Neujahrsgrüße der Vorsitzenden OV Hennen-Kalthof 

Ortsverein

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
ganz persönlich und im Namen des SPD Ortsvereins Hennen-Kalthof wünsche ich Ihnen und Ihren Angehörigen für das neue Jahr 2011 einen guten Start, Gesundheit, Glück und Erfolg.

Gleichzeitig bedanke ich mich herzlich bei Ihnen für das entgegengebrachte Vertrauen während des vergangenen Jahres.

Auch im Jahr 2011 werden wir uns wieder vielseitig und sozialdemokratisch für den Iserlohner Norden und damit für Ihre 
Interessen einsetzen. Ich freue mich über Ihre Anregungen und wünsche mir, dass Sie sich aktiv an den Veränderungen beteiligen.

Ihre
Gabriele Stange
Ortsvereinsvorsitzende

 

SPD-Stadtverbandsparteitag - Appell: Soziale Gerechtigkeit leben 

Stadtverband

Bild & Text www.ikz-online.de

„Stärkung der Kommunen“ hieß das Thema des Parteitages des SPD-Stadtverbandsparteitages, zu dem Marc Heilmeier neben seinen Genossen aus den Ortsvereinen auch Bürgermeister Dr. Peter Paul Ahrens, das Bundestagsmitglied Dagmar Freitag und den Landtagsabgeordneten Michael Scheffler begrüßen konnte.

In seinem Jahresrückblick freute sich Heilmeier, dass es der SPD gelungen sei, drei Kandidaten durchzubringen: Dr. Ahrens als neuen Iserlohner Bürgermeister, Dagmar Freitag als Bundestagsabgeordnete und Michael Scheffler, dem der Wiedereinzug in den Landtag gelang.

Mit einem neuen Internetauftritt wolle der Stadtverband jetzt auch junge Menschen ansprechen. Heilmeier verwies auf das gerade eröffnete Stadtverbandsbüro in der Elisabeth-Straße, mit dem auch im Zeitalter des Internets Menschen persönlich angesprochen werden sollen.

Marc Heilmeier erinnerte in seinem Jahresrückblick an die „würdige Gedenkveranstaltung zusammen mit dem Friedensplenum und Pax Christi für die Opfer des Faschismus“. Der Stadtverband versuche, sich neu zu organisieren. Dazu sei jedes Mitglied aufgerufen, sich einzubringen. Marc Heilmeier erklärte weiter: „Es gilt Fortschritt und Fairness mit Leben zu füllen und soziale Gerechtigkeit zu leben.“

Clemens Bien berichtete von den Aktivitäten der Juso-AG, die den Band-Contest nach einjähriger Pause wieder aufleben lässt. Außerdem gebe es eine Juso-AG Nordkreis, die das Gemeinschaftsgefühl stärken möchte.

Sylvia Patscher berichtete von den Aktivitäten der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen. Sie stellte die Einrichtung eines Lebensmittelschranks mit Lebensmittelspenden für die Wohnungslosenhilfe heraus. Patscher rief zur Unterstützung der Wohnungsloseninitiative auf. Im kommenden Jahr seien verschiedene integrative Veranstaltungen geplant, eine kulinarische Reise um die Welt, ein Treffen mit Frauen verschiedener Nationalitäten und ein internationales Frühstück mit einem Märchen-Begleitprogramm.

Fraktionsvorsitzender Mike Janke berichtete aus der Ratsfraktion: Eine besondere Herausforderung sei die finanzielle Situation, der kommunale Haushalt stehe auf der Kippe. Er begrüßte ebenso wie Dr. Peter Paul Ahrens und Michael Scheffler die durch den jetzt vom Land verabschiedeten Nachtragshaushalt avisierten zusätzlichen Hilfen in Höhe von 1,3 Millionen Euro vom Land. Alle drei treten dafür ein, die Gewerbesteuer zu erhalten. Dies sei zur Stärkung der kommunalen Wirtschaft existenziell wichtig.

„Wir müssen unser strukturelles Defizit wegbekommen mit Hilfe der Landesregierung“, betonte Bürgermeister Dr. Peter Paul Ahrens. „Die Stärkung der Kommunen zieht sich durch die Politik der neuen Landesregierung“, erklärte Janke weiter. Das belegte Michael Scheffler mit zahlreichen Beispielen wie Infrastrukturmaßnahmen, Investitionen in Kindertageseinrichtungen und Schulmodernisierungen. Er sprach von einem Paradigmenwechsel auf Augenhöhe und erinnerte an das geflügelte Wort von Johannes Rau „Stadt und Land, Hand in Hand“. Zum 1. Januar werde auch die Arbeitslosenbetreuung wieder eingeführt, sagte Scheffler.

Wie Mike Janke weiter ausführte, wolle die SPD-Fraktion sich verstärkt dafür einsetzen, die präventive Jugendarbeit zu erhalten und die Abschaffung der Jugendtreffs und der Streetworker zu verhindern. Auch solle das kommunale Unternehmen Stadtwerke zukunftssicher gemacht werden.

Angesichts interner Meinungsverschiedenheiten appellierte Janke an die Genossen, mehr miteinander zu sprechen anstelle sich gegenseitig klein zu machen.

Wie Marc Heilmeier weiter berichtete, plant die SPD im ersten Quartal 2011 einen Bildungsparteitag. Zu diesem Thema verabschiedete der Parteitag einen Antrag des Ortsvereins Zentrum, sein Tenor: „Bildungswege öffnen – eine Chance für jedes Kind“. Demnach soll sich der Stadtverband und die Fraktion verstärkt für die bedarfsgerechte Gestaltung der Iserlohner Schullandschaft einsetzen.

Sie sollen darauf hinwirken, dass der Schulentwicklungsplan sicher stellt, dass jedes Grundschulkind den gewünschten Platz in der Offenen Ganztagsschule erhält. Außerdem solle jedem Kind nach Klasse vier der Weg zum gewählten Bildungsgang der weiterführenden Schule offen stehen, auch zu dem der Gesamtschule. Weiter solle allen Schülern, die sich entsprechend qualifiziert haben, nach Klasse zehn der Zugang zur Gymnasialen Oberstufe ermöglicht werden. „Wir müssen ernst machen mit den Erklärungen, dass Bildung ein gutes Investment in die Zukunft ist“, sagte Heilmeier. Wenn eine Betreuung für alle garantiert sei, könne soziale Gerechtigkeit entstehen.

 

Wir bringen die Band(s) wieder zusammen! Juso-Band-Contest am 2. April 2011 : Jetzt bewerben! 

Jusos

Nachdem die Iserlohner Jusos mit großem Erfolg in den zurückliegenden Jahren den Vorentscheid für „Rock in Barendorf“ über die Bühne brachten, sind sie jetzt bereit die nächste Runde einzuläuten. Nach einjähriger Pause findet am 2. April 2011 der Band-Contest wieder im Letmather Saalbau auf einer eigens dafür erdachten, spektakulären Bühne statt.

Der Band Contest “Crossing Over” hat jetzt bereits seit 2004 Tradition – das hat sich in der Musiker-Szene weit herumgesprochen und bestätigt unsere Arbeit an einer Fortsetzung dieser Veranstaltung. “Wir bedauern sehr, dass es 2010 nicht geklappt hat.” so Clemens Bien von den Iserlohner Jusos. “Wir blicken jetzt aber nach vorne und werden sehen, dass wir bei der kommenden Veranstaltung wieder solche Spitzenbands zusammen in den Saalbau bringen, wie es in den vergangenen Jahren immer der Fall war.” Dabei steht die Förderung von jungen, talentierten Musikern, die eigene Kompositionen spielen, im Vordergrund. Und so richten die Jusos ihren Aufruf an alle Bands, die mit eigenen Kompositionen einen Auftritt von einer knappen Stunde absolvieren wollen. Es dürfen auch Cover-Songs im Repertoire sein, aber den Schwerpunkt sollten eigene Songs bilden. Diese Bewerbungen werden die Jusos sichten und letztlich 4 Bands am Abend auftreten lassen. Über den Sieger des Abends entscheidet eine prominent besetzte Jury. Dem Sieger winkt ein Auftritt bei dem bekannten Iserlohner Rock-Festival „Rock in Barendorf!“ “Wer dort spielt, dem ist Bekanntheit gewiss.” Die Bewerbungen schicken die interessierten Bands mit Demo-CD bis zum 31. Dezember 2010 an Clemens Bien, Echelnteichweg 96, 58640 Iserlohn. Kontakt kann auch über Email, clemens.bien[a]rub.de aufgenommen werden.

 

Drei Engel für Michael 

Landespolitik

Der SPD-Landtagsabgeordnete Michael Scheffler hat am vergangenen Samstag sein Wahlkreisbüro in Iserlohn eröffnet. „Es ist mir sehr wichtig, dass ich für Gespräche mit Bürgerinnen und Bürger nun einen Anlaufpunkt direkt vor Ort habe. Jetzt ist auch mein Team komplett, um die vielen Termine, Anfragen und Aufgaben zu koordinieren.“

Das Wahlkreisbüro in der Elisabethstraße 32 in Iserlohn wird von Heidi Vogelsang, im Bild rechts, betreut. 
Bürozeiten sind montags von 14 bis 17 Uhr, donnerstags von 9 bis 12 Uhr und freitags von 12 bis 16 Uhr. Erreichbar ist Frau Vogelsang zu den angegebenen Zeiten unter der Telefonnummer 02371-1578145, der Faxnummer 02371-1578147 oder der E-Mail-Adresse heidi.vogelsang(at)landtag.nrw.de.

Im Landtag in Düsseldorf wird der Abgeordnete von Melanie Kuschmiersz (Tel.: 0211- 884 2629) und Anja Upel (Tel.: 0211-884 2049) bei seiner politischen Arbeit unterstützt. (Im Bild von links) Die Faxnummer in Düsseldorf lautet 0211 – 884 3166. Elektronischer Kontakt ist über die Adressen melanie.kuschmiersz(at)landtag.nrw.de und anja.upel(at)landtag.nrw.de möglich.

 

Homepage SPD-Märkischer-Kreis

Antrag an den Planungsausschuss "Gestaltung des Schillerplatzes" 

Ratsfraktion

Sehr geehrter Herr Schmitt,

namens der Sozialdemokratischen Fraktion im Rat der Stadt Iserlohn beantrage ich für eine der nächsten Sitzungen des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung folgenden Tagesordnungspunkt:

“Gestaltung des Schillerplatzes” 

Im Verlauf der Sitzung beabsichtige ich zu beantragen:

Die Verwaltung wird beauftragt, in die Planungen bezüglich des Schillerplatzes erneut intensiv einzusteigen. Dabei sind Alternativkonzepte zu entwickeln. Diese sollen sich an den folgenden Punkten orientieren:

1. Durch den Einstieg eines Investors in den Karstadt-Konzern ist die mittelfristige Zukunft von Karstadt geklärt. Ein Verbleib am Standort Iserlohn in den bestehenden Räumlichkeiten ist mittelfristig gesichert. Damit ist Karstadt als feste Konstante im Rahmen der Schillerplatz-Überplanung mit einzukalkulieren.

2. Der Schillerplatz soll städtebaulich attraktiver gestaltet werden. Bereits gewährte Fördermittel sollten, wenn möglich, abgerufen werden.

3. Der Schillerplatz als öffentliche Fläche muss erhalten bleiben. Dies ist unabhängig von seiner konkreten Abmessung und Lage. Eine komplette Überbauung des Areals ist aber abzulehnen.

4. Etwaige Alternativkonzepte sollten zukunftsfest sein, um auf Entwicklungen in der entfernteren Zukunft angemessen reagieren zu können.

5. Es sind intensive Gespräche mit diesen Zielsetzungen mit Investoren und etwaigen Partnern zu führen.

6. Besonders die Sparkasse Iserlohn ist ein solcher besonderer Partner, nicht nur durch die entsprechende Lage des Hauptsitzes in unmittelbarer Nachbarschaft zum Schillerplatz. Es muss gewährleistet werden, dass die Sparkasse sich am Schillerplatz wettbewerbsfähig für ihre Kunden präsentieren kann. Eine enge Zusammenarbeit mit der Sparkasse in Bezug auf die Überplanung des Schillerplatz-Areals muss angestrebt werden.

7. Die Verwaltung soll eine politische Grundsatzentscheidung im Jahr 2011 ermöglichen, wie mit dem Schillerplatz weiter zu verfahren ist.

Mit freundlichen Grüßen
Mike Janke 
Fraktionsvorsitzender

 

Antrag für die Ratssitzung 

Ratsfraktion

Auswirkungen des “Aktionsplans Kommunalfinanzen” auf den Haushalt der Stadt Iserlohn

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dr. Ahrens,

für die Ratssitzung am kommenden Dienstag, 14.12.2010, bitte ich um Beantwortung folgender Frage:

In welchem Umfang könnte unsere Stadt an den beabsichtigten Verbesserungen der rot-grünen Landesregierung für die Gemeindefinanzen in diesem Jahr und in den künftigen Jahren teilhaben? Wie hoch sind die konkreten Summen?

Begründung:

Die rot-grüne Landesregierung hat zur Stärkung der kommunalen Finanzkraft einen “Aktionsplan Kommunalfinanzen” aufgelegt, der mit 300 Mio. Euro dotiert und im Entwurf des Nachtragshaushalts des Landes NRW für das Jahr 2010 und dem Entwurf zur Änderung des Gemeindefinanzierungsgesetzes für das Jahr 2010 veranschlagt ist.

Mit dem Aktionsplan soll insbesondere wieder eine dauerhafte Beteiligung der Städte und Gemeinden des Landes Nordrhein-Westfalen an den Einnahmen der Grunderwerbsteuer in Höhe von 130 Mio. Euro erreicht werden. Außerdem sollen die Kommunen künftig vom sog. Konsolidierungsbeitrag für den Landeshaushalt befreit werden. Diese Entlastung der Kommunen soll landesweit in etwa 170 Mio. Euro betragen.

Die Gesetze befinden sich in den Beratungen des Landtages und könnten in der Dezembersitzung am 16.12.2010 beschlossen werden. Es ist daher mit Blick auf den städtischen Haushalt zu untersuchen, welche dringend benötigten Finanzmittel der Stadt Iserlohn durch diese Entscheidungen zufließen könnten.

Mit freundlichen Grüßen
Mike Janke
Fraktionsvorsitzender

 

Hennener Weihnachtsmarkt 

Ortsverein

Zu einem gemütlichen Jahresabschluss auf dem Hennener Weihnachtsmarkt kamen einige Mitglieder des Ortsvereins Hennen-Kalthof zusammen. Alle bescheinigten den Machern des Marktes einen tollen Job!

 

Homepage SPD Hennen-Kalthof

Eröffnung des SPD Stadtverbandsbüros 

Veranstaltungen

 

Verehrte Bürgerinnen und Bürger,

 

am Samstag, dem 11.12.2010 um 11 Uhr, eröffnet die SPD ihr neues Parteibüro in Iserlohn, Elisabethstr. 32.

Es handelt sich hierbei auch um das Wahlkreisbüro unseres Landtagsabgeordneten Michael Scheffler.

Für einen kleinen Imbiss sowie Getränke ist gesorgt.

Über Ihren Besuch würden wir uns sehr freuen.

Mit freundlichen Grüßen
Jörg Wagner

Vorsitzender Ortsverein Letmathe

 

Homepage SPD Letmathe

Bildung statt Bürokratie 

Landespolitik

Zur heutigen Anhörung im Landtag zum Thema Bildungschipkarten und bedarfsgerechte Kinderregelsätze erklärt der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Michael Scheffler:

„Die meisten Sachverständigen kritisierten den in den letzten Monaten thematisierten Verwaltungsaufwand, sie befürchten ein Missverhältnis zwischen Verwaltungskosten und Höhe der Leistungen bei dem von der Bundesregierung geplanten sog. Bildungs- und Teilhabepaket."

Die Schätzung eines Sachverständigen, dass der Verwaltungsaufwand von Job-Centern dafür 50 – 60 % betragen könnte, bestätigt das vielfach beschriebene Bürokratie-Monster.

Damit das Bildung- und Teilhabepaket Wirkung erzielen kann, sollten besser vorhandene Angebote in den Kommunen genutzt, gestärkt und ausgebaut werden. Dies wäre ein guter Beitrag, den Verwaltungsaufwand gering zu halten und so würden die Mittel direkt bei den Kindern ankommen und nicht in den Verwaltungen versickern“, so Michael Scheffler.

Mit dem sog. Bildungs- und Teilhabepaket soll Kindern der Zugang Sport-, Kultur- und Bildungsangeboten ermöglicht bzw. erleichtert werden.

 

Homepage SPD-Märkischer-Kreis

Schillerplatz, ein Mix aus allem? 

Ratsfraktion


Bm. Dr. Ahrens, SPD-Fraktionsvors. M. Janke, Spark.-Vorstandsvors. Dr. Krämer, Baudezernent O. Pestl

STADTSPIEGEL-Mitarbeiterin Hilde Goor-Schotten war auf der Veranstaltung der SPD-Fraktion und hat folgenden Bericht erstellt.

Die Zukunft von Karstadt ist erst mal gesichert. - Der Schillerplatz rückt wieder in den Mittelpunkt.

„Wir wollen, dass 2011 eine Entscheidung fällt, in welche Richtung es weitergehen soll“, erklärte Fraktionschef Mike Janke am Montag, dass die SPD-Fraktion im kommenden Jahr die Umgestaltung des Platzes energisch anpacken will.

Karstadt wird in den nächsten Jahren eine feste Größe sein, eine Überplanung des gesamten Geländes kommt erstmal nicht mehr in Frage. Was aber ist die Alternative? Bürgermeister Peter-Paul Ahrens erinnerte an die seit 1997 entwickelten Konzepte, unter anderem die Platzgestaltung nach Abbau des oberen Parkdecks und die Überbauung. Keines überzeugte komplett. „Vielleicht ist es ein Mix aus allem, was da an der Wand hängt“, meinte Baudezernent Olaf Pestl mit Blick auf die alten Pläne.

Sein Vortrag zeigte das Dilemma auf. Das Parkhaus unter dem Platz selbst ist wie die Rathausbrücke sanierungsbedürftig. Ein Neubau, so Pestl, bringe aber viele Probleme. Schließlich gehe es da um Monate. Karstadt dürfe außerdem nicht auf eine „Empore“ gestellt werden - da wird eine Tieferlegung des Platzes schwierig. Auf der anderen Seite steht die Sparkasse als wichtiger Partner.

„Wir sind auf eine gute Anbindung an Kundenströme und Parkplätze angewiesen“, so Sparkassenchef Dr.Krämer. Bautechnische und gestalterische Aspekte müssen mit denen des Einzelhandels abgestimmt werden. Der Umbau im Bestand sei dabei die größte Herausforderung, so Pestl.

Das Sanierungsbedürftige einfach neu zu überpflastern, reiche auf jeden Fall nicht aus. Da sprächen schon bautechnische Gründe gegen. Aber auch, wenn man die zugesagte Million an Fördergeldern abschöpfen will, muss man etwas wirklich Neues machen.

Wie die erste Diskussion in der SPD-Fraktion zeigte, ist aber auch der Verzicht auf die Fördermittel eine Option: Nicht auf Teufel komm raus planen, wo die Million ohnehin eher ein Tropfen auf dem heißen Stein ist. Nach der kurzen Einstimmung ins Thema am Montag ist klar: Es wird wieder spannend in Sachen Schillerplatz.

 

SPD zu Schillerplatz-Umbau: 2011 ist das Jahr der Wahrheit 

Kommunalpolitik

Text und Bild www.ikz-online.de

„Wenn man ehrlich ist, müssen wir sagen, dass man den entscheidenden Schritt noch nicht vorangekommen ist!“ Das sagte am Montag im Rahmen der SPD-Fraktionssitzung deren Vorsitzender Mike Janke. Und gemeint waren damit die Umbauplanungen für den Schillerplatz. Mit der öffentlichen Erörterung wollten die Sozialdemokraten „ein Signal setzen, dass wir 2011 intensiv über dieses Thema sprechen und vielleicht auch eine Entscheidung treffen müssen.“ Geladen waren zu der Fraktionssitzung neben der Presse auch Bürgermeister Dr. Peter Paul Ahrens, Baudezernent Olaf Pestl und Sparkassen-Vorstandschef Dr. Christoph Krämer.

Janke machte in seiner Begrüßung deutlich, dass bei den weiteren Planungen Karstadt als eine feste Größe einzuplanen sei. Bürgermeister Dr. Ahrens erinnerte daran, dass ein Umbau des Platzes bereits seit 1997 mal mehr, mal weniger intensiv auf der Agenda stehe. Dr. Ahrens nannte den Architekten-Wettbewerb, dessen Siegerentwurf als ein wesentliches Element den Rückbau des obersten Parkdecks vorsah, was allerdings bei Karstadt nicht auf große Freude stieß, da man dort fürchtete, dann mit dem Kaufhaus wie auf einem Berg zu stehen. Pläne, Teile des Platzes zu überbauen, lösten dann eine heftige Debatte in der Bevölkerung aus. Tenor: Grundsätzlich müsse das Areal als zusammenhängender Platz erhalten bleiben. Und dann gab es da noch die Überlegungen einer „Schillergalerie“, sprich eines neuen Einkaufszentrums unter Überplanung des Karstadt- und des Nolte-Standortes. Nun, da fest steht, dass Karstadt bleibt - mindestens für die nächsten fünf Jahre, wie Ahrens sagte - dürfte auch dieser Idee die Grundlage entzogen sein. Der Bürgermeister fasste die Situation so zusammen: „13 Jahre hat es viele Konzepte gegeben, aber wir sind nie richtig auf den Punkt gekommen, wo wir eigentlich hin wollen.“ Nun müsse überlegt werden, wie man das Schillerplatz-Projekt mit Karstadt angehen könne. Nächstes Jahr müssten konkrete Perspektiven auf den Tisch.

Baudezernent Olaf Pestl sagte, man müsse für die Planungen klare Fixpunkte setzen, aber zugleich auch Optionen für die Zukunft offenhalten. Das mache die Aufgabe nicht leichter. Eine zentrale Frage sei es, wie sich Karstadt diese Zukunft selber vorstellt. Wenn die bereitstehenden Fördergelder in Höhe von einer Million Euro fließen und nicht verfallen sollen, müsse das Projekt Schillerplatz am Ende in jedem Fall mehr sein, als eine reine Sanierung. Denkbar wäre es natürlich, auf dieses Geld zu verzichten und sich auf eine Neupflasterung des Schillerplatzes und der angrenzenden Bereiche nach dem Vorbild von Wermingser, Laarstraße und Co. zu beschränken. Denn bei einem grundsätzlichen Umbau könne man schnell in Größenordnungen von acht Millionen Euro vorstoßen. Und dann wären die eine Million Euro Fördergeld ein eher bescheidener Beitrag. Pestl gab aber zugleich zu bedenken, dass das Karstadt-Parkhaus - es befindet sich wie alles über und unter dem Schillerplatz im Eigentum der Stadt - mittlerweile mehr und mehr bauliche Mängel aufweist. Und da müsse es gut überlegt sein, ob es überhaupt Sinn macht, teures neues Pflaster auf einem maroden Parkhaus zu verlegen. Und auch bei einer Minimallösung, so Bürgermeister Dr. Ahrens, also Pflasterung und eine zwingend notwendige Sanierung der Brücke zum Rathaus, wären immer noch rund 4,5 Millionen Euro fällig. Wenn man das Projekt wirklich vernünftig und zukunftsfest angehen wolle, so Olaf Pestl, müsse man wahrscheinlich den Schillerplatz samt Parkhaus bis auf das Niveau des Theodor-Heuss-Rings komplett abreißen und neu aufbauen und dabei vielleicht einen Mix aus den bislang vorgetragenen Ideen finden. Klar müsse dabei sein, dass es dann an Ort und Stelle einen Ersatz für das Parkhaus brauche und Karstadt anschließend nicht wie auf einer Empore stehen dürfe. Auch einen Verzicht auf eine Brückenverbindung zum Rathaus hält Pestl nicht für sinnvoll. Zu welchem Ergebnis man auch kommt, so Pestl, eine Entscheidung sollte nicht vom Fördergeld abhängig gemacht werden. Wichtiger sei eine Lösung, mit der Iserlohn am Ende gut leben könne.

Dr. Krämer bekräftigte das Interesse der Sparkasse nach zusätzlichem Raum, um ausgelagerte Abteilungen wieder unter ein Dach zu bekommen. Das sei aber nicht „kriegsentscheidend.“ Wichtiger sei es, dass die Sparkasse an einen neuen Schillerplatz optimal angebunden sei, unter Einbeziehung der komplexen Etagenstruktur des Gebäudes. Und Krämer wünscht sich, dass Umbauten nicht mit einer Reduzierung des Parkplatzangebotes einhergehen, da die Sparkasse unter dem eigenen Haus nicht über ausreichende Kapazitäten verfüge. Ein Neubau des Parkhauses, dass dann auch über eine direkte Anbindung an die Sparkasse verfügt - mit dem Gedanken kann sich Dr. Krämer offenbar anfreunden.

SPD-Fraktionsvorsitzender Mike Janke sagte, seine Partei wolle „nicht über 2011 hinaus zuwarten.“ Es müsse entschieden werden, ob die Fördermittel aufgerufen werden sollen, oder ob man sie verfallen lässt. Klar sei, dass „die Stadt nicht allein sieben oder acht Millionen Euro stemmen kann, dafür brauchen wir Partner.“ Man wolle aber in jedem Fall, dass sich 2011 eine Entscheidung abzeichnet, in welche Richtung es gehen soll. Fraktionsmitglied Dieter Beele sagte, wenn etwas neu gebaut werde, müsse die Stadt auch Mut zum Risiko haben, „halbe Sachen haben wir in Iserlohn schon genug gemacht.“ Ein neuer Schillerplatz müsse ein Leuchtturm für die Innenstadt werden.

 

Wunschbaum-Aktion: SPD Fraktion geht mit gutem Beispiel voran 

Soziales

Dass ein Wunschbaum zu Weihnachten in Iserlohn eine wunderbare Idee ist, hatte die SPD-Fraktion der Stadt schon längst erkannt. Auf Antrag und Initiative der SPD und mit Unterstützung von Bürgermeister Peter Paul Ahrens ist der Wunschbaum im Rathaus aufgestellt worden, um so vielen Kindern wie möglich ein paar Weihnachtswünsche zu erfüllen. Über 300 Kinder werden von dieser SPD-Idee profitieren.
Jüngst pflückte jedes SPD-Fraktionsmitglied eine Karte des Baumes. „Wir wollen mit gutem Beispiel voran gehen“, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Dimitrios Axourgos (27). Die SPD verbindet damit die Hoffnung, dass viele Iserlohner Bürgerinnen und Bürger diesem guten Beispiel folgen und noch viele Karten vom Baum gepflückt und Kinderwünsche erfüllt werden.

 

Homepage SPD Hennen-Kalthof

Schwarz-Gelb beschert dem erfolgreichen Modellprogramm „Soziale Stadt“ das Aus 

Stadtentwicklung

Zur beschlossenen Kürzung der Städtebauförderung erklären die SPD-Bundestagsabgeordneten aus dem Regierungsbezirk Arnsberg Dagmar Freitag, Willi Brase und Petra Crone:

„Nach monatelangen Diskussionen über Kürzungen der Städtebauförderung steht nach der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses im Deutschen Bundestag nun endgültig fest: Schwarz-Gelb kürzt massiv bei der Städtebauförderung. Vor allem soziale Integrationsprojekte sind betroffen, verbleibende Gelder sollen lediglich für Investitionen in Bauprojekte bereitgestellt werden.

Zwar hat die Koalition einen Teil der Kürzungen aufgrund massiver Proteste von SPD, Grünen, Kommunalpolitikern und Experten zurückgenommen – statt die Summe um 305 Mio. Euro zu halbieren, gibt es jetzt 155 Millionen Euro weniger. Doch die Kürzungen tragen die klare Handschrift der FDP, denn hauptsächlich betroffen ist das Bund-Länder-Programm „Soziale Stadt“: Die Mittel werden um 70 Prozent gekürzt – statt 95 Mio. Euro in 2010, stehen 2011 nur noch 28,5 Mio. Euro zur Verfügung. Das kommt einem Aus des Programms gleich. Schwarz-Gelb entzieht damit jahrelanger erfolgreicher Integrationsarbeit die Grundlage.

Seit 1999 konnten mit dem Programm in über 350 Gemeinden wichtige Maßnahmen für die Belebung von Stadtteilen mit besonderem Förderbedarf ermöglicht werden. Projekte des Programms „Soziale Stadt“, wie zum Beispiel Integrations- und Sprachkurse, Quartiersmanagement und Freizeitmöglichkeiten, haben Bewohner zu Bürgern gemacht, soziale Teilhabe und bürgerschaftliches Engagement ermöglicht und dem Fakt Rechnung getragen, dass die Bewohner und nicht die Gebäude eine Stadt prägen. Diese moderne, integrative Stadtentwicklungspolitik stoppt Schwarz-Gelb mit den Kürzungen.

Zahlreiche Programmbereiche des Projekts „Soziale Stadt“ werden bereits 2011 keine Gelder erhalten, da sie nur „vorbehaltlich Zuweisung der Mittel des Bundes“ bewilligt wurden. Neue Projekte werden kaum eine Chance haben. Auch für bereits länger bestehende Projekte fehlt jede Planungssicherheit. Für die Städte in unseren Wahlkreisen ist das eine Katastrophe. Die Kürzungen sind ein Schlag ins Gesicht all jener, die in den vergangenen zehn Jahren im Rahmen von Sozialer Stadt erfolgreich in Projekten und Nachbarschaftsinitiativen gearbeitet haben.

Gerade vor dem Hintergrund der anhaltenden Integrationsdebatte sind die Kürzungen fatal. Der nationale Integrationsplan der Bundeskanzlerin verkommt einmal mehr zum Lippenbekenntnis.“

 

Homepage SPD-Märkischer-Kreis

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, CDU, FDP für den Rat 

Ratsfraktion

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dr. Ahrens,

wir bitten Sie, folgenden Punkt auf die Tagesordnung der nächsten Ratssitzung im Dezember 2010 zu nehmen:

Parkkonzept und Genehmigungsverfahren hinsichtlich des 
Bauernmarktes auf dem “Hof Emde” in Iserlohn-Kalthof.

Wie man der Presse entnehmen konnte, vertritt die Ordnungsbehörde der Stadt Iserlohn die Meinung, dass eine Genehmigung für Veranstaltungen vor Ort nur noch erteilt werden kann, wenn das Parken ausschließlich auf der dem Hof gegenüber liegenden Parkseite erfolgt.

Dies hätte zur Folge, dass nicht mehr ausreichend Parkraum für die Besucher zur Verfügung stehen würde. Weiterhin ist zu befürchten, dass Besucher aus Richtung Kalthof den Kreuzungsbereich Alte Poststraße/Schirrnbergstraße für ein Wendemanöver nützen würden, um sich auf der dem Hof gegenüber liegenden Parkseite einen Parkplatz zu suchen.

Am 11.11.2010 fand auf Einladung aller am Bauernmarkt Beteiligten ein Ortstermin statt. Im Rahmen dieses Termins wurde Vertretern der o. g. Fraktionen ein Parkmodell vorgestellt, welches den sicheren Zugang für die Besucher des Bauernmarktes gewährleisten würde.

Herr Emde ist bereit, einen 1,50 Meter breiten Schotterweg in Eigenleistung auf seinem Grundstück zu erstellen. Dieser Weg würde in Richtung “Rotes Haus” bis zu den Leitplanken führen und in Richtung Kalthof bis zur Wiesenausfahrt vor dem Wald. Er würde diesen Weg mit Stichwegen zu den Autos führen. Der an der Straße liegende Entwässerungsgraben würde in Absprache mit der Straßenverkehrsbehörde auf Gehwegbreite verrohrt. Somit wäre ein sicherer Fußweg für Besucher vorhanden.

Die o. g. Fraktionen sind der Meinung, dass die Sicherheit der Besucher des Bauernmarktes somit ausreichend gewährleistet ist. Das uns vorgestellte Konzept böte auch weiterhin die Möglichkeit, das Parken auf beiden Seiten der Schirrnbergstraße zu ermöglichen.

Es muss im Sinne der Stadt Iserlohn sein, gerade auch im ländlichen Umland unserer schönen Stadt Märkte zu haben, die nicht nur eine Attraktivitätssteigerung für die Iserlohner/Innen bedeuten, sondern gerade auch für auswärtige Besucher weiterhin einen Anziehungspunkt bieten. Eine lebendige Innenstadt ist wichtig, aber nicht alles.

Mit freundlichen Grüßen
Dimitrios Axourgos (SPD)
Ralf Langner (SPD) 
Rolf Kramer (CDU) 
Detlef Köpke (FDP)

 

Anfrage für den Sportausschuss 

Ratsfraktion

Sehr geehrter Frau Brenner,

„Fit im Alter – Seniorengerechter Sport in Iserlohn“
lautete ein Antrag der SPD-Fraktion vom 27. November 2008 (DS 7-2302).

Darin hieß es unter anderem: „Der demografische Wandel macht es nötig - Der Sport muss in Zukunft verstärkt die Belange der Senioren im Auge haben.“

Konkret beantragten die Sozialdemokraten z.B. die

‒ Realisierung eines Standortes für den Sport "Boule (Petanque)" (Innenstadt),

‒ Realisierung eines Standortes für den Sport "Schach" (Innenstadt),

‒ Realisierung eines Standortes für eine Finnbahn, d. h. eine Laufbahn für gelenkschonendes Laufen. Hierbei ist zu prüfen, ob die Strecke Ostbahnhof-Westbahnhof zum Laufen geeignet wäre.

- Realisierung eines Standortes für einen kombinierten Kinder-und Seniorenspielplatz, auf dem sich sowohl Großeltern / Senioren als auch Enkel / Kinder sportlich betätigen können.

Einstimmig fasste der Sportausschuss den Beschluss:

1. Das Projekt mit dem Arbeitstitel “Fit im Alter - Fit in der Jugend” ist fortzuführen. Sobald Konzept und Finanzierung geklärt sind, ist dem Sportausschuss wieder zu berichten.

2. Die im Antrag der SPD-Fraktion vom 27. 10. 2008 aufgeführten Vorschläge sind auf ihre Realisierbarkeit zu untersuchen und dem Sportausschuss zur Entscheidung vorzulegen.

Bisher ist das Thema allerdings nicht erneut im Sportausschuss beraten worden bzw. sind keinen konkreten Beschlüsse gefasst worden. Aus meiner Sicht ist der Thematik des seniorengerechten Sports in Iserlohn – neben dem Engagement für Kinder und Jugendliche - eine hohe Bedeutung beizumessen. Ich bitte daher die Verwaltung zur nächsten Sitzung des Sportausschusses zu berichten.

1. Welche Maßnahmen hat die Verwaltung seit 2008 ergriffen, um den Beschluss des Sportausschusses umzusetzen?

2. Wird ein konkreter Maßnahmenkatalog zum seniorengerechten Sport bzw. ein entsprechendes Gesamtkonzept entwickelt und dem Sportausschuss zur Beratung vorgelegt?

Mit freundlichen Grüßen
Dimitrios Axourgos
Sportausschussvorsitzender

 

Axourgos: „Neues Jahr zum Neuanfang nutzen“ 

Presse

Iserlohn. (wasi) Die Zeichen stehen auf Sparen, und so ziehen sich die Vorgaben der Finanzpolitiker durch die Ausschüsse im Rat der Stadt Iserlohn. Verschont bleibt davon auch nicht der Sportausschuss, dessen Vorsitz der 27-jährige Kalthofer Dimitrios Axourgos seit 2008 inne hat.

Als Nachfolger seiner SPD-Parteikollegen Roland Pohlmann und Dagmar Freitag sieht er sich aufgrund aktueller Sachzwänge in einem über Jahre hinweg harmonischen Gremium mittlerweile hohem Konfliktpotenzial ausgesetzt. „Früher ging es darum, wer das Geld bekommt und wer bei seinen Wünschen Abstriche machen musste. Heute geht es eher darum, bei wem man einspart“, erläutert der Studienrat, der am Schwerter Friedrich-Bährens-Gymnasium Geschichte und Sozialwissenschaften unterrichtet.

Insgesamt sieht er den Sportbereich in einer schwierigen Situation. Das macht ein Blick auf die Tagesordnungen der letzten Sitzungen deutlich. Die Schließung des Lägersportplatzes, der Abriss der Heidehalle oder die Schließung eines der Freibäder stehen stellvertretend für die Probleme, mit denen der Sport in Iserlohn zu kämpfen hat.

Dass es bei solchen Themen im einst so einigen Sportausschuss bisweilen hoch her geht, überrascht auch Axourgos nicht, wohl aber die mangelnde Sachlichkeit, mit der einige Diskussionen geführt werden. „Bürger und Sportler können zu Recht nicht nachvollziehen, wie die Diskussion derzeit läuft“, gibt Axourgos zu bedenken. Dass er nach der letzten Sitzung auch öffentlich in die Kritik geriet, hält er für ungerechtfertigt. Er weist darauf hin, dass er CDU-Fraktionschef Rolf Kramer nicht aufgefordert habe, sich zu entschuldigen. Nachzulesen im Protokoll der Sitzung steht lediglich, dass Kramer aufgefordert wurde, darüber nachzudenken, ob er den SED-Vergleich im Zusammenhang mit Oliver Ruhnert so stehen lässt.

Grundsätzlich wünscht sich Dimitrios Axourgos die Rückkehr zur Sachlichkeit. „Nebenkriegsschauplätze sind nicht erforderlich“, sagt er und will die Zeit bis zur nächsten Sitzung, die erst im Februar 2011 stattfindet, nutzen, um Gespräche mit den Beteiligten zu führen - mit dem Ziel, Nebengeräusche abzustellen. „Wir sollten das neue Jahr zum Neuanfang nutzen“, lautet sein Motto.

Dennoch werden unangenehme Themen auch im kommenden Jahr auf der Tagesordnung zu finden sein, und deshalb weist Axourgos darauf hin, dass es gut sei, dass die aktuellen Beschlüsse zu Läger und Heidehalle den Passus enthalten, dass erst etwas geschehe, wenn entsprechende Alternativen gefunden worden sind. Aktuell zeige aber beispielsweise die drohende, vorübergehende Schließung der Albert-Schweitzer-Halle, dass in Iserlohn jede Hallenzeit benötigt werde.

Trotz knapper Kassen soll auch in Zukunft in den Sport investiert werden. Dass dies auch in jüngster Vergangenheit geschehen ist, gerät dabei schon fast in Vergessenheit. So wurde den Keglern mit ihren maroden Bahnen auf der Alexanderhöhe ebenso geholfen wie den Nutzern der Kalthofer Turnhalle mit der Erneuerung der defekten Beleuchtungsanlage. „Der Einspardruck wird aber steigen“, ist Axourgos sicher. Und nicht zuletzt deshalb fordert er alle Beteiligten zu konstruktiver Mitarbeit bei der Suche nach intelligenten Lösungen auf.

Quelle: IKZ-Online vom 16.11.10

 

Homepage SPD Hennen-Kalthof

Fit im Alter - Seniorengerechter Sport in Iserlohn 

Ratsfraktion

Sehr geehrter Frau Brenner,

„Fit im Alter – Seniorengerechter Sport in Iserlohn“ lautete ein Antrag der SPD-Fraktion vom 27. November 2008 (DS 7-2302). Darin hieß es unter anderem: „Der demografische Wandel macht es nötig: Der Sport muss in Zukunft verstärkt die Belange der Senioren im Auge haben.“ Konkret beantragten die Sozialdemokraten z.B. die
- Realisierung eines Standortes für den Sport "Boule (Petanque)" (Innenstadt)
- Realisierung eines Standortes für den Sport "Schach" (Innenstadt)
- Realisierung eines Standortes für eine Finnbahn, d. h. eine Laufbahn für gelenkschonendes Laufen. Hierbei ist zu prüfen, ob die Strecke Ostbahnhof-Westbahnhof zum Laufen geeignet wäre.
- Realisierung eines Standortes für einen kombinierten Kinder-und Seniorenspielplatz, auf dem sich sowohl Großeltern/Senioren als auch Enkel/Kindersportlich betätigen können.

Einstimmig fasste der Sportausschuss den Beschluss:
1. Das Projekt mit dem Arbeitstitel “Fit im Alter - Fit in der Jugend” ist fortzuführen. Sobald Konzept und Finanzierung geklärt sind, ist dem Sportausschuss wieder zu berichten.
2. Die im Antrag der SPD-Fraktion vom 27. 10. 2008 aufgeführten Vorschläge sind auf ihre Realisierbarkeit zu untersuchen und dem Sportausschuss zur Entscheidung vorzulegen.

Bisher ist das Thema allerdings nicht erneut im Sportausschuss beraten worden bzw. keinen konkreten Beschlüsse gefasst worden. Aus meiner Sicht ist der Thematik des seniorengerechten Sportes in Iserlohn – neben des Engagements für Kinder und Jugendliche - eine hohe Bedeutung beizumessen. Ich bitte daher die Verwaltung zur nächsten Sitzung des Sportausschusses zu berichten

1. Welche Maßnahmen hat die Verwaltung seit 2008 ergriffen, um den Beschluss des Sportausschusses umzusetzen?

2. Wird ein konkreter Maßnahmenkatalog zum seniorengerechten Sport bzw. ein entsprechendes Gesamtkonzept entwickelt und dem Sportausschuss zur Beratung vorgelegt?

Mit freundlichen Grüßen

Dimitrios Axourgos
Sportausschussvorsitzender

 

Homepage SPD Hennen-Kalthof

Unterstützung für Emde-Idee 

Presse

Iserlohn. Sah es zu Wochenbeginn noch extrem düster aus für die Zukunft des Hofes Emde als Veranstaltungsort, leuchtet nun wieder ein dicker Silberstreifen über dem landwirtschaftlichen Betrieb an der Schirrnbergstraße.

Mit einem gemeinsamen Antrag für die Sitzung des Rates am 23. November unterstützen die Fraktionen von CDU, SPD und FDP den Vorschlag von Christoph Emde, der zur Lösung der Stellplatzprobleme bei Großveranstaltungen auf dem Hof angeboten hat, auf eigene Kosten und auf dem eigenen Grund und Boden einen breiten Schotterstreifen anzulegen, um Fußgängern einen gefahrlosen Weg zum Hof anbieten zu können. Auf diese Weise, so Emdes Vorstellung, könne auch weiterhin auf beiden Seiten der Schirrnbergstraße geparkt werden.

Bei einem Ortstermin am Donnerstag machten sich die Ratsleute Ralf Langner und Dimitrios Axourgos (beide SPD) sowie Rolf Kramer (CDU) und Detlef Köpke (FDP) ein Bild von der Situation. „Die Fraktionen sind der Meinung, dass die Sicherheit der Besucher des Bauernmarktes somit ausreichend gewährleistet ist. Das uns vorgestellte Konzept böte auch weiterhin die Möglichkeit, das Parken auf beiden Seiten der Schirrnbergstraße zu ermöglichen“, heißt es nunmehr in dem gemeinsamen Antrag mit Blick auf den Emde-Vorschlag.

„Die Idee finde ich sehr gut“, zeigte sich auch Bürgermeister Dr. Peter Paul Ahrens hoch erfreut über Christoph Emdes konstruktiven Ansatz und sagte gegenüber unserer Zeitung eine wohlwollende Prüfung des Vorschlags zu. Zugleich betonte Ahrens, dass Veranstaltungen wie die Bauernmärkte bei Emde ebenso wie innerstädtische Feste für die Attraktivität der Stadt Iserlohn lebensnotwendig seien. „Dennoch aber dürfen wir Sicherheitsaspekte nicht vernachlässigen.“ Vor diesem Hintergrund, so Ahrens erste Einschätzung, sei Emdes Konzept durchaus tragfähig.

Quelle: IKZ-Online vom 12.11.10

 

Homepage SPD Hennen-Kalthof

Pressemitteilung zur Verkehrssituation Stübbeken 

Kommunalpolitik

Vorstellung und Diskussion von Konzepten in der geplanten Bürgerversammlung

Über regen Zuspruch die Verkehrssituation im Stübbeken zu thematisieren, berichtet Mike Janke (SPD- Fraktionschef) der Heimatzeitung: „Das ist ein Thema, das sehr viele
Nachbarn im Stübbeken umtreibt. Ich bin in meiner Meinung durch viele Telefonate und Gespräche bestätigt worden, dass Verbesserungsbedarf im ganzen Dorf gesehen wird. Es gibt viele Punkte, über die man sprechen muss, nicht nur die Probleme, die einige Anwohner aus der Kleinen Rosenstraße schildern. Man muss daher die unterschiedlichen Lösungsmöglichkeiten mit den Auswirkungen auf das ganze Dorf betrachten. Deswegen
ist der von uns eingeschlagene Weg richtig, über die Verkehrssituation im Stübbeken mal grundsätzlich nachzudenken und zu sprechen, besonders, da im Zuge der Festschreibung des „Ist- Zustands“ mit einem Bebauungsplan die Verkehrssituation eng verzahnt ist.

Für uns ist klar, dass dies ergebnisoffen und für die Bürger vollkommen transparent passieren muss. In der nächsten Verkehrsausschusssitzung sollen daher auch noch keine
endgültigen Entscheidungen getroffen werden, sondern die Verwaltung soll beauftragt werden, Konzepte zu erarbeiten. Die Nachbarn müssen dann selbst entscheiden können, ob ihnen die Konzepte zusagen.

Ich schlage daher vor, dass die Stadtverwaltung Lösungsmöglichkeiten für die Verkehrssituation im Stübbeken auch in der geplanten Bürgerversammlung vorstellt und diskutieren lässt, die eh in Bezug auf das Aufstellungsverfahren des Bebauungsplans den Bürgern zugesagt worden ist.“

 

Homepage SPD Letmathe

SPD- Ortstermin am Humpfert- Turm 

Kommunalpolitik


Ortstermin am Humpfertturm v. li.: SGV- Wegewart Reinhold Walter, Statiker Torsten Paczulla, KIM- Leiterin Claudia Zawad

Auf Wunsch des SPD- Fraktionsvorsitzenden Mike Janke wurde ein Ortstermin am Humpfert- Turm anberaumt.

Hierüber berichtet IKZ- Redakteur Becker:

Das wird eine teure Sache - Derzeit kaum Mittel für Humpfert- Turm- Restaurierung / Sperrung könnte bis Sommer dauern
Die Renovierung des Humpfertturmes wird der Stadt vermutlich teuer zu stehen kommen. Die Leiterin des Kommunalen- Immobilienmanagements, Claudia Zawada, siedelt die Kosten im „hohen fünfstelligen Bereich“ an.

„Und da sind Summen, die sich zwischen 75000 und 95000 Euro bewegen, durchaus realistisch“, bestätigte sie auf Nachfrage.

Bei einem Ortstermin am Turm nahmen sie, ihre Stellvertreterin Gabriele Schumacher, Statiker Torsten Paczulla, KIM- Betriebsausschussmitglied Mike Janke (SPD) und SGV- Wegewart Reinhold Walter die Schäden am inzwischen gesperrten Turm noch einmal in Augenschein.

Nach Auskunft von Statiker Torsten Paczulla sind es die Knotenpunkte, an denen die einzelnen Turmstreben mit Bolzen gesichert sind. Wind und Wetter haben an diesem Punkten ihre Wirkung hinterlassen. Um einen genauen Überblick über die Schäden zu bekommen, müssen alle (lackierten) Knotenpunkte mit Sandstrahl bis aufs Metall gereinigt werden.

Dazu Gabriele Schumacher: „Das wird nicht zu einem Pauschalpreis zu haben sein, wahrscheinlich muss die Arbeit nach Stunden abgerechnet werden“. Der Grund: Der relativ lange Weg von der Schwerter Straße oder Aucheler bis zum Turm. „Das ganze benötigte Material und die Maschinen müssen dorthin transportiert werden“.

Das Areal, auf dem der Humpfertturm steht, gehört der Fürstenfamilie zu Bentheim- Tecklenburg. Mit ihr hat die Stadtverwaltung erst vor kurzem den Vertrag über die Verantwortlichkeit für den Turm zu Lasten der Stadt erneuert. Die Redaktion wollte von Claudia Zawada wissen, ob Mittel für eine Renovierung des Turmes zur Verfügung stehen. Dazu die KIM- Leiterin: „Kämmerer Friedhelm Kowalski wird den Haushalt 2011/2012 in Kürze vorstellen, Mittel in der zu erwartenden Höhe für die Turmrenovierung sind nicht zu erwarten“. Es liegt jetzt an der Politik und der Verwaltung auszuloten, wo Mittel für eine Sanierung freigemacht/umgeschichtet werden können, so Zawada ergänzend.

Unter den vorliegenden Gegebenheiten schätzt sie, dass der Turm vermutlich nicht vor Sommer 2011 wieder geöffnet werden kann.

Es wurde auch die Frage laut, ob der Humpfertturm noch ein touristisches Ausflugsziel sei, dessen Besuch sich lohnt. Dies bestätigte SGV- Wegewart Reinhold Walter: „Fast täglich treffe ich bei meinen Runden auf Besucher, die auf den Turm steigen und auch der SGV Letmathe macht mit seinem Gästen und Freunden dort Station. Ebenso nutzen Schulklassen den Turm sehr oft, um eine Pause einzulegen.“ Eine dauerhafte Schließung oder sogar ein Abriss wäre seiner Ansicht ein großer Verlust.

KIM- Betriebsausschuss- Mitglied Mike Janke schlug vor Sponsoren, die Werbegemeinschaft und andere „Turm- Freunde“ mit ins Boot zu holen, um die Kosten für eine Renovierung gemeinsam mit der Stadt zu schultern.

Bild und Text www.ikz-online.de

 

Homepage SPD Letmathe

Politik soll helfen 

Presse

Ratsmitglied Axourgos ist zu einem Gespräch mit der Familie Emde eingeladen worden, um über die Verkehrssituation in der Schirrnbergstr. zu sprechen.

IKZ-Online vom 10.11.10 berichtet folgendermaßen:

"Kalthof. Die Entscheidung der Stadtverwaltung, künftig aus Gründen der Verkehrssicherheit nur noch einseitiges Parken bei Großveranstaltungen an der Schirrnbergstraße zu gestatten, könnte dazu führen, dass der Hof Emde keine Zukunft mehr hat als Veranstaltungsort .

„Wenn es bei dieser Regelung bleibt, dann hat es keinen Sinn mehr, die Märkte noch zu veranstalten“, berichtet Landwirt Christoph Emde, nachdem der Familienrat am Dienstagabend die Entscheidung aus dem Rathaus und die zu erwartenden Konsequenzen erörtert hatte. Durch die Neuregelung nämlich würde der Fußweg zum Hof für viele der Besucher unzumutbar lang, befürchtet Emde, „da brechen uns die Besucherzahlen weg“.

Als letzten Strohhalm greift die Familie nunmehr nach politischer Unterstützung. Bei einem für heute anberaumten Ortstermin sollen daher Ratsvertreter von SPD, CDU und FDP zunächst über den aktuellen Sachstand informiert werden. Überdies bringt Landwirt Emde eine alternative Variante zur Verbesserung der Verkehrssicherheit ins Spiel. Er bietet an, zu den Großveranstaltungen auf der zum Hof gelegenen Straßenseite einen Schotterweg auf der eigenen Wiese anzulegen, um den Markt-Besuchern eine vom Straßenverkehr ungefährdete Zuwegung anbieten zu können.

Mit Blick auf die Ankündigung der Ordnungsbehörde, künftig auch die Parkregelungen bei anderen Großereignissen wie etwa Heimspielen des IEC oder Veranstaltungen in Barendorf einer kritischen Prüfung unterziehen zu wollen, ahnt Landwirt Emde derweil, dass den Verantwortlichen im Rathaus aufgrund des neuen Kurses mächtiger öffentlicher Gegenwind ins Gesicht schlagen wird, sollte die Behörde die selben Maßstäbe anlegen wie in seinem Fall."

 

Homepage SPD Hennen-Kalthof

Veranstaltungskoordination in Iserlohn - Anfrage an den Bürgermeister 

Ratsfraktion

Sehr geehrter Herr Dr. Ahrens,

mir scheint, dass o. g. Thema schon des Öfteren diskutiert wurde.

Im Nachklang zu den in den Sommermonaten stattgefundenen Veranstaltungen nicht nur in der Iserlohner Innenstadt, sondern auch in den umliegenden Stadtteilen, durchaus auch organisiert von kleinen Vereinen und kleinen Gruppen, ist an meine Fraktion des Öfteren herangetragen worden, dass es in der Stadt Iserlohn an einer Abstimmung der vielfältigen Veranstaltungen mangelt. So würden sich diese gegenseitig Konkurrenz machen und damit sei niemandem gedient. Es wäre für die Attraktivität der Stadt Iserlohn und die Pointierung des umfangreichen abwechslungsreichen Programms auf dem gesamten Stadtgebiet m. E. unumgänglich, wenn die Verwaltung durch eine entsprechende Person gewährleisten würde, dass frühzeitig die Termine der einzelnen Veranstalter aufeinander abgestimmt würden.

Sofern hierzu schon seitens der Verwaltung Überlegungen angestellt wurden, bitte ich um Sachstandsbericht. Sollten politische Beschlüsse hierzu notwendig sein, bitte ich um Ansetzung eines entsprechenden Tagesordnungspunktes im Rahmen der Sitzung des Haupt- und Personalausschusses.

Mit freundlichen Grüßen
Mike Janke
Fraktionsvorsitzender

 

Das Geschehene ist bis HEUTE "zu unfassbar" 

Stadtverband

Bild und Text www.ikz-online.de

„Das darf nie wieder geschehen“, diesen Appell richtete Marc Heilmaier vom SPD-Stadtverband am Dienstagabend an die Teilnehmer der Mahnveranstaltung in Erinnerung an die Novemberpogrome, die auch in Iserlohn stattgefunden haben.

Heilmaier erinnerte bei seiner Rede am Gedenkstein für die Synagoge an der Mendener Straße an den Brand des jüdischen Gotteshauses vor 72 Jahren. Auch hier hätte die Feuerwehr tatenlos zugesehen, habe nur Nachbarhäuser geschützt. „Zu unfassbar“ sei es, was auch in Iserlohn geschehen sei. Denn auch hier habe nach Ausgrenzung und Diskriminierung mit der Reichspogromnacht der Vernichtungsfeldzug gegen jüdische Menschen begonnen. Bewegend Heilmaiers Schilderung, wie er als Jugendlicher das Konzentrationslager Dachau besucht habe. „Ich hatte einen Kloß im Hals“, erinnert er sich.

Uta Meyer, Lehrerin an der Realschule am Hemberg, erinnerte dann an die jüdische Tradition der kleinen Steine auf den Grabstätten und forderte die rund 70 Teilnehmer auf, im Gedenken an die jüdischen Toten auf dem Gedenkstein ebenfalls kleine Steine abzulegen. Seit 1989 rufen Pax Christi Iserlohn, der SPD-Stadtverband und das FriedensPlenum zu dieser Mahnveranstaltung auf, die ein Zeichen setzen soll gegen Rassismus, Intoleranz und Gewalt und für Zivilcourage und Menschenwürde.

Nach einem Schweigemarsch durch die Innenstadt, bei dem an den „Stolpersteinen“ und an der Reformierten Kirche - hier sprach Pfarrer Andres-Michael Kuhn - ein Stopp eingelegt wurde, ging es dann zum Ehrenmal am Poth, wo Detlev Paul vom Iserlohner FriedensPlenum daran erinnerte, dass dieses „Mahnmal auch ein Ehrenmal ist“.

 

Bürgermeister/innen-Treffen in Düsseldorf 

Kommunalpolitik

Bild und Text: www.sgknrw.de

Insgesamt kamen rund 25 Bürgermeister/innen aus ganz Nordrhein-Westfalen zu einem Erfahrungsaustausch nach Düsseldorf.
Dabei ging es aber nicht nur um einen Rückblick auf das vergangene Jahr. Vielmehr begrüßten die Bürgermeister, dass mit dem Regierungswechsel in Düsseldorf wieder deutlich mehr Aufmerksamkeit für die Kommunalpolitik vorhanden sei. Die größere finanzielle Unterstützung für die Kommunen durch den „Aktionsplan Kommunalfinanzen“ in Höhe von 300 Millionen Euro wurde ebenso positiv aufgenommen wie die Ankündigung, den besonders notleidenden Kommunen zu helfen.

Gleichermaßen ging es um den praktischen Erfahrungsaustausch zu Fragen des Bürgerhaushaltes und der Bürgerbeteiligung, der kommunalen Energieversorgung und der Förderung des Ehrenamtes. Für alle war es ein angenehmer Erfahrungsaustausch: „Es ist gut, konkret zu erfahren, wie die Bürgermeister und Bürgermeisterinnen im Land mit den Herausforderungen umgehen, vor denen wir alle gemeinsam stehen. Deshalb werden wir diesen Erfahrungsaustausch fortsetzen,“ so der Landesgeschäftsführer Bernhard Daldrup.

Düsseldorf mit Landtag, Innen- und Kommunalministerium fest im Blick hatten die Bürgermeister (von links nach rechts im Bild: Stefan Streit, Tecklenburg, Karl-Ludwig Völkel, Erndtebrück, Christian Thegelkamp, Wadersloh, Volker Fleige, Menden, Peter Vennemeyer, Greven, Dieter Dzewas, Lüdenscheid, Dr. Gero Karthaus, Engelskirchen, Maria Unger, Gütersloh, Mario Löhr, Selm, Dr. Angelika Kordfelder, Rheine, Hans Wilhelm Stodolldick, Lünen, Wolfgang Roeske, Odenthal Dr. Franz-Georg Rips, Erftstadt, Dr. Peter Paul Ahrens, Iserlohn, Bernhard Daldrup, SGK NRW, Adolf Radstaak, Isselburg)

 

Mahnmalveranstaltung am 9. November 

Stadtverband

SPD Stadtverband Iserlohn - Pax Christi Iserlohn - FriedensPlenum Iserlohn

rufen auf zur Teilnahme an der

 

Mahnveranstaltung in Erinnerung an die Novemberpogrome 

 

Am 9. November ist es 72 Jahre her, dass in Deutschland die meisten Synagogen niedergebrannt wurden. Jüdische Mitbürgerinnen und Mitbürger wurden verleumdet, geschlagen und abgeführt, jüdische Geschäfte zerstört. Ein großer Teil der Bevölkerung schaute dem furchtbaren Treiben der Nationalsozialisten zu - oder er schaute weg.

Nach Ausgrenzung und Diskriminierung begann mit der Reichspogromnacht (verharmlosend auch als "Reichskristallnacht" bezeichnet) am 9. November 1938 der Vernichtungsfeldzug gegen jüdische Menschen. Diesen mörderischen Aktivitäten fielen auch unendlich viele Andersdenkende und Angehörige anderer Nationalitäten zum Opfer.

Seit 1989 rufen Pax Christi, der SPD-Stadtverband Iserlohn und das FriedensPlenum Iserlohn deshalb alljährlich zu einer besonderen Mahnveranstaltung auf, die ein Zeichen setzen soll gegen Rassismus und Gewalt. Gleichzeitig sollen alle aufrecht Denkenden damit zu Zivilcourage und dem Eintreten für Menschenwürde, Toleranz und Respekt gegenüber allen Mitgliedern unserer Gesellschaft aufgerufen werden.

Wir laden deshalb alle Bürgerinnen und Bürger Iserlohns ein, an der aktuellen Mahnveranstaltung teilzunehmen am

 

Dienstag, 9. November 2010, 18.00 Uhr,

 

 

Treffpunkt: Gedenkstein für die ehem. Synagoge (Mendener Straße/Ecke Karnacksweg)

Es folgt wie in jedem Jahr ein Schweigemarsch der Teilnehmer durch die Fußgängerzone. Pfarrer Andres-Michael Kuhn wird an der reformierten Kirche sprechen und Hubert Witte erläutert an einem Beispiel exemplarisch die Bedeutung der Stolpersteine.

Danach wird am Poth von Sprechern der Veranstalter ein Bezug auf die Gedenktafeln am dortigen Ehrenmal hergestellt und ein Blumengebinde niedergelegt.

Zeigen wir unser Gesicht - auch und gerade mit Blick auf immer wieder spürbare rechtsradikale Tendenzen! 

 

SPD beantragt Bewegungskindergarten für Iserlohn 

Ratsfraktion

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dr. Ahrens,

die neue Landesregierung hat angekündigt, die Bewegungskindergärten in NRW in dieser Legislaturperiode von jetzt 400 auf 1.000 zu erhöhen und damit mehr als zu verdoppeln.
Im Namen der SPD-Fraktion begrüßen wir dieses Ziel der Landesregierung außerordentlich und wünschen uns eine Beteiligung auch der Stadt Iserlohn. Aus unserer Sicht sollte Iserlohn folgendes Ziel verfolgen:

In Iserlohn gibt es mindestens einen Bewegungskindergarten!

Die Verwaltung hat daher die Aufgabe, in Zusammenarbeit mit Kindergärten, Sportvereinen, dem Sportbund, dem Land NRW und weiteren möglichen Kooperationspartnern Maßnahmen zu ergreifen und Gespräche zu führen, um dieses Ziel bis spätestens 2012 umzusetzen. Den Zuständigen vor Ort wird es dabei sicherlich vorrangig um Informationen und organisatorische Unterstützung gehen. Die Verwaltung soll diese Hilfe leisten. Des weiteren sollen Fördermöglichkeiten eruiert werden.

Erzieher und Mitarbeiter in Sportvereinen erhalten in kostenlosen Schulungen, falls noch nicht vorhanden, die notwendigen Qualifikationen. Hier bietet sich evtl. eine Kooperation mit dem Kreissportbund an.

Es ist aus Sicht der SPD-Fraktion wichtig, dass Bewegung, Sport und Spiel, aber auch das Thema gesunde Ernährung, einen höheren Stellenwert bereits im Elementarbereich erhalten. Gerade bei Kindern aus sozial benachteiligten Verhältnissen und Kindern mit Zuwanderungsgeschichte finden sich hier Defizite. Sport- und Bewegungserziehung vermitteln zudem entscheidende Werte und Fertigkeiten, wie Selbstvertrauen, Mannschaftsgeist, Fairness, Integration, Disziplin und Respekt.

Als Sportausschussvorsitzender der Sportstadt Iserlohn ist es mein Anliegen, Bewegung, Sport, Spiel, Spaß und gesunde Ernährung bereits im Kindesalter zu fördern. Bewegungskindergärten bieten dafür eine gute Möglichkeit. Der Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses, Herrn Hufnagel (SPD), unterstützt dieses Anliegen. 
-/2
Wir bitten Sie daher, das Thema auf die Tagesordnungen der zuständigen Ausschüsse aufnehmen zu lassen und über Folgendes abzustimmen:

Die Verwaltung wird beauftragt dafür zu sorgen, dass in Iserlohn bis zum Jahre 2012 mindestens ein Bewegungskindergarten vorhanden ist. Wünschenswert wäre dabei zusätzlich das Gütesiegel „Pluspunkt Ernährung“.

Mit freundlichen Grüßen

Für die SPD-Fraktion:

Dimitrios Axourgos 
Sportausschussvorsitzender

Michael Hufnagel
Vorsitzender Jugendhilfeausschuss

 

SPD Hennen-Kalthof: „Arbeit von Continue überaus wichtig!“ 

Veranstaltungen

Mitglieder des Vorstandes mit den Continue-Mitarbeiterinnen

Das Thema „Ehrenamt“ stand auf der letzten öffentlichen Versammlung des SPD-Ortsvereins Hennen-Kalthof im Haus Dröge-Adria im Mittelpunkt. Eingeladen waren die hauptamtliche Continue-Koordinatorin, Brigitte Manthey-Radzuweit, und die langjährige ehrenamtliche Mitarbeiterin und Sprecherin des Continue-Büros, Edeltraut Neymann, um über ihre Arbeit beim ehrenamtlichen Dienst „Continue“ zu berichten.

Begeistert zeigten sich die Besucher der SPD-Veranstaltung vom Engagement und der vielfältigen Unterstützung durch die Continue-Mitarbeiter. „Die Spannbreite reicht ja vom Säugling bis zu den Senioren. Das hätte ich nicht gedacht“, so eine Besucherin.

Rund 230 aktive Ehrenamtliche im Alter zwischen 20 und 85 Jahren umfasst Continue heute, welcher nach Beschlüssen im Seniorenbeirat und Sozialausschuss im Jahre 1994 entstand. Continue dient als Anlaufstelle für alle interessierten Iserlohner Bürgerinnen und Bürger, die sich einerseits ehrenamtlich engagieren oder andererseits ehrenamtliche Hilfe in Anspruch nehmen möchten. „Die meisten wissen noch nicht, in welchem Bereich sie sich engagieren möchten. Wir helfen dabei, das Richtige zu finden“, stellte Edeltraut Neymann fest. Denn Aktivitäten sind genug vorhanden. „Ob die Herausgabe der Hörzeitung für blinde und sehbehinderte Menschen, die Unterstützung junger Familien durch Iserlohner Paten, Hilfe bei der Lehrstellensuche durch Joblotsen oder den Service Bücher auf Rädern; jeder wird eine Aufgabe finden, die ihm Spaß macht. Oder es entstehen völlig neue Ideen“, so Brigitte Manthey-Radzuweit. So konnte eine gehbehinderte ältere Dame eine Reise nach Borkum unternehmen, weil sie eine ehrenamtliche Reisebegleitung – und eine gute Freundin -gefunden hatte.

Die beiden SPD-Ratsmitglieder, Gabriele Stange (Hennen, Rheinen, Rheinermark) und Dimitrios Axourgos (Kalthof, Drüpplingsen, Leckingsen), erklärten daher: „Für uns Sozialdemokraten sind es gerade solche Aktivitäten, die Iserlohn zu einer lebens- und liebenswerten Stadt machen. Trotz der finanziellen Lage der Stadt muss gewährleistet werden, dass diese sozialen Strukturen nicht zerstört werden. Treffen würde es ansonsten die Schwächsten in der Gesellschaft, aber auch die vielen Ehrenamtlichen.“

Ein weiteres Thema an diesem Abend war die Ehrenamtskarte, die man als Anerkennung und Dank der Gesellschaft und der Unternehmen erhalten kann. Mindestens zwei Jahre ehrenamtliche Tätigkeit mit mind. 250 Stunden Ehrenamt im Jahr sind die Voraussetzungen, um eine Karte beantragen zu können, mit der man zahlreiche Vergünstigungen in ganz NRW erhalten kann.

„Ehrenamt macht Spaß“, fasste Edeltraut Neymann ihre Arbeit abschließend zusammen. Wer sich also ehrenamtlich engagieren möchte oder ehrenamtliche Hilfe in Anspruch nehmen möchte, meldet sich bei Brigitte Manthey-Radzuweit (Tel.: 02371-2172088), beim ehrenamtlich besetzten Continue-Büro von Mo.-Mi. 10-12 Uhr und Do 15-17 Uhr (Tel.: 02371-2172095) oder unter continue(at)iserlohn.de . Auf der Homepage des SPD-Ortsvereins Hennen-Kalthof erhält man ebenfalls Informationen: Hier klicken!

 

Homepage SPD Hennen-Kalthof

Parkraumkonzepte bei Großveranstaltungen in der Stadt Iserlohn 

Ratsfraktion

SPD-Antrag an den Hauptausschuss

Sehr geehrter Herr Dr. Ahrens,

namens der SPD-Fraktion beantrage ich zu dem o. a. Thema einen Tagesordnungspunkt in einer der nächsten Sitzungen des Haupt- und Personalausschusses.

Begründung:

In der letzten Zeit ist es vermehrt in der Bürgerschaft, begleitet durch Presseberichterstattung, zu Kritik am Ordnungsamt im Zusammenhang mit Veranstaltungen bei der Ahndung von Verstößen gegen die Straßenverkehrsordnung gekommen. Das hierbei notwendige Fingerspitzengefühl wurde schon öfters angesprochen und angemahnt. Ich will dies nicht erneut tun.

Daneben bedarf es für die Stadt Iserlohn einer Parkraumkonzeption. Diese ist generell zu erstellen. Für die bekannten Veranstaltungsorte muss deutlich herausgestellt werden, wo die Besucher parken können bzw. wie sie die Veranstaltungsorte bequem erreichen können. Notwendige Beschilderungen sind hierfür aufzustellen.

Aber auch für die jeweiligen Großveranstaltungen ist ein Parkraumkonzept gemeinsam mit den Veranstaltern zu erarbeiten. Die Veranstalter und die Stadt Iserlohn müssen durch geeignete Maßnahmen, beispielsweise mit Hinweisen auf Eintrittskarten, Werbeflyern und Internetauftritten die Öffentlichkeit darüber informieren, wo die Fahrzeuge abgestellt werden können.

Sofern sich diese Informationspolitik in den nächsten Jahren kontinuierlich verbessert, ist dies mit der Hoffnung verbunden, dass dies auch ein Stück weit dazu beitragen kann, dass die entsprechenden Veranstaltungen auch unter diesem Gesichtspunkt ein voller Erfolg und wertvoller Beitrag für die Attraktivität der Stadt Iserlohn werden können.

Mit freundlichen Grüßen
Mike Janke
Fraktionsvorsitzender

 

Attraktivitätssteigerung des Iserlohner Markplatzes 

Ratsfraktion

SPD-Antrag an den Planungsausschuss

Sehr geehrter Herr Schmitt,

für eine der kommenden Sitzungen des Planungsausschusses beantrage ich namens der SPD-Fraktion folgenden Tagesordnungspunkt:

“Attraktivitätssteigerung des Marktplatzes im Kontext von 
Innenstadtveranstaltungen”.

Begründung:

Bereits vor genau einem Jahr hat meine Fraktion beantragt, dass die Verwaltung prüfen möge, ob die Gestaltung des Marktplatzes, so wie er sich bei den Veranstaltungstagen “Genuss pur” präsentiert und von der Öffentlichkeit als äußerst attraktiv empfunden wird, mit überschaubaren finanziellen Mitteln dauerhaft installiert werden kann.

Ich weise nochmals darauf hin, dass der Markplatz durch diese für nur wenige Tage stattfindende Veranstaltung äußerst ansehnlich ausgestaltet wird. Es wäre für die Attraktivität der Innenstadt ein großer Gewinn, wenn über die gesamten Sommermonate hinweg eine solche Gestaltung am Markplatz aufzufinden wäre. So würde aus einer Betonwüste ein ansehnlicher Innenstadt-Platz.

Hinzu kommt, dass der Veranstalter solcher Innenstadtveranstaltungen so auch Unterstützung durch die Stadt Iserlohn finden könnten. Es ist wirtschaftlich absolut ineffizient, wenn eine solche aufwändige Gestaltung nur für drei Tage aufgebaut wird und das Ganze dann jedes Jahr wiederholen muss.

Es ist sinnvoll, frühzeitig Gespräche mit dem Veranstalter zu führen, so dass in Kooperation zwischen Stadt, GfW ,Veranstalter und angrenzender Gastronomie die Gestaltung des Markplatzes im nächsten Sommer für eine längere Zeit realisiert werden kann.

Daneben soll geprüft werden, welche baulichen Maßnahmen man ergreifen kann, um auch eine dauerhafte Attraktivitätssteigerung zu gewährleisten. Dabei wird deutlich, dass es sich um einmalige Investitionen handeln würde, von denen die Stadt die nachfolgenden Jahre kontinuierlich profitieren könnte.

Sofern die Beratung auch des Hauptausschusses für diesen Tagesordnungspunkt notwendig ist, bitte ich um Vorsehung eines entsprechenden Punktes im jeweiligen Gremium.

Mit freundlichem Gruß
Mike Janke
Fraktionsvorsitzender

 

Pressemitteilung zum Vorgehen des Ordnungsamtes beim Oktoberfest in der Parkhalle 

Ratsfraktion

Wir vermissen klare Linie des Ordnungsamtes

In den letzten Wochen und Monaten häufen sich die Vorwürfe gegenüber der Ordnungsabteilung im städtischen Rathaus. Einen vorläufigen Höhepunkt erreichte die Kritik durch die Ordnungsverfügung, die den Veranstaltern eines „Oktoberfestes“ in der Parkhalle kurzfristig massive Auflagen auferlegte.

Dazu äußert sich SPD-Fraktionschef Mike Janke:

„Die SPD-Fraktion nimmt wahr, dass es aktuell zu Problemhäufungen im Ordnungsressort kommt. Wir vermissen eine klare Linie des Ordnungsamtes an der sich die anderen Beteiligten wie Veranstalter oder Anwohner orientieren können. Eine verlässliche und geradlinige Ausrichtung der Ordnungsbehörde erscheint uns dringend notwendig. Die Ordnungsbehörde muss schleunigst und endgültig neu aufgestellt werden.

Bürgermeister Dr. Peter Paul Ahrens ist dabei, genau dies zu tun. Der Bürgermeister hat dabei die Unterstützung der SPD-Fraktion, gerade das Ordnungsamt bürgerfreundlich auszurichten und in der Öffentlichkeit als verlässlichen Partner zu etablieren. Mit der Benennung der neuen Ordnungsamtsleiterin Angela Schunke hat der Bürgermeister einen ersten Schritt getan. Dem müssen nun weitere folgen. Wir werden diesen Prozess der Neuaufstellung aktiv begleiten.

Um dies zu gewährleisten, habe ich mit heutigem Schriftsatz gegenüber dem Bürgermeister Akteneinsicht beantragt, um ungefilterten Einblick in den Sachverhalt rund um die Ordnungsverfügung „Oktoberfest“ zu nehmen. Des Weiteren muss in der nächsten Fraktionsvorsitzendenbesprechung dieses Thema intensiv besprochen werden.“

Quelle: IKZ vom 22.10.2010

 

"Haustürkriminalität in Letmathe" 

Veranstaltungen

 

Verehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger,

 

der SPD Ortsverein Letmathe veranstaltet am Mittwoch, den 27.10.2010 um 19.30 Uhr im STEAKHAUS ZUR LENNE, An Pater und Nonne 28, einen Vortragsabend unter dem

 

MOTTO "HAUSTÜRKRIMINALITÄT". 

 

Als Referenten begrüßen wir Herrn Frank Enser vom Polizeikommissariat für Vorbeugung der Polizei Iserlohn.

Herr Enser wird in seiner kurzweiligen und informativen Vortragsart sowohl Betrugsmaschen beleuchten wie auch Anregungen zum Selbstschutz vor unliebsamen Zeitgenossen geben.

Zwischenfragen sind ausdrücklich erwünscht und werden sofort beantwortet.

Hierzu laden wir interessierte Bürgerinnen und Bürger recht herzlich ein.

 

Ehrenamt in Iserlohn 

Veranstaltungen

Herzlich eingeladen sind alle interessierten Bürger zu einer offenen Versammlung des SPD-Ortvereins Hennen-Kalthof zum Thema "Ehrenamt" am Mittwoch, den 27. Oktober um 19.30 Uhr in der Gaststätte "Haus Dröge-Adria", Leckingser Str. 143.

Viele Bereiche des öffentlichen und sozialen Lebens können ohne Ehrenamtliche kaum mehr existieren. Einhergehend mit den immer leerer werdenden Haushaltskassen der Kommunen, steigt der Bedarf an bürgerschaftlichem Engegament. Wie sich diese Entwicklung auf Iserlohn auswirkt, wie viel und was ehrenamtlich alles geleistet wird, an wen man sich wenden kann, wenn man eine ehrenamtliche Tätigkeit anstrebt oder ehrenamtliche Hilfe in Anspruch nehmen möchte, darüber soll an dem Abend informiert werden und Ansprechpartner zur Verfügung stehen.

Als Expertinnen zu diesem Thema freuen wir uns auf Brigitte Manthey-Radzuweit, hauptamtliche Koordinatorin des ehrenamtlichen Dienstes "Continue" der Stadt Iserlohn und Edeltraut Neimann "Continue" Ehrenamtliche "der ersten Stunde".

Wir würde uns freuen, wenn diese Einladung Ihr Interesse weckt und wir Sie an dem Abend persönlich zu einer informativen und geselligen Veranstaltung in Kalthof begrüßen dürfen!

 

Große Freude über neuen Sportplatz! 

Sport

Äußerst harmonisch verlief die Jahreshauptversammlung des SSV Kalthof. Neben einstimmigen Wiederwahlen zahlreicher Vorstandsmitglieder und Ehrungen verdienter Mitglieder, stand insbesondere das Thema "neuer Sportplatz" im Mittelpunkt der Versammlung. Erinnert wurde an die Entscheidung über den Bau des neuen Sportplatzes, dabei auch an den Einsatz des SPD-Ratsherren Dimitrios Axourgos für den Neubau, die gute Zusammenarbeit zwischen dem Verein und der Verwaltung und schließlich wurde auch der aktuelle Stand der Arbeiten am Vereinsheim vorgestellt. Axourgos bedankte sich für die freundlichen Worte und erinnerte den Vorstand daran, dass der Rat 1999 beschlossen hatte, Namenssponsoring für Sportplätze zuzulassen. Das Geld dürfe dabei der jeweilige Verein behalten. Der Verein wurde deshalb ermuntert, Sponsoren für den neuen Sportplatz zu suchen.

 

Homepage SPD Hennen-Kalthof

erkehrssituation Kluse /Treppenstraße / Westertor / An der Schlacht 

Ratsfraktion

Antrag für die Verkehrsausschusssitzung am 16.11.2010

Sehr geehrter Herr Prange.

die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Iserlohn bittet um Aufnahme des o. g. Antrages in die Tagesordnung für die Sitzung des Verkehrsausschusses am 16.12.2010.

Begründung:

Die SPD-Fraktion hat am 16.09.2010 mit den Anwohnern des o.a. Bereiches ein Gespräch über die Verkehrssituation in ihrem Wohngebiet geführt. Dabei wurden von den Anwohnern folgende Punkte angesprochen:

1. Die Kluse wird von vielen Fahrzeugführern als Abkürzung zwischen Hans-Böckler-Straße und Altstadt Kesbern und Hohler Weg benutzt. Die vorgeschriebene Schrittgeschwindigkeit wird nur von wenigen Verkehrsteilnehmern eingehalten.

2. Die vorhandenen Verkehrszeichen ( 325.1 ) “Verkehrsberuhigter Bereich”, seien ungünstig platziert und schlecht einsehbar.

Die Anwohner erwarten von Verwaltung und Politik wirksame Maßnahmen, durch die eine Entlastung der Kluse vom Durchgangsverkehr erreicht werden kann.

Begründung:

Der Wohnbereich Kluse und Nebenstraßen wurden vor Jahren als verkehrsberuhigter Bereich geplant und auch baulich und optisch so angelegt, dass für Verkehrsteilnehmer der Charakter eines Wohngebietes klar erkennbar wurde. Eine Nutzung der Straßen für den Durchgangsverkehr sollte mit diesen baulichen Maßnahmen weitestgehend verhindert werden, zumal auch die Anlieger an den Kosten für diese Maßnahme beteiligt wurden.

In den letzten Jahren hat sich die Verkehrsbelastung in der Kluse deutlich erhöht. Ohne entsprechende verkehrslenkende Maßnahmen ist auch in den kommenden Jahren mit einer Zunahme des Durchgangsverkehrs im Wohngebiet Kluse/ Treppenstraße zu rechnen.

Um hier wirksam Abhilfe zu schaffen, stellt die SPD-Fraktion folgenden Beschlussvorschlag zur Abstimmung:

Beschlussvorschlag:

1. Eine Durchfahrt der Kluse von der Hans-Böckler-Straße zur Altstadt wird im Bereich des Viadukts durch das Zeichen 267 “Verbot der Einfahrt” verhindert.

2. Der Bereich Inselstraße zwischen Altstadt und Viadukt wird als “Zone 30" ausgewiesen. In diesem Bereich befindet sich auch ein öffentlicher Spielplatz.

3. Die Durchfahrt im Bereich des Viadukts wird durch einfache bauliche Maßnahmen verengt.

4. Die Standorte der Beschilderung sind zu überprüfen und ggf. zu verändern.

Mit freundlichen Grüßen
Rolf Kaiser
verkehrspolitischer Sprecher

 

Landesregierung hält Wort! Mehr Geld für Iserlohn 

Landespolitik

Der heimische Landtagsabgeordnete Michael Scheffler (SPD) stellt der Stadt 1 Mio. 363 293,46 Euro noch in diesem Jahr in Aussicht.

Dazu teilt Scheffler mit: „Die alte schwarz-gelbe Landesregierung hat den NRW-Kommunen 130 Millionen Euro bei der Grunderwerbssteuer vorenthalten und mit 170 Millionen Euro die Städte und Gemeinden zu Unrecht an der Entschuldung des Landes beteiligt. Das werden wir jetzt korrigieren.“ „Für Iserlohn bedeutet das eine Finanzspritze in Höhe von mehr als 1 Mio. Euro noch in diesem Jahr.“

Die Änderung des Gemeindefinanzierungsgesetzes sehe vor, dass Iserlohn 1 Mio. 182 447 Euro zur freien Verfügung bekomme und 180 846 Euro für gezielte Investitionen. Michael Scheffler: „Das Parlament wird nach kurzer Beratung bereits im kommenden Monat über den Nachtragshaushalt entscheiden. Ich hoffe, dass auch die CDU-Abgeordneten im Düsseldorfer Landtag unserem Vorschlag zustimmen werden. Dieses Geld steht uns in Iserlohn zu und wir können es dringend gebrauchen.“

Der SPD-Politiker kündigte an, dass dies keine einmalige Initiative der rot-grünen Koalition sei. Auch in den kommenden Jahren sollen die Städte und Gemeinden an den Einnahmen aus der Grunderwerbssteuer beteiligt werden. „Und auch die Entschuldung des Landes müssen wir auf Landesebene stemmen. Das ist unsere Aufgabe und darf nicht zu Lasten der Kommunen gehen, die ohnehin schon in einer finanziell schwierigen Lage sind.“

 

Premiere auf Kunstrasen - Axourgos gratuliert SSV Kalthof 

Sport

Neuer Sportplatz Kalthof

Das war ein rundum gelungener Tag für den SSV Kalthof! Die Spieler feierten bei ihrer Premiere auf dem neuen Kunstrasenplatz einen 4:0-Erfolg über Verfolger ASSV Letmathe und bleiben damit ungeschlagen auf Platz 1 der Kreisliga A. Weil das Wetter ebenso mitspielte, konnten die Kalthofer Zuschauer glücklich ihren Heimweg antreten. Dazu gehörte auch das Kalthofer Ratsmitglied Dimitrios Axourgos.

"Ich freue mich für den SSV und ganz Kalthof, dass die neue SSV-Arena ein Schmuckstück geworden ist! Wahrlich eine Bereicherung für diesen Ortsteil", so der Sportausschussvorsitzende der Stadt Iserlohn, Axourgos.

 

Homepage SPD Hennen-Kalthof

 

Dankeschön-Fest für Wahlhelfer - SPD-Stadtverband und Scheffler luden ein 

Kommunalpolitik


Text und Bild : www.ikz-online.de

Zu einem Sommerfest hatten der SPD- Stadtverband Iserlohn und der SPD- Landtagsabgeordnete Michael Scheffler am Sonntag ins Naherholungsgebiet Dröschede eingeladen.
Als Gäste konnten Scheffler und der Letmather SPD- Ortsvorsitzende Jörg Wagner nicht nur die hiesigen Parteimitglieder der Ortsvereine, sondern auch Vertreter aus dem gesamten Wahlkreis von Michael. Scheffler begrüßen. Denn eins war das Sommerfest auch: eine "Dankeschön- Party" für alle Wahlhelferinnen und - helfer, die Scheffler bei seiner Kandidatur für den NRW Landtag unterstützt hatten. Bis spät in den Sonntagnachmittag genossen die Gäste das Ambiente des Naherholungsgebietes, ließen sich Grillwürstchen und - fleisch schmecken, erfrischten sich an den Getränken und führten. anregende Gespräche über die aktuelle politische Lage.

 

Verkehrssituation in der Eichelberger Str. verbessern! 

Verkehr

Für die Verbesserung der Verkehrssituation in der Eichelberger Str. setzt sich der SPD-Ortsverein Hennen-Kalthof ein! Vorstandsmitglied Wolfgang Weber hat die Stadt bereits auf die Gefahren im Kurvenbereich aufmerksam gemacht.

"Schon mehrfach konnte ich beobachten, dass in Richtung Hennener Str. vorfahrtsberechtigte Fahrzeuge auf den Bürgersteig ausweichen mussten, da entgegenkommende Fahrzeuge die Eichelberger Str. wegen der geparkten Fahrzeuge nur auf der linken Seite befahren konnten.

Diese Fahrzeuglenker hatten auch wegen der schlechten Einsichtmöglichkeit keine Chance, dem Gegenverkehr die Durchfahrt zu gewähren. Besonders kritisch ist die Situation, wenn der Linienbus oder größere Fahrzeuge die Eichelberger Str. befahren.

Für die Anwohner der Eichelberger Str. 1 ist es oft riskant von der Privatstr. auf die Eichelberger Str. oder von der Eichelberger Str. in die Privatstr. einzubiegen, da direkt über der Einfahrt parkende Fahrzeuge die Fahrbahn stark beengen."

Die beiden Ratsmitglieder, Gabriele Stange und Dimitrios Axourgos, haben die Verwaltung ebenfalls um schnellstmögliche Verbesserungen in diesem Bereich aufgefordert.

 

Homepage SPD Hennen-Kalthof

Hennener Markt soll grüner werden! 

Ortsverein

Einer Einladung des SPD Ortsvereines Hennen-Kalthof sind am vergangenen Mittwoch interessierte Hennener Bürgerinnen und Bürger, Mitglieder der Werbegemeinschaft und der Wochenmarktleitung gefolgt. Von der Stadtverwaltung Iserlohn konnte die Ortsvereinsvorsitzende Gabriele Stange Baudezernenten Olaf Pestl begrüßen, der nach dem kreativen Austausch mit einigen "Hausaufgaben" zurück ins Rathaus fuhr. Mehr Begrünung, Bänke zum verweilen und ein Schaukeltier/eine Miniwippe für Kleinkinder war das Ergebnis der angeregten Diskussion.

Dabei galt es die Interessen der Marktbeschicker und Organisatoren des attraktiven Hennener Weihnachtsmarktes ebenso zu berücksichtigen, wie das Bedürfnis der Bürgerinnen und Bürger nach weniger Beton und mehr Bepflanzung. Die Verwaltung prüft nun was möglich ist und teilt die Ergebnisse dem SPD Ortsverein mit. Fest steht jedoch, dass bürgerliches Engagement zur Pflege der Pflanztöpfe im Sinne von "Pflanzpatenschaften" nötig sein wird, damit der Marktplatz genau das Ambiente bekommt und erhält, was sich die Hennener und ihre Gäste wünschen.

Verschönerungsvorschläge? Schreiben Sie uns!

 

Homepage SPD Hennen-Kalthof

Gedenkplatte zur Einheit enthüllt 

Kommunalpolitik

Unter der Friedenslinde in Hennen wurde eine Gedenkplatte zur Deutschen Einheit enthüllt. Diese wurde auch mit Hilfe des SPD-Ortsvereins Hennen-Kalthof finanziert. Der Landtagsabgeordnete Michael Scheffler und die SPD-Ratsfrau und Ortsvereinsvorsitzende Gabriele Stange waren ebenfalls vor Ort.

Anbei der Bericht des IKZ:

"In der Johanneskirche in Hennen hat es am Samstag nicht nur einen besonderen ökumenischen Gottesdienst gegeben. Auch die anschließende Enthüllung eines Gedenksteins unter der nahe gelegenen Friedenslinde sollte ein Zeichen für das Ende des Kalten Krieges sein. Im ökumenischen Gottesdienst, geleitet von Pfarrerin Christine Grans und Diakon Bernhard Krüllmann, erfuhren die gut 100 Gäste, dass auch die Kirche eine nicht unwesentliche Rolle in der Entwicklung einer gemeinsamen Lösung des Konfliktes gespielt hat; sie war immer wieder Ankerpunkt für Gläubige in Ost und West und hat so schon früh eine Brücke des Glaubens geschaffen und somit den „Eisernen Vorhang“ überwunden.

Unterstützt vom Evangelischen Frauenchor und dem Posaunenchor des CVJM Hennen, gelang mit dem Gottesdienst ein Zeichen des Stolzes auf die Deutsche Einheit. Untermalt wurde dies im Anschluss in der freien Natur – auch dort waren Stühle aufgestellt und die zahlreichen Gäste konnten Grußworten von Initiator Günter Keller und Kreisheimatpfleger Rolf Klostermann lauschen und waren außerdem Zeugen der Enthüllung des neuen Gedenksteins.

„Wir sind sehr stolz, dass wir dieses Symbol der Einigkeit und Recht und Freiheit setzen können“, erzählte Keller. Gleichzeitig seien die Organisatoren allerdings auch sehr dankbar für die Unterstützung durch die heimische Wirtschaft: „Ohne die Sparkasse Iserlohn, die Volksbank Dortmund-Schwerte und die örtlichen Parteivertretungen wäre das Projekt niemals Wirklichkeit geworden“, dankte er den anwesenden Partnern.

Im Zeichen der Einheit, nicht nur einer Deutschen, sondern auch einer daraus erwachsenen Europäischen, schloss die Veranstaltung nach der europäischen Hymne „Freude schöner Götterfunken“ mit der deutschen Nationalhymne unter der Friedenslinde."

Quelle: IKZ-Online.de vom 03.10.2010

 

Homepage SPD Hennen-Kalthof

Der AK Christen in der SPDMK lädt ein. 

Veranstaltungen

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Genossinnen und Genossen,

herzliche Einladung zu einem ersten Treffen des Arbeitskreises Christen in der SPD-MK am

Mittwoch, 27. Oktober 2010, 19:30 bis 21 Uhr
im Großen Saal der Diakonie Mark-Ruhr
Bodelschwinghstraße 1, Iserlohn (Dördel)

Wir versuchen etwas Neues: Ziel des Arbeitskreises soll es sein, gemeinsame Themen von Sozialdemokratie und den christlichen Kirchen zu erörtern, wie sie zuletzt zu Ladenschlusszeiten, Religionsunterricht, Integration, Gesundheits- und Sozialpolitik und ethischen Fragen am Lebensende öffentlich diskutiert wurden.

Dazu wollen wir Menschen aus beiden Bereichen ca. sechs Mal im Jahr zusammenzubringen. Wir wollen verschiedene Orte aufsuchen und „unterwegs zu Themen und Menschen“ sein, auch über die üblichen Partei- oder Kirchenkreise hinweg. Der Arbeitskreis ist selbstverständlich ökumenisch und wendet sich an alle am Dialog Interessierte.

Wir greifen damit die Anregung des AK Christen in der NRW-SPD auf, regionale Arbeitskreise zu bilden, und haben für unser Anliegen auch die Unterstützung des SPD-Unterbezirksvor-standes gefunden.

Das erste Treffen soll der Themenfindung dienen und der gemeinsamen Verständigung, was unternommen und geleistet werden kann. Wir freuen uns über Ihre/Deine Teilnahme. Gerne kann diese Einladung auch an weitere Interessierte weitergegeben werden.

Freundlich grüßen

Dr. Dietmar Kehlbreier, Altena; 
Stefanie & Mirko Elfert, Menden 
www.akc-spd-mk.de

 

Homepage SPD-Märkischer-Kreis

SPD will Heidehalle-Abriss genau prüfen lassen 

Ratsfraktion

Aus erster Hand vom 1. Vorsitzenden des Fördervereins Heidehalle, Günter Kortmann, ließ sich die SPD-Fraktion am Montagabend über den Zustand der Heidehalle informieren.

Volker Schwan vom Kommunalen Immobilien Management erläuterte den baulichen Zustand der Heidehalle aus Sicht der Verwaltung. Nach rund 45 Minuten stand für die SPD-Fraktion fest, ihre skeptische Haltung gegenüber dem Abriss aufrecht zu erhalten.

Fraktionsvorsitzender Mike Janke möchte zunächst über Alternativen informiert werden und wissen, ob diese wirtschaftlicher als die Heidehalle zu betreiben sind.

Quelle: Lokalkompass Iserlohn (Bericht v. R. Tüttelmann)

Ein Abriss wäre für die SPD-Fraktion nur dann eine Größenordnung, wenn die Alternative nicht greifen kann.

Fußboden-Heizung für alle Hallen?

Wenn die Heidehalle weiter als Sportstätte genutzt werden soll, dann muss sie laut Kommunalem Immobilien Management (KIM) nach energetischen Gesichtspunkten auch mit einer Fußbodenheizung ausgestattet werden.

Auf Nachfrage des SPD-Ratsmitgliedes Langner musste KIM-Vertreter Volker Schwan am Montagabend zugeben, dass erst eine Sporthalle in Iserlohn, nämlich die Sporthalle an der Grundschule Sümmern, nach diesen modernen Gesichtspunkten aktuell ausgerüstet worden ist.

Apropos Fußbodenheizung:

Die meisten privaten Haushalte verabschieden sich von dieser Heizungsform und rüsten um. Warum nun KIM die Fußbodenheizung favorisiert, bedarf somit einer gesonderten Betrachtung.
Legt man aber die Schwan-Aussagen von Montagabend vor der SPD-Fraktion zugrunde, dann müssen ja noch viele Iserlohner Sporthalle mit energetisch sinnvollen Fußbodenheizung ausgestattet werden.

Ist ein neuer Investitionsstau auszumachen? Oder warum wurde vor der SPD-Fraktion ein neues energetisches Fass aufgemacht?

Quelle: Lokalkompass Iserlohn (Bericht v. R. Tüttelmann)

 

Tuffi-Gelände wird zur Müllhalde 

Ortsverein

Michael Hufnagel und Markus Purfürst weisen auf die Müllkippen auf dem Tuffi-Gelände hin

Das ehemalige Tuffi-Areal an der Baarstraße ist mit seinen verfallenen Gebäuden und seinem verwilderten Außengelände ohnehin schon ein nicht mehr tragbarer Schandfleck für das Stadtbild. Nun verwandelt sich das Außengelände aber nach und nach auch noch in eine wilde Müllkippe. Für den SPD-Ortsverein Nordwest ist das aber kein rein ästhetisches Problem mehr.

Quelle: IKZ-Bericht (Tiemann) vom 24.09.2010

Beim gestrigen Ortstermin haben Ortsvereins-Vorsitzender Markus Purfürst und Ratsherr Michael Hufnagel auf die Gefahren hingewiesen, die eine solche Entwicklung beinhalten. Zum einen haben sie den Umweltaspekt im Auge, da dort, wo einst die Tuffi-Fertigungshalle stand, heute ein riesiges, ausgekoffertes Loch klafft. Das ganze Ausmaß der bisherigen Müllentsorgung an dieser Stelle ist wegen des inzwischen waldähnlichen Bewuchses des Areals kaum zu übersehen. Es ist aber schon jetzt zu erkennen, dass hier hauptsächlich Autoreifen und Bauschutt inklusive Farbeimern, Lacken und Lösungsmitteln abgeladen werden - eben alles, was man mit dem normalen Hausmüll nicht los wird und was bei regelgerechter Entsorgung Geld und Zeit kostet. Sollte sich das Loch mit solchen Substanzen füllen, befürchtet die SPD ernstzunehmende Umweltschäden. „Das Loch ist tiefer als der Baarbach, und der ist nur 20 Meter entfernt“, verdeutlicht Michael Hufnagel die prekäre Lage. Zum anderen sehen die Vertreter der Ortsvereins die Sicherheit von Kindern gefährdet, die hier spielen und in den verfallenen Gebäuden toben.

Möglich sei all das nur, weil der Eigentümer des Tuffi-Areals seine Verkehrssicherheitspflicht in eklatanter Weise vernachlässige. Eingezäunt ist das gesamt Gelände nur von einem hüfthohen Zaun - kein Hindernis für Kinder und auch für Obdachlose, die dort übernachten möchten, oder für Jugendliche, die Unsinn machen wollen. Nicht nur einmal musste die Feuerwehr schon ausrücken, um Brände in den leerstehenden Gebäuden zu löschen.

Dass nun aber das provisorische Tor an der Einfahrt zum Gelände am Tannenweg ständig weit offen stehe, lade gerade zu dazu ein, mit dem Wagen auf das Gelände zu fahren, um Müll abzuladen. Auf Hinweise der Stadt habe der Eigentümer bisher nicht reagiert. Wenn es darum geht, ihn dazu zu veranlassen, seiner Verkehrssicherheits-pflicht nachzukommen und die Müllkippen zu entsorgen, sei aber der Märkische Kreis zuständig, so Michael Hufnagel.

Die Anfrage des Ratsherrn ergab jedoch, dass sich der Kreis aus personellen Gründen derzeit nicht darum kümmern könne. „Das Thema ist aber viel zu wichtig, um es einfach so weiter laufen zu lassen“, sagt der Sozialdemokrat. Wenn die wilde Müllkippe wirklich die befürchteten Ausmaße annimmt, könnten enorme Kosten auf die öffentliche Hand zukommen - ganz zu schweigen von den Gefahren für Mensch und Umwelt.

 

Leiter des Floriansdorfes verabschiedet 

Kommunalpolitik

Für die SPD-Fraktion bedankte sich der stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Dimitrios Axourgos, beim bisherigen Leiter des Floriansdorfes, Ralf Schulte, und wünschte dem neuen Leiter, Carsten Malkus, viel Erfolg für die neue Aufgabe.

"Das Floriansdorf ist weit außerhalb der Stadtgrenzen Iserlohns bekannt und dient als Modell für andere Städte und Länder. Kinder lernen hier z.B., wie sie sich bei Bränden zu verhalten haben. Diese Präventionsmaßnahme ist überaus wichtig. Dem Erfinder Ralf Schulte gebührt deshalb unser großer Dank", so Axourgos.

Anbei der Bericht des IKZ:

Iserlohn. Iserlohn. Eine übliche Verabschiedung eines verdienten Mitarbeiters sieht dann doch etwas anders aus. Die Art und Weise, wie Ralf Schulte am Samstagvormittag aus dem aktiven Dienst schied, mutete jedenfalls schon fast wie eine Majestäten-Verabschiedung an. Nach 37 Jahren ging der Hauptbrandmeister der Iserlohner Berufsfeuerwehr und Erfinder des Floriansdorfes in den Vorruhestand.

Seine Kollegen hatten ihn am Morgen mit dem Löschzug abgeholt, die Mitglieder des Fördervereins des Floriansdorfes standen mit Sonnenblumen Spalier, im Dorf gab es eine Ehrenrunde mit dem Rettungswagen und als Höhepunkt wurde Ralf Schulte vor den versammelten Würdenträgern der Iserlohner Politik und Verwaltung vom Innenministerium und der Bezirksregierung mit dem Feuerwehr-Ehrenabzeichen in Silber für besondere Verdienste im Feuerwehrwesen ausgezeichnet – eine überaus seltene Anerkennung, die noch viel seltener Berufsfeuerwehrleuten, die ja eigentlich „nur“ ihren Beruf ausüben, zu Teil wird.

Natürlich gab es zu diesem außergewöhnlichen Abschied auch Ansprachen von vielen Seiten. Bürgermeister Peter Paul Ahrens hob die besondere Stellung des Floriansdorfes als weltweit einzigartiges Modell hervor. Feuerwehrchef Christian Eichhorn erinnerte an die vielen anderen Verdienste Schultes für die Iserlohner Feuerwehr. Volker Milk, der als Abteilungsleiter für Gefahrenabwehr bei der Arnsberger Bezirksregierung auch zusammen mit dem Inspekteur der Feuerwehr NRW, Helmut Probst, die Ehrung vornahm, verdeutlichte die Strahlkraft von Schultes Wirken über die Iserlohner Grenzen hinaus. Der neue Leiter des Floriansdorfes, Carsten Malkus, dankte für die geleistete Arbeit, und die Vertreter des Fördervereins wünschten ihrem ehemaligen Chef und zukünftigen Mitstreiter auf sehr humorvolle Weise einen guten Start in den „Unruhestand“. Alle Reden hatten aber eins gemein: Sie würdigten vor allem Ralf Schultes ungeheures privates Engagement und seine Fähigkeit, andere von den Ideen des Kinderbrandschutzes zu begeistern. Christian Eichhorn brachte es wohl am besten auf den Punkt, in dem er sagte: „Du hast die Iserlohner Feuerwehr in einem Maße nach vorne gebracht, da können wir mit vielen Leuten hinterherlaufen, so schnell rennen wie Du werden wir aber nie.“

Quelle: IKZ-Online vom 26.09.2010

 

Homepage SPD Hennen-Kalthof

Anfrage zum Abriss der Heidehalle 

Ratsfraktion

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

der Sportausschuss hat in seiner letzten Sitzung beschlossen, dass den beiden Sportvereinen, RC Pfeil und IH Samurai, eine Sportstätte zu Verfügung gestellt wird, falls die Heidehalle abgerissen wird.

Diese grundsätzliche Entscheidung über einen Abriss der Heidehalle trifft letztlich der Rat der Stadt Iserlohn. Für die SPD-Fraktion besteht dazu noch weiterer Informationsbedarf. Wir bitten Sie daher, vor der Ratssitzung für die Beantwortung folgender Fragen zu sorgen. Nur so kann eine wirtschaftlich sinnvolle Lösung auf solider Grundlage getroffen werden. Uns geht es darum, den betroffenen Vereinen in Zukunft die Beibehaltung ihres Spielbetriebes in den für die Stadt kostengünstigsten Räumlichkeiten zu ermöglichen.

In der DS 8/0586 erläutert die Verwaltung insbesondere Kosten für eine Erweiterung der Heidehalle zu einer Versammlungsstätte.

1. Welche Kosten entstehen aber, wenn die Heidehallen lediglich als reine Sporthalle mit einfacher Ausstattung (ohne Nebenräume) weiterbetrieben würde? Welche in der DS genannten Maßnahmen sind aus Sicht der Verwaltung für eine reine Sporthalle mit einer „Grundausstattung“ nicht zwingend nötig?

Die Verwaltung möchte evtl. eine privat betriebene Halle als Ersatzsporthalle für die beiden Sportvereine nutzen.

2. Welche Kosten entstehen für die Stadt bei der Nutzung einer privaten Halle? Welche Folgekosten (Miete etc.) hätte die Stadt jährlich aufzubringen?

Eine weitere Möglichkeit bzw. Alternative wäre die Nutzung der „alten“ Hemberg-Halle.
3. Wie viele Trainingseinheiten stehen den beiden Vereinen heute zur Verfügung? Wie viele Trainingseinheiten wären in der Hemberg-Halle möglich? Welche Vereine wären evtl. von dieser Nutzung betroffen? Gibt es Vereine, die auf einer „Warteliste“ zur Nutzung der Hemberg-Halle stehen? Wenn ja, welche?

Mit freundlichen Grüßen

Mike Janke Dimitrios Axourgos Volker Keitmann
Fraktionsvorsitzender stv. Fraktionsvorsitzender Ratsmitglied

 

Ski-Klub-Sauerland wird 100 Jahre alt - Axourgos gratuliert 

Sport

Dr. Peter Paul Ahrens (Bürgermeister), Dagmar Freitag (Bundestagsabgeordnete), Michael Scheffler (Landtagsabgeordneter), Mike Janke (SPD-Fraktionsvorsitzender) und Dimitrios Axourgos (Sportausschussvorsitzender); all diese fünf Sozialdemokraten kamen im Silbersaal der Schauburg zusammen, um dem Ski-Klub-Sauerland Iserlohn zum 100-jährigen Bestehen zu gratulieren. Dimitrios Axourgos überreichte dabei im Namen des Stadtsportverbandes ein Präsent.

Anbei der Artikel des IKZ:

"Iserlohn. „Sie sind der Verein“, so begrüßte am Sonntag Morgen Knut Fischer, Präsident des Ski-Klub-Sauerland Iserlohn, die Mitglieder beim feierlichen Empfang im Silbersaal der Schauburg zum 100-jährigen Bestehen des Vereins.

Neben den Mitgliedern konnte Fischer zahlreiche Ehrengäste willkommen heißen, so die Bundestagsabgeordnete Dagmar Freitag, den Landtagsabgeordneten Michael Scheffler, Bürgermeister Dr. Peter Paul Ahrens und zahlreiche andere Partei-Vertreter und Repräsentanten der Verwaltung. Sie wollten durch ihre Anwesenheit einem der ältesten Sportvereine der Stadt ihre Reverenz erweisen. Natürlich gehörten auch die Ehrenvorsitzenden Horst Fischer und Franz-Josef Hohmann zu den Gästen. Fischer blickte zurück in die Historie, auf die zahlreichen sportlichen Erfolge und das gesellschaftliche Leben, ohne das ein Vereinsleben nicht möglich ist. Er verwies auch auf den hohen Stellenwert der Nachwuchsförderung, der elementarer Baustein für die Zukunft des Vereins sei.

In seinem Grußwort hob Bürgermeister Dr. Ahrens die Bedeutung des Ski-Klubs für Iserlohn hervor: „Der Ski-Klub-Sauerland widmet sich seit seiner Gründung vor allem dem Breitensport, er sieht es als seine vorrangige Aufgabe an, den Mitgliedern ein ortsnahes Angebot für alle Altersgruppen zu machen. Wie die zahlreichen Aktivitäten zeigen, wird dieses Angebot gerne angenommen. Rund 700 Mitglieder, davon ein Drittel Kinder und Jugendliche, sprechen eine deutliche Sprache.“

Ein Grußwort überbrachte dann Matthias Birkenholz, Präsident des Westdeutschen Skiverbandes: „Der Ski-Klub zählt zu den wenigen Vereinen in unserem Verbandsgebiet, der sich dem Inline-Leistungssport verschrieben hat. Dies belegen die vielen nationalen und internationalen Titel, die Sportler des SKS gewinnen konnten.“ Dabei erinnerte Birkenholz auch an die FIS-Weltcup-Serie vor wenigen Tagen.

In seiner Laudatio blickte Dr. Jochen Kirchhoff, Sohn des Ski-Klub-Gründers und erstem 1. Vorsitzendem Dr. Friedrich Kirchhoff, auch auf die Familiengeschichte ein, die ohne den Skisport kaum denkbar gewesen sei. Dr. Kirchhoff wünschte dem Verein eine lange und gute Zukunft.

Am Ende des Empfangs standen Ehrungen auf dem Programm: 25 Jahre Mitglieder im SKS sind: Erika Porscheng, Anja Winner, Manfred Thomas, Nadine Hennecke, Dominique Sülberg, Ilona Grein, Renate Menne, Marie-Luise Risse, Ruth Brünninghaus, Jürgen Krenz, Helmut Thon, Bernd Rosenstengel und Ellen Wetekam. Für 50 Jahre Mitglied im SKS wurden mit Goldenen Vereinsnadel geehrt: Gertraude Schiering, Susanne Hilpke und Hans Herfel. Die Grüne Nadel des Westdeutschen Ski-Verbandes erhielten: Käthe Behrens, Torsten Scholz, Roland Pielsticker, Annegret Kluge, Jörg Büschler, Carsten Kammermeier, Heike Bermes, Uwe Fitzek, Bernhard Gaise, Matthias Gautzsch, Hans Herfel, Bernhard Knauer, Horst Schmitz, Olaf Schneidersmann, Jürgen Bendel, Dr. Till Ossenkop, Hermann Priester, Lore Priester, Egbert Graumann, Otto Grothaus, Dr. Oliver Humpert, Tanja Noll, Werner Thiel und Rolf Vogler."

Quelle: IKZ-Online vom 19.09.2010

 

Homepage SPD Hennen-Kalthof

Michael Scheffler ist wieder sozialpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion 

Landespolitik

Die SPD-Landtagsfraktion hat heute Michael Scheffler zum sozialpolitischen 
Sprecher gewählt. Scheffler ist damit in der Landtagsfraktion für die Bereiche Sozial-, und Gesundheitspolitik sowie Arbeitsmarkt- und Behindertenpolitik zuständig. Außerdem ist der Bereich Integration mit angeschlossen.

Michael Scheffler freute sich, dass die Fraktion ihm für diese Funktion, welche er bereits von 2000 bis 2005 innehatte, erneut das Vertrauen ausgesprochen hat: „Ich werde dabei mithelfen, dass Nordrhein-Westfalen wieder das soziale Gewisssen der Bundesrepublik wird. Dabei ist es mir besonders wichtig, die Zukunft der Altenpflege gerecht mit zu gestalten, die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention voranzubringen und die Herausforderungen in der Gesundheitspolitikk mutig anzugehen.“

Übersicht der weiteren fachpolitischen Sprecherinnen und Sprecher

 

Homepage SPD-Märkischer-Kreis

Prüfung etwaiger Rechtsbehelfe in Bezug auf die Erweiterungspläne im Bereich des Steinbruchs am Ahm in Letmathe 

Kommunalpolitik

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dr. Ahrens,

namens der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Iserlohn möchte ich Sie bitten, ein umfassendes Rechtsgutachten erarbeiten zu lassen .

Dieses Gutachten soll klären, ob der Stadt Iserlohn zulässige und nach einer überschlags- mäßigen Betrachtung auch Rechtsbehelfe mit der notwendigen Erfolgsaussicht zur Verfügung stehen, um das Verwaltungsverfahren in Bezug auf die Erweiterungspläne am Steinbruch am Ahm gerichtlich überprüfen zu lassen.

Insbesondere sind die subjektiven Rechte der Stadt Iserlohn in Bezug auf eine mögliche Klagebefugnis und ein etwaiges Rechtsschutzbedürfnis einer Prüfung zu unterziehen. Damit soll gutachterlich die Einlegung eines Rechtsbehelfs der Stadt Iserlohn vorbereitet werden, sobald das Verfahren der Stadt Hagen einen endgültigen Abschluss gefunden hat.

Hintergrund einer solchen rechtlichen Überprüfung ist, dass die Stadt Iserlohn zwar nicht selbst Herrin des Genehmigungsverfahrens ist, dass sie aber dennoch als Gebietskörperschaft eigene Rechte hat, die sie in diesem Verfahren und in einer gerichtlichen Überprüfung wahrnehmen sollte, um zu gewährleisten, dass die Entscheidung zur Erweiterung des Steinbruchs nur nach Abschluss eines vollumfänglich rechtmäßigen Verwaltungsverfahrens ergangen ist.

Die Bürger der vor allem betroffenen Dümpelackersiedlung müssen die Gewähr erhalten, dass das gesamte Verfahren, einschließlich aller Messungen, vollkommen ordnungsgemäß durchgeführt worden ist und einer gerichtlichen Überprüfung standhält. Nur dann kann eine solche Erweiterung auf eine hinreichende Akzeptanz in der Bevölkerung stoßen.

Die geballten Befürchtungen der betroffenen Bürger, die ihre Grundstücke in direkter Nachbarschaft zum Steinbruch haben, zum Anlass einer eigenständigen Überprüfung des Verfahrens durch die Stadt Iserlohn zu nehmen, hält die SPD-Fraktion für absolut unumgänglich.

Die Stadt Iserlohn muss alles in ihrer Macht stehende tun, um im Rahmen der Gesetze eine Erweiterung kritisch zu hinterfragen!

Mit freundlichen Grüßen 
Mike Janke 
Fraktionsvorsitzender

 

Homepage SPD Letmathe

SPD LÄDT EIN ZUM FAMILIENTAG IM PHANTASIALAND 

Veranstaltungen


koellegirl1982 / pixelio.de

Der traditionelle Familientag der SPD findet in diesem Jahr am SONNTAG, 10.Oktober statt. 
Gemeinsam feiern, gemeinsam Spaß haben, alte Freunde wiedertreffen, ist das Ziel der Veranstaltung.

Viele SPD-Ortsvereine organisieren gemeinsame Busanreisen und werben bei jungen Familien für die Teilnahme. So erreichen WIR die Menschen persönlich für die wir uns auch politisch besonders engagieren.

in diesem Jahr gibt es im Phantasialand zahlreiche neue Attraktionen, so dass sich die Fahrt auch für regelmäßige Besucher des Parks lohnt.

PRO PERSON kostet der Eintritt am Familientage nur 19 EURO (45% Preisvorteil), Kinder unter 7 Jahren sind frei ( Ausweis / Geburtsurkunde muss mitgebracht werden )

Karten können bei mir bestellt werden :

Christian Pühl

Telefon : 0175 24 23 100

 

SPD-Fraktion in Osnabrück 

Ratsfraktion


(v.l.) die Fraktionsvorsitzenden Frank Henning und Mike Janke

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Iserlohn hat die Osnabrücker SPD-Fraktion besucht. Im historischen Rathaus der Stadt Osnabrück, wo der westfälische Friede zum Teil geschlossen wurde, trafen die beiden Fraktionen zu einer gemeinsamen Fraktionssitzung aufeinander. Hauptziel dieser gemeinsamen Tagung war der gegenseitige Austausch über die Fraktionsarbeit in beiden Städten.

Besonders die beiden jungen Fraktionsvorsitzenden, Frank Henning, der seit 2 Monaten die SPD-Fraktion führt, und Mike Janke hatten von Anfang an einen sehr guten Draht zueinander. Mit Blick auf seine Amtszeit von knapp einem Jahr sagte Mike Janke: „Frank, wenn du mal Tipps von einem alten Hasen brauchst, sag einfach Bescheid.“ Und Frank Henning gab augenzwinkernd zurück: „Wir besuchen euch in Kürze auch gern in Iserlohn in eurem historischen Rathaus!“

Ansonsten konnten die Fraktionen viele Gemeinsamkeiten zwischen der Arbeit feststellen. Beide Fraktion tragen den hauptamtlichen Bürgermeister mit allen Herausforderungen, die das für die Fraktionsarbeit bedeutet. Beide Fraktionen müssen in Räten mit unklaren Mehrheitsverhältnissen politisch arbeiten. Dies sehen die
Fraktion aber durchaus auch positiv. „Man ist in einer solchen Situation gezwungen, mit inhaltlichen Argumenten einander gegenseitig zu überzeugen. Für die politische Kultur ist das sicherlich keine ganz schlechte Ausgangssituation,“ so Mike Janke.

Beide Fraktionen stellten übereinstimmend nach ihrer mehrstündigen Sitzung fest, dass die Stimmung außerordentlich gut und der Blick in die Zukunft positiv ist. "Uns schlägt viel Zustimmung für unsere sozialdemokratischen Lösungsvorschläge entgegen. Wir glauben, dass das daran liegt, dass wir die richtigen Schwerpunkte setzen. Sicherlich ist aktuell die Konsolidierung der Haushalte das Thema Nummer Eins. Für sozialen Ausgleich und Zusammenhalt in der Stadt zu sorgen und eine Stadt für junge Familien attraktiver zu gestalten, sind daneben die wesentlichen Aufgaben, die sich den Kommunen stellen. Obendrein haben wir uns als Kommune in besonderer Weise mit Zukunftsthemen, wie dem Ausbau regenerativer Energien zu beschäftigen und dementsprechend unsere Stadtwerke am Markt zu positionieren“, so die Fraktionschefs in einem gemeinsamen Statement nach der Sitzung.

Gerade in Bezug auf umweltpolitische Themen kommt der Politik in der Stadt Osnabrück eine Pionierrolle zu, wie Frank Henning durch die Erläuterung unterschiedlicher politischer Maßnahmen unter Beweis stellen konnte. Zu diesem Themenfeld verabredeten die
beiden sozialdemokratischen Fraktionen einen regen Austausch von Ideen und Konzepten.

 

Sportzentrum Hemberg-Süd ausbauen – Lägersportplatz schließen! 

Ratsfraktion

Anbei der Antrag der SPD und CDU im Wortlaut:

Sehr geehrter Frau Brenner,

das Thema Lägersportplatz beschäftigt den Sportausschuss und die Verwaltung seit vielen Jahren. Dabei konnte bisher keine zufriedenstellende Lösung gefunden werden. Auf der einen Seite stehen die berechtigten Interessen der Sportvereine nach einem moderneren Sportplatz, wobei der Lägersportplatz in einem äußerst schlechten Zustand ist, auf der anderen Seite sprechen einige Gründe gegen eine Investition in den Lägerstandort.

Neben der allgemeinen Finanzlage der Stadt Iserlohn (Stichwort „Nothaushalt“), dem demografischen Wandel (wird der Sportplatz bei weniger Kindern noch gebraucht?), dem Bachlauf, und einigen Anwohnerbeschwerden, ist der Lägersportplatz bei weitem nicht ausgelastet.

Somit scheint eine Mehrheit für eine Modernisierung des Sportplatzes nicht gegeben und nicht sinnvoll zu sein. Der Zustand des Lägersportplatz wird in den nächsten Jahren jedoch nicht besser, so dass wir eine Lösung vorschlagen, die mehrere Vorteile mit sich bringt.

Wir beantragen daher zur nächsten Sitzung des Sportausschusses die Aufnahme des o.g. Tagesordnungspunktes und möchten über folgenden Beschlussvorschlag abstimmen:

1. Das Sportzentrum Hemberg-Süd wird 2011 weiter ausgebaut und modernisiert, indem
a. Eine neue Flutlichtanlage installiert wird.
b. Die Tribüne mittelfristig erneuert bzw. nachgebessert wird.
c. Die Umkleiden samt Duschen saniert bzw. instand gesetzt werden.

2. Der VTS Iserlohn als Hauptnutzer des Lägersportplatzes, findet am Hemberg-Süd seine neue Heimat, indem
a. In Zukunft zwei Mannschaften dort trainieren und spielen können.
b. Jugendraum und Abstellmöglichkeiten zur Verfügung gestellt werden.
c. Der Naturrasen intensiver gepflegt wird.

3. Der Lägersportplatz wird nach Beendigung der Maßnahmen am Hemberg-Süd als Spielstätte für Vereinssport aufgegeben.

4. Im Lägertal wird stattdessen im Zuge des Regionale-Projekts „Südliche Innenstadt„ ein Spielplatz bzw. Kleinspielfeld o.ä. angelegt.

5. Für diese Maßnahmen werden die entsprechenden Mittel in den Haushalt 2011 eingestellt.
Begründung:

Der Lägersportplatz verursacht, trotz seiner momentan geringen Nutzung, jährlich ca. 25.000€ Kosten (Sportplatzpflege, Unterhaltung, Platzwart). Daneben erfolgen unregelmäßig Maßnahmen, wie die Aufarbeitung der Tennendecke, die mit rund 5.000€ veranschlagt werden. Durch die Schließung des Lägersportplatzes würde die Stadt mittelfristig Geld sparen.

Dies trotz der zunächst anfallenden Investitionskosten am Hemberg-Süd. Denn, neben den jährlichen Einsparungen, würde spätestens 2019 in der Läger eine Investition von rund 80.000€ für eine neue Flutlichtanlage vonnöten sein. Insofern ist diese Investition unabdingbar.

Dem demografischen Wandel wäre ebenso Rechnung getragen, da in Zukunft ein Sportplatz weniger gebraucht wird und für die heutigen Nutzer bereits Trainings- und Spielmöglichkeiten an anderen gut ausgebauten Standorten zur Verfügung stehen. Diese müssten den Vereinen selbstverständlich auch von der Verwaltung garantiert werden.

Nicht nur der Hauptnutzer des Lägersportplatzes, der VTS Iserlohn, würde durch den Antrag profitieren. Schließlich erhielte der VTS mehr Trainings- und Spielmöglichkeiten auf einem Naturrasen, der darüber hinaus auch in den Abendstunden genutzt werden könnte. Wir begrüßen es daher außerordentlich, dass der VTS diesen Antrag unterstützt und positiv begleiten möchte.
Auch die übrigen Vereine, MSV Iserlohn und FC Mladost, würden sportlich aufgewertet, da sie zukünftig an anderen Standorten auf Kunstrasen trainieren und spielen könnten. Die Verwaltung muss hierfür die notwendigen Rahmenbedingungen (Nutzungspläne) vorhalten und mit den jeweils betroffenen Vereinen Gespräche führen.

Von den Vorschlägen, das Sportzentrum Hemberg-Süd auszubauen, profitieren insbesondere auch die beiden Schulen am Hemberg, Märkisches Gymnasium und Realschule Hemberg und die Leichtathletikvereine, LG Iserlohn, ASV Iserlohn und Nighthawks Iserlohn, aber auch weitere Vereine. Diese würden durch die verbesserten Rahmenbedingungen (insbesondere das Flutlicht) ebenfalls eine Aufwertung ihrer Arbeit erfahren.

Die genannten Maßnahmen müssen mit den von der Verwaltung zu ermittelnden Kosten in den kommenden Haushalt 2011 eingestellt werden. Die Arbeiten müssen ebenfalls bereits 2011 abgeschlossen sein, um den Vereinen Planungssicherheit zu geben und das Kapitel Lägersportplatz Ende 2011 beendet zu haben.

Mit freundlichen Grüßen

Dimitrios Axourgos
Sportausschussvorsitzender

Fabian Tigges
stv. Vorsitzender

 

Das Aus für den Lägersportplatz 

Ratsfraktion

Bild und Text www.ikz-online.de

In diesem sportpolitischen Bereich sind sich die beiden größten Fraktionen im Rat der Stadt Iserlohn einig: SPD und CDU machen sich für den Ausbau und die Modernisierung des Sportzentrums Hemberg-Süd im kommenden Jahr sowie die anschließende Aufgabe des Lägersportplatzes stark. Über diesen Beschlussvorschlag soll in der nächsten Sitzung des Sportausschusses am 9. September abgestimmt werden.

Gründe, den vorletzten Aschenplatz in Iserlohn zu schließen, gibt es zahlreiche. Diese erläuterten am Montag u. a. die Fraktionsvorsitzenden Mike Janke (SPD) und Rolf Kramer (CDU) sowie der Sportausschussvorsitzende Dimitrios Axourgos (SPD). Angesichts des demografischen Wandels wird die Notwendigkeit des Platzes infrage gestellt. Hinzu kommen Anwohnerbeschwerden sowie die Planungen im Zuge des Regionale-Projektes „Südliche Innenstadt“ (Baarbachentdeckelung, Spielplatz u. a.).

Außerdem: Der Lägersportplatz verursacht trotz momentan geringer Nutzung jährlich ca. 25 000 Euro Kosten, verbunden mit weiteren unregelmäßige Ausgaben. Hinzu käme bis spätestens 2019 die notwendige Investition in neues Flutlicht (ca. 80 000 Euro).

Die Stadt würde also, trotz anfallender Investitionen am Hemberg-Süd, durch die Sportplatzschließung Geld sparen. Die Investitionen am Hemberg (Flutlichtanlage, Erneuerung bzw. Verbesserung der Tribüne, Sanierung des Kabinentraktes) werden auf 100 000 bis 120 000 Euro taxiert. „Es gibt also mit Sicherheit eine Ersparnis“, betonte Rolf Kramer. Zudem erfahre die Sportstadt Iserlohn eine weitere Aufwertung, so Dimitrios Axourgos.

Davon würden auch die beiden Schulen am Hemberg und die drei Leichtathletikvereine profitieren. Und natürlich die Fußballer. Allen voran Bezirksligist VTS Iserlohn, der als aktueller Hauptnutzer des Lägersportplatzes in seiner neuen Heimat am Hemberg mehr Trainings- und Spielmöglichkeiten sowie einen Jugendraum erhält. Daher hat der Klub den Antrag unterstützt und will ihn positiv begleiten. Ebenso MSV und FC Mladost Iserlohn, die jeweils ein Team stellen und künftig auf Iserlohner Kunstrasen spielen sollen. Die Verwaltung soll die Rahmenbedingungen schaffen.

Die Projekte sollen in den kommenden Haushalt eingestellt und die Arbeiten bis 2011 abgeschlossen werden, um den Vereinen Planungssicherheit zu gewährleisten. Nach Vollendung soll dann das Kapitel Lägersportplatz Ende 2011 beendet sein.

 

SPD-Fraktion besucht Realschul-Zweigstelle in Letmathe 

Ratsfraktion

Mitglieder der SPD-Fraktion ließen sich von Claudia Zawda und Hermann Noll (beide KIM) über den Stand der Arbeiten informieren.

Das wird ein echtes Schmuckstück: das ehemalige Iserlohner Gewerbezentrum wird derzeit für 1,5 Millionen Euro umgebaut und wird zur Dependance der Realschule. Die Mittel stammen aus dem Konjunkturpaket II.

Für die „Zweigstelle“ wurde das Telekom-Gebäude am Neumarkt aufgegeben, ebenso werden die „Klassencontainer“ auf dem Schulgelände nicht mehr benötigt.

Am Dienstag nutzten Mitglieder der SPD-Fraktion die Möglichkeit, um sich über den Stand der Umbauarbeiten zu informieren und alle zeigten sich von der Umsetzung des Konzeptes begeistert. Wenn alles klappt, kann zwei Wochen nach den Sommerferien der Unterricht im ehemaligen IGZ beginnen.

Empfangen wurden die Sozialdemokraten von Claudia Zawada und Hermann Noll vom Kommunalen Immobilienmanagement der Stadt sowie von Architekt Frank Göcking.

SPD-Landtagsmitglied Michael Scheffler konnte sich noch gut daran erinnern, das in dem Gebäude einmal die Brabeckschule untergebracht war, bevor das IGZ Mitte der 80er Jahre das Haus nutzte. „Fast wäre das Gebäude einmal abgerissen worden“, so Scheffler, „was wir im Bezirksausschuss damals verhindert haben. Da die Dampfheizung defekt war, sollte das Haus dem Erdboden gleichgemacht werden“.

Heute versperrt noch ein Gerüst den Blick auf dem markanten Komplex unterhalb des Neumarktes, aber es lässt sich schon jetzt erahnen, was für ein Kleinod dort entsteht.

Fast alle Fenster wurden ersetzt und erhielten eine Isolierverglasung. Betritt man das Gebäude, befindet sich der Betrachter in einem imposanten Treppenhaus. Stuck an der Decke, eine schwere Eingangstür und Deckenbögen spiegeln die wechselvolle Geschichte des Hauses wieder.

„Auch wenn das Haus nicht unter Denkmalschutz steht, so haben wir doch Vertreter der Behörde zu Rate gezogen“, so Claudia Zawada. Und Frank Göcking ergänzt: „Um den historischen Charme zu bewahren, werden wir alles, was möglich ist, erhalten. So werden nicht nur die Türanlage, sondern auch das Treppengeländer und die Parkettböden in den Räumen aufgearbeitet“. An der Südseite wurde ein Anbau angebracht, in dem der Aufzug untergebracht ist. Der Nebeneingang im Bereich Overwegszentrum wird mit einer Rampe versehen, so dass ein behindertengerechter Zugang zum Schulgebäude möglich ist.

Im Erdgeschoss entstehen eine moderne Küche und eine Mensa, weiterhin sanitäre Anlagen für Schüler und Lehrer. Eine Toilette ist ebenfalls behindertengerecht gebaut.

Insgesamt entstehen acht Klassenräume im ehemaligen IGZ, drei im ersten und drei im zweiten Stock. Weitere zwei im Dachgeschoss. An der südlichen Außenwand werden noch Metall-Konstruktionen angebracht, um einen Fluchtweg bei Feuer zu haben. Die Stege führen zu einer Metalltreppe (ähnlich wie bei den Gebäuden des BIZ in Iserlohn), über die Lehrer und Schüler im Falle eines Feuers das Gebäude verlassen können.

Ein absoluter „Hingucker“ ist der Klassenraum im Dachgeschoss an der westlichen Gebäudeseite. Durch die großen Fester hat man einen fantastischen Blick über Letmathe. Das Klassenzimmer hat nach Norden noch eine kleine Empore, die sich beispielsweise dazu eignet, Schüler separat zu betreuen. Die großzügige Ausstattung veranlasste einige SPD-Politiker sogar zu der Bemerkung: „Wenn das hier mal keine Schule mehr ist, dann möchte ich mich schon mal für diese tolle Wohnung bewerben!“

Moderne Materialien, gepaart mit historischem Bestand, das ist den Planern bei dem Umbau bestens gelungen. Claudia Zawada: „Das ist schon keine Renovierung mehr, sondern schon eine Kernsanierung!“

Quelle:
IKZ-Bericht vom 18.08.2010

 

Grenzwerte in Kalthof deutlich unterschritten 

Umwelt

Wie die Stadt Iserlohn auf ihrer Internetseite mitteilt (siehe hier), ist die Langzeit-Messung elektromagnetischer Felder in Kalthof, für die sich auch SPD-Ratsherr Dimitrios Axourgos eingesetzt hatte, beendet. Das System war seit Ende Februar an der Außentreppe des AWO-Kindergartens an der Leckingser Staße in Betrieb. Die Auswertung der Messergebnisse konnten über den gesamten Zeitraum auf der Homepage der Bundenetzagentur abgerufen werden und sind auch weiterhin einsehbar. "Die Messwerte blieben dabei deutlich unter den Grenzwerten", so SPD-Ratsherr Axourgos, der sich für Transparenz durch die Verwaltung bedankt.

Die Stadt erklärt auf ihrer Internetseite: "Nachdem die Messung in Kalthof beendet ist, wurde die Anlage letzte Woche in Abstimmung mit der Bundesnetzagentur und dem Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz NRW (LANUV) nach Hennen verlagert. Auf dem Dach der Grundschule an der Hennener Straße 45 wird nun dort die Langzeitmessung für mindestens einen Monat erfolgen. Die von dem Messsystem aufgezeichneten Daten werden auch hier an den Server der Bundesnetzagentur übertragen, ausgewertet und auf der Homepage der Bundesnetzagentur veröffentlicht. Unter der Internet-Adresse emf2.bundesnetzagentur.de (Eingabe ohne www, Stichwort "EMF-Datenbank"), sind die Informationen ab sofort abrufbar." Nunmehr haben auch die Hennener die Möglichkeit mögliche Belastungen besser nachzuvollziehen.

 

Homepage SPD Hennen-Kalthof

Reges Interesse am neuen Iserlohner Vorzeigeprojekt 

Ratsfraktion

Iserlohn. (wasi) Zur öffentlichen Führung durch die neue Dreifachsporthalle am Hemberg hatte die Iserlohner SPD-Fraktion geladen und etliche interessierte Bürger waren gekommen, um das noch im Bau befindliche Großprojekt zu begutachten.

Auf Initiative des Sportausschussvorsitzenden Dimitrios Axourgos und in Gegenwart des Fraktionsvorsitzenden Mike Janke war dieser Termin angeboten worden, bei dem Martin Bürger-Neumann, Projektleiter des Kommunalen Immobilien-Managements (KIM), die Führung übernahm und zahlreiche Informationen parat hatte.

So erfuhren die Besucher, dass es sich bei der Iserlohner Halle um ein Objekt handelt, bei dem erstmals bei einer Sporthalle der Niedrigenergie-Standard verwirklicht werden soll. Damit zeichnet sich die neue Hemberghalle durch einen sehr geringen Wärmebedarf aus. Die Hallendächer sind deshalb mit einer Photovoltaikanlage und mit zahlreichen Solar-Paneelen bestückt.

In der Halle selbst sticht vor allem das großzügige Foyer ins Auge, das zumindest die Möglichkeit zu einer Mehrzweckfunktion bei diesem offiziell als Schulsporthalle mit Vereinsnutzung deklarierten Gebäude lässt. Nicht gespart wurde auch an den Räumlichkeiten im Obergeschoss. Multifunktions-, Presse- und Sponsorenräume gehören ebenso zum Standard wie die behindertengerechte Zuwegung durch einen Fahrstuhl.

Ein Bild konnten sich die Beteiligten auch vom zügigen Fortgang der Bauarbeiten machen. So liegt die federführende Firma Goldbeck trotz des strengen Winters sehr gut im Zeitplan, so dass inoffiziell schon über eine Übergabe vor dem vereinbarten Zeitpunkt am 31. Dezember 2010 gesprochen wird.

Parallel erfolgt bereits der Innenausbau. In etwa zwei Wochen wird mit der Unterkonstruktion für den Parkettboden begonnen. Das Parkett selbst wird ab September verlegt. Zudem erfolgt in Kürze der Einbau der zwei Tribünen, die Sitzplätze für 1100 Zuschauer bereitstellen.

In den Startlöchern befinden sich auch die Arbeiten an den Außenanlagen. An der Halle selbst gibt es nur ein kleines Kontingent an Parkplätzen. „Das reicht auf jeden Fall zum Trainingsbetrieb. Wenn Basketball- und Rollhockey-Spiele stattfinden, sind weiterhin die bekannten Parkplätze aufzusuchen“, sagt Martin Bürger-Neumann.

Der Projektleiter weist auch darauf hin, dass die Übergabe der Halle an KIM nicht gleichbedeutend mit der Aufnahme des Spiel- und Trainingsbetriebs ist. Ab dem Zeitpunkt der Übergabe sind Schulverwaltungsamt und Sportbüro zuständig für die Einrichtung des Gebäudes mit Mobiliar und Sportgeräten. Dass angesichts des enormen Baufortschritts aber vielleicht schon im Januar 2011 Premiere in Iserlohns neuer Vorzeigehalle gefeiert werden kann, scheint durchaus nicht unrealistisch.

(IKZ-Online vom 04.08.2010)

 

SPD Fraktion vor Ort: „Feuerwehr lserlohn leistet hervorragende Arbeit!“ 

Ratsfraktion

„Ein Jahr nach WEKA und Stunden nach den zahlreichen Bränden in Iserlohn, war es der SPD-Fraktion noch einmal ein Bedürfnis Danke zu sagen für die hervorragende Arbeit der Freiwilligen und Berufsfeuerwehr“, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dimitrios Axourgos zum Fraktion-vor-Ort-Besuch der SPD.

Das „WEKA-Drama in mehreren Akten“ beschäftige die Feuerwehr Iserlohn auch nach einem Jahr noch, so Herr Krause von der Feuerwehr.

Bei einer Räumung des illegalen Lagers würde man erneut in größerem Maße aktiv werden müssen. Äußerst problematisch sei nach wie vor, dass der Inhalt der Fässer nicht bekannt sei.

Die SPD-Fraktion stellte auch besorgte Nachfragen, ob die WEKA-Katastrophe über eine etwaige Verunreinigung des Bodens und des Grundwassers negative Spätfolgen für die Sümmeraner zu befürchten seien, welche jedoch von der Feuerwehr ausgeräumt werden konnten. „Der Boden ist um das WEKA-Gelände herum sicherlich verunreinigt und muss dort saniert werden. Darüber hinaus besteht kein Grund zur Sorge.“

Neben WEKA standen weitere Themen auf der Tagesordnung. So erfuhren die Sozialdemokraten, dass die Fertigstellung des 5. Bauabschnitts aufgrund des Wetters voraussichtlich erst im März 2011 beendet sein wird. 13.373 Einsätze gab es im letzten Jahr, in dem 83 Personen von den 121 Einsatzkräften der Berufsfeuerwehr und den 360 Einsatzkräften der Freiwilligen Feuerwehr gerettet worden sind.

„Die Feuerwehr kostet jeden Einwohner in Iserlohn 60€ pro Jahr. Das ist unterdurchschnittlich“, so der stellvertretende Leiter der Feuerwehr, Herr Vormann auf durchaus kritische Fragen in Bezug auf Einsparmöglichkeiten bei der Feuerwehr. Dennoch machte die Feuerwehr Einsparvorschläge. So solle die Wache Ober- und Untergrüne an einem Standort zusammengefasst werden.

Kein Einsparpotenzial ergebe sich laut Feuerwehraussagen bei der Aufschaltung an die Kreisleitstelle. Vier Stellen, die in Iserlohn wegfallen würden, stünden 9 neue Stellen beim Märkischen Kreis gegenüber. Eine deutlich höhere Kreisumlage wäre die Folge.

Am Ende der Veranstaltung zogