinne einer zukunftsorientierten Schullandschaft beim selbst auferlegten Spardiktat eine Ausnahme zu machen.

Mehr als 2000 Schülerinnen und Schüler musste die Gesamtschule Nußberg seit ihrer Gründung vor 23 Jahren aus Kapazitätsgründen abweisen. Die Hoffnungen hingegen, dass der Druck durch die Errichtung einer Gesamtschule in Hemer nachlässt, erfüllte sich nicht. 84 Kindern konnten zum neuen Schuljahr erneut nicht aufgenommen werden. „Der Bedarf an zusätzlichen Plätzen ist ungebrochen“, betont dementsprechend Elke Olbrich-Tripp (Bündnisgrüne).

Auf Zeit zu spielen, dass sich die Probleme aufgrund rückläufiger Schülerzahlen möglicherweise von selbst lösen, ist in diesem Kontext keine verantwortbare politische Reaktion, meinen die im Bildungsbündnis vereinten Fraktionen. Alexandra Schroven: „Wir sind nicht gewählt worden, um abzuwarten. Der demografische Wandel ist überall ein Thema, was andere Städte aber nicht davon abhält, über die Verbesserung ihrer Schulstruktur nachzudenken.

“ Ein Erhalt des Status quo, so auch Oliver Ruhnert (Linke), sei keine Lösung im Sinne der Kinder und Jugendlichen, zumal Iserlohn im Landesvergleich alles andere als gut dastehe bei der Abiturientenquote und der Schulabbrecherquote. Eine Existenzgefährdung anderer Schulformen herbeizureden durch die Errichtung der zweiten Gesamtschule, hält derweil Manfred Minzberg stellvertretend für alle Mitglieder des Bildungsbündnisses für unredlich. Da am Ende nur zwei zusätzliche Züge entstünden, gehe es - auf das gesamte Stadtgebiet verteilt - um „nur“ 50 Kinder. „Das“, so Minzberg, „macht keine gut funktionierende Schule kaputt.“

In einem nächsten Schritt sind nun die Betroffenen selbst gefragt: Bereits am morgigen Donnerstag sollen im Schulausschuss die Weichen gestellt werden zur Einleitung der gesetzlich vorgeschriebenen Elternbefragung.

(Quelle: IKZ vom 28.09.2011)
(Foto: Michael May, IKZ)

 

975 Jahre Letmathe 

Veranstaltungen

Verehrte Bürgerinnen und Bürger,

Sie haben es sicher längst bemerkt. In Letmathe ist was los! Oder sollte ich besser formulieren: In Letmathe ist eigentlich permanent irgend etwas los! Da gibt es die traditionelle Kilian-Kirmes, ferner das mittlerweile fest etablierte Brückenfest (ich zumindest habe das Gefühl, es sei schon immer vorhanden gewesen) , wir haben in Oestrich die Appeltaten-Kirmes und wir feiern am 

 

24. September 975-Jahre Letmathe. 

 

Erlauben Sie mir zu bemerken, daß unsere 975-Jahr-Feier, gepaart mit dem Bürgerball am 01.Oktober, sicherlich das herausragende Event des Jahres 2011 ist.

Natürlich freuen wir uns als letmather Bürger auf diese tollen Veranstaltungen und selbstverständlich werden unsere Festivitäten auch von vielen Menschen aus der näheren und weiteren Umgebung besucht.

Die entscheidende Frage für mich jedoch ist, warum ausgerechnet Letmathe solche Veranstaltungen mit der Präzision eines Uhrwerkes auf die Beine zu stellen vermag?

Sie ahnen es längst: Es sind die Bürgerinnen und Bürger, die ein immenses Interesse an der gedeihlichen Entwicklung unserer Stadt haben und es sind die Repräsentanten örtlicher Vereine und Gemeinschaften, die auf der Basis ehrenamtlichen Engagements salopp gesprochen den Karren auf Geschwindigkeit bringen. Da wird nicht gefragt, wieviel es aus dem iserlohner Stadtsäckel gibt! Selbstfinanzierung in Form von Geld- und Sachspenden heißt die Devise. Wirkliche Probleme, die einzelne Veranstaltungspunkte hätten gefährden können, habe ich während der Sitzungen des Festkommittees nicht wahrnehmen können. Die Zeitanteile zur Problembeschreibung waren stets sehr gering und die zielführende Lösungsorientierung aller Beteiligten sehr hoch. Wie sagte seinerzeit schon Goethe: Erfolg hat drei Buchstaben ...t u n .

Einen (und ich könnte an dieser Stelle mehrere Namen nennen) möchte ich an dieser Stelle besonders hervorheben. Franjo Schlotmann. Bei ihm liefen während der gesamten Planungsphase die Fäden zusammen. Unter seiner Leitung ist es dem Festkommitee gelungen, ein extrem stimmiges Konzept -975-Jahre-Letmathe- zu schmieden und allen Beteiligten den richtigen Takt zum Erfolg zu verleihen.

Freuen Sie sich auf einen wunderschönen 24. September und einen tollen Bürgerball am 01. Oktober. Belohnen Sie das Engagement aller Beteiligten durch Ihre Anwesenheit!

In diesem Sinne, Ihnen eine gute Zeit.

J. Wagner

 

Homepage SPD Letmathe

Herzlich Glückwunsch 

Allgemein


Foto: WR-Bild

Günter Topmann, ehemaliger Bundestags- und Europaabgeordneter und langjähriger Bürgermeister der Stadt Altena wurde für 50 Jahre Mitgleidschaft in der SPD geehrt.

Irmgard Ibrom und Matthias Bergfeld riefen für den Ortsverein seine politischen Stationen in Stadt, Kreis, Bund und Europa in Erinnerung und führten ein kleines Interview mit ihm. Danach überreichte Unterbezirksvorsitzender Michael Scheffler mit den Worten „Günter Topmann ist für die SPD im Kreis ein Markenzeichen“ eine Ehrenurkunde und die Willy-Brandt-Medaille.

Auch die örtliche Bundestagsabgeordnete Dagmar Freitag lobte sein Durchhaltevermögen und bestätigte, dass er immer da war, wenn man ihn brauchte.

 

Homepage SPD-Märkischer-Kreis

Sportschule für Iserlohn 

Ratsfraktion

Sehr geehrte Frau Brenner,

die NRW-Ministerin für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport, Frau Ute Schäfer (SPD), hat angekündigt, dass Nordrhein-Westfalen 13 neue Sportschulen erhalten soll, in denen junge Spitzensportlerinnen und -sportler Leistungssport und Schule mit einander vereinbaren können.

Bisher bestehen insgesamt fünf Sportschulen in Düsseldorf, Dortmund, Minden, Münster und Solingen. Noch in diesem Jahr wird die Entscheidung getroffen, welche Standorte ab dem Schuljahr 2012/13 unterstützt, begleitet und gefördert werden. Die Schulen profitieren dabei etwa durch zusätzliche Lehrerstellen.

Die Rahmenbedingungen für den Sport und für Leistungssportler in Iserlohn sind sehr gut. Auch die Arbeit der Schulen im Bereich des Sports ist positiv herauszustellen. Zudem verfügt Iserlohn bereits heute über ein Sport-Teilinternat.

Diese Aspekte sollten Anlass sein, dass sich die Stadt Iserlohn - zusammen mit interessierten Schulen – als Standort für eine Sportschule intensiv bemüht bzw. bewirbt.

Für die Sportstadt Iserlohn wäre dies ein weiterer Zugewinn!

Mit freundlichen Grüßen

Dimitrios Axourgos
stv. Fraktionsvorsitzender

 

CDU Iserlohn in Schulfragen im Abseits 

Ratsfraktion

"Jetzt nicht!" "Noch nicht!" "So nicht!" und: Prüfungen, Prüfungen, Prüfungen …? Man kann sich des Eindruck nicht erwehren, dass Teile der CDU noch nicht so weit sind, die längst fällige Entscheidung für eine zweite Gesamtschule zu treffen.

Was soll man mehr bewundern: Sturheit oder die Kühnheit der Behauptung, die Entscheidung für die zweite Gesamtschule sei von den Fraktionen SPD, Grüne, FDP und Linke "durchgeboxt" worden?

Seit mehr als 20 Jahren gleicht die Anmeldung an der Gesamtschule einem Lotteriespiel, da die Gesamtschulplätze nie ausreichten. Es war also Zeit genug, sich mit der Frage einer zweiten Schule auseinanderzusetzen. Inzwischen wurden insgesamt sicher mehr als 2000 Kinder abgewiesen. Auch für das kommende Schuljahr gibt es Abweisungen - in der Größenordnung von drei ganzen Schulklassen.

Zur Erinnerung: In der Vergangenheit hatten es Teile der CDU rundweg abgelehnt, sich mit der Möglichkeit einer zweiten Gesamtschule zu beschäftigen. So befand sie letztmalig den ausführlichst begründeten Antrag der SPD noch nicht einmal einer Prüfung wert. Die Anti-Haltung gipfelte in der aggressiven, großplakatigen Kampagne gegen die zweite Gesamtschule bei den letzten Kommunalwahlen. Verständlicherweise fällt es nun einigen CDU-Leuten sehr schwer, bei einer möglichen 180-Grad-Kehrtwendung das Gesicht zu wahren. Das rechtfertigt indes nicht den unangemessenen Ton der Zuschrift vom 26. Juli, die der Richtigstellung bedarf.

Zu den Fakten: Ausgangspunkt war das dringende Ersuchen der Gesamtschule, alle Klassen am Nussberg zusammenzuführen (also auch die derzeit noch in Gerlingsen untergebrachten Jahrgänge 5 und 6). In der Absicht, das bewährte Konzept der Förderung zu sichern, ist die Politik diesem Ersuchen im Konsens nachgekommen.
Hieraus ergab sich als erste Konsequenz die Vierzügigkeit am Nussberg: Eine durchweg sechszügige Schule aller Jahrgänge, von 5 bis 13, mit insgesamt 1400 bis 1500 Schülern, ist dem Stadtteil Nussberg schlichtweg nicht zuzumuten. Der Nussberg würde ertrinken im allmorgendlichen pädagogischen Massentourismus – daher kam nur die Vierzügigkeit für die zusammengeführte Schule in Betracht.

Woraus der (CDU-)Schreiber nun folgert, dass eine solche Schule mit dann immerhin noch rund 1100 Schülern nicht in der Lage wäre, weiterhin hohe Schulqualität anzubieten, bleibt sein Geheimnis. Man fragt sich, wie es die vielen vierzügigen Gesamtschulen im Lande nur schaffen konnten, so hervorragend zu arbeiten und eine solch hohe Anerkennung bei der Elternschaft zu gewinnen.

Um das zu verstehen, reicht ein kurzer Blick auf die landesweit geltende Qualitätsanalyse: Dort findet sich nicht ein einziger Qualitätsstandard, der nicht auch von einer vierzügigen Schule zu erreichen wäre. Die SPD und die übrigen Fraktionen in der neuen Allianz für Bildung haben mithin die Gewissheit, dass die Schule weiterhin ihre Qualität in Sachen Abschlüsse ("Ergebnisse der Schule") und Unterrichtsqualität sichern wird – aufgrund der Professionalität ihrer Lehrerschaft und eines Berufsverständnisses, welchem die Leitidee der Förderung aller Kinder und Jugendlichen zugrunde liegt. Und ebenso wird die Schule ihr Profil in der ästhetischen Erziehung (Kunst, Musik, Darstellung) sichern können.
Es ist nicht nur unrichtig, sondern auch unfein, der Schulleiterin, Frau Brühl, und mir in den Mund zu legen, es sei zu erwarten und es werde hingenommen, die Schule werde an Qualität verlieren.

Auch hier zur Erinnerung: Die seitens der SPD wiederholt aufgeworfene Frage der Schulqualität fand nie sonderliche Resonanz seitens der CDU. Auch die erschreckende Zahl von Schulversagern an den übrigen Schulen führte bisher noch nicht zu einer vertieften Auseinandersetzung mit dem Thema Schulqualität.

Man kann sich des Eindrucks nicht erwehren, dass es hier nicht um die Frage der Schulgröße und um Schulqualität geht, sondern vielmehr darum, die Entscheidung für die Zweite Gesamtschule weiter aufzuschieben. Klar ist: Aus der Rückführung auf Vierzügigkeit am Nussberg ergibt sich logischerweise, dass wir an anderer Stelle in einer zweiten Gesamtschule weitere Plätze anbieten müssen – um Ersatz zu schaffen und um der Nachfrage etwas besser gerecht werden zu können.

Diese Nachfrage seitens der Eltern verlangt nach mehr Gesamtschulplätzen – an einer Schule also, die den Kindern auch den Weg zum Abitur anbietet. Das ist an der nun von CDU-Seite ins Spiel gebrachten neuen "Sekundarschule" nicht der Fall. Sollte freilich der Elternwille zukünftig ein solches Schulangebot erforderlich machen, sind sicher alle Fraktionen zu weiteren Entscheidungen bereit. Derzeit erfordert die Anmeldezahlen jedoch eindeutig die Bereitstellung von mehr Gesamtschulplätzen, im Sinne des Schulgesetzes, welches gebietet, das "Wahlverhalten der Eltern" zu respektieren.

Auch die jetzt von CDU-Seite geforderte interkommunale Abstimmung kann und darf nicht dazu führen, dass die Stadt Iserlohn die schon längst fällige Errichtung der zweiten Gesamtschule weiterhin aufschiebt und abwartet - in der vagen Hoffnung, dass irgendwann irgendeine der Nachbargemeinden irgendeine Schule errichtet, in die wir dann möglicherweise unsere Iserlohner Kinder schicken könnten.

Dass wir mit den Nachgargemeinden sprechen müssen, versteht sich von selbst und ist ohnehin gesetzlich vorgeschrieben. Die Iserlohner Eltern erwarten indessen von uns, dass wir ihren Kindern nun endlich das nachgefragte Schulangebot machen – und zwar in Iserlohn.

Bei allem Verständnis dafür, dass es wehtut, bei wegweisenden schulpolitischen Entscheidung im Abseits zu stehen und akzeptieren zu müssen, dass diese auch ohne die CDU gefällt werden – der Ton der Auseinandersetzung sollte halbwegs angemessen bleiben. Persönliche Attacken sind nicht hilfreich und die geäußerten Meinungen sollten auf Fakten beruhen. Fairness und Sachlichkeit hätte die Diskussion um die Frage, wie die Iserlohner Schullandschaft der Zukunft aussehen soll, sicherlich verdient.

Manfred Minzberg (SPD)
schulpolitischer Sprecher

 

Spende für die Arbeiterwohlfahrt Iserlohn 

Stadtverband

Seinen ersten Antrittsbesuch absolvierte der Vorsitzende der SPD Iserlohn, Dimitrios Axourgos (28), bei der Arbeiterwohlfahrt Iserlohn. Zusammen mit dem Stadtverbandskassierer, Volker Keitmann, überbrachte er dabei rechtzeitig zum Start in die Ferien eine Spende über 500 € für die Stadtranderholung der AWO. Übergeben wurde der Scheck an die Vorsitzende der AWO Iserlohn, Evelin Piotrowski. Anbei ein Videostatement:

 

SPD besucht neuen Archivleiter 

Stadtverband

Den neuen Leiter des Stadtarchivs, Herrn Quaschny, haben Annegret Simon, kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, und Dimitrios Axourgos, SPD-Vorsitzender, besucht. Dazu gab Annegret Simon folgendes Videostatement ab:

 

 

 

Land entlastet Schulleiter an Grundschulen deutlich 

Landespolitik

Zum neuen Schuljahr werden die Schulleitungen an den Grundschulen des Landes deutlich entlastet. Durch eine vom Landtagsausschuss „Schule und Weiterbildung“ verabschiedeten Verordnung werden die Entlastungsstunden wöchentlich von zwei auf fünf Stunden angehoben.

Dazu erklärte der SPD-Landtagsabgeordnete Michael Scheffler: „Die Leitung einer Grundschule zu übernehmen bedeutet nicht nur mehr Verantwortung, sondern vor allem eine ganze Menge zusätzlicher Arbeit. Viele Lehrerinnen und Lehrer wollten bisher diese Führungsaufgabe nicht wagen. Ein Hauptgrund ist die bisher zu geringe Entlastung von den Lehrpflichten. Gerade einmal zwei Stunden die Woche wurden bislang einer Schulleiterin oder einem Schulleiter an einer Grundschule angerechnet. Mit der Anhebung um drei Wochenstunden wird der Ausgleich endlich dem tatsächlichen Aufwand angepasst.“

Dass die bestehende Entlastung als unzureichend empfunden wird, zeigen die vielen unbesetzten Schulleitungsstellen. Rund acht Prozent der Grundschulen können keine vollständig besetzte Schulleitung vorweisen.

„Ich hoffe, dass aufgrund der Ausweitung der Entlastungsstunden nun endlich die fehlenden Leiterinnen und Leiter gefunden werden“, sagte Scheffler abschließend.

 

Wir sind alle tief erschüttert! 

Allgemein

Der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands Sigmar Gabriel hat heute dem Ministerpräsidenten des Königreichs Norwegen und Vorsitzenden der norwegischen Arbeiterpartei, Jens Stoltenberg, mit folgenden Schreiben kondoliert:

Im Namen der Deutschen Sozialdemokratie – aber auch ganz persönlich – möchte ich meine Bestürzung und tiefe Trauer zum Ausdruck bringen. Ich bin erschüttert über den Tod so vieler unschuldiger Menschen. Unsere Gedanken sind bei den Familien, Freunden und den Menschen in Norwegen.

Wir trauern mit allen europäischen Sozialdemokraten um unsere getöteten Freunde, unsere Anteilnahme gilt deren Angehörigen und Familien. Im Namen der Deutschen Sozialdemokratie und im Namen des Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion Frank-Walter Steinmeier drücke ich Dir meine Anteilnahme aus. Wo immer möglich biete ich meine Unterstützung an.

Wir verurteilen den kaltblütigen Anschlag auf junge Menschen, die sich in und mit der sozialdemokratischen Jugendorganisation Norwegens auf den Weg gemacht haben, sich in der norwegischen Gesellschaft für Demokratie, Freiheit und Gerechtigkeit zu engagieren.

In unendlicher Trauer gedenken wir den Toten von Oslo und unseren jungen sozialdemokratischen Freundinnen und Freunden.

 

Sozialer Kahlschlag der Bundesregierung trifft vor allem die Arbeitslosen bei uns in Iserlohn 

Arbeit und Wirtschaft

„Der soziale Kahlschlag der schwarz-gelben Bundesregierung bei der Förderung von Maßnahmen für Arbeitslose kommt jetzt ganz konkret bei uns vor Ort an. Kürzungen in Millionenhöhe für Qualifizierungs- und Eingliederungsmaßnahmen treffen in den nächsten Monaten die arbeitslosen Menschen in Iserlohn aufs härteste“, kritisierte der SPD-Landtagsabgeordnete Michael Scheffler heute am Rande des Plenums in Düsseldorf.

Um die finanziellen Auswirkungen der Finanz- und Wirtschaftskrise abzufangen, hat die CDU/CSU/FDP-Koalition in Berlin beschlossen, in den kommenden Jahren bei den arbeitslosen Menschen Kürzungen in Höhe von mehr als 20 Milliarden Euro vorzunehmen. Bis 2015 werden Qualifizierungsmaßnahmen, Eingliederungs- und Beschäftigungszuschüsse, die Förderung einzelner Gruppen schwerbehinderter Menschen sowie die Fördermöglichkeiten für junge Menschen zum Berufseinstieg und für Ältere, die über 55 Jahre alt sind, massiv gekürzt.

„Jobcenter und Arbeitsagentur befinden sich derzeit in den Haushaltsplanungen für das kommende Jahr. Millionen von Euro werden nun bei uns in Iserlohn fehlen. Massive Einbrüche für die Arbeitslosen stehen bevor. Es ist unglaublich, wie zutiefst unsozial diese Bundesregierung vorgeht. Ausgerechnet die arbeitslosen Menschen werden unter dem Deckmantel einer sogenannten ‚Reform der arbeitsmarktpolitischen Instrumente‘ für die Auswirkungen der Finanzkrise zur Verantwortung gezogen. Es ist in Wahrheit ein reines Sparprogramm“, betonte Scheffler

Der Abgeordnete, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, erinnerte daran, dass die von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft geführte NRW-Landesregierung das Vorhaben der schwarz-gelben Bundesregierung im Bundesrat abgelehnt habe. „Obwohl unsere Ablehnung im Bundesrat eine Mehrheit hatte, will die schwarz-gelbe Koalition die Kürzungen durchpeitschen. Ich fordere alle Verantwortlichen auf, insbesondere die örtlichen Mandatsträger der CDU, diesem unsozialen Unsinn Einhalt zu gebieten. Machen Sie ihren Einfluss auf die Bundesregierung und die Arbeitsministerin geltend. Der zukünftige Fachkräftebedarf unserer Region wird nicht behoben, in dem CDU-Ministerin von der Leyen die Mittel zur Qualifizierung streicht“, forderte Michael Scheffler abschließend.

 

AsF beim Quartiersbüro der "sozialen Stadt" 

Arbeitsgemeinschaften

Die AsF besuchte das neue Quartiersbüro "Soziale Stadt" an der Peterstr. 8-10 in Iserlohn.

Quartiersmanagerin Tabea Rössig (2.v.l.) stellte das Projekt "Soziale Stadt/südliche Innenstadt" vor. Die AsF machte sich vor Ort ein Bild über die Räumlichkeiten und die Inhalte des Projektes. Die Teilnehmerinnen sicherten ihre Unterstützung und die positive Begleitung des Projektes "Soziale Stadt" zu.

Teilnehmerinnen und Quartiersmanagerin (v. l.):
Angelica Geson , Tabea Rössig (Quartiersmanagerin), Sylvia Patscher , Athanasia Jung, Annegret Simon, Sengül Cetinkaya, Angelika Hornberg, Martina Mattner-Kißler, Sabine Stake.

 

Ökologie in der Bauleitplanung - Antrag der Fraktionen SPD und B'90/die Grünen an den Planungsausschuss 

Kommunalpolitik

Sehr geehrter Herr Schmitt,

namens der Fraktionen von SPD und Bündnis ‘90/Die Grünen beantragen wir für eine der nächsten Sitzungen des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung nachfolgenden Tagesordnungspunkt:

“Ökologie und Energieeffizienz in der Bauleitplanung”.

Begründung:

Die Stadt Iserlohn unternimmt vielfältige Anstrengungen, um eine klimafreundliche Kommune zu werden und damit eine Vorbildfunktion einzunehmen. Dies korrespondiert mit den Bemühungen der heimischen Stadtwerke, die als kommunaler Versorger ebenfalls in ihrer Angebotspalette grünen Strom anbieten und verstärkt in regenerative Energieerzeugungsanlagen investieren.

Einen vorläufigen Höhepunkt fand diese Debatte durch den Entschluss, verstärkt über die Ausweisung im Flächennutzungsplan von Vorrangflächen für Windkraftanlagen nachzudenken. Daneben haben wir ein Pilotprojekt in Sümmern zur Entwicklung des ehemaligen dortigen Sportplatzes in Form von Wohnbebauung mit breiter Mehrheit verabschiedet, um Anreize zu setzen, Ressourcen schonend neue Wohnbebauung zu realisieren. All dies wird von unseren Fraktionen ausdrücklich sehr begrüßt.

Daneben ist es uns wichtig, dass all diese Bemühungen weiter verstärkt und weiter akzentuiert werden. Wir sind der Überzeugung, dass dabei Verbesserungsbedarf in der städtischen Bauleitplanung besteht. Wir sind uns darüber im Klaren, dass durch bundesgesetzliche Vorgaben bereits jetzt entsprechende Standards für Neubauten und umfassende Sanierungen eingefügt wurden und stetig verschärft werden, damit die privaten und öffentlichen Bauherren eine energieeffiziente Bautätigkeit entfalten.

Dies voraus geschickt, möchten wir folgende zwei Bereiche in Zukunft verstärkt einer Prüfung unterzogen wissen:

1. Ökologie in Bauleitplänen

Die Verwaltung soll beauftragt werden zu untersuchen, welche Möglichkeiten die Stadt Iserlohn hat, in Bebauungsplänen neben den schon bundesgesetzlich geprägten Regelungen zum Ressourcen schonenden Bauen weitere klimafreundliche Akzente zu setzen. Dies kann über die verbindliche Festschreibung von der Verpflichtung zur Verwendung Ressourcen schonender Baumaterialien über die Verpflichtung zur Errichtung von Photovoltaik- und Solarthermieanlagen über die entsprechende Verpflichtung, nur vorher festgelegte Energieträger zur Beheizung zu verwenden, bis hin zu dem Ziel, Plus-Energie-Häuser zu errichten, geschehen.

Ob hier für die Stadt Iserlohn neben den bundesgesetzlichen Regelungen weiterer Handlungs- bedarf besteht, um das Ziel einer Vorbildkommune in Sachen Klimaschutz zu erreichen, soll einer umfassenden Prüfung seitens der Fachverwaltung unterzogen werden.

Bereits an dieser Stelle sei darauf hingewiesen, dass durch den aktuellen Fortschritt in Sachen energieeffizienter Baumaterialien auch in Bezug auf deren Wirtschaftlichkeit dies gerade bei Neubauten nicht mit Mehrkosten bei der Errichtung von Häusern verbunden ist. Hier hat die Stadt vielmehr eine Lenkungsaufgabe, dass bei ähnlichen Kosten eben die Ressourcen schonenden Materialien verwandt werden.

Bei der Sanierung im Bestand ist sicherlich fein auszutarieren, dass eine erhöhte Energieeffizienz zu den bundesgesetzlichen Vorgaben auch wirtschaftlich für die Bauherren ist, damit entsprechende Bemühungen, im Bestand zu sanieren und damit für das Stadtbild positive Akzente zu setzen, nicht konterkariert werden.

2. Ökologie in städtebaulichen Verträgen

Neben der Fragestellung, ob wir durch entsprechende Regelungen in zukünftigen Bebauungs- plänen städtischerseits einen positiven Effekt auf die energieeffiziente Bautätigkeit der privaten Hand ausüben können, ist für uns eine weitere Fragestellung von enormer Wichtigkeit: Sofern die Stadt Iserlohn als Eigentümer oder Entwickler von entsprechenden Grundstücken agiert und dabei private oder öffentlich-rechtliche Verträge zur Entwicklung und Erschließung eingeht (städtebauliche Verträge), soll die Stadt Iserlohn durch einen entsprechenden Grundsatzbeschluss in den politischen Gremien verpflichtet werden, dass in diesen städtebaulichen Verträgen ein Optimum an energieeffizienter Bebauung und Erschließung zu beachten ist. Da solche Verträge gleichberechtigt zwischen den Vertragspartner ausgehandelt werden, ist die Stadt Iserlohn aufgerufen, die Entwicklung von städtischen Grundstücksflächen nicht nur unter der Berücksichtigung städtebaulicher Belange und einer geordneten städtebaulichen Entwicklung vorzunehmen, sondern daneben als wesentliches und beherrschendes Abwägungsprogramm das Leitbild des Umweltschutzes einzustellen.

3. Ökologie in städtischer Bautätigkeit

Des weiteren muss die Stadt Iserlohn auch selbst mit gutem Beispiel voran gehen. Bei eigener städtischer Bautätigkeit hat die Stadt Iserlohn in Zukunft verstärkt der Energieeffizienz der städtischen Gebäude gerecht zu werden. Die Zielsetzung muss in der Realisierung von Null-Energie-Häusern und nach Möglichkeit sogar bei Plus-Energie-Häusern liegen. Der Ausschreibungskanon ist daher entsprechend zu überarbeiten und bei dieser Gelegenheit abstrakt zu fassen.

4. Bau-Beratungsbüro

Es sind die entsprechenden Angebote für Bauherren zu bündeln und gezielt den Bürgern anzubieten. Dazu gehören Berater für bauplanungsrechtliche und bauordnungsrechtliche Fragen, die über die Zulässigkeit von Bebauungen informieren und beraten und Fragen rund um Erschließung, Energieeffizienz, Fördermöglichkeiten zu beantworten. Ziel muss es sein, diese über die Stadtverwaltung verstreuten Angebote organisatorisch und personell zusammenzufassen und den Bürgern ansprechend und sachgerecht zu präsentieren.

Mit freundlichen Grüßen
Mike Janke 
SPD-Fraktionsvorsitzender

Elke Olbrich-Tripp 
Fraktionsvorsitzende
Bündnis 90/ Die Grünen

 

Ortsverein Hennen-Kalthof gratuliert Dimi Axourgos! 

Wahlen

Mit einem klaren Ergebnis wurde der stv. Ortsvereinsvorsitzende, Dimitrios Axourgos, zum neuen Vorsitzenden des SPD-Stadtverbandes Iserlohn gewählt. Wir gratulieren ganz herzlich!

 

Homepage SPD Hennen-Kalthof

Ja zum Personalüberleitungstarifvertrag! 

Kommunalpolitik

Sehr geehrter Herr Dr. Ahrens,

namens der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen beantragen wir, für die nächste Ratssitzung am 19. Juli 2011 unter dem Tagesordnungspunkt 2 “Gründung eines gemeinsamen Kommunalunternehmens in der Rechtsform der Anstalt des öffentlichen Rechts” folgenden Beschlussvorschlag vorab gesondert abstimmen zu lassen:

Die Überleitung des Personals von den alten Stadtbetrieben auf die neu zu gründende Anstalt des öffentlichen Rechts ist zwingend durch den Abschluss eines Personalüberleitungstarifvertrages durch die Gewerkschaften und den KAV als Vertreter der Arbeitgeberseite vorzunehmen.

Begründung:

Wie unseren Fraktionen nunmehr mehrfach mündlich und zuletzt auch schriftlich bestätigt, legen die Personalvertretungen großen Wert auf die Personalüberleitung durch einen Personalüberleitungstarifvertrag, welcher durch die Gewerkschaften und den KAV nach Errichtung der AöR abgeschlossen wird. Wir respektieren den Wunsch der Personalvertretung und fordern den Abschluss eines solchen Vertrages ein.

Wir stellen uns ganz ausdrücklich an die Seite des Personalrates und wollen bereits bei der Beschlussfassung über die Gründung eines gemeinsamen Kommunalunternehmens in der Rechtsform der Anstalt des öffentlichen Rechts einen solchen Beschluss herbeigeführt wissen.

Mit freundlichen Grüßen

Mike Janke 
SPD-Fraktionsvorsitzender

Elke Olbrich-Tripp 
Fraktionsvorsitzende Bündnis 90/Die Grünen

Anmerkung: Der Rat der Stadt hat in geheimer Abstimmung mit deutlicher Mehrheit für den SPD/Grünen-Antrag votiert!

 

“Resolution für den Ausbau der Ruhr-Sieg-Strecke”. 

Kommunalpolitik

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

in die Tagesordnung der Ratssitzung am 19. Juli 2011 bitte ich namens der SPD-Fraktion um Aufnahme des Punktes

“Resolution für den Ausbau der Ruhr-Sieg-Strecke”.

Begründung:

Der Rat der Stadt Iserlohn fordert die Bundesregierung - insbesondere den Bundesminister für Verkehr, Bauen und Stadtentwicklung - auf, am im Bundesverkehrswegeplan Schiene enthaltenen Ausbau der Ruhr-Sieg-Strecke festzuhalten.

Im Herbst 2010 hat Bundesminister Ramsauer diese wichtige Infrastrukturmaßnahme abgesetzt und eine Finanzierung durch den Bund ausgeschlossen.

Der Ausbau der Ruhr-Sieg-Strecke würde Verbesserungen für den Personen- und Güterverkehr auf der Schiene mit sich bringen. Für die Anwohner an der Strecke könnten die Belastungen reduziert werden. Für die Wirtschaft in unserer Region ist die Ruhr-Sieg-Strecke eine wichtige Verbindung zum westlichen Ruhrgebiet, zum Frankfurter Raum, bis hin zu Italien.

Prognosen zufolge soll der LKW-Verkehr in den kommenden Jahren um bis zu 60 % zunehmen. Die Kapazität der A 45 ist heute schon erreicht. Daher besteht ein ökologisches Interesse daran, dass deutlich mehr Güter auf der Schiene transportiert werden können.

Die Ertüchtigung der Schienenstrecke ist dringend notwendig, damit unsere Wirtschaftsregion an die Überseehäfen angebunden bleibt und ein zeitgemäßer Güterverkehr sichergestellt werden kann. So sind z. B. Tunnelerweiterungen, Erhaltungs- und Lärmsanierungsmaßnahmen dringend erforderlich.

Mit freundlichen Grüßen
Michael Scheffler
stellv. Bürgermeister

 

Antrag für den Verkehrsausschuss 

Kommunalpolitik

Sehr geehrter Herr Prange,

namens der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Iserlohn bitte ich um Aufnahme des Tagesordnungspunktes

“Verkehrssituation Rauhe Hardt / Schultenhof”

in eine der nächsten Sitzungen des Verkehrsausschusses.

Begründung:

Im April d. J. hat der SPD-Ortsverein Letmathe eine Ortsbegehung in Dröschede durchgeführt. Anlass war die Erörterung der morgendlichen sowie mittäglichen Verkehrssituation in nachfolgenden Bereichen:

An der Rauhen Hardt 1 befindet sich der evangelische Kindergarten mit ca. 70 Kindern, an der Rauhen Hardt 30 der Kindergarten Purzelbaum mit ca. 30 Kindern.

Die Probleme stellen sich wie folgt dar:

Aufgrund der Zuwegung (“Rauhe Hardt” sowie “An der Rausche”) gibt es erhebliche Probleme mit dem geordneten Abfluss der Fahrzeuge (Zuführung der Kinder zu den Kindergärten, da die Straße “Schultenhof” in beiden Richtungen seit einiger Zeit als Anliegerstraße (Durchfahrt verboten - Anlieger frei) ausgeschildert ist. Der Schultenhof ist die Verbindung zwischen Rauher Hardt und Kuhloweg. Die jetzt partiell genutzte Verbindung “An der Rausche” ist eine schmale Straße, die nur einspurig befahren werden kann und für zu Fuß kommende Personen keinen Bürgersteig aufweist. (Gefahrenpotential für fußläufig kommende Eltern mit Kind!)

Die Rauhe Hardt wird beidseitig beparkt und lässt in beiden Richtungen im Bereich der ersten Linkskurve - von unten kommend - nur eine eingeschränkte Sicht zu. Der Begegnungsverkehr ist teilweise problematisch.

Einzig der Schultenhof scheint geeignet, einen zügigen Verkehrsabfluss zumindest Richtung Kuhloweg zu gewährleisten.

Lösungsvorschlag:

‒ Öffnung der Straße Schultenhof in beide Richtungen zwecks Zuwegung sowie Abfluss der Kraftfahrzeuge,

‒ Parkverbot im Bereich Rauhe Hardt von der Kampstraße kommend, rechts im Bereich der ersten Linkskurve auf einer Länge von ca. 150 Metern,

‒ eventuell nur einseitiges Befahren der Straße An der Rausche aus Richtung Kuhloweg, um das Gefahrenpotential für Fußgänger zu minimieren.

Mit freundlichem Gruß
Rolf Kaiser
Verkehrspolitischer Sprecher
der SPD-Fraktion

 

Volksgartenentschlammung 

Ortsverein

Am Mittwoch, dem 29.06.2011 um 17 Uhr
lädt unser Ortsverein zu einem Informationstermin -Volksgartenentschlammung- ein.
Treffpunkt ist der Haupteingang des Volksgartens.

Die Herren Olaf Pestl (Leiter des Ressorts Planen, Bauen, Wohnen) sowie Jörg Michutta (Bauleiter bei der Stadt Iserlohn) informieren uns detailliert über den aktuellen Planungsstand sowie die Verfahrensmodalitäten der praktischen Abwicklung.

 

Homepage SPD Letmathe

Zukunft der Schulen im Iserlohner Norden 

Veranstaltungen

Einladung zur öffentlichen Mitgliederversammlung am 29.06.2011

Liebe Genossinnen und Genossen, 
sehr geehrte Damen und Herren,

zur Mitgliederversammlung am Mittwoch, den 29. Juni 2011, um 19.30 Uhr möchte ich Euch/Sie herzlich in die Gaststätte „Zum Dorfkrug“ in Hennen einladen.

Wir werden uns an dem Abend mit dem Thema „Schulentwicklung im Iserlohner Norden“ beschäftigen. Als Referenten und kompetente Ansprechpartner freue ich mich die 1. Beigeordnete der Stadt Iserlohn, Frau Katrin Brenner und den Vorsitzenden der GGG NRW (Gemeinnützige Gesellschaft Gesamtschule NRW e.V.) Herrn Werner Kerski, sowie unseren Genossen und schulpolitischen Sprecher Manfred Minzberg begrüßen zu können.

Wir haben uns als SPD immer für die Schulstandorte Hennen und Kalthof stark eingesetzt. Jetzt gilt es gemeinsam mit der Politik und Verwaltung Konzepte zu entwickeln, die sich an den Ansprüchen und Bedarfen von Familien orientieren. Das geht nur mit Eurer/Ihrer Unterstützung und einer klaren Positionierung unseres Ortsvereines und deshalb hoffe ich Euch/Sie an dem Abend zahlreich persönlich begrüßen zu dürfen! Interessierte Nachbarn und Freunde sind ebenfalls herzlich willkommen, denn dieses Thema geht uns alle an!

 

Homepage SPD Hennen-Kalthof

Vorstoß der SPD Letmathe Volksgarten: Runder Tisch angeregt 

Kommunalpolitik

Bild und Text www.ikz-online.de

Der SPD-Ortsverein Letmathe regt an, die Verschandelung des Volksgartens an einem „Runden Tisch“ zu diskutieren. Bei wiederkehrenden Treffen sollte parteiübergreifend nach Lösungen gesucht werden. Das schlägt der 1. Vorsitzende Jörg Wagner in einer Stellungnahme vor.

Außerdem rufen die Sozialdemokraten in dem Brief, der der Heimatzeitung vorliegt, alle Bürger auf, sich an der Problemlösung zu beteiligen. Möglichst viele Denkansätze seien erwünscht.

Dabei sind sich die Letmather Sozialdemokraten durchaus im Klaren, dass es nicht leicht ist, den Ärger mit herumliegenden Scherben und Schmierereien in den Griff zu bekommen. Schnelle und nachhaltige Lösungen seien nicht in Sicht. Und welche Maßnahmen auch immer angestrebt würden, sie bedeuten laut Wagner „entweder Einschränkungen bei der Begehbarkeit des Parks oder sie sind aus Kostengründen kaum realisierbar“.

Dem Treiben untätig zuzusehen, ist die SPD allerdings auf keinen Fall bereit. „Es ist das Bestreben aller Beteiligten, diese zentral gelegene Oase in einem vorzeigbaren Zustand zu erhalten“, schreibt Wagner. Der Zustand des Parks verlange zwingend nach Antworten. Scherben und Flaschen als Überbleibsel nächtlicher Trinkgelage und Graffiti-Schmierereien im Bereich der Konzertbühne und des Holzgebäudes seien nicht mehr tolerabel.

Die SPD wertet es als sehr erfreulich, dass sich die Bürgerbewegung Letmathe für das Thema einsetzt. Dadurch bekomme die Angelegenheit eine größere Dynamik.

Weiter verweist der Vorsitzende darauf, dass sich der Ortsverein schon lange für den Volksgarten stark macht. Schon vor Monaten habe man mit Streetworkern der Stadt Iserlohn eine abendliche Begehung des Volksgartens vereinbart. Dabei sei es den Sozialdemokraten auch darum gegangen, die Gründe zu verstehen, die zu Verschandelungen führen. Dazu Wagner: „Beim Warum durften wir erfahren, dass es etwas mit Geltungssucht und einem sogenannten Kick, in der Regel junger Menschen, zu tun hat, der sich bei den Akteuren einstellt, wenn sie ihre ungeliebten Sprühereien verbotener Weise auftragen. Meines Erachtens kann Letmathe auf einen solchen Kick gut verzichten.“

 

Vereine müssen sich Herausforderungen stellen 

Sport


Foto: Matthias Alfringhausen

Über die Gründung des "Forum Sport" der SPD im Märkischen Kreis berichtet Matthias Alfringhaus in "DerWesten":

Werdohl. Beim ersten „Forum Sport“ der SPD im Märkischen Kreis gab es viele Meinungen und ein Ziel: Die Vereine unterstützen. Der Pakt für den Sport wird auf breiter Basis getragen.

Wolfgang Roth ist sportpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und seit 1978 beim Landessportbund NRW im Einsatz. Er berichtete von einem neu aufgelegten „Pakt für den Sport“ zwischen rot-grüner Landesregierung und Landessportbund. Diesen Pakt habe es bereits 2001 bis 2005 gegeben. So solle beispielsweise die Zahl der so genannten Bewegungskindergärten von derzeit 400 auf 1000 erhöht werden. Außerdem müsse man mehr Schwimmkursen anbieten.

Größte Bewegung Deutschlands

Zum brisanten Thema Offene Ganztagsschulen und Vereine sagte Roth: „Wir müssen hier Lösungen finden, der Sport muss sich den neuen Strukturen anpassen.“ Werdohler Vereine hatten zuletzt darüber geklagt, dass immer weniger Kinder zu den Übungsstunden kämen, weil sie jetzt auch nachmittags die Schule besuchten. Roth mutmaßt, dass es beim Zusammenspiel zwischen Kreissportbund und Stadtsportverbänden im Märkischen Kreis Nachholbedarf gebe. Roth: „Es müssen Strukturen geschaffen werden, um sich effektiv auszutauschen.“
Hintergrund

Initiative vom SPD-Nachwuchs

Wie wenig manche Jugendliche insbesondere dem Schwimmsport zugetan sind, berichtete Peter Guder, Vorsitzender vom SV 08: „Nach einer Abfrage im Jahr 2009 gab es in den Klassen 6 bis 8 in Werdohler Schulen 125 Schülerinnen und Schüler, die nicht schwimmen können.“

Das für alle offene „Forum Sport“ ist eine Initiative von Matthias Wershoven (25, Werdohl), Dimitrios Axourgos (28, Iserlohn) und Jan Schröder (27, Nachrodt-Wiblingwerde) aus dem SPD-Nachwuchs. Der Termin für das nächste Forum soll nach den Sommerferien sein, wie Wershoven gestern mitteilte.

Dagmar Freitag sitzt für die SPD im Bundestag und ist Vorsitzende des Sportausschusses im Deutschen Bundestag. Sie berichtete, dass das Ehrenamt beim Sport eine große Rolle spiele: „Das Ehrenamt ist die größte Bürgerbewegung Deutschlands.“ Beim offenen „Forum Sport“ könnten alle mitmachen. Dazu gebe es eine Diskussion in der SPD, Sport im Grundgesetz zu verankern. Dafür gebe es derzeit aber keine Mehrheit.
Ehrenamtliche Strukturen brechen weg

Rainer Risse ist 2. Vorsitzender beim Kreissportbund und Vorsitzender des TuS Iserlohn. Für ihn ist klar: „Der Kreissportbund befindet sich im Aufbau. Die für zwei Jahre gewährte halbe Stelle muss Vieles leisten. Eine Koordination zwischen Vereinen und Schulen, wie ursprünglich vorgesehen, ist zurzeit nicht machbar.“ Außerdem stehe bei manchen Schulen kein Geld zur Verfügung, um Vereine im Offenen Ganztag zu bezahlen.

Rainer Fiesel ist Sportdezernent beim Regierungspräsidium Arnsberg und Präsident des Schleddenhofer Bade- und Schwimmvereins (Iserlohn). Er meint: „Die Vereine müssen sich der Herausforderung durch die Offene Ganztagsschule stellen und dabei in Vorleistung treten.“ Nach seiner Auffassung brechen ehrenamtliche Strukturen in Vereinen mehr und mehr weg. Er forderte, künftig mehr Lehrerinnen und Lehrer einzustellen, die dem Sport zugetan sind. Außerdem kündigte er ein neues Projekt der Bezirksregierung an.

 

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Grünes Licht für grünen Strom – OV Zentrum lädt Interessenten ein 

Veranstaltungen

Unter dem Titel „Grünes Licht für grünen Strom“ lädt der SPD Ortsverein Zentrum alle Interessenten zu einer Veranstaltung über Projekte zum Ausbau regenerativer Energien in Iserlohn ein.
Stadtwerke-Geschäftsführer Dr. Weimer wird zum Thema einen Vortrag halten und im Anschluss für Fragen und zur Diskussion bereit stehen.
Die Veranstaltung findet am 15. Juni 2011 um 19:30 Uhr im „Alten Stadtbad“, Poth 10, statt.

 

Gründung „Forum Sport“ 

Sport

Liebe Genossinnen und Genossen, 
liebe Sportfreundinnen und Sportfreunde,
die SPDMK möchte ein „Forum Sport“ gründen, das dem sportpolitischen Austausch im Märkischen Kreis dienen soll. Ausdrücklich sind dazu auch interessierte Nicht-Mitglieder eingeladen!

Zur konstituierenden Sitzung, auf der wir auch den Vorstand des Forums wählen wollen, laden wir euch/Sie ein am

Mittwoch, den 15.06.2011 um 19:00 Uhr in das Restaurant „Vier Jahreszeiten“, Dammstraße in Werdohl.

„Sport ist ein zentraler Bestandteil lokaler Kultur. Insbesondere bei der sozialen Entwicklung von Kindern und Jugendlichen spielt der Sport eine bedeutende Rolle. Deshalb widmet sozialdemokratische Kommunalpolitik dem Sport besondere Aufmerksamkeit. Ein ausgewogenes Sportangebot, das die unterschiedlichen Interessen von Mädchen und Jungen besser berücksichtigt, wird angestrebt. Sport ist auch ein Feld, auf dem sich seit langem Bürgerinnen und Bürger ehrenamtlich für die Gemeinschaft engagieren. Durch eine verbesserte Kooperation zwischen Breitensport, Leistungssport und professionellem Spitzensport, aber auch zwischen den Vereinen und der Kommune können vorhandene Strukturen wesentlich besser genutzt werden.“ (Kommunalpolitische Leitsätze der SPD, Beschluss des SPD-Bundesparteitages in Nürnberg vom 21. November 2001)

Dieser Leitsatz hebt zum einen die gesellschaftliche Bedeutung des Sports hervor, schlägt zum anderen aber auch eine bessere Vernetzung der Beteiligten des organisierten Sports auch über die eigenen Stadtgrenzen hinaus vor.

Unsere impulsgebenden Gäste am 15.6. sind:
Dagmar Freitag MdB, Vorsitzende des Sportausschusses des Deutschen Bundestages
Wolfgang Roth MdL, sportpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Über eure/Ihre Teilnahme würden wir uns sehr freuen und bitten um eine Rückmeldung bis zum 12.06. per Mail an axourgos(at)aol.com oder matthiaswershoven(at)hotmail.de

Mit sportlichen Grüßen

Dimitrios Axourgos
Vorsitzender des Sportausschusses der Stadt Iserlohn

Matthias Wershoven
sportpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Werdohl

Jan Schröder
sachkundiger Bürger im Sportausschuss der Gemeinde Nachrodt-Wiblingwerde

 

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Radverkehrsschau der SPD-Fraktion Iserlohn 

Ratsfraktion

 SPD-ratsherr Dimitrios Axourgos begrüßte die Teilnehmer der Radverkehrsschau am Stadtbahnhof

15 Jahre, nachdem Iserlohn Mitglied in der „Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundlicher Städte in NRW“ geworden ist, hält die SPD-Fraktion die Zeit für gekommen, das 1994 entwickelte Radverkehrskonzept zu erneuern.

Zusätzliche Argumente für diese Forderung, die in den nächsten Verkehrsausschuss eingebracht werden soll, sammelten die Sozialdemokraten am Samstag bei einer mit dem Allgemeinen deutschen Fahrrad-Club veranstalteten Radverkehrsschau. Drei Stunden lang befuhren die Teilnehmer das Wegenetz, um an insgesamt 26 Stationen Mängel in Augenschein zu nehmen.

„Es gibt tatsächlich einige durchaus gefährlich erscheinende Stellen, insbesondere an der Dortmunder Straße“, will Dimitrios Axourgos, stellvertretender SPD-Fraktionsvorsitzender, nach der Schau allerdings nicht mehr bis zur nächsten Ausschusssitzung warten, sondern direkt Kontakt aufnehmen zu den Fachleuten in der Verwaltung, um so schnell wie möglich für mehr Sicherheit an den neuralgischen Punkten sorgen zu lassen.

Neben den Sofortmaßnahmen will die SPD die am Samstag gewonnen Erkenntnisse jedoch nutzen für die grundsätzliche Diskussion über den Stellenwert des Radverkehrs in Iserlohn. „Wir möchten dem Thema wieder mehr Schub geben“, erkennt Axourgos auch schon deshalb neue Möglichkeiten, weil standortbedingte Nachteile das topographisch nicht unbedingt radfahrfreundlichen Iserlohns heute durch technische Entwicklungen wie das E-Bike kompensiert würden. Zusätzliche Potenziale erkennt die SPD-Fraktion in der Rad-Touristik. Axourgos: „Der ADFC hat uns mitgeteilt, dass Hotelbetreiber dieses Thema verstärkt aufgreifen wollen. Auch das ist ein guter Grund dafür, dass die Stadt eine gute Infrastruktur zur Verfügung stellt.“ Vorstellbar wäre es nach Einschätzung des SPD-Ratsherrn, im Zusammenhang mit dem neuen Radverkehrskonzept auch neue Radwege zu konzipieren. Neben der „Lenneroute“ sei insbesondere eine Verbindung zwischen Drüpplingsen und Fröndenberg wünschenswert.

Quelle: Presseartikel IKZ (Bild: Michael May,IKZ)

 

Ehemalige SPD-Ratsmitglieder zu Gast bei SPD-Fraktion 

Ratsfraktion

In einer kleinen Runde über aktuelle politische Themen diskutieren - das war das Anliegen der SPD-Fraktion am vergangenen Montagabend. Denn für diesen Abend hatte die Fraktion ehemalige Ratsmitglieder der SPD zu einer Diskussionsrunde eingeladen.

“Für uns ist dieser Austausch enorm wichtig, begrüßte Fraktionsvorsitzender Mike Janke die Gäste. “Wir möchten von euch euren Eindruck geschildert erhalten, wir ihr nun von außen unsere Arbeit wahrnehmt”, so Mike Janke weiter.

Dabei ging es natürlich vor allem um inhaltliche Fragen und Anregungen. So gab es von den ehemaligen Ratsmitgliedern ein großes Lob für die Arbeit der Fraktion am Thema “Südliche Innenstadt”. Auch die Bürger hätten bisher auf entsprechende Ideen eine positive Rückmeldung gegeben, berichteten die Gäste aus ihren Erfahrungen. Sehr positiv bewerteten die ehemaligen Ratsmitglieder die vor Ort stattfindenden Gespräche an den Schulen, hier findet ein direkter Austausch mit den Bürgern statt.

Weitere Themen des Abends waren die Veränderungen des 
Schillerplatzes und die mögliche Parkraumbewirtschaftung rund um das Seilersee-Gebiet.

Auch wurde die Informationspolitik der SPD-Fraktion erörtert und diskutiert, wie Beschlüsse und politische Schwerpunkte noch besser kommuniziert werden können. Der persönliche Kontakt und der Einsatz zusätzlicher geeigneter Medien seien unverzichtbar, merkten die ehemaligen Ratsmitglieder an. Die Fraktion stimmte in diesen Punkten zu. Sie beschäftige sich intensiv mit dieser Fragestellung und nutze das Internet neben der Zeitung schon als regen Informationsträger, um die Bürger mit ihren Zielsetzungen zu erreichen.

Außerdem werden regelmäßig neue Wege versucht. Man werde schon bald verstärkt offene Fraktionssitzungen zu speziellen Themen abhalten, um interessierten Bürgern die Hürde zur Meinungsbildung und Mit-Diskussion zu erleichtern. Ein erster Auftakt sei die sehr gut besuchte Fraktionssitzung zum Thema “Schillerplatz” gewesen.

 

„besonders-normal-anders“ Auf dem Weg zur Inklusion von Menschen mit Behinderung 

Arbeitsgemeinschaften

Am Mittwoch traf sich der Arbeitskreis Christen in der SPDMKin der Geschäftsstelle des Netzwerk Diakonie in Iserlohn, um sich zu dem Thema „Inklusion von Menschen mit Behinderung“ zu informieren. Als Gast und ausgewiesenen Fachmann konnte der Vorsitzende im Beirat für Menschen mit Behinderung der Stadt Iserlohn, Stefan Haacke, begrüßt werden.

Zu Beginn seines Vortrags verwies Stefan Haacke auf den 26. März 2009. An diesem Tag hatte die Bundesrepublik sich dazu verpflichtet, das internationale Übereinkommen zum Schutz der Rechte von Menschen mit Behinderung wie deutsches Recht zu behandeln und zu befolgen. Aber wie sieht diese Umsetzung bei uns vor Ort in den Städten und Gemeinden, den Rathäusern, Schulen und Kindergärten aus? Dass diese Vorgaben nicht immer einfach umzusetzen sind, zeigte sich in der anschließenden Diskussion, in der die Teilnehmer aber auch viele positive Beispiele aus ihrem beruflichen oder privaten Umfeld einbrachten. Als wichtigster Baustein auf dem Weg zur Inklusion wurde das gelebte Miteinander von Menschen mit und ohne Behinderung herausgearbeitet. „Wir können gar nicht früh genug anfangen, Menschen mit und ohne Behinderung zusammenbringen, Ängste und Vorurteile abzubauen und den Menschen klar machen, dass dieses Miteinander zur kulturellen Bereicherung beiträgt. Und das fängt in den Kindergärten und Sportvereinen an“, so Stefan Haacke.

Es sind aber nicht nur die Schranken im Kopf, die einer Inklusion an manchen Stellen im Wege stehen. In Zeiten in denen viele Städte und Kommunen im Kreis knapp bei Kasse sind, ist es oft auch eine Frage der Finanzierung. Sei es der zusätzliche Sonderpädagoge, der eingestellt werden muss, die Kosten für den behindertengerechten Umbau einer Schule oder eines Kindergartens oder, wie aktuell in Iserlohn, die Installation einer blindengerechten Fussgängerampel.

Trotz aller Hürden, die noch zu nehmen sind, war am Ende des Abends allen Teilnehmenden klar, dass mit dem Datum 26. März 2009 auch die heimischen Politiker in der Rathäusern einen klaren gesellschaftlichen Auftrag bekommen haben, den es nun möglichst schnell umzusetzen gilt.

 

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SPD Iserlohn Vor Ort 

Kommunalpolitik


SPD-Fraktion und Obermeister Mertens (4.v.l.) 

In ihrer Fraktionssitzung Anfang April tagte die SPD Fraktion im Energieeffizienz-und Umweltzentrum der “EUZ” NRW, einer Einrichtung der Schornsteinfegerinnung für den Regierungsbezirk Arnsberg.

Die Ereignisse der letzten Wochen haben gezeigt ,wie wichtig es ist, den Wechsel zu regenerativer Energiegewinnung schneller, umfassender und nachhaltiger zu vollziehen.

Der Obermeister Bernhard Mertens persönlich führte durch die Ausstellung. Immer wieder wurde den Sozialdemokraten klar, dass es nicht nur darum geht, erneuerbare Energie zu pushen, sondern jeder Hausbesitzer muss verstehen, dass er selbst in der Lage ist, etwas für die Umwelt zu tun!

Der Begriff Ausstellung ist so zu verstehen, dass der Kunde mit seinem Handwerker nicht Nostalgisches vorfindet, sondern hier findet der Interessierte modernste Heizungssysteme zum anfassen. Vertrauen kommt über Verstehen!

Klar wurde den Mitgliedern der SPD Fraktion ganz schnell, dass das zweite Bein der Zukunft - die Energieeinsparung - nicht nicht in der Diskussion um erneuerbare Energie vernachlässigt werden darf. Jeder hat es im wahrsten Sinne des Wortes selbst in der Hand, durch Feinjustierung der Heizung die Umwelt mehr oder weniger zu belasten. Das Zentrum der Schornsteinfegerinnung in Iserlohn Sümmern ist Bindeglied und Schaufenster für Kunden und Handwerker. Iserlohn besitzt ein Umweltzentrum, um das uns viele Städte beneiden werden.

Am Schluss verabschiedete sich der SPD Fraktionsvorsitzende Mike Janke mit der Hoffnung, dass das Informationszentrum mit interessierten Besuchern förmlich überschwemmt werden möge, denn jeder Euro, der in die hier gezeigte Technik investiert wird, ist ein Euro in unsere Zukunft!

 

Anfrage an den Rat betr. Erschließung Kalthof-Wiemshol 

Kommunalpolitik

Pläskens Kamp in Kalthof schnellstmöglich realisieren

Sehr geehrter Herr Dr. Ahrens,
sehr geehrter Herr Pestl,

seit Jahren wartet Kalthof auf die Realisierung des Wohnprojektes Kalthof-Wiemshol bzw. Pläskens Kamp. Leider läuft die Erschließung des Baugebietes nicht wie gewünscht.

Ich konnte in Erfahrung bringen, dass nunmehr ein Wechsel des Erschließungsträgers erfolgen soll. Die Erschließungsträger GmbH BRECHTEFELD & NAFE möchte nunmehr die Erschließung vornehmen, da die Firma ProjektTeam den Erschließungsvertrag zurzeit nicht erfüllen kann. Der mögliche neue Erschließungsträger ist seit 1992 als Erschließungsträger tätig und würde mit Pläskens Kamp sein 50. Projekt realisieren.

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrter Herr Baudezernent,

für die Interessenten der Baugrundstücke bzw. der Wohneinheiten ist eine Verzögerung der Realisierung nicht mehr zu zumuten. Seit mehreren Monaten warten diese, dass es endlich los gehen kann. Und auch Kalthof insgesamt wartet darauf. Denn Kalthof benötigt dringend das neue Wohngebiet Pläskens Kamp! So würde nicht nur das Kalthof-Center, sondern auch die Grundschule Kalthof und die beiden Kindertageseinrichtungen vom neuen Wohngebiet profitieren.

Ich bitte Sie daher als Ratsmitglied für Kalthof, den Wechsel des Erschließungsträgers so schnell wie möglich vorzubereiten und dem Rat der Stadt vorzulegen. Dabei erscheint mir die Ratssitzung am 07. Juni als geeigneter Zeitpunkt.

Über eine positive Antwort würde ich mich sehr freuen!

Mit freundlichen Grüßen

Dimitrios Axourgos 
stv. Fraktionsvorsitzender

 

Arbeitsgemeinschaft A 46: SPD nimmt Stellung zu Kramer-Vorwürfen: 

Kommunalpolitik

CDU schafft Feindbilder, anstatt der Sache zu dienen! Arbeitsgemeinschaft A 46: SPD nimmt Stellung zu Kramer-Vorwürfen: Zum Artikel: “CDU - Befremden und Erstaunen”, in dem sich der Fraktionsvorsitzende Rolf Kramer zur Nichtmitgliedschaft der Stadt Iserlohn in der Arbeitsgemeinschaft A 46 äußert und Bürgermeister Dr. Ahrens positive Haltung zum Autobahnweiterbau anzweifelt, nimmt Ralf Langner als Pressesprecher der SPD-Fraktion Stellung: “Die Iserlohner SPD ist Bürgermeister Dr. Ahrens außerordentlich dankbar, dass er erneut unterstreicht, wie wichtig der Lückenschluss der A 46 ist. Quelle: IKZ Iserlohn, 5.5.2011

Gerade der neue SPD-Bürgermeister hat sich immer für einen Weiterbau ausgesprochen! Es ist daher umso verwunderlicher, dass der Fraktionsvorsitzende der Iserlohner CDU, Rolf Kramer, dem SPD-Mann Ahrens unterstellt, der Weiterbau habe anscheinend an Wichtigkeit verloren. Die Arbeitsgemeinschaft A 46 besteht seit Jahrzehnten. Über Jahre hinweg stellte die CDU mit Klaus Müller den Bürgermeister. Warum hat man diesem nicht die nach CDU-Sprechart unweigerliche Frage gestellt, ob der Weiterbau für ihn an Wichtigkeit verloren hat? Während im Märchen der Gebrüder Grimm sich alle nach dem Erwachen relativ schnell wieder in ihrer Umgebung zurechtgefunden haben, scheint man bei den Christdemokraten in Iserlohn schlaftrunken Feinbilder gefunden zu haben, anstatt der Sache zu dienen! Wichtig ist, dass, wie von Bürgermeister Dr. Ahrens beantragt, der schnellstmögliche Beitritt zur Arbeitsgemeinschaft A 46 vollzogen wird.” Quelle: IKZ Iserlohn, 5.5.2011

 

Optimierung der beruflichen Bildung 

Schule und Bildung

Am Märkischen Kreis als Träger der Berufskollegs und einer Anzahl von Förderschulen im Kreisgebiet geht der demographische Wandel nicht vorbei, will heißen: Auch die Berufs- und Förderschullandschaft muss sich an veränderte Schülerzahlen anpassen. Auf welchem Wege das passiert, wird im Laufe des Jahres noch festzustellen sein. Der SPD-Unterbezirksvorstand hatte in seiner Sitzung am vergangenen Freitag die Schulentwicklungsplanung auf die Tagesordnung genommen, um sich zum aktuellen Stand berichten zu lassen.

Die märkische SPD wird sich jedenfalls der Verantwortung für die Lebenschancen junger Menschen stellen und dem Anspruch junger Menschen auf Förderung und beste Bildung gerecht werden. Die Voraussetzungen dafür sind nach einem Bericht des schulpolitischen Sprechers der SPD-Kreistagsfraktion, Peter Hahn aus Iserlohn, gegeben. Durch die Bereitstellung ausreichender Mittel und personeller Unterstützung sei in den letzten Jahren und Jahrzehnten dafür gesorgt worden, die Aufgaben bestmöglich zu erfüllen, und das, so Peter Hahn, häufig in großer Einmütigkeit über Parteigrenzen hinweg.

Unter Hinzuziehung eines Gutachters werde sich die Kreispolitik in den nächsten Monaten ein aktuelles Bild von den Notwendigkeiten verschaffen.

Dabei geht es einerseits um die optimale Nutzung von Schulraum, andererseits aber auch um den Bedarf des Arbeitsmarktes hinsichtlich bestimmter Berufsbilder. Neue Bedarfe sind zu prüfen.

Und schließlich, so der Vorstand der SPD Märkischer Kreis, geht es auch um die Zukunft des Märkischen Kreises als Wohn- und Arbeitsstandort.

Die Bedeutung der beruflichen Bildung als Standortfaktor mit attraktiven Angeboten in zumutbarer Entfernung kann nicht hoch genug eingeschätzt werden.

Die märkischen Sozialdemokraten werden daher am Ball bleiben und die gutachterlichen Ergebnisse nach deren Vorliegen in aller Breite diskutieren.

 

Homepage SPD-Märkischer-Kreis

 

Ratsfraktion

Verkehrssituation auf der Kirchstraße : 
Beschilderung sollte verbessert werden

(Quelle: IKZ-Artikel Letmathe, 05.05.2011, Hartmut Becker)


Achtung, spielende Kinder!
 Mit einem überdimensionalen Hinweis auf der Fahrbahn der Kirchstraße wird auf die Tempo 30-Zone noch einmal hingewiesen.

Mit der Verkehrssituation auf der Oestricher Kirchstraße soll sich nach Wunsch der SPD-Fraktion der Verkehrsausschuss in seiner Sitzung am Dienstag, 10. Mai, um 17 Uhr in der Realschule beschäftigen.

Nach Mitteilung der SPD bedürften einige Details der Verkehrsregelung einer Verbesserung. Bei der Kirchstraße handelt es sich von der Einmündung Brinkhofstraße bis etwa in Höhe des Dorfplatzes um eine „Tempo 30-Zone“. Es folgt ein verkehrsberuhigter Bereich. „Da sich viele Autofahrer nicht an das Tempolimit halten“, so die SPD, „sollte eine zusätzliche Beschilderung durch einen Fahrbahnaufdruck im Bereich der Spedition Winner erfolgen“.

Weiterhin muss der Zuweg zum evangelischen Kindergarten durch entsprechende Schilder besser kenntlich gemacht werden. Im Bereich der Kirchstraße / Imhofstraße (Rechts-vor-links) fehlen die Fahrbahnmarkierungen auf der Kirchstraße, sie sollten kurzfristig aufgebracht werden.

Im weiteren Verlauf, so die SPD, erscheint die Beschilderung auf der Kirchstraße für Autofahrer missverständlich. Die Fraktion bittet die Verwaltung zu prüfen, inwieweit eine Änderung der Beschilderung die Verkehrssituation eindeutiger gestalten könnte. Zudem erscheint es sinnvoll, auch den Kindergarten Regenbogen beidseitig für Autofahrer besser kenntlich zu machen.

Der Ausgang des Kindergartens Regenbogen ist mit einem Geländer gesichert, wodurch ein unbeabsichtigtes Betreten der Straße durch die Kinder verhindert wird. Die Poller in der Kurve Grürmannsheider Straße / Kirchstraße sollten nach Wunsch der SPD auch mit einem Durchlaufschutz versehen werden.

 

Ruhr-Cup in Iserlohn: „Internationaler Spitzenfußball!“ 

Sport

Das U19-Fußballturnier der Extraklasse, das am 23. Juli Halt in Iserlohn machen wird, hat nunmehr sein Teilnehmerfeld zusammen. Wie der Sportausschussvorsitzende der Stadt, SPD-Ratsherr Dimitrios Axourgos, bei einem Gespräch mit Organisationschef Heinz Keppmann und seinem Mitarbeiter, Felix Timpe, erfuhr, werden folgende Mannschaften vertreten sein: Neben Vorjahressieger Borussia Dortmund, werden der FC Schalke 04, Bayern München und Werder Bremen ebenso dabei sein, wie die internationalen Clubs Juventus Turin, Benfica Lissabon, FC Porto und Manchester City. „Kurzum: Internationaler Spitzenfußball wird bald in Iserlohn angeboten. Das sollte man sich nicht entgehen lassen“, meint Dimitrios Axourgos.

Das Turnier findet vom 22. bis 24. Juli statt. Los geht es am 22. Juli in Dortmund, wo im Stadion „Rote Erde“ ab 17 Uhr Borussia Dortmund, Juventus, Bayern und Benfica aufeinandertreffen. Am 23. Juli finden ab 16.30 Uhr am Hemberg in Iserlohn die Platzierungsspiele und die beiden Halbfinals statt. „Wir haben damit den attraktivsten Teil des Turniers nach Iserlohn holen können. Denn wir werden alle acht Mannschaften begrüßen können. Besser geht es nicht“, freut sich Axourgos.
Allein die deutschen Vereine werden beim Ruhr-Cup mit sieben aktuellen U17- und vier U18-Nationalspielern aufwarten und auch der Zeitpunkt scheint ideal gewählt. Denn die Turniertage fallen in die Vorbereitung auf die neue Saison. Und das verspricht noch qualitativ hochklassige Begegnungen.

Der Vorverkauf in Iserlohn startet ca. 4 Wochen vor Turnierbeginn und wird rechtzeitig bekannt gegeben.

 

Homepage SPD Hennen-Kalthof

Pläskens Kamp in Kalthof schnellstmöglich realisieren 

Stadtentwicklung

Sehr geehrter Herr Dr. Ahrens,
sehr geehrter Herr Pestl,

seit Jahren wartet Kalthof auf die Realisierung des Wohnprojektes Kalthof-Wiemshol bzw. Pläskens Kamp. Leider läuft die Erschließung des Baugebietes nicht wie gewünscht.

Ich konnte in Erfahrung bringen, dass nunmehr ein Wechsel des Erschließungsträgers erfolgen soll. Die Erschließungsträger GmbH BRECHTEFELD & NAFE möchte nunmehr die Erschließung vornehmen, da die Firma ProjektTeam den Erschließungsvertrag zurzeit nicht erfüllen kann. Der mögliche neue Erschließungsträger ist seit 1992 als Erschließungsträger tätig und würde mit Pläskens Kamp sein 50. Projekt realisieren.

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrter Herr Baudezernent,

für die Interessenten der Baugrundstücke bzw. der Wohneinheiten ist eine Verzögerung der Realisierung nicht mehr zu zumuten. Seit mehreren Monaten warten diese, dass es endlich los gehen kann. Und auch Kalthof insgesamt wartet darauf. Denn Kalthof benötigt dringend das neue Wohngebiet Pläskens Kamp! So würde nicht nur das Kalthof-Center, sondern auch die Grundschule Kalthof und die beiden Kindertageseinrichtungen vom neuen Wohngebiet profitieren.

Ich bitte Sie daher als Ratsmitglied für Kalthof, den Wechsel des Erschließungsträgers so schnell wie möglich vorzubereiten und dem Rat der Stadt vorzulegen. Dabei erscheint mir die Ratssitzung am 07. Juni als geeigneter Zeitpunkt.

Über eine positive Antwort würde ich mich sehr freuen!

Mit freundlichen Grüßen

Dimitrios Axourgos 
stv. Fraktionsvorsitzender

 

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Axourgos (SPD): Aktive Vermarktung notwendig 

Arbeit und Wirtschaft

Zur Berichterstattung über die Zukunft der Friedhelm Siemens GmbH im IKZ vom 04.05.2011 nimmt der Kalthofer Ratsherr, Dimitrios Axourgos, wie folgt Stellung:

„Die Insolvenz und Abwicklung des Traditionsunternehmens Friedhelm Siemens GmbH im Gewerbegebiet Kalthofer Feld ist eine traurige Nachricht nicht nur für die noch verbliebenen 30 Beschäftigten, die nunmehr auch ihre Kündigung erhalten haben. Den Beschäftigten ist zu wünschen, dass sie so schnell wie möglich eine neue Arbeit finden! Einige Tage nach dem „Tag der Arbeit“ sicherlich eine bittere Pille. Gerade dann, wenn der Grund für die Insolvenz offensichtlich nicht die schlechte Qualität der Produkte, sondern das Abwandern von Großkunden zu Produzenten in Fernost ist.

Für die Stadt Iserlohn und die Gesellschaft für Wirtschaftsförderung bedeutet die Abwicklung des Betriebes nunmehr schnelle, aber umsichtige und nachhaltige Entscheidungen zu treffen. Die GfW muss schnellstens in eine aktive Vermarktung eintreten, um ein neues Unternehmen ansiedeln zu können und Arbeitsplätze im verarbeitenden Gewerbe zu schaffen. Iserlohn und Kalthof im speziellen benötigt weiterhin Unternehmen aus dem verarbeitenden Gewerbe.“

 

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Start der Reihe "Kultur im Iserlohner Norden" ein Riesenerfolg! 

Veranstaltungen

Änne aus Dröpplingsen begeisterte das Publikum im voll besetzten Haus Dröge-Adria in Kalthof.

Bilder und Bericht folgt.

 

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Antrag: Katzenschutzverordnung in Iserlohn 

Kommunalpolitik

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

der Tierschutzverein Iserlohn hat auf seiner Jahreshauptversammlung unter anderem das Thema einer Katzenschutzverordnung aufgeworfen. Ich bitte daher um die Aufnahme des o.g. Tagesordnungspunktes im zuständigen Ausschuss. Gleichzeitig wird die Verwaltung gebeten, die Aufstellung einer Katzenschutzverordnung zu prüfen.

Mit freundlichen Grüßen
Dimitrios Axourgos (SPD)
stv. Fraktionsvorsitzender

 

100 Jahre SPD Neuenrade 

Ortsverein

Einladung zur Ausstellungseröffnung

100 Jahre SPD in Neuenrade

10.4.2011, 11.00 Uhr, Rathaus Neuenrade.

Liebe Genossen und Genossinnen,
wir mochten gerne mit Euch in unserer Ausstellung die Geschichte von 100 Jahren SPD in Neuenrade Revue passieren lassen.

Wir laden Euch – gerne auch in Begleitung – herzlich ein zur Ausstellungseröffnung. Die Festrede wird Michael Groschek MdB, Generalsekretar der SPD in NRW, halten. 
Wir freuen uns auf einen informativ-nostalgischen Vormittag mit vielen Entdeckungen und Erinnerungen.

Mit freundlichen Grüßen
SPD-Ortsverein Neuenrade

 

Homepage SPD-Märkischer-Kreis

Hennens Herzstück soll jetzt grüner werden 

Ortsverein

SPD-Ortsverein bleibt bei der Verschönerung des Marktplatzes am Ball

Hennen. (tol) Das Herzstück von Hennens Neuer Mitte, der Marktplatz, soll grüner und gemütlicher werden.
Das hatte der SPD-Ortsverein Hennen-Kalthof im Oktober vergangenen Jahres angeregt. Gestern Morgen wurden bei einem Ortstermin mit der Stadtverwaltung, Vertretern der Werbegemeinschaft und der Ortsvereine sowie interessierten Bürgern konkrete Vorschläge besprochen.

"Der Platz soll der Mittelpunkt des Ortes sein, und das ist er ja auch bereits dank vielfältigen Engagements wie beim Wochen- oder beim Weihnachtsmarkt", stellte die Ortsvereinsvorsitzende Gabriele Stange fest. Aus der "tollen Fläche" lasse sich aber noch mehr machen. Wobei es allerdings verschiedenes zu beachten gibt, wie gestern Thorsten Grote, Leiter des Büros für Stadtentwicklung, Natur- und Landschaftsschutz, und seine Mitarbeiterin Patricia White verdeutlichten. So sei bei allen Planungen die Rangierfähigkeit der Markthändler zu bedenken.

Deswegen will man beim Grün auf mobile Pflanzkästen setzen, die allerdings im Sommer täglich gegossen werden müssten, was die Stadt jedoch nicht leisten könnte. Dazu erklärte sich gestern aber schon eine Anwohnerin bereit, weitere Freiwillige sollen jetzt gesucht werden. Problematisch nicht nur aufgrund der Marktfahrzeuge, sondern auch der unter dem Platz verlegten Leitungen und Rohre ist das Anpflanzen größerer Bäume. Mit der EKS-Altenbetreuung als Besitzer der Service-Wohnungen auf der Südwestseite des Platzes soll unter anderem jetzt besprochen werden, ob dort eine Kugelakazie hin kann - hinter die beiden steinernen, drei Meter breiten Gabionenbänke, die dort in jedem Fall aufgestellt werden sollen. Und der Rotdorn neben der Bäckerei Niehaves soll umgesetzt werden und Platz machen für drei säulenförmige Amberbäume.

Quelle Text: IKZ vom 24.03.2011

 

Homepage SPD Hennen-Kalthof

Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden Mike Janke im Rat der Stadt Iserlohn 

Kommunalpolitik

Herr Bürgermeister, meine Damen und Herren,

mit Blick auf die Finanzsituation der Kommunen in Nordrhein-Westfalen ist festzustellen, dass es “nicht 5 vor 12, sondern eher 10 nach 2 ist.”

Das ist nicht ein Zitat von mir! In der heutigen Zeit sollte man ja sehr darauf achten, das auch immer anzugeben, sondern das ist von Herrn Prof. Dr. Martin Junkernheinrich gesagt worden, der ein Gutachten zu den Kommunalfinanzen zusammen mit Prof. Thomas Lenk gestern vorgelegt hat, in dem es darum geht, die Kommunalfinanzen auf neue Füße zu stellen.

Ziel ist es,eine nachhaltige Wiederherstellung der kommunalen Handlungsfähigkeit zu erreichen und die Wiederherstellung einer nachhaltigen Haushaltsführung, und eines Haushaltsausgleichs in allen, und ich betone, in allen Kommunen. Wie das geleistet werden soll, stellen sich die Gutachter so vor, in dem ein Drittel der Bund, ein Drittel das Land und ein Drittel die Kommunen beitragen, um das strukturelle Defizit, das über alle kommunalen Haushalte verteilt aufgelaufen ist, auszugleichen. Das ist mit gehörigen Anstrengungen verbunden und ich habe vor einem Jahr an dieser gleichen Stelle drei wesentliche Punkte genannt, wie das zu erreichen ist.

Erstens die Stärkung des Konnexitäts-Prinzips. Aufgaben des Bundes, Aufgaben des Landes, die auf die Kommunen übertragen werden, müssen gleichzeitig auch mit den notwendigen finanziellen Rahmenbedingungen versehen werden. Wir können nicht die Zeche zahlen, die andere uns aufbürden.

Zweitens brauchen wir eine neue Finanzordnung, die da auch gerade gutachterlich vorbereitet wird.

Drittens, und das ist ganz besonders wichtig und kann nicht oft genug gesagt werden, wir müssen auch selbstkritisch auf eigene Versäumnisse in der Vergangenheit schauen. Wir müssen uns selbst unserem eigenen städtischen strukturellen Defizit zuwenden. Nur wer die Hausaufgaben macht, kann mit dem Finger auf Land und Bund zeigen und dort Hilfen anfordern. Und deswegen gucken wir uns an, und das würde ich gerne tun, was in diesem Jahr passiert ist. Was im Bund passiert ist, was im Land passiert ist und was wir als Kommune geleistet haben.

Im Bund, und das ist noch ganz frisch, ist gerade der Hartz-IV-Kompromiss verabschiedet worden, wo die Grundsicherung im Alter sukzessive von den Kommunen übernommen werden soll. Ein Mühlstein, der am Hals der Kommunen hängt, ist dort weggenommen worden. Es wird sich in den genauen Berechnungen zeigen, wie groß dieser Vorteil tatsächlich ist, aber es bleibt festzustellen, damit kann es nicht genug sein. Es ist ein erster Schritt. Und wer da über Gewerbesteuer schwadroniert, schwadroniert über völlig falsche Dinge. Das, was wirklich den kommunalen Haushalt in Nordrhein-Westfalen auf neue Füße stellen würde, ist, wenn sich der Bund endlich bereit erklären würde, vollständig die Kosten der Unterkunft zu übernehmen. Das wäre ein deutliches Signal für die Kommunen, wie wir endlich hier mit unseren Finanzen klar kommen können. Und man kann das nicht oft genug fordern, dass der Bund dort in Verantwortung treten muss.

Das Land hat, seitdem es eine rot-grüne Regierung gibt, ein neues Bewusstsein entwickelt, so nehme ich das jedenfalls wahr, dass die Kommunen dort wieder verstärktes Gehör finden und es sind meiner Meinung nach nicht nur Lippenbekenntnisse, die uns dort aus Düsseldorf erreichen, sondern es sind auch konkrete Handlungen, wie beispielsweise die 300 Millionen Euro, die den Kommunen durch den Nachtragshaushalt zur Verfügung gestellt wurden, in dem die Beteiligung der Kommunen an der Grunderwerbssteuer und die Entlastung vom Sanierungsbeitrag für den Landeshaushalt erreicht wurden. Das war ein wichtiges, aber ich sage auch deutlich, ein erstes Signal des Landes, das auch seinen Beitrag dazu leisten muss, die kommunalen Finanzen zu ordnen und auf neue Füße zu stellen. Was die Grunddatenanpassung anbelangt, die mit den Schlüsselzuweisungen fürs neue Haushaltsjahr vorgenommen wurde, ist festzustellen, dass wir als Stadt Iserlohn davon profitiert haben. Bei anderen Kommunen sieht das anders aus aber auch darüber kann man sich zumindest unter der städtischen Iserlohner Brille auch einmal freuen, dass dieses Geld in den städtischen Haushalt wandert.

Ich will, auch wenn es nur eine kurze Anmerkungen ist, nicht vergessen, dass gerade auch die Reform des Gemeindewirtschaftsrechts, die da in Düsseldorf angepackt werden soll, deren Ziel es ist, die Wettbewerbsfähigkeit kommunaler Unternehmen zu stärken, gar nicht hoch genug eingeschätzt werden kann.

Wenn man es ernst meint mit Haushaltskonsolidierung und wenn man sich bemüht, als Stadt finanzielle Handlungsspielräume zu eröffnen, dann geht das auch ein großes Stück weit über kommunale Unternehmen und die Wettbewerbsfähigkeit dieser Unternehmen ist deswegen auch für unseren Haushalt so unbedingt notwendig, dass jede Reform, die den Stadtwerken, die den Sparkassen Luft zum Atmen und zum vernünftigen Arbeiten lässt, absolut unabdingbar ist, meine Damen und Herren.

Bund und Land ..... jetzt komme ich zur Kommune. Ich habe gesagt, eigene Hausaufgaben mussten wir machen. Wollen wir uns mal angucken, was wir in diesem Jahr getan haben mit der vorgelegten Haushaltssatzung 2011. Die muss vor allem überschrieben werden mit Steuererhöhungen. Die Grundsteuer ist erhöht worden auf den Landesdurchschnitt. Ein notwendiger Schritt, was die Einnnahmeverbesserung anbelangt. Einnahmeverbesserung auf der einen Seite und Aufgabenreduktion auf der anderen Seite. Zwei Seiten einer Medaille. Wir haben das getan, und wir tragen das als Sozialdemokraten auch mit, weil es notwendig war, auch über Steuerhöhungen Haushaltskonsolidierung zu leisten. Wir haben auch in vielen Bereichen mitgetragen, dass an dem Rad gedreht wurde, mehr Einsparungen im Haushalt zu erreichen. Ganz besonders aufstoßen muss einem, und das will ich mir beispielhaft herauspicken, was wir mit der Bauunterhaltung im Kommunalen Immobilienmanagement machen. KIM leistet seinen Beitrag, den notwendigen Beitrag zur Haushaltskonsolidierung, in dem die Bauunterhaltung zurückgestellt wird auf ein Minimum.Das geht einmal, das geht vielleicht auch nochmal, aber meine Damen und Herren, da muss auch festgestellt werden, auf Dauer geht das nicht. Auf Dauer müssen wir dafür sorgen, dass unsere städtischen Immobilien nicht nur vernünftig genutzt werden, sondern auch in einem vernünftigen Zustand sind.

Und dann Aufgabenreduktion. Ich habe gesagt, ein notwendiger zweiter Schritt, das soll heute nicht Thema sein, weil wir am 12.4. zusammentreten und intensiv darüber sprechen müssen, wie wir auch an die Aufgabenreduktion in dieser Stadt rangehen. Einen Satz erlauben Sie mir aber: Alles muss unter dem Fokus gesehen werden, dass wir mit Einsparungen nicht Strukturen des Zusammenlebens in dieser Stadt zerschlagen, die uns am Ende des Tages sehr viel teurer zu stehen kommen, als kurzfristige Einsparungen. Das muss über allem stehen. Und was feststehen muss, wenn man sich die kommunale Finanzordnung anguckt, ist auch, dass Städte wie Iserlohn, die versuchen, eigene Sparanstrengungen zu ergreifen, die auch schwierige Debatten mit den Bürgerinnen und Bürgern führen, dass diese am Ende nicht dadurch bestraft werden, dass das Land oder der Bund sich nur die Kommunen rauspickt, die sich eben überhaupt nicht darum geschert haben, wie die kommunalen Haushalte aufzustellen sind und nur die gerettet werden, die vollständig verschuldet sind. Es muss geleistet werden, dass alle Kommunen von den Anstrengungen und den Soforthilfen profitieren können.

Am Ende - ich habe über Bund, über Land und die Kommune gesprochen - sind die Einsparungen mit enormen Anstrengungen verbunden und auch im Land und im Bund geht es dann auch um Einnahmeverbesserungen und Aufgabenreduzierung im Großen, die gleichen Diskussionen, die wir hier im Kleinen führen. Und wer wirklich glaubt, dass die Größenordnung an Liquiditätskrediten, so wie wir sie vorfinden und die großen finanziellen Probleme, die sich auf allen drei Ebenen der staatlichen Institutionen durchdeklinieren lassen, wer wirklich glaubt, das unbemerkt und heimlich still und leise an den Bürgern vorbei konsolidieren zu können, meine Damen und Herren, der täuscht sich ganz gehörig und streut den Menschen Sand in die Augen, wenn er so tut, als ließen sich diese Einsparungen so hoppla-hopp und mir-nichts-dir- nichts bewerkstelligen. Das ist ein Trugschluss . Da wo gespart wird, meine Damen und Herren, natürlich gib es da Schäden, natürlich merken das die Menschen, natürlich nehmen sie das wahr und deswegen muss man ehrlich sagen, das wird weh tun. Auch viele Dinge, die wir am 12.4. anpacken, werden wehtun, das wird spürbar sein, das wird bei den Bürgern nicht nur gut ankommen, sondern ganz im Gegenteil auch den einen oder anderen Protest und den einen oder anderen Gegenwind erzeugen. Aber es ist eine wichtige und eine schwierige Situation, in der wir uns befinden und in einer schwierigen Situation muss man auch schwierige Entscheidungen treffen. Ich glaube, letztendlich ist das Kern vom politischen Handeln, das zu tun, Entscheidungen zu treffen.

Ein Jahr ist jetzt vergangen, und ich weiß, in diesem einem Jahr ist auch im Rat viel passiert. Das eine oder andere Mal sicherlich nicht mit politischen Glanzleistungen unsererseits. Und da schließe ich jeden, der hier im Ratssaal sitzt, mit ein, auch meine Fraktion.

Wenn wir entscheiden, heute und am 12.4., und weiter sachlich und nüchtern arbeiten an diesen wichtigen Fragen, die sich uns stellen, dann ist das vernünftig und dann ist es das, wofür wir gewählt wurden.

Herr Bürgermeister, meine Damen und Herren, die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Iserlohn wird dem Haushalt zustimmen und bedankt sich ganz herzlich bei allen, die an der Aufstellung dieses Plans mitgearbeitet haben.

Herzlichen Dank.


(Rede frei gehalten lt. Wortprotokoll)

 

SPD Regio Südwestfalen zur Ruhr-Sieg-Strecke der Deutschen Bahn 

Verkehr

Wiederaufnahme in den „vordringlichen Bedarf“ gefordert

Führende Vertreter der SPD Regio Südwestfalen trafen sich jetzt zu einem Gespräch im Willy-Brandt-Haus in Lüdenscheid, auf dessen Tagesordnung insbesondere die Zukunft der Ruhr-Sieg-Strecke der Deutschen Bahn stand.

Die Entscheidung der schwarz-gelben Bundesregierung, den notwendigen Ausbau der für unsere Region wichtigen Bahnstrecke auf die lange Bank zu schieben, ist für die südwestfälischen Sozialdemokraten „völlig inakzeptabel“.

Das unterstrichen Regio-Sprecher Willi Brase MdB, der Fraktionsvorsitzende der SPD im Regionalrat Arnsberg, Wolfgang Ewald aus Lüdenscheid, sowie die märkischen SPD-Landtagsabgeordneten Gordan Dudas und Michael Scheffler. Weitere Teilnehmer des Treffens waren die SPD-Unterbezirksvorsitzenden und -geschäftsführer aller betroffenen südwestfälischen Landkreise und der Stadt Hagen.

„Die Ruhr-Sieg-Strecke ist – neben der Sauerlandlinie A 45 – eine ganz bedeutende Lebens- und Verkehrsader unserer gemeinsamen Region, durch die wir an die benachbarten großen Ballungsräume Ruhr und Rhein/Main angebunden sind. Diese Bahnstrecke ist ein unverzichtbarer Standortfaktor für die heimische Wirtschaft“, betonte Willi Brase, auch Vorsitzender der SPD im Kreis Siegen-Wittgenstein, und fügte hinzu: „Insbesondere das Güterverkehrsaufkommen wird in den kommenden Jahren weiter deutlich ansteigen, so dass die dringend erforderliche Streckenmodernisierung unverzüglich vorangetrieben werden muss.“

Die SPD Regio Südwestfalen fordert daher eine Wiederaufnahme des Ausbauvorhabens in den vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans. „Wir nehmen nicht hin, dass Schwarz-Gelb die künftigen Entwicklungschancen Südwestfalens beeinträchtigt, um kostspielige und prestigeträchtige Infrastrukturvorhaben im Süden der Republik, die zudem äußerst fragwürdig sind, finanzieren zu können.“

Die Gesprächsteilnehmer plädierten für ein konzertiertes und koordiniertes Vorgehen aller anliegenden Landkreise und der Bezirksregierung Arnsberg. „Breite Bündnisse sind erfahrungsgemäß erfolgreicher als unabgesprochene Alleingänge“, kritisierte Willi Brase den Landrat des Kreises Siegen-Wittgenstein. „Wir fordern Paul Breuer also auf, sich mit dem Regierungspräsidenten in Verbindung zu setzen, um eine gemeinsame Initiative aller Anlieger zu starten“, so der Vorsitzende des SPD-Unterbezirks SI. Die Landtagsabgeordneten Gordan Dudas und Michael Scheffler (beide Märkischer Kreis) sicherten der Region dabei „die volle Unterstützung der SPD-Landtagsfraktion sowie der SPD-geführten Landesregierung“ zu.

 

Homepage SPD-Märkischer-Kreis

Anfrage für Planungsausschuss/Umweltausschuss 

Kommunalpolitik

Sehr geehrter Herr Schmitt,
sehr geehrter Herr Eufinger,

namens der Sozialdemokratischen Fraktion im Rat der Stadt Iserlohn beantrage ich nachfolgenden Tagesordnungspunkt zu einer Beratung in einer der nächsten Sitzungen des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung und des Umweltausschusses:

“Prüfung privater Abwasserleitungen auf ihre Dichtigkeit”.

Begründung:

Die gesetzliche Pflicht zur Überprüfung der privaten Abwasserleitungen auf ihre Dichtigkeit soll Hauseigentümer vor möglichen Nässeschäden des Hauses schützen und die Verunreinigung des Grundwassers verhindern. Vor diesem Hintergrund sind alle Hauseigentümer aufgefordert, ihre privaten Abwasserleitungen überprüfen zu lassen.

Die Gemeinden können hierzu eine Frist bis max. zum Jahre 2023 festsetzen. Ohne diese Fristverlängerung müssten Hausbesitzer Abwasserrohre bis 2015 prüfen lassen.

Da die Dichtheitsüberprüfung mit massiven Kosten für die Bürger verbunden ist und es deswegen großen Informationsbedarf durch die Bürger gibt, regen wir an, dass dezidiert darüber informiert wird, wann in Iserlohn einzelne Straßenzüge die Dichtheit der Abwasserrohre unter Beweis zu stellen haben.

Die genaue Staffelung für einzelne Stadtgebiete sollte dabei dargestellt werden. Darüber hinaus bitten wir die Verwaltung darzustellen, welche unterschiedlichen Bemühungen und Vorhaben in den unterschiedlichen Teilbereichen der Stadt Iserlohn angedacht werden, um den Bürgern bei diesem sog. Rohr-TÜV behilflich sein zu können.

So sollten alle Informationen zu diesem Thema kompakt dargestellt werden. Aus einer solcher Aufstellung sollte ebenso eine Informationsbroschüre für die Bürger abrufbar im Internet bzw. schriftlich im Rathaus zur Verfügung gestellt werden.

Mit freundlichen Grüßen
Mike Janke
Fraktionsvorsitzender

 

CDU und SPD wollen sparen 

Presse

Fraktionsvors. M.Janke(SPD) und R. Kramer(CDU)

CDU und SPD haben es als „Große Iserlohner Spar-Koalition“ in den vergangenen Wochen immerhin geschafft, bei der bürgerbeteiligten Haushaltskonsolidierungsliste eine 75prozentige Übereinkunft zu erzielen. Statt der vom Kämmerer vorgesehenen knapp 3,6 Millionen Euro werden „nur“ 2,66 Millionen Euro ab dem Haushaltsjahr 2012 (und folgende Jahre) eingespart. „Der Kämmerer zeigte sich zufrieden“, urteilte CDU-Fraktions-Chef Rolf Kramer bei der Vorstellung der gemeinsamen Spar-Millionen. Mike Janke, sein SPD-Gegenüber, stellte fest, „dass die Einsparungen nicht an die Substanz der Stadt gehen“. Rolf Kramer möchte nun nicht die Hände in den Sparschoß legen: „Dies ist der erste Schritt. Die gleiche Summe müssen wir jetzt noch bei anderen Sachen erreichen. Dies war erst einmal ein Meilenstein.“ Die Einsparungsvorschläge werden nun in den einzelnen Ausschüssen besprochen. Ob es dort noch zu Korrekturen kommen wird, ist anzuzweifeln, weil CDU und SPD stets über die erforderliche Mehrheiten verfügen. Wir begleiten die Entwicklungen.

Quelle: Bild und Bericht von R. Tüttelmann, Stadtspiegel Iserlohn

 

Begehung Marktplatz Hennen 

Ortsverein

Heiße Phase Umgestaltung Marktplatz Hennen beginnt 

Im Oktober 2010 hatte der SPD-Ortsverein Hennen-Kalthof und Ratsmitglied Gabriele Stange eine Neugestaltung bzw. Begrünung des Marktplatzes Hennen angeregt und angestoßen. Nunmehr geht es in die heiße Phase der konkreten Umsetzung.

Am Mittwoch, den 23. März um 8 Uhr findet dazu eine Begehung des Marktplatzes mit Verwaltungsmitarbeitern statt, in dem die konkreten Lösungen vorgestellt und diskutiert werden sollen. Interessierte Bürger sind herzlich eingeladen!

 

Homepage SPD Hennen-Kalthof

SPD besuchte Winner - Als Spedition unterwegs in ganz Europa 

Presse


Der SPD-Ortsverein und die SPD-Fraktion hat die Spedition Winner besichtigt.

Mitglieder der SPD-Fraktion im Rat und Vertreter des Ortsvereins Letmathe haben am Montag die Spedition Winner in Oestrich besucht, wo sie von Geschäftsführer Willi Winner und Personalchef Torsten Maertins begrüßt wurden.

Unter den Gästen waren auch Bürgermeister Dr. Peter Paul Ahrens und Baudezernent Olaf Pestl. „In diesem Jahr möchte die heimische SPD mehrere Unternehmen besuchen, um sich vor Ort ein Bild über die Arbeitsbedingungen und Strukturen der Betriebe ein Bild zu machen“, so Dimitrios Axourgos gegenüber der Heimatzeitung.

Vor der Gesprächsrunde im Verwaltungsgebäude an der Brinkhofstraße luden Winner und Maertins die heimischen Politiker zu einer Besichtigung des Unternehmens ein. So wurden unter anderem die “Drive in“-Läger in Oestrich und im Steinbruch an Pater und Nonne sowie die unternehmenseigene Reparatur-Werkstatt besucht.

Die Spedition Winner hat sich auf den Transport und die Logistik von Langgut in den Herstellungslängen von 3 bis 12 Metern spezialisiert. Ob Stahlrohre für den Pipeline-Bau, Coils für die Automobilindustrie, Messing zur Armaturenherstellung, Alu-Profile für den Fensterbau oder Edelstahl für hochwertige Gebrauchsgüter: Es gibt eigentlich nichts, was die Spedition Winner nicht transportiert. Die Spedition Winner hat derzeit mehr als 300 Mitarbeiter an 15 Standorten in Deutschland, Italien, Polen und Tschechien. Ökonomie und Ökologie in Einklang zu bringen, ist für das Unternehmen eine besondere Herausforderung. Bereits seit mehr als 30 Jahren nutzt das Unternehmen die Vorteile des kombinierten Verkehrs von Schiene und Straße, besonders nach Italien.

„Ohne Staus und Fahrverbote queren heute die eigenen Winner-Züge 20 mal wöchentlichen den Engpass Brenner und leisten damitmehr als 100 Abfahrten täglich“, so Willi Winner. Allein 2010 wurden durch die Winner-Spedition über 770000 Sendungen befördert, die ein Gesamtvolumen von rund 1.8 Millionen Tonnen hatten.

Besonderes Interesse der Besucher fand die „Schaltzentrale“, dort wo die Disponenten an Computerbildschirmen sitzen und über ein spezielles System jedes Fahrzeug und seine Ladung im Blick haben. Sie können stets flexibel reagieren und Lkw umleiten, um beispielsweise auf dem Weg zurück nach Oestrich noch bei einem Kunden vorbeizufahren, um noch eine Sendung mitzunehmen.

Text und Bild : www.ikz-online.de

 

SPD besuchte Winner - Als Spedition unterwegs in ganz Europa 

Presse

Der SPD-Ortsverein und die SPD-Fraktion hat die Spedition Winner besichtigt.

Mitglieder der SPD-Fraktion im Rat und Vertreter des Ortsvereins Letmathe haben am Montag die Spedition Winner in Oestrich besucht, wo sie von Geschäftsführer Willi Winner und Personalchef Torsten Maertins begrüßt wurden.

Unter den Gästen waren auch Bürgermeister Dr. Peter Paul Ahrens und Baudezernent Olaf Pestl. „In diesem Jahr möchte die heimische SPD mehrere Unternehmen besuchen, um sich vor Ort ein Bild über die Arbeitsbedingungen und Strukturen der Betriebe ein Bild zu machen“, so Dimitrios Axourgos gegenüber der Heimatzeitung.

Vor der Gesprächsrunde im Verwaltungsgebäude an der Brinkhofstraße luden Winner und Maertins die heimischen Politiker zu einer Besichtigung des Unternehmens ein. So wurden unter anderem die “Drive in“-Läger in Oestrich und im Steinbruch an Pater und Nonne sowie die unternehmenseigene Reparatur-Werkstatt besucht.

Die Spedition Winner hat sich auf den Transport und die Logistik von Langgut in den Herstellungslängen von 3 bis 12 Metern spezialisiert. Ob Stahlrohre für den Pipeline-Bau, Coils für die Automobilindustrie, Messing zur Armaturenherstellung, Alu-Profile für den Fensterbau oder Edelstahl für hochwertige Gebrauchsgüter: Es gibt eigentlich nichts, was die Spedition Winner nicht transportiert. Die Spedition Winner hat derzeit mehr als 300 Mitarbeiter an 15 Standorten in Deutschland, Italien, Polen und Tschechien. Ökonomie und Ökologie in Einklang zu bringen, ist für das Unternehmen eine besondere Herausforderung. Bereits seit mehr als 30 Jahren nutzt das Unternehmen die Vorteile des kombinierten Verkehrs von Schiene und Straße, besonders nach Italien.

„Ohne Staus und Fahrverbote queren heute die eigenen Winner-Züge 20 mal wöchentlichen den Engpass Brenner und leisten damitmehr als 100 Abfahrten täglich“, so Willi Winner. Allein 2010 wurden durch die Winner-Spedition über 770000 Sendungen befördert, die ein Gesamtvolumen von rund 1.8 Millionen Tonnen hatten.

Besonderes Interesse der Besucher fand die „Schaltzentrale“, dort wo die Disponenten an Computerbildschirmen sitzen und über ein spezielles System jedes Fahrzeug und seine Ladung im Blick haben. Sie können stets flexibel reagieren und Lkw umleiten, um beispielsweise auf dem Weg zurück nach Oestrich noch bei einem Kunden vorbeizufahren, um noch eine Sendung mitzunehmen.

Bild und Text www.ikz-online.de

 

Homepage SPD Letmathe

Haushaltskonsolidierung : Sparliste: 75 Prozent 

Kommunalpolitik

Mit einem gemeinsamen Antrag für die Ratssitzung am 12. April wollen CDU und SPD dafür sorgen, dass der überwiegende Teil der sogenannten Prüfaufträge im Rahmen der Beratungen zur Haushaltskonsolidierung ab 2012 auch Realität wird. Das kündigten am Dienstag die Fraktionsvorsitzenden Rolf Kramer (CDU) und Mike Janke (SPD) an. Beide hoffen auf eine breite Zustimmung im Rat.

Mike Janke sprach von intensiven Beratungen in den Fraktionen und würdigte auch den Beitrag, den die Bürgerbeteiligung am Gesamtprozess gehabt habe. Janke berichtete von „sehr vernünftigen Gesprächen“. Bei der abschließenden gemeinsamen Liste sei ein Gleichgewicht zwischen den verschiedenen Bereichen zu erkennen. Und es werde auch nirgendwo an der Substanz gespart. Das sei seiner Partei sehr wichtig gewesen.

(Quelle: IKZ-Bericht vom 16.03.2011, Foto: Michael May)

Rolf Kramer wertete es insbesondere als Erfolg, dass am Ende der Verhandlungen auch tatsächlich eine Summe stehe, die ein bedeutsames Einsparponzial darstelle. 3,58 Millionen Euro war die sogenannte Verwaltungsliste mit ihren 61 Prüfaufträgen ursprünglich schwer, nach den Beratungen stehen noch 2,66 Millionen Euro zu Buche. Das, so Kramer bedeute, dass rund 75 Prozent umgesetzt werden. „Mit dieser Summe bin ich zufrieden“, sagte der Christdemokrat, niedriger hätte sie aber nicht ausfallen dürfen. Inzwischen habe auch der Kämmerer seine Zufriedenheit mit dem Ergebnis signalisiert.

Sowohl Janke als auch Kramer sprachen davon, dass das jetzige Sparpaket nur ein erster Schritt sei, dem weitere folgen müssten.

Die folgenden Prüfaufträge - so das Ergebnis der Beratungen - sollen nach Auffassung von CDU und SPD von der Liste heruntergenommen werden: Die Verlagerung der Bearbeitung der Schülerbeförderungskosten auf die Schulsekretariate und die Reduzierung des Schulbudgets der weiterführenden Schulen. Vom Tisch ist demnach ebenfalls die Einstellung des Spielmobils und die Kündigung der Mitgliedschaft in der Drogenberatungsstelle (wir berichteten). Zum Wegfall der Stellen für Hauswirtschaftskräfte in den städtischen Kindertagesstätten wird es wohl ebenfalls nicht kommen. Die SPD hat hier bereits klar Position bezogen, die CDU möchte derweil erreichen, dass durch eine Erhöhung der Essensbeiträge aber auch an dieser Stelle ein Sparziel erreicht wird. Hier hat die SPD ein Fragezeichen gemacht. Genauso wie bei der Erhöhung der Beiträge für das Mittagessen an Gesamt- und Hauptschule.

Weiterhin soll es nicht zum Wegfalle einer Stelle in der Straßensozialarbeit kommen. Für drei bis vier Monate vertagt werden sollen die Punkte Parkraumbewirtschaftung im Bereich Parkhalle/Parktheater und im Seilerseegebiet. Hier sollen Schnellschüsse vermieden werden, in beiden Fällen müsse zunächst ein vernünftiges und überzeugendes Konzept erarbeitet werden. Man sei da ergebnisoffen.

Eine unterschiedliche Position gibt es weiterhin beim Thema „Kostenbeitrag der Sportler für das Nutzen der Sportstätten“. Im Seniorenbereich hält Rolf Kramer das für vertretbar, Mike Janke möchte dagegen allenfalls vereinsexterne Nutzer zur Kasse bitten. Alternativen schlägt die SPD außerdem beim Thema Optimierung im Sportbüro vor.

 

Schulkonzept offenbart Scheinheiligkeit der Opposition 

Landespolitik


Michael Groschek, Generalsekretär der NRWSPD

Zur Verabschiedung des schulpolitischen Konzepts der CDU auf dem Landesparteitag in Siegen erklärt der Generalsekretär der NRWSPD, Michael Groschek:
Das von der CDU auf ihrem Landesparteitag verabschiedete schulpolitische Konzept ist ein Dokument der Ratlosigkeit und der Widersprüchlichkeit. Die Forderung nach kleineren Klassen und die Einführung einer zweizügigen Verbundschule würde die Einstellung von etwa 14.500 Lehrerinnen und Lehrern bedeuten. Damit entstünden dem Land Mehrkosten von rund 750 Millionen Euro. Einen Finanzierungsvorschlag hat die CDU leider nicht zu bieten. Das Konzept ist somit ein reiner Papiertiger

Mehr noch: Es offenbart die ganze Scheinheiligkeit und Unglaubwürdigkeit der CDU. Denn es ist aberwitzig, kostspielige Vorschläge ohne Gegenfinanzierung auf den Tisch zu legen und gleichzeitig von der Landesregierung immer neue Sparanstrengungen zu verlangen. Um ernst genommen zu werden, muss die CDU endlich eine konkrete Antwort darauf geben, wo sie im Landeshaushalt Einsparpotenziale sieht.

 

Anfrage an die Verwaltung betr. "Prüfaufträge soziale Stadt/südliche Innenstadt" 

Kommunalpolitik

Sehr geehrte Frau Bilke,

für die SPD-Fraktion hat das Projekt soziale Stadt/südliche Innenstadt eine herausragende Bedeutung. Wir begrüßen daher zahlreiche Planungen der Verwaltung und die durchgeführten und noch geplanten Veranstaltungen mit der Bevölkerung der südlichen Innenstadt. Die SPD wird auch weiterhin die Planungen und Umsetzungen intensiv begleiten.

Die SPD-Fraktion möchte die verwaltungsinternen Planungen, die Bürger-Workshops und die externen Gutachten noch um einige weitere Ideen bereichern und diese neuen Vorschläge zur Diskussion stellen. Wir glauben, dass diese Ideen die Attraktivität der südlichen Innenstadt nachhaltig verbessern würden.

Wir bitten daher die Verwaltung, folgende Ideen intern zu prüfen und den Bürgerinnen und Bürgern und den Gutachtern zur Diskussion vorzulegen:

1.) Ehem. Hauptschule Brüderstraße (Altengerechte Wohnungen): Die Verwaltung sollte überprüfen, ob die Schule zu altengerechten Wohnungen umgebaut werden kann. Ein Notruf und die Versorgung im Bedarfsfall könnte mit einem Träger abgesprochen werden, so dass die Sozial- und Pflegepakete im Bedarfsfall eingekauft werden können. Die Lage der Schule zeichnet sich besonders durch ihre Stadtnähe für Seniorenwohnungen aus. Ein Begegnungsraum könnte so errichtet werden, dass er für die anderen Bewohner des Stadtteils mit benutzt werden kann, da es in diesem Teil der Stadt an Begegnungsstätten fehlt.

2.) Ehem. Hauptschule Brüderstraße (Mehrgenerationenhäuser): Prüfung, ob Aktionsprogramm Mehrgenerationenhäuser der Bundesregierung in Betracht kommt. Viele Infos unter http://www.mehrgenerationenhaeuser.de

3.) Stadtbücherei Iserlohn (Bibliothek des Jahres): Stadtbücherei bewirbt sich um Auszeichnung „Bibliothek des Jahres“ (Preisgeld 30.000 ). Zukunftsorientierung (digitale Medien) und fremdsprachige Literatur werden weiter ausgebaut, ebenso Veranstaltungen (literarische Kleinkunst).

4.) Katakomben ans Tageslicht: Katakomben/Bunker/Stollen aufarbeiten und für breite Öffentlichkeit / Schulen begehbar machen!

5.) Energetische Sanierung fördern: Projekt 2.6 sieht das Programm zur Gestaltung von Haus-, Hofflächen und Fassaden vor, jedoch keine Förderung für energetische Sanierung. Prüfung, ob dies nicht sinnvoll / möglich wäre.

6.) Umnutzung Lägersportplatz (Bewegungsgarten): Ähnlich wie bei der Landesgartenschau Hemer kann Bewegung und Sport für Jung und Alt (Kinder/(Groß-)Eltern) mit Hilfe eines „Bewegungsgartens“ realisiert werden.

7.) Umnutzung Lägersportplatz (moderner Bolzplatz): Bolzplatz für Kinder und Jugendliche mit modernem Bodenbelag (wie an anderen Sportplatzstandorten üblich).

8.) Kletterpark Iserlohn: Einbeziehung des Waldes (Wald- und Sportstadt Iserlohn!): Ein privater Investor / Betreiber eines Kletterparkes soll gesucht werden. Gerade für Schulen/ Jugendliche, Firmen und Auswärtige könnte dieser Kletterpark ein Anziehungspunkt werden. Jetzige Umkleidekabinen in der Läger könnten mit genutzt werden für Schulungen zum Selbstbewusstsein, Teamarbeit etc.

9.) Dirt-Park Iserlohn: Starke und stetig wachsende Nachfrage des Trendsports BMX/Dirtbike. Standort ideal aufgrund der Hanglage des Waldstücks.

10.) Grillplätze: Feuerstellen mit Überdachung und Sitzbänken. Kombination mit Punkten 6-9 und dem Thema Wandern möglich.

11.) Interkultureller Garten: Das Integrationskonzept spricht ebenfalls von Interk. Gärten. Begegnung zwischen Jung und Alt und v. a. Deutschen und Ausländern. Gartenarbeit kann zusammenbringen und die Integration fördern. Siehe dazu z.B. http://www.stiftung-interkultur.de/

12.) Märchenwald Iserlohn: Szenenhafte Darstellungen von Märchen in Blockhütten für Kinder.

13.) Waldmuseum NRW: Unsere Waldstadt bemüht sich um Errichtung eines Waldmuseums NRW (2011 ist das Jahr des Waldes) mit museumspädagogischem Ansatz (Wald/Waldsterben/Tiere im Wald/Klimawandel etc.). Kontakt zur Landesregierung/EU soll gesucht werden.

14.) Behindertengerechte südliche Innenstadt: Überprüfung von Ampelanlagen, Straßen etc. auf behindertengerechte Funktion und Bauweise.

15.) Grundschule Süd stärken: Gespräche über Ideen und Erfordernisse der Grundschule Süd sind zu führen und in Planungen mit einzubeziehen.

Mit freundlichen Grüßen
Für die SPD-Fraktion

Dimitrios Axourgos 
Vorsitzender AK 
Soziale Stadt

Annegret Simon
Mitglied AK Soziale Stadt

 

Grundschule Kalthof soll Europaschule werden! 

Schule und Bildung

Neuer Essensraum und neues Profil: Die Grundschule Kalthof

Große Freude bei SPD-Ratsmitglied Dimitrios Axourgos und der SPD Hennen-Kalthof. Der Schulausschuss hat in seiner letzten Sitzung entschieden, dass das Gymnasium an der Stenner und die Grundschule Kalthof Europaschulen werden sollen. Die Verwaltung wird dabei jede notwendige Unterstützung leisten.

"Ich freue mich sehr, dass die Grundschule Kalthof und das Gymnasium an der Stenner "Europaschule" werden sollen. Unser Antrag war richtig und wichtig, um den Schulen auch zu zeigen, dass wir als Politik hinter Ihnen stehen. Für die Grundschule Kalthof ist diese Profilbildung eine große Chance. Und Lehrer und Eltern ziehen mit: Für das neue Angebot einer Spanisch-AG gibt es bereits viele Anmeldungen. Ein toller Auftakt", so Axourgos abschließend.

 

Homepage SPD Hennen-Kalthof

Antrag an den Beirat für Menschen mit Behinderungen 

Kommunalpolitik

Überprüfung von Ampelanlagen: Blinde und Sehbehinderte nicht benachteiligen!

Sehr geehrter Herr Haacke,

die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Iserlohn wurde auf eine Problematik der Ampelanlagen in unmittelbarer Nähe zur Innenstadt aufmerksam gemacht. Demnach sind etwa die Ampelanlagen am Kurt-Schumacher-Ring nicht für Blinde und Sehbehinderte geeignet.

Gerade in Innenstadtnähe ist es aus unserer Sicht jedoch erforderlich, dass sich Blinde und Sehbehinderte gefahrlos am öffentlichen Leben beteiligen können. Deshalb ist es unserer Meinung nach erforderlich, die Ampelanlagen auf ihre Tauglichkeit hin zu überprüfen.

Wir bitten daher um Aufnahme des Tagesordnungspunktes in der nächsten Sitzung des Beirates für Menschen mit Behinderungen und die Verwaltung um Beantwortung folgender Fragen:

1) Ist der Verwaltung bekannt, dass die Ampelanlagen am Kurt-Schumacher-Ring nicht für Blinde und sehbehinderte Menschen geeignet sind?

2) Welche weiteren Ampelanlagen (Innenstadtnähe) sind ebenfalls für diese oder andere Personengruppen nicht geeignet?

3) Was gedenkt die Verwaltung zur Verbesserung der Situation zu tun?

4) Welche Kosten würden entstehen?

5) Besteht die Möglichkeit, Maßnahmen in das Projekt Soziale Stadt zu integrieren?

Mit freundlichen Grüßen
Dimitrios Axourgos
stv. Fraktionsvorsitzender

 

Märchenhaftes Frauen-Frühstück 

Frauenpolitik

Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) Iserlohn lädt ein zu einem internationalen Frauen-Frühstück. Dieses findet statt am 

 

Sonntag, den 27.03.2011 von 11.00 bis 14.00 Uhr im JUZ am Karnacksweg in Iserlohn


Iserlohns Märchenerzählerin Magdalena Janotte, die orientalische Märchen erzählt und die Frauengruppe von der Gemeinschaft der Deutschen aus Russland, die einen traditionellen Reigentanz aufführt, bilden das Rahmenprogramm. 
Ein interkultureller Austausch findet bei einem gemütlichen Frühstück statt. Willkommen sind alle Frauen mit und ohne Migrationshintergrund. 
Für das leibliche Wohl ist gesorgt, dennoch können selbstgemachte landestypische Speisen mitgebracht werden.
Der Eintritt ist frei. Erforderlich ist eine Anmeldung bis zum 14.03.2011 bei Sylvia Patscher, Tel. 0163-6230123 oder per Email an sylvia(at)patscher.net.

 

Zukunftssichere Gestaltung der Schullandschaft das Ziel 

Schule und Bildung

Text und Bild www.ikz-online.de

Galt der Schulentwicklungsplan, den die Fachverwaltung in den vergangenen Jahrzehnten vorlegte, als schlichte Auflistung von Standorten samt der Fortschreibung der zu erwartenden Schülerzahlen, tischen die Verantwortlichen aus dem Rathaus der Politik diesmal ein deutlich brisanteres Werk auf.

Angetrieben durch weiterhin rückläufige Schülerzahlen und von der Entwicklung der Gesamtschule mit ihrer wachsenden Oberstufe präsentieren die Fachleute aus dem Schul-Ressort diesmal ein Diskussions-Papier, das grundlegende Veränderungen vorsieht, um trotz des demografischen Wandels auch zukünftig möglichst optimale Lernbedingungen an den Iserlohner Bildungseinrichtungen vorzuhalten.

In nicht öffentlicher Sitzung wurde der neu aufgelegte Schulentwicklungsplan Ende vergangener Woche erstmalig der Kleinen Kommission Schulentwicklung vorgestellt. Während die Politik in der Vergangenheit allerdings Standort-Debatten mied, scheint diesmal dem Vernehmen nach auf allen Seiten Bereitschaft zu herrschen, die Notwendigkeit zur Aufgabe von Schulen in der bevorstehenden Debatte anzuerkennen. Erster Kandidat hierfür: die Hauptschule Hennen, für die die Verwaltung neben dem Erhalt des Standorts auch ein Szenario entwickelt hat, dass die Schließung im Jahr 2017 vorsieht. Danach wäre die zum kommenden Schuljahr zu bildende Eingangsklasse der letzte fünfte Jahrgang, der in Hennen aufgenommen wird. Um eine weiterführende Schule im Iserlohner Norden zu erhalten, sollen, wenn die Politik es will, die Möglichkeiten ausgelotet werden, ob in Hennen möglicherweise eine dreizügige Gemeinschaftsschule gegründet werden kann.

Auch die Zukunft der vom Rückgang der Anmeldezahlen betroffenen Grundschule Kalthof könnte sich, das Einverständnis der Schulleitung vorausgesetzt, in Düsseldorf entscheiden. Für Kalthof nämlich sieht der Schulentwicklungsplan einen NRW-Modellversuch nach süddeutschem Vorbild vor. Das „Bildungshaus 3-10“ ist ein Landesmodell des Kultusministeriums Baden-Württemberg, bei dem die beiden Kalthofer Kindergärten mit der Grundschule auf pädagogischer Ebene verzahnt würden, institutions- und jahrgangsübergreifende Lern- und Spielgruppen zu schaffen. Vorteil für den Standort Kalthof: Durch die Kindergartenkinder würde die Lehrerzuweisung verbessert, so dass der Standort trotz rückläufiger Schülerzahlen erhalten werden könnte.

Erfüllt wird im neuen Schulentwicklungsplan - politische Zustimmung vorausgesetzt - der seit Jahrzehnten geäußerte Wunsch der Gesamtschule, die Dependance in Gerlingsen aufzugeben und die Schule am Standort Nußberg zusammenzufassen. Hierzu würden die Grundschulen Gerlingsen und Nußberg in der bisherigen „Zweigstelle“ der Gesamtschule zusammengefasst. Am Nussberg würde zusätzlich zu den frei werdenden Grundschulräumen ein Anbau errichtet, um ausreichende räumliche Kapazitäten für die sechszügige Gesamtschule vorzuhalten. Eine schrittweise Umsetzung dieser Planung könnte nach Einschätzung der Verwaltung ab dem Schuljahr 2014/2015 erfolgen.

Auf Letmather Boden schließlich steht die Albert-Schweitzer-Schule im Fokus. Im vergangenen Jahr noch von der Politik vor der Schließung bewahrt, sprechen die Anmeldezahlen weiterhin gegen den Erhalt der Schule. Die von den Planern favorisierte Lösung: Das Gebäude der Albert-Schweitzer Schule wird der Raumbedarf vermeldenden und fußläufig erreichbaren Bartholomäus-Schule zugeordnet.

Neben den strukturellen Veränderungen geht die Fachverwaltung überdies auf das Thema Inklusion ein. Um den Anspruch des gemeinsamen und zielgleichen Unterrichts zu erfüllen, soll in Iserlohn künftig für jede Schulform eine inklusive Einrichtung vorgehalten werden, in denen Sonderpädagogen beschäftigt werden.

 

Änne aus Dröpplingsen kommt! 

Veranstaltungen

Änne unterwegs in Kalthof

SPD holt Kultur in den Iserlohner Norden - 45 Minuten Lachen ist angesagt!

Wer gerne lacht, sollte sich dieses Programm nicht entgehen lassen. Eine waschechte Sauerländerin ist sie. Nimmt kein Blatt vor den Mund. Munter schiebt sie ihr Gehwägelchen über die Bühne und erzählt frisch, frivol, fröhlich und frei aus ihrem Leben. Ob späte Liebe oder die Unterfütterung ihrer Zahnprothese...

In dieser köstlichen Kunstfigur steckt Monika Badtke aus Iserlohn. Ihre Texte schreibt sie selbst. Ihr Ziel: Lachsalven beim Publikum! Ob kleine Bühnen oder große Hallen, bisher hat es immer geklappt. Laut Presse kann sich manch gefeierte TV-Comedian von ihr eine Scheibe abschneiden. Einen Auftritt im TV hatte sie bereits.

Wer die Komikerin sehen möchte, sollte am Freitag, den 15. April ab 16 Uhr in das Haus Dröge-Adria (Kalthof) kommen. Karten bitte reservieren (Name, Adresse, Telefonnumer, Anzahl) unter 

 

www.SPD-hk.de


oder 
Dimitrios Axourgos
Letmather Str. 15
58644 Iserlohn

Der Eintritt kostet 10€ p.P.

Der SPD-Ortsverein Hennen-Kalthof möchte mit dieser Veranstaltung den Startschuss für die Reihe "Kultur im Iserlohner Norden geben". Mehrere Veranstaltungen sind geplant. Wer Ideen hat oder wer selbst Künstler ist, meldet sich mit Vorschlägen.

 

AUSGEBUCHT, WARTELISTE! Änne aus Dröpplingsen kommt! 

Veranstaltungen

Änne unterwegs in Kalthof

SPD holt Kultur in den Iserlohner Norden - 45 Minuten Lachen ist angesagt!

Wer gerne lacht, sollte sich dieses Programm nicht entgehen lassen. Eine waschechte Sauerländerin ist sie. Nimmt kein Blatt vor den Mund. Munter schiebt sie ihr Gehwägelchen über die Bühne und erzählt frisch, frivol, fröhlich und frei aus ihrem Leben. Ob späte Liebe oder die Unterfütterung ihrer Zahnprothese...

In dieser köstlichen Kunstfigur steckt Monika Badtke aus Iserlohn. Ihre Texte schreibt sie selbst. Ihr Ziel: Lachsalven beim Publikum! Ob kleine Bühnen oder große Hallen, bisher hat es immer geklappt. Laut Presse kann sich manch gefeierte TV-Comedian von ihr eine Scheibe abschneiden. Einen Auftritt im TV hatte sie bereits.

Wer die Komikerin sehen möchte, sollte am Freitag, den 15. April ab 16 Uhr in das Haus Dröge-Adria (Kalthof) kommen. Karten bitte reservieren (Name, Adresse, Telefonnumer, Anzahl) unter Kontaktoder 
Dimitrios Axourgos
Letmather Str. 15
58644 Iserlohn

Der Eintritt kostet 10€ p.P.

Der SPD-Ortsverein Hennen-Kalthof möchte mit dieser Veranstaltung den Startschuss für die Reihe "Kultur im Iserlohner Norden geben". Mehrere Veranstaltungen sind geplant. Wer Ideen hat oder wer selbst Künstler ist, meldet sich mit Vorschlägen.

 

Homepage SPD Hennen-Kalthof

Rechtsmittel gegen Steinbrucherweiterung ausschöpfen 

Kommunalpolitik

Antrag für die Ratssitzung am 09.03.2011

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dr. Ahrens,

wir bitten um Aufnahme des Tagesordnungspunktes

“Steinbrucherweiterung der Hohenlimburger Kalkwerke”

aufgrund der aktuellen Entwicklung in die Tagesordnung der nächsten Ratssitzung.

Wie jetzt bekannt wurde, hat der Verwaltungsvorstand der Stadt Hagen am 1.03.2011 die Erweiterung der Abgrabungsflächen der Hohenlimburger Kalkwerke GmbH auf das Iserlohner Stadtgebiet in Letmathe genehmigt und sich damit nicht auf Flächen beschränkt, die das Hagener Stadtgebiet betreffen.

Diese Entscheidung ist zu bedauern, zumal seitens der Stadt Iserlohn das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 BauGB nicht erteilt worden ist und die Stadt Iserlohn nach wie vor die landesplanerischen Voraussetzungen für diese Steinbrucherweiterung als nicht gegeben ansieht.

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt Iserlohn lehnt die Erweiterung der Abgrabungsflächen der Hohenlimburger Kalkwerke auf das Iserlohner Stadtgebiet in Letmathe auch nach der Genehmigung durch den Verwaltungsvorstand in Hagen ab.

Die Verwaltung wird beauftragt, alle Rechtsmittel auszuschöpfen, um die beabsichtigte Steinbrucherweiterung zu verhindern.

Wir verweisen hierzu auch auf unseren Antrag vom 14.6.2010: Prüfung etwaiger Rechtsbehelfe in Bezug auf die Erweiterungspläne im Bereich des Steinbruchs am Ahm in Letmathe

Mit freundlichen Grüßen

Michael Scheffler 
stellv. Bürgermeister

Mike Janke
Fraktionsvorsitzender

 

390 Jahre in der SPD 

Ortsverein

SPD-Ortsverein Hennen-Kalthof ehrt langjährige Mitglieder

Hennen (rd). Auf insgesamt 390 Jahre Mitgliedschaft in der SPD kamen die neun Genossen, die auf der Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Hennen-Kalthof im Dorfkrug von Bürgermeister Dr. Peter Paul Ahrens geehrt wurden. Zunächst einmal mussten sich die zahlreich erschienen SPD-Mitglieder jedoch von ihren Plätzen erheben, um an den Verstorbenen Willi Baumann zu gedenken, der insgesamt 45 Jahre Mitglied der Partei war.

Dank, Anerkennung und großen Respekt zollte die Versammlung anschließend Klaus-Dieter Semmler (25 Jahre), Hans-Jürgen Görke, Wolfgang Weber und Friedrich Schmidt (alle 40 Jahre) und Ernst Koch sowie Bernhard Kuprylo (50 Jahre) für die langjährigen Mitgliedschaften. In Abwesenheit geehrt wurden ebenfalls Guenter Zander und Dieter Krezler (40 Jahre) und das Gründungsmitglied des Ortsvereins nach dem 2. Weltkrieg, Wilhelm Opfermann (65 Jahre), der aus gesundheitlichen Gründen nicht teilnehmen konnte.

Die Ehrungen nahm Bürgermeister Dr. Peter Paul Ahrens vor, der auch zu aktuellen Themen aus dem Iserlohner Norden referierte. Dabei zeigte er sich insgesamt zufrieden mit der Bebauung in Hennen, auch wenn nicht immer alles (Geothermie) gelungen sei. „Sicherlich ist Hennen aber jetzt auch froh, wenn eine zeitlang Ruhe einkehrt“, so Ahrens. Erfreut zeigte er sich auch über einige Entwicklungen in Kalthof. So sei der Sportplatz in Kalthof, wie in Hennen, gerade auch Dank des Einsatzes der SPD, ein „Schmuckstück und eine Bereicherung“ für den Ortsteil. Aber auch die äußerst positive Entwicklung der Firma Thiele sei sehr gut für Kalthof. Zudem gebe es Ansiedlungsinteresse von Betrieben, was Arbeitsplätze sichere oder sogar schaffe. Auf der Agenda bleibe zudem das Thema Kalthof-Center. Letztlich appellierte Dr. Ahrens an die Rheinener über Alternativen zur Erneuerung ihrer Öltanks nachzudenken und bot sich als Vermittler an. Voraussetzung sei allerdings, dass sich genug Rheinener zusammenschließen, die weg vom Öl möchten.

In der anschließenden Diskussionsrunde machten die SPD-Mitglieder deutlich, wie wichtig ihnen das Schulangebot im Iserlohner Norden sei und auch auf einige Missstände aufmerksam. So sei etwa das Internet- bzw. Breitbandangebot im Iserlohner Norden zum Teil eine Katastrophe und auch das Thema Sicherheit im Norden müsse stärker in den Fokus rücken. „Wir haben als SPD-Ortsverein bereits all diese Themen besetzt und werden gemeinsam mit unserem Bürgermeister an Lösungen arbeiten“, so die Vorsitzende Gabriele Stange, die einen Rückblick und Ausblick auf die Arbeit des Ortsvereins gab. Neben den guten Ergebnissen im Norden bei der Landtagswahl und dem erneut großen Erfolg des Kindertrödelmarktes in Kalthof, waren die Verschönerung des Marktplatzes Hennen, Verkehrsverbesserungen und die von den Ratsmitgliedern Dimitrios Axourgos und Gabriele Stange beantragte und äußerst erfolgreiche Wunschbaumaktion der Stadt Iserlohn einige Themen der Arbeit. Schwerpunkte im Jahre 2011 werden die Themen Bildung, Jugend, Sicherheit, Internet und Stadtentwicklung sein. Daneben wird es einige gesellschaftliche und kulturelle Veranstaltungen des Ortsvereins geben. „Ganz selbstbewusst können wir sagen, dass wir die konstruktive, pragmatische und treibende politische Kraft im Iserlohner Norden sind“, so Gabriele Stange abschließend.

 

Homepage SPD Hennen-Kalthof

Guttenberg-Rücktritt „längst überfällig“ 

Bundespolitik


Text www.ikz-online.de

Nachdem die Plagiatsaffäre um Karl Theodor Freiherr zu Guttenberg bereits in den letzten zwei Wochen die öffentliche Diskussion in weiten Teilen bestimmte, gibt es seit Dienstagvormittag nur noch ein Thema, über das ganz Deutschland spricht: Den Rücktritt des Verteidigungsministers von allen politischen Ämtern.

Als „längst überfällig“ bewertet SPD-Bundestagsabgeordnete Dagmar Freitag den Rückzugsentschluss zu Guttenbergs. Bei der in weiten Teilen ohne Quellenangabe abgeschriebenen Doktorarbeit des Freiherrn handele es sich um eine der größten deutschen Plagiatsaffären, die dazu geführt habe, dass der um seine Glaubwürdigkeit kämpfende zu Guttenberg seinen Aufgaben als Verteidigungsminister nicht mehr gewachsen gewesen sei und somit zu einem Problem für die Regierung und insbesondere die Bundeskanzlerin wurde. „Ich glaube, dass zu Guttenberg erkannt hat, dass er den Rückhalt bedeutender Teile der Gesellschaft nicht mehr hat“, vermutet Dagmar Freitag, dass insbesondere die am Montag im Bundeskanzleramt übergebenen rund 30 000 Unterschriften aus der Welt der Wissenschaft letztlich den schon großen öffentlichen Druck noch einmal deutlich erhöhten und letztlich zum Rücktritt führten. Für die SPD-Abgeordnete ist zu Guttenbergs Abgang indes auch ein wichtiges Zeichen dafür, dass die gesellschaftlichen Selbstreinigungskräfte auch gegen die Marktmacht der Springer-Presse funktionieren. Freitag: „Und das ist ein gutes Gefühl.“ Die Zeche für die mehr als wohlwollende Guttenberg-Berichterstattung insbesondere der Bild-Zeitung werde indes am Ende der Steuerzahler begleichen müssen, da bekanntlich die neue Anzeigenkampagne der Bundeswehr zunächst ausschließlich in Springer-Blättern publiziert werden soll.

„Ich bedauere die Entwicklung sehr, kommentiert CDU-Fraktionsvorsitzender Rolf Kramer den Guttenberg-Rücktritt. Die Informationspolitik des Ministers bezeichnete er als „nicht glücklich“. Als die Ungereimtheiten publik wurden, hätte er sofort anders damit umgehen müssen und sie nicht erst als „abstrus“ bezeichnen dürfen. Als „unerträglich“ empfindet es Kramer derweil, was in Deutschland passiere, wenn eine Person populär wird und dann versucht wird, irgendetwas im Leben dieser Person zu finden, was schiefgelaufen sein könnte - mit dem Ziel, diese Person zu vernichten. Kramer spricht in diesem Zusammenhang von einer „regelrechten Hexenjagd“. Der Grüne Jürgen Trittin habe sich beispielsweise in der Diskussion „wie ein Wilder“ gebärdet. Kramer erinnerte an den Fall Cem Özdemir und dessen „peinliche Flugäffare“. Und dieser Mann sei heute Bundesvorsitzender der Grünen. Der Fraktionschef möchte mit seinen Äußerungen aber auch nicht missverstanden werden: „Ich will damit die tatsächlichen Verfehlungen Guttenbergs keinesfalls kleinreden.“

CDU-Stadtverbandsvorsitzender Michael Schmitt bezeichnete den Rücktritt Guttenbergs als „konsequenten Schritt“ - auch angesichts der im Raum stehenden Verfehlungen. Aber auch Schmitt erkennt in der vorangegangenen Diskussion Tendenzen, die er für bedenklich hält. Denn alles, was Guttenberg in der Politik und als Minister an Leistung erbracht habe, werde nun wegen dieser einen Fehlleistung negiert. „Das wird der Sache nicht gerecht“, so Schmitt, dies sei auch menschlich problematisch. Respekt verdiene die Entscheidung des CSU-Politikers, weil er so weiteren Schaden von der Union aber auch vom Amt des Verteidigungsministers abwehre. Zu den Comeback-Chancen Guttenbergs meinte Schmitt: „Nichts ist unmöglich, da gibt es genug Beispiele.“

CDU-Kreisvorsitzender Thorsten Schick sagte, Guttenberg selber habe ja umfassend Stellung bezogen zu seinem Rücktritt. Besonderen Respekt verdiene seine ehrliche Feststellung, dass er die Grenze seiner Kräfte erreicht habe. Nun könne sich Guttenberg voll auf die noch ausstehenden Untersuchungen im Zusammenhang mit den Plagiatsvorwürfen konzentrieren. Er habe erkannt, dass es ihm nicht mehr möglich gewesen sei, seinen eigentlichen Aufgaben nachzugehen, sondern sich nur noch alles um dieses eine Thema gedreht habe. „Guttenberg hat die Konsequenzen gezogen“, sagte Schick. Und das sei keinesfalls selbstverständlich. Der CDU-Kreisvorsitzende erinnerte an den Fall Ulla Schmidt. Die habe nach der Dienstwagenaffäre das Amt nur ruhen lassen und „wurde erst vom Wähler in die Wüste geschickt“.

Im Laufe der Guttenberg-Debatte habe sie darüber nachgedacht, „die Brocken hinzuschmeißen“, gibt derweil Elke Olbrich-Tripp von den Bündnisgrünen zu. Insbesondere die Reaktion aus Teilen der Bevölkerung, die Plagiats-affäre als lässliches Kavaliersdelikt zu bewerten, sei für sie in keiner Weise nachvollziehbar. „Für mich hat Glaubwürdigkeit in der Politik den höchsten Stellenwert. Wenn der Bürger mit der Missachtung dieses Werts so umgeht, dann stelle ich mir wirklich die Frage, ob es sich noch lohnt, in diesem Bereich weiter ehrenamtlich zu arbeiten.“ Die eigentliche Entscheidung zu Guttenbergs bezeichnet Olbrich-Tripp als „nur konsequent, auch wenn er sehr lange dafür gebraucht hat“. Ein Verbleiben im Amt wäre aus ihrer Sicht schädlich für die Politik an sich gewesen.

Als „logische Konsequenz“ bezeichnet auch Oliver Ruhnert (Linke) den Guttenberg-Entschluss. „Wenn ich selbst permanent Ehrlichkeit und Glaubwürdigkeit einfordere, dann muss ich mich selbst auch daran messen lassen“. Dass mit dem Rückzug allerdings das Ende der politischen Karriere des Freiherrn einhergehe, glaubt Ruhnert nicht. „Dafür ist er zu jung und zu wichtig für seine Partei. Ich rechne damit, dass es ein Comeback gibt wie es Cem Özdemir von den Grünen vorgemacht hat.“

Mike Janke, Fraktionschef der SPD im Iserlohner Stadtrat, hält Guttenbergs Rücktritt für einen notwendigen Schritt. Ein Mann, so Janke in unabgesprochener Übereinstimmung mit Oliver Ruhnert, der derart hohe moralische Anforderungen an andere stelle und versucht habe, sich selbst über diese moralischen Anforderungen darzustellen, müsse sich auch selbst daran messen lassen. Auch die Trennung von Privatperson und Minister, die die Kanzlerin vorgenommen habe, sei falsch. „Es geht um die Person und um Glaubwürdigkeit.“ Der politischen Karriere Guttenbergs tue der Rücktritt aber kein Abbruch. „Das ist nur eine Delle. Ich bin mir sicher, dass wir ihn in ein bis zwei Jahren wieder sehen werden.“

Für Marc Heilmaier, Stadtverbandsvorsitzender der SPD, ist der Schritt „längst überfällig“. Guttenberg habe sich nicht nur in der Plagiats-Affäre sehr weit aus dem Fenster gelehnt, und daran werde er nun gemessen. Auch als Hauptmann der Reserve begrüßt Heilmaier den Rücktritt des Verteidigungsministers. „Für mich war er immer mehr Schein als Sein, und es ist wichtig für die Bundeswehr, dass dieses Schaulaufen nun ein Ende hat“, stellt er klar, dass Guttenbergs Selbstdarstellung mit seiner Gattin keine sehr seriöse Amtsführung gewesen sei.

„Guttenberg hat der Politik und der Wissenschaft einen Bärendienst erwiesen und riesigen Schaden angerichtet“, bewertet auch FDP-Stadtverbandsvorsitzender Markus Munkenbeck den Rücktritt als „richtig, unausweichlich und überfällig“ für einen Mann, der hohe Maßstäbe an seine Mitarbeiter lege. Eine in großen Teilen abgeschriebene und mit unvollständigen Quellenangaben versehene Doktorarbeit sei mitnichten zu verharmlosen. „Das ist kein Kavaliersdelikt. Der Doktortitel ist der Ausweis einer großen wissenschaftlichen Geistesleistung und -arbeit. Schon bei einer Examensarbeit würde man einen Jurastudenten für so ein Vorgehen ohne wenn und aber durchfallen lassen.“ Der Fall Guttenberg habe nun indirekt auch alle diejenigen in Misskredit gebracht, die ihren Doktortitel rechtmäßig erworben haben. „Das ist eine üble Geschichte, was die Glaubwürdigkeit und Integrität der Politik angeht“, kritisiert der Liberale überdies, dass es 14 Tage gedauert habe, bis Guttenberg sich zum Rücktritt entschlossen habe, nachdem er scheibchenweise seine Verfehlungen zugeben musste. Sicher ist sich Munkenbeck indes aber auch, dass die Politik ein extrem schnelllebiges Geschäft ist: „Der kommt wieder.“

 

Die Ausweitung der Spielstraße prüfen 

Kommunalpolitik

Bild und Text www.ikz-online.de

An der Verkehrsregelung auf der Kirchstraße ließe sich noch manches verbessern. Zu diesem Ergebnis ist die SPD-Ratsfraktion bei einer Ortsbegehung am Samstagvormittag gekommen. Daran hatten auch Friedhelm Siegismund und Karin Nitschke vom Vorstand des Heimatvereins teilgenommen.

Diskutiert wurde vor allem die Situation an den Kindergärten. Angeregt wurde, in Höhe der beiden Kindergärten „David“ und „Regenbogen“ große Fahrbahnmarkierungen auf der Kirchstraße anzubringen. Sie sollen Autofahrer zu Vorsicht gegenüber Kindern ermahnen.

Kritik wurde an der Beschilderung „Spielstraße“ in Höhe der Dorfkirche geübt. Wer von unten die Straße zur Kirche hoch fährt, dem fällt das blaue Schild mit den spielenden Kindern kaum auf. Es ist relativ klein und hinter einem Baum versteckt. Deshalb wurde vorgeschlagen, das Schild besser zu platzieren, eventuell auf der anderen Straßenseite, damit deutlicher wird: Von hier an ist nicht mehr Tempo 30, sondern nur noch Schrittgeschwindigkeit zulässig.

Der Spielstraßenbereich ist relativ klein, hinter der Kirche endet er schon und man darf wieder schneller als Schritttempo fahren. Dieser Wechsel zwischen Tempo 30 und Schrittgeschwindigkeit mit dem entsprechenden „Schilderwald“ sei für den Autofahrer eher verwirrend , meinte ein Teilnehmer der Begehung. Er brachte deshalb die Idee in die Diskussion, die gesamte Kirchstraße von der Imhofstraße an als Spielstraße auszuweisen. Während der Begehung überzeugten sich die Sozialdemokraten mit eigenen Augen davon, dass in der Kirchstraße Tempo 30 nicht immer eingehalten wird. Das veranlasste einige Ratsmitglieder zu der Frage, ob es nicht sinnvoll wäre, den Verkehr auf der Kirchstraße durch wechselseitiges geordnetes Parken auf markierten Flächen zu beruhigen.

 

Homepage SPD Letmathe

Weit mehr als 300 Letmather bei Diskussion im Saalbau 

Kommunalpolitik

Text und Bild www.ikz-online.de

Was wird aus dem Bahnhof, was aus der Trillingschen Villa? Der große Andrang bei der Bürgerversammlung am Donnerstagabend im Saalbau hat gezeigt, dass die Zukunft dieser „Wahrzeichen“ den Letmathern sehr am Herzen liegt.

300 bis 400 Bürger dürften es gewesen sein, die gespannt knapp zwei Stunden zuhörten. Viele mischten sich aktiv in die überwiegend sachliche, aber durchaus kontroverse Diskussion mit Bürgermeister Dr. Peter Paul Ahrens ein. Dabei zeichneten sich zwei Strömungen ab. Zum einen ging es um den Erhalt und die Nutzung der beiden Gebäude, zum anderen wurde ein allgemeines Misstrauen gegenüber der Iserlohner Politik laut.

Für den Bürgerwunsch, die Villa unbedingt zu erhalten, gab es Beifall im Saal. Dr. Ahrens sicherte zu, dass die denkmalgeschützte Villa nicht verkauft und schon gar nicht abgerissen werden solle. Er ließ aber die Möglichkeit offen, dass das Bürgerbüro in den Bahnhof verlegt und die Villa dann vermietet werden könnte. Der Rat entscheidet darüber im April.

Zustimmendes Raunen und Murmeln ging durch den Saal, als Udo Gantenbrink formulierte: “Wir haben das Gefühl, Letmathe wird langsam ausverkauft“. Beifall brandete auf, als ein Bürger klagte: „Wir werden von Iserlohn immer mehr über den Tisch gezogen.“ Daraus folgerte Pfarrer Burckhardt Hölscher, es sollte wie in Hohenlimburg ein Bezirksausschuss gebildet werden..

Dr. Ahrens zeigte sich offen dafür, über diese Idee nachzudenken. Er und andere Redner stellten allerdings auch die Nachteile einer solchen Institution heraus, die wenig Befugnisse hat. Gisela Schliepers bekam Beifall für den Wunsch, den Letmather Bürgerwillen durch häufigere Info-Abende stärker in die Politik einzubeziehen. Ulrich Luther und Udo Gantenbrink, die den Abend moderiert hatten, ließen am Ende offen, ob und in welcher Form ein Verein zur Vertretung Letmather Interessen gegründet werden soll. Zu Beginn des Abends hatten sich über 50 Personen in eine Interessentenliste eingetragen.

 

Homepage SPD Letmathe

Trillingsche Villa - Bahnhof : Kein Eilbeschluss für Umzug vorgesehen 

Kommunalpolitik

Text und Foto www.ikz-online.de

Vor der Bürgerversammlung am Donnerstag um 18.30 Uhr im Saalbau erreichte die Redaktion eine Stellungnahme vom Iserlohner Bürgermeister Dr. Peter Paul Ahrens, in der er sich zum Verbleib des Bürgerbüros in der Trillingschen Villa und die Zukunft des Letmather Bahnhofes äußert.

„Zunächst einmal gilt es festzustellen: Die 1895 erbaute Trillingsche Villa steht seit dem 26. November 1986 unter Denkmalschutz. Der Erhalt dieses stadtbildprägenden Gebäudes steht außer Frage. Wenn überhaupt, geht es um die Nutzung der Villa. Im Zusammenhang mit der Sicherung und dem Erhalt des Letmather Bahnhofes soll die Möglichkeit offen bleiben, dass das Bürgerbüro, das zurzeit in der Villa untergebracht ist, in den Bahnhof umziehen könnte. Ein Beschluss des Hauptausschusses für den Verbleib des Bürgerbüros in der Trillingschen Villa hätte diese Möglichkeit nicht mehr zugelassen.

Ein Umzug des Bürgerbüros in das 1865 erbaute und von der Stadt erworbene Bahnhofsgebäude ist schon einmal in Verbindung mit der Förderantragstellung für den Stadtteil Genna beim Programm Stadtumbau West diskutiert worden. Hier gab es ein Konzept, das eine Umnutzung des Bahnhofes zu einem Bürger- und Kulturbahnhof mit den Hauptnutzern Bürgerbüro, Jugendzentrum und Volkshochschule vorsah. Da jetzt fest steht, dass eine Förderung im Programm Stadtumbau West nicht möglich ist, scheint eine erneute Diskussion über die zukünftige Nutzung des Bahnhofsgebäudes im Zusammenhang mit dem ,Regionale-Projekt ,Lenne-Schiene’ sinnvoll zu sein.

Für den Erhalt von Fördermitteln wäre dabei jedoch eine öffentliche Nutzung Voraussetzung, zum Beispiel wenn das Bürgerbüro in den Bahnhof umzöge. Genauso sollte weiter geprüft werden, ob nicht doch eine Vermietung oder der Verkauf des Letmather Bahnhofes an einen privaten Investor möglich ist. Auf jeden Fall ist auch das Bahnhofsgebäude erhaltenswert und für die Letmather Geschichte von Bedeutung.

Möglicherweise ist es einfacher, die Trillingsche Villa zu vermieten, als einen privaten Mieter oder Investor für den Bahnhof zu finden. Dies scheint die Entwicklung seit dem Kauf des Bahnhofes Ende 2008 zu zeigen. Vorherige Bemühungen eines Letmather Architekten, die in Absprache mit der Stadt erfolgten, waren über eineinhalb Jahre vergeblich. Wichtig ist, dass alle Optionen möglich bleiben. Es soll also kein ,Eilbeschluss’ zum Umzug des Bürgerbüros herbeigeführt, sondern nur die Möglichkeit eines Umzuges offen gehalten werden.

Um jedoch die vermutlich zahlreichen weiteren Fragen der Letmather Bürgerinnen und Bürger zu beantworten, werde ich gerne die Gelegenheit nutzen und heute an dem Treffen im Saalbau teilnehmen.“

 

Homepage SPD Letmathe

Passgenauer Einsatz von Broschüren für Ausländer 

Ratsfraktion

Geht der bisherige Einsatz zum Teil an den Bedürfnissen vorbei?

Sehr geehrter Herr Atay,

nach den gelungenen Veranstaltungen im Rahmen der Erstellung des Integrationskonzeptes ist die zweisprachige Broschüre „Integration in Iserlohn“ entstanden. Die Broschüre ist in deutscher und zusätzlich in englischer, französischer, russischer, türkischer und serbisch/kroatischer Sprache erhältlich.

Die SPD-Fraktion begrüßt generell die Erstellung zweisprachiger Broschüren, die gerade für Menschen, welche noch Schwierigkeiten mit der deutschen Sprache haben, eine große Hilfe darstellen können. Diese Broschüren sollten jedoch passgenau aufgelegt und eingesetzt werden. Wir fürchten jedoch, dass der bisherige Einsatz zum Teil an den Bedürfnissen der in Iserlohn lebenden Ausländer vorbei geht. Deshalb bitten wir um die Aufnahme des o.g. Tagesordnungspunktes in der nächsten Sitzung des Integrationsrates.

Begründung:

Nach den offiziellen Statistiken der Stadt Iserlohn (Stand 31.12.2010) leben in Iserlohn insgesamt 9160 Menschen mit ausländischer Staatsangehörigkeit. Betrachtet man die Anzahl dieser Bürger getrennt nach Staatsangehörigkeit, so erhält man folgendes Ergebnis:

1. türkisch 3061
2. italienisch 1002
3. griechisch 663
4. portugiesisch 566
5. polnisch 503
6. serbisch 338
7. marokkanisch 293
8. bosnisch 228
9. kosovarisch 200
10. spanisch 174
11. russisch 173 
12. .... etc.

Obwohl ein Großteil der hier lebenden Ausländer etwa aus Italien, Griechenland, Portugal oder Polen stammt, wird für diese Gruppen keine zweisprachigen Broschüren aufgelegt. Dies, obwohl es sicherlich auch hier zahlreiche Menschen gibt, die noch Schwierigkeiten mit der deutschen Sprache haben. Um die Informationsvermittlung zu verbessern und Transparenz über bestehende Angebote und Hilfen zu schaffen (Handlungsfeld 6.1.2 des Integrationskonzeptes), bedarf es aus unserer Sicht jedoch passgenauer Informationen für die Zielgruppen.

Wir bitten daher die Verwaltung darzulegen:

1. 
Wie viele Broschüren sind bei der Stadt zwei- oder einsprachig (außer deutsch) aufgelegt worden? Um welche Broschüren handelt es sich?
2. 
Weshalb sind Broschüren gerade in diesen Sprachen erstellt worden?
3. 
Weshalb orientiert sich etwa die Broschüre „Integration in Iserlohn“ nicht an der tatsächlichen Anzahl der Ausländer nach Staatsangehörigkeit?
4. 
In welcher Stückzahl werden die Broschüren aufgelegt und wie erfolgt die Bekanntmachung bzw. wie gelangen die Broschüren an die jeweiligen Bürger?
5. 
Wieso ist die Informationsseite www.integration-iserlohn.de lediglich auf türkisch und russisch übersetzt worden? Wie schätzt die Verwaltung den Erfolg dieser Seite ein?

Lassen Sie mich zuletzt betonen, dass es nicht darum geht, etwa russische Broschüren einzustellen. Es gibt zahlreiche Bürgerinnen und Bürger mittlerweile mit deutschem Pass, die nicht mehr in der Statistik auftauchen. Vielmehr geht es darum, möglichst alle hier lebenden Ausländer einzubinden und zu integrieren. Deshalb ist es erforderlich, auch die oben genannten Gruppen noch besser zu unterstützen, indem Ihnen Informationen passgenauer zur Verfügung gestellt werden.

Mit freundlichen Grüßen

Für die SPD-Fraktion:
Dimitrios Axourgos 
stv. Fraktionsvorsitzender

 

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Pressemitteilung zum Haushalt 2011 

Kommunalpolitik

SPD will dem Etat für 2011 zustimmen

Die SPD-Ratsvertreter werden in der Sitzung des Rates am 9. März einstimmig für die Verabschiedung des Haushalts 2011 votieren. Dies erklärten Fraktionsvorsitzender Mike Janke und sein Stellvertreter Dimitrios Axourgos am Dienstag bei einem Pressegespräch.

Quelle: IKZ vom 23.02.2011 (Bericht: Thomas Pütter)

Dass die Sozialdemokraten am Ende zu diesem Entschluss gekommen sind, sei bei der Einbringung des Etats nicht unbedingt absehbar gewesen, betonen Janke und Axourgos. „Unsere Fraktion war zunächst sehr kritisch eingestellt, da uns einige Ansätze der Verwaltung eher realitätsfern vorkamen“, berichtet Fraktionsvorsitzender Janke. Da aber im Verlauf der Haushaltsberatungen in den Fachausschüssen des Stadtparlaments zahlreiche wesentliche Posten insbesondere im Schul- und Jugendhilfebereich im Sinne der SPD abgeändert worden seien, könne die Fraktion nun „mit dem Haushalt 2011 leben“.

Als Beispiele für Korrekturen bei den Ansätze nennen Janke und Axourgos den Erhalt des Familienbesuchsdienstes, die Bereitstellung von Geldern für bauliche Veränderungen an der Gesamtschule, um der wachsenden Oberstufe räumlich gerecht zu werden, sowie die zusätzliche Einstellung von Mitteln für Anschaffungen an Schulen, die bisher trotz politischer Beschlüsse von der Verwaltung in den vergangenen Jahren nicht getätigt worden seien. Einher mit der Zustimmung zu einem vom Sparkurs geprägten Etat gehe überdies die Bereitschaft der Sozialdemokraten, die für dieses Jahr vorgesehene Erhöhung der Grundsteuer auf den Landesdurchschnitt mitzutragen.

Als „notwendigen zweiten Schritt“ bezeichnete Mike Janke derweil die Herausforderung der sich der Rat ab April stellen muss. Dann stehen die 62 Vorschläge zur langfristigen Haushaltskonsolidierung auf der Tagesordnung. Ohne vor den politischen Beratungen ins Detail gehen zu wollen, erkennt die SPD dabei eine „neunzigprozentige Übereinstimmung“ zwischen ihren eigenen Positionen und den Ergebnissen der Bürgerbeteiligung mit rund 1500 Teilnehmern. Die Sozialdemokraten, so der Fraktionsvorsitzende, werden zwar einen großen Teil der Konsolidierungsansätze mittragen, allerdings gebe es unzweifelhaft auch Bereiche, bei denen für die SPD die Schmerzgrenze überschritten sei. „Es gibt Vorschläge, bei deren Realisierung gewachsene Strukturen zerschlagen würden. Damit würden wir wesentlich mehr kaputt machen, als wir einsparen können.“

Quelle: IKZ vom 23.02.2011 (Bericht: Thomas Pütter)

 

Ortsbegehung Oestrich 

Kommunalpolitik

Am 

 

Samstag, den 26.02.2011 um 11.00 Uhr,

 

führt unser Ortsverein zusammen mit unseren Vertretern im Verkehrsausschuß eine Begehung des Bereiches Oestrich/Kirchstraße durch.

 

Treffpunkt ist der dortige Kindergarten

 

Interessierte Anwohner sind hierzu herzlich willkommen.

Jörg Wagner
Vors. SPD-Ortsverein Letmathe

 

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Erste Europaschule im Märkischen Kreis 

Ratsfraktion

Sehr geehrter Herr Schick,

im Namen der SPD-Fraktion bitte ich um die Aufnahme des o.g. Tagesordnungspunktes für die nächste Sitzung des Schulausschusses. Gleichzeitig beantragen wir, über folgenden Beschlussvorschlag abstimmen zu lassen:
Der Schulausschuss spricht sich für die Bewerbung einer Schule zur „Europaschule in Nordrhein-Westfalen“ aus.

Die Verwaltung wird beauftragt, dafür zu sorgen, dass alle möglichen Hilfemaßnahmen ergriffen werden.

Begründung:

Über 100 Europaschulen gibt es bereits in NRW. Keine einzige davon liegt im Märkischen Kreis. Iserlohn sollte eine Vorreiterrolle übernehmen und sich dafür einsetzen, dass in Iserlohn die erste Europaschule im Märkischen Kreis entsteht!

Um den Zusatz „Europaschule“ führen zu dürfen, muss sich jede Schule einem Zertifizierungsverfahren unterziehen. Zu den Kriterien zählen etwa – wobei unterschieden wird zwischen weiterführenden Schulen und Grundschulen, welche weniger Kriterien zu erfüllen haben – ein erweitertes Fremdsprachenangebot, Internationale Projekte und Partnerschaften, die vertiefte Auseinandersetzung mit europäischen Inhalten im Unterricht oder auch Feste mit Europabezug. Zusätzlich müssen z.B. Fortbildungen der Lehrerinnen und Lehrer in europarelevanten Bereichen durchgeführt, Anregungen der Schülerinnen und Schüler zur zielgerichteten Nutzung moderner Medien für Kommunikation im internationalen Kontext gegeben und Initiativen zum Umgang mit Verschiedenheit und Vielfalt innerhalb Europas gestartet werden.

Es ist aus Sicht der SPD-Fraktion wichtig, dass der Europagedanke noch stärker in den Schulen verwurzelt wird. Gerade Europaschulen können durch ihr Engagement und ihre Kreativität positive Impulse für die Europabildung in der Bildungslandschaft liefern. Sie sorgen für interkulturelle Kompetenz und die Bereitschaft für persönliche europäische Kontakte durch schulische und außerschulische Aktivitäten. Nicht zuletzt ermöglichen Europaschulen bessere Verständigung durch ein erweitertes und intensiviertes Sprachenangebot. Viele weitere positive Aspekte könnten aufgezählt werden.

Wir würden es daher außerordentlich begrüßen, wenn sich eine Iserlohner Schule bereit erklären würde, Europaschule zu werden !

Für die SPD-Fraktion:
Dimitrios Axourgos 
stv. Fraktionsvorsitzender

 

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Bahnhof oder Villa: Rat muss es entscheiden 

Kommunalpolitik

Text und Bild : www.ikz-online.de

Unverzichtbares Wahrzeichen oder doch Dispositionsobjekt? Das letzte Wort über die Trillingsche Villa wird nun der Rat der Stadt haben, nachdem der Hauptausschuss am Dienstagabend den CDU-Antrag bei Stimmengleichheit abgelehnt hat, den Erhalt des Bürgerbüros in dem historischen Gebäude an der Von-der-Kuhlen-Straße dauerhaft zu garantieren.

Eine Verlagerung des Bürgerbüros in den Bahnhof wie sie von der Verwaltung im Rahmen eines möglichen Gesamtkonzeptes zur Nutzung der Immobilie angeregt wird, sei nicht „Wille der Bevölkerung“, betonte CDU-Ratsherr Karsten Meininghaus.
Ganz anders schätzt der SPD-Fraktionsvorsitzende Mike Janke die Sachlage ein. Da der Bahnhof auch künftig ein öffentliches Gebäude sein soll, sei auch der Einzug des Bürgerbüros durchaus vorstellbar, zumal es sicherlich auch leichter sei, Käufer für die dann frei werdende Trillingsche Villa zu finden als private Investoren für die marode DB-Hinterlassenschaft.

Aufgrund der seit Jahren andauernden erfolglosen Suche nach einer Nachnutzung sprach sich auch Elke Olbrich-Tripp gegen Denkverbote aus, um endlich zu einer sinnvollen Nutzung für die Öffentlichkeit zu kommen. Die Stadt, so die Bündnisgrüne, habe den Bahnhof schließlich gekauft, damit er eben nicht verfällt.

Abseits der vom Stadtparlament zu beantwortenden Bürgerbüro-Frage ist sich der Ausschuss derweil generell über die weitere Bahnhofs-Strategie einig. Einstimmig beschloss das Gremium, die Vermarktung der Immobilie aktiv zu betreiben und zu überprüfen, ob auch bei einer Nutzung durch Vereine, Verbände oder Privatleute öffentliche Fördergelder fließen können. Offen gehalten werden soll überdies die Option, ein neues Jugendzentrum im Bahnhof unterzubringen.

 

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Lenneradweg 

Kommunalpolitik

Verehrte Bürgerinnen und Bürger,

wir in Letmathe haben ja bekanntermaßen das Glück, an einem Fluß,
nämlich unserer Lenne zu wohnen.

Die für uns entscheidende Thematik besteht nun darin, diesen Fluß für
uns alle gerade unter dem Aspekt der Erholung im urbanen Umfeld erlebbar
zu machen.

Ein elementarer Schritt ist hierbei natürlich der Lenneradweg, für
dessen flußnahe Verwirklichung sich gerade auch der SPD-Ortsverein
Letmathe in der Vergangenheit immer wieder stark gemacht hat.

Unser Ziel ist es, einerseits eine flußnahe Trassenvariante zu
realisieren, andererseits jedoch auch, bevor in der Öffentlichkeit
Erwartungen geweckt werden, zunächst das Thema Grunderwerb geklärt zu
wissen. Hier sind gerade im Bereich zwischen Lasbeck bis Pater und Nonne
noch diverse Hürden zu überspringen. Was nützt der einmütigste Beschluß
zur Aufstellung eines Bebauungsplanes, wenn der Erwerb der benötigten
Grundstücke zur Komplettierung der Trasse nicht gesichert ist?

Wir vom Ortsverein Letmathe gehen davon aus, daß eine Machbarkeit bis
zur Kläranlage gegeben ist, wobei sicherlich bezüglich der
Trassenführung noch Diskussionsbedarf besteht.

Genauso stellt sich für uns die Frage, wie es Richtung Westen, also
Richtung Hohenlimburg, weitergeht!

Man darf davon ausgehen, daß hier sicherlich entsprechende Kontakte
zwischen den Kommunen bestehen, die zu einem Lückenschluß zwischen Oege
und Hohenlimburg führen werden.

Weitere Erhöhung der Lebensqualität in unserer heimischen Umgebung!
Dieser Maxime sollten die Verantwortlichen Rechnung tragen. Hierzu
bedarf es weiterer Attraktivitätssteigerungen im Bereich der
Naherholung. Neben dem Lenneradweg, natürlich mit Bänken für Wanderer und Radler in
ufernahen Bereichen, stellt sich als weitere
Anforderung zwangsläufig das Thema -Bewirtung-.

Das Lenne-Cafe ist zumindest gedanklich schon einmal aus der Taufe
gehoben. Hier sehen wir als Ortsverein saisonales Potential und
stehen dem sehr positiv gegenüber.

Was gibt es schöneres, als einzukehren auf ein lecker Käffken oder ein
Stück Kuchen. Alternativ im Sommer natürlich auch auf ein kühles Iserlohner!

Alles in allem können wir sagen, es bewegt sich was, und das ist gut so.

Sie, die Bürgerinnen und Bürger, bitte ich, am Ball zu bleiben und dieses wirklich gute Konzept weiterhin positiv zu begleiten.

Herzlichst

Ihr

Jörg Wagner

Vorsitzender SPD OV Letmathe

 

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Kein Platz für braunes Gedankengut 

Ratsfraktion

Fortbildung „Rechtsextremismus“ nach Werbeattacke an Hemeraner Schule
Axourgos (SPD): „Braunes Gedankengut hat an Schulen nichts zu suchen!“

Empört und gleichzeitig fest entschlossen, rechtsextremes Gedankengut an und vor den heimischen Schulen nicht zu dulden, zeigte sich die SPD-Fraktion Iserlohn nach einer Pressemitteilung der Bezirksregierung Arnsberg. Offenbar hatte es an der Gesamtschule Hemer den Versuch gegeben, rechtsextremes Gedankengut zu verbreiten. In einer Mail versuchte ein anonymer Absender, der sich hinter einem ominösen „Bundesministerium für politische Bildung“ verbarg, Unterstützer anzuwerben. Die Schule verhielt sich dabei völlig richtig und leitete die Mail an die Bezirksregierung weiter, die umgehend den Verfassungsschutz informierte. Regierungspräsident Dr. Gerd Bollermann erklärte in einer ersten Stellungnahme: „Wir müssen uns an jeder Stelle diesen Umtrieben entgegenstellen. Wir dürfen den Neonazis nicht die Straßen – und natürlich auch nicht unsere Schulen preisgeben.“

Dimitrios Axourgos (27), stellvertretender SPD-Fraktionsvorsitzender in Iserlohn und selbst Gymnasiallehrer in Schwerte, hat deshalb die Idee eine Fortbildung für Lehrer, Erzieher und Mitarbeiter von Organisationen/Institutionen zum Thema „Rechtsextremismus“ anzubieten.

„Wir wissen, dass Rechtsextreme, z.B. mit dem Verteilen von kostenlosen CDs vor Schulhöfen, versuchen Kinder und Jugendliche anzusprechen. Ihre Methoden sind moderner geworden, eine Art „Erlebniswelt“, ihre Inhalte und Ziele sind ewig-gestrig und gefährlich!“

Mit welchen Mitteln möchte die rechtsextremistische Szene Jugendliche erreichen? Wie sehen die neuen Symbole und Codes der Rechtsextremen aus? Welche Hilfe und Materialien habe ich in der pädagogischen Praxis? Diese und viele weitere Aspekte sollen mit Dr. Thomas Pfeiffer vom Verfassungsschutz NRW in der Fortbildung behandelt werden.

„Wir bedanken uns ausdrücklich bei allen Schulen für den bisherigen Einsatz gegen Rechts und ermutigen alle, auch weiterhin rechtes Gedankengut aus den Schulen fernzuhalten. Eine Möglichkeit dies auch nach Außen hin deutlich zu machen, ist die Erlangung des Siegels „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“. Es wäre schön, wenn sich noch mehr Schulen daran beteiligen würden,“ so die SPD-Fraktion abschließend.

Bürgermeister Dr. Peter Paul Ahrens wurde schriftlich um Unterstützung und Durchführung solch einer Fortbildung gebeten.

Die kostenlose Fortbildung findet am 07. April im Iserlohner Rathaus statt.

 

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Antrag an den Feuerwehrausschuss 

Ratsfraktion

Zusammenlegung der Feuerwehr Ober- und Untergrüne

Sehr geehrter Herr Barth,

im Namen der SPD-Fraktion beantrage ich den o.g. Tagesordnungspunkt für die nächste Sitzung des Feuerwehrausschusses und bitte die Verwaltung um einen Sachstandsbericht.

Begründung:

Im Jahre 2009 legte die Verwaltung in mehreren Ausschüssen einen „Sachstandsbericht zum Neubau eines Feuerwehrgerätehauses Untergrüne und Obergrüne mit Jugendraum für die Sportgemeinschaft Grüne“ (DS 7/2494) vor. In diesem Sachstandsbericht wurde mitgeteilt, dass die Feuerwehr die beiden bisherigen Feuerwehrgerätehäuser Ober- und Untergrüne aufgeben und beide Löschgruppen zusammenlegen möchte. Die Feuerwehr berichtete stets auch über Synergieeffekte und Einsparpotential bei einer Umsetzung des Projektes. Daher wurde auch eine Planungsgruppe der Verwaltung gebildet, die sich mit der Planung und Umsetzung befassen sollte. Noch Mitte 2010 teilte man mit, dass „am Sportplatz eine gute Kombination aus Jugend, Sport und Feuerwehr entstehen und für Nachwuchs an der Feuerwehr sorgen könnte“.

Bislang wurden die Vorschläge und Maßnahmen der Verwaltung vom Rat der Stadt bzw. den Ausschüssen unterstützt. Wir mussten jedoch vernehmen, dass das Thema offenbar verwaltungsintern keine Priorität mehr besitzt. Hierüber ist die Politik und Öffentlichkeit bisher nicht informiert worden. Deshalb fordern wir die Verwaltung auf, einen Sachstandsbericht vorzulegen. Zusätzlich sollten folgende Fragen beantwortet werden:

1) Wie oft hat sich die 2009 gegründete Planungsgruppe der Verwaltung getroffen? Welche Ergebnisse wurden erzielt?

2) Ist es richtig, dass die Verwaltung das Ziel einer Zusammenlegung der beiden Feuerwachen nicht weiter verfolgt? Wenn ja, 
- sind alle Beteiligten und Betroffenen mit dieser Vorgehensweise einverstanden?

- welche konkreten Gründe führt die Verwaltung vor?

Für die SPD-Fraktion:
Dimitrios Axourgos 
stv. Fraktionsvorsitzender

 

Nordhauser Straße: Sanierung ja, Mehrbelastung nein! 

Ortsverein

Zum Ortstermin der CDU (Nordhauser Straße) nimmt der SPD-Ortsverein Hennen-Kalthof wie folgt Stellung:

„Wir unterstützen die Idee einer Grundsanierung der Nordhauser Straße zwischen Rheinermark bzw. Hennen und Kalthof. Die Verwaltung führt zum Straßeninstandsetzungsprogramm 2011 aus, dass die Wiederherstellung der Nordhauser Straße, nach ihrer großflächigen Zerstörung durch Frostausbrüche, einer Neubau- und keiner Instandsetzungsmaßnahme bedürfe. Der Oberbau entspreche bei weitem nicht den Regeln der Technik und lasse sich nicht instand setzen. Da die Oestricher Straße ebenfalls erneuert werden muss und ihr eine höhere Priorität eingeräumt wird, müsste der Bereich Stadtbauwesen und nicht die Iserlohner Stadtbetriebe die Erneuerung beauftragen, da das Geld nicht ausreiche. 
Dass nun die CDU genau dasselbe vor Ort wiederholt und als ihre Idee verkauft ist geschenkt. Hauptsache die Grundsanierung kann alsbald erfolgen. Der SPD-Ortsverein Hennen-Kalthof möchte bei der Umsetzung jedoch auf einige Aspekte hinweisen:

1. Selbstverständlich muss die Sanierung, gerade solcher Nebenstraßen, so durchgeführt werden, dass nicht alle Jahre wieder geflickt und erneut instand gesetzt werden muss. Das städtische Geld wird immer knapper und ist in vielen andere Bereichen besser angelegt.

2. Noch viel wichtiger ist, dass bei einer Grundsanierung darauf geachtet wird, dass die Nordhauser Straße zukünftig nicht noch öfter befahren wird. Schon heute benutzen zahlreiche Autofahrer die Straße als Abkürzung. Zum Beispiel eine Verbreiterung der Straße würde dazu führen, dass noch mehr Autofahrer diese Straße bevorzugen würden. Die Konsequenz wäre eine höhere Belastung der Straßen Im Scherling (Hennen), der Rheinermark und der Refflingser Straße (Kalthof). Den dortigen Anwohner ist eine weitere Belastung jedoch nicht zu zumuten.

3. Die Iserlohner Stadtbetriebe werden zudem gebeten, bei ihren vor-Ort-Terminen während der Straßeninstandsetzungsarbeiten auch auf Erneuerungen von Markierungen zu achten. An zahlreichen Stellen im Iserlohner Norden sind die Markierungen für die „Rechts-vor-Links-Regelung“, die Zeichen für „Tempo 30“ und Vorsicht „Schulkinder“ und auch die Markierungen für die Fahrradwege nicht mehr zu erkennen.

 

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Antrag für den Verkehrsausschuss 

Ratsfraktion

Sehr geehrter Herr Prange,

namens der SPD-Fraktion bitte ich, folgenden Tagesordnungspunkt für die nächste Sitzung des Verkehrsausschusses vorzusehen:

“Überquerungshilfe im Bereich Lösseler Straße, Holzweg”.

Die Lösseler Straße ist im Bereich Holzweg - Am Katzenellbogen unübersichtlich und insbesondere für die Schulkinder aus den anliegenden Wohngebieten nur schwierig und unter Gefahr zu überqueren.

Hier ist dringender Handlungsbedarf vorhanden, so dass von der Verwaltung bereits in der nächsten Sitzung Lösungsvorschläge für diesen Bereich vorgestellt werden sollten.

Mit freundlichen Grüßen
Rolf Kaiser
verkehrspolitischer Sprecher 
der SPD-Fraktion

 

Start ins Jahr 2011 in Letmathe 

Ortsverein

Verehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger,

erlauben Sie mir, das Jahr 2011 sensibilisierend unpolitisch zu beginnen:

Erinnern sie sich noch an das Jahr 2008? ….Das ist doch schon so lange her, werden Sie sagen, und man sollte doch nicht so vergangenheitsorientiert sein, schließlich wollen wir die Zukunft gestalten und da blickt man doch nach vorne!

Recht haben Sie! Leider ist das Gestalten der Zukunft etwas......sagen wir......schwieriger geworden, seit im Jahr 2008 einige Ereignisse über uns hereingebrochen sind, die das weltweite Finanzgefüge relativ stark belastet haben. ( Ich bin übrigens noch nicht bei unserem geliebten Euro sowie seiner Gattin, der Frau Krise, angekommen, die behandeln wir etwas später..... also die Causa, nicht die Symptome!) 
Zum einen die Insolvenz des US-amerikanischen Investmenthauses Lehman-Brothers am 15.09.2008. Dieser Investmentbank wurde von der amerikanischen Regierung nicht unter die Arme gegriffen, was zwar ein Problem auslöste, nicht aber eskalieren ließ. -Natürlich hat in Deutschland kein Bankberater Lehmann Papiere verkauft oder Anlagekonglomerate, in denen diese enthalten waren....also gab es auch keine Geschädigten.....na ja, wer es glaubt...!
Ein weiteres Ereignis wog da schon schwerer. Es war die Schieflage der AIG-American-International-Group. Hier wurde seitens der US-Regierung geholfen. Die weltweiten finanziellen Verpflechtungen dieses Versicherers hätten mit Sicherheit eine globale Finanzkrise ausgelöst. Am 16.09.2008 gewährte die amerikanische Notenbank FED der AIG einen Kredit in Höhe von 85 Milliarden US-Dollar (Raten Sie mal, wieviele Nullen diese Zahl hat!) gegen Übernahme von knapp 80 % der Anteile des Konzerns. Weitere Milliardenhilfen folgten! (Nennen wir es lösungsorientierte Notverstaatlichung).
Nun, warum erzähle ich Ihnen dies?
Auch in Europa ereignen sich seit einigen Jahren merkwürdige Dinge:
Eine Landesbank, die -West-LB- sucht ein neues Geschäftsmodell.....Und ich dachte immer, die haben eines! (Wie naiv von mir!) Die HSH-Nordbank, also die Landesbank von Hamburg und Schleswig-Holstein, schwächelt, da ihr die Finanzkrise zusetzt (Geld soll man ja diversifizieren, also streuen! Jeder Bank-Azubi im 1. Lehrjahr lernt das, im Management-Bereich diverser Banken hat sich das offensichtlich noch nicht so herumgesprochen, womit die Sache mit den Nullen eine schnelle Renaissance erlebt....!), die Sachsen-LB wird von der Landesbank Baden-Württemberg gerettet....... ich könnte noch weiter aufzählen, die Bayern-LB fehlt noch, da war doch was???? Egal, mir vergeht wirklich die Lust..... aber irgendwie wird es mir gerade spei-übel, weil mir just in diesem Moment die Frage durch den Kopf schießt, wer diese Fehlleistungen diverser Geschäftsführungen eigentlich bezahlt.....Sie haben es längst erkannt.....wir alle! Gewinne privatisieren (zumindest bei den privatrechtlichen Kantonisten), Verluse sozialisieren......so wird das gemacht! Ich beobachte seit geraumer Zeit Bankvorstände im Fernsehen sowie in den Printmedien, die mit kindlich treuem Blick süffisant in die blankpolierten Linsen der Aufnahmeobjektive grinsen und das Lied vom Ende der Krise singen, manche sagen auch, es habe keine gegeben! -Wofür wohl der Rettungsschirm von unserer Bundesregierung gedacht ist? 750 Mrd Euro als Garantieen. (Auch hier sollte man mal die Nullen zählen, also die hinter der 750....!) -Hoffentlich wird er nicht in Anspruch genommen, der Rettungsschirm... - will ihn Herr Barroso nicht aufstocken??? (Es geht übrigens nur Irland schlecht. Portugal, Spanien und Italien sollen ja geradezu Stützen des Euro sein. -Ups, das war gerade ein Ouzo zuviel....ach ja, Griechenland...sehr solide, mit extrem unabhängiger Notenbank -staatlich streng beaufsichtigt-! Da verrechnet man sich schon mal bewußt(?) bei der Feststellung der Defizitquote! )
Ja, die Bankbilanzen werden sicherlich prosperieren hinsichtlich der zu erwartenden Gewinne. Die Erträge bei den Banken und Sparkassen gerade aus Wertpapierverkäufen werden wieder steigen, und das ist auch gut so! Was mich allerdings argwöhnen läßt, ist, daß das bekannte Spiel der Investmentbranche, nennen wir es -Börsen-Monopoly-, wieder an Fahrt gewinnt, um nicht zu sagen, wir befinden uns geschwindigkeitsmäßig im Intercity-Bereich (wenn sie denn fahren, die Wunderzüge). Die Investmentgesellschaften gerade der Großbanken werden wieder Rekordgewinne einfahren. Seien Sie sich bewußt; Sie, die Anleger, werden nachhaltig nur Geld mit Produktivität verdienen. Geld aus Geld an den Börsen zu generieren, hat etwas mit der Entwicklung von Blasen zu tun und bringt nur kurzfristig einen Buchgewinn ins eigene Depot. Nachhaltigkeit erreicht man so jedenfalls nicht. Achten Sie auf Ihre Anlagen und lassen Sie sich vernünftig beraten! Setzen Sie auf viele Pferde und kaufen Sie nur Anlagen, die Sie verstehen! Wenn Berater Schwierigkeiten haben, Ihnen ein Produkt plausibel zu vermitteln, vergessen sie das Produkt! (Eventuell auch den Berater!) Bedenken Sie auch, das es den 25-jährigen Spezialisten mit langer Berufserfahrung gerade im Bankbereich nicht gibt.....!

Ich hoffe sehr, daß meine Partei, und jetzt wird es doch noch politisch, auch in Zukunft ihr Votum für eine wesentlich stärkere Kontrolle und Machteinschränkung des Bankbereiches abgibt, verbunden mit der Zielsetzung, daß Politik von den gewählten Volksvertretern und eben nicht von den Lobbyisten der Banken bestimmt wird. Leider sind die kantigen Typen in den Parlamenten eine eher aussterbende Spezies. Vor einem ziehe ich meinen Hut: Peer Steinbrück: rhetorisch brillant, analytisch, frei von Opportunismus und klar im Ausdruck.

Fast ein Monopolist......

In diesem Sinne, Ihnen alles Gute für 2011 und eine nachdenkliche Woche

Jörg Wagner
Vors. OV Letmathe

 

Dagmar Freitag spendet signiertes Handballtrikot für Sauerland-Cup-Verlosung 

Sport


Quelle Text und Foto: Westfalenpost Menden

Der Besuch des Sauerlandcups der HSG Menden-Lendringsen lohnt sich nicht nur aus sportlicher Hinsicht. Der Hauptsponsor des Cups, die Vermögensbetreuung Hoppe, sorgt für eine attraktive Verlosung zu Gunsten des Jugendhandballs der HSG.

Und für diese Verlosung hat Dagmar Freitag, die heimische Bundestagsabgeordnete, einen der attraktiven drei Preise gestiftet. Sie stellt ein Originaltrikot der deutschen Handballnationalmannschaft mit allen Unterschriften der Spieler um Bundestrainer Heiner Brand zur Verfügung, das gleichzeitig der Hauptgewinn ist.

Weiterhin gibt es noch einen Trainingsanzug der deutschen Frauen-Nationalmannschaft und einen Handball mit dem Autogramm von Bundestrainer Heiner Brand.

Lose werden während des Sauerlandcups zum Preis von einem Euro pro Stück angeboten. „Mit dem Erlös wollen wir im Sommer ein Handballcamp für die Jugend unterstützen“, sagt Bernd Linke, HSG-Urgestein und Mitarbeiter der Firma Hoppe.

"Dieses großartige Turnier und seine Organisatoren verdienen jede Unterstützung", so Dagmar Freitag, die natürlich zum Endspiel und der Verlosung in der Sporthalle sein wird.

 

Antrag für den Haupt- und Personalausschuss: 

Ratsfraktion

Zusätzliche Lehrstellen wegen des doppelten Abiturjahrganges schaffen

Sehr geehrter Herr Dr. Ahrens,

im Jahr 2013 werden auch in Iserlohn die doppelten Abiturjahrgänge die Schulen verlassen.

Wegen der doppelten Abiturjahrgänge erwarten Experten, dass nicht nur die Studienplätze, sondern auch Ausbildungsplätze stärker nachgefragt werden. Hinzu kommt, dass aktuell der Zivil- und Wehrdienst ausgesetzt worden ist, wodurch sich die Nachfrage nach Ausbildungsplätzen ebenfalls weiter steigern wird.

Die Stadt Iserlohn sowie die städtischen Gesellschaften und Betriebe sollten daher einen Beitrag dazu leisten, dass auch der Abiturjahrgang 2013 gute Chancen auf dem Ausbildungsmarkt hat und die befürchteten Verdrängungseffekte für Absolventinnen und Absolventen anderer Schulformen nicht eintreten.

Dem Ausbildungsmarkt werden voraussichtlich nie wieder so viele junge Menschen zur Verfügung stehen. Vor dem Hintergrund der demographischen Entwicklung liegt hier eine Chance, den künftigen Fachkräftebedarf zu decken.

Wir schlagen daher vor, dass die Stadtverwaltung, die städtischen Betriebe und Gesellschaften für das Ausbildungsjahr 2013 zusätzliche Ausbildungskapazitäten schaffen und damit auch ihrer Vorbildfunktion für Industrie und Handwerk nachkommen.

- 2 -

Beschlussvorschlag:

1. Die Stadt Iserlohn sowie die städtischen Gesellschaften und Betriebe werden gebeten, wegen des doppelten Abiturjahrgangs 2013 das Angebot an Ausbildungsplätzen im betreffenden Jahr deutlich zu erhöhen.

2. Der Bürgermeister wird gebeten, die städtischen Gesellschaften und Betriebe über den Beschluss zu informieren und Gespräche über die zusätzliche Bereitstellung von Ausbildungsplätzen zu führen. Dem Haupt- und Personalausschuss ist zeitnah zu berichten.

Mit freundlichem Gruß
Michael Scheffler
stellv. Bürgermeister

 

SPD-Idee mit Riesenerfolg: Wunschbaum 

Ratsfraktion

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dr. Ahrens, 
sehr geehrter Herr Scheffler,

die SPD-Fraktion freut sich sehr, dass unsere Idee des Wunschbaumes in Iserlohn so gut angekommen ist. Wir bitten daher um eine Berichterstattung bzw. Beantwortung folgender Fragen im Rat:

1. Wie viele Wünsche sind bei der Stadt abgegeben worden?
2. Wie viele dieser Wünsche sind vom Wunschbaum von Bürger/innen “gepflückt” worden?
3. Wie viele Geschenke sind dank der Spenden aus der Iserlohner Bevölkerung verteilt worden? Wie hoch waren diese Spenden insgesamt?

Trotz des großen Erfolgs sind sicherlich noch Verbesserungsmöglichkeiten vorhanden, da diese Aktion zum ersten Mal stattgefunden hat. Es wäre daher sinnvoll und hilfreich, wenn die Verwaltung im kommenden Sozialausschuss darüber berichten könnte, welche Aspekte sich bewährt haben aber auch welche Änderungen in Zukunft nötig sind, damit die “Wunschbaum-Aktion” im Jahre 2011 noch erfolgreicher verläuft.

Mit freundlichem Gruß
D. Axourgos
stellv. Fraktionsvorsitzender

 

Homepage SPD Hennen-Kalthof

Silvesterlauf 2010 

Sport


Startschuss Silvesterlauf 2010

Zum letzten offiziellen Termin 2010 kamen drei Sozialdemokraten an der Fachhochschule Südwestfalen zusammen. Der traditionelle Silvesterlauf des TuS Iserlohn wurde von der Bundestagsabgeordneten Dagmar Freitag (hier beim Startschuss), dem Bürgermeister Dr. Peter Paul Ahrens und dem Sportausschussvorsitzenden Dimitrios Axourgos besucht.

Foto: IKZ-Online

 

Homepage SPD Hennen-Kalthof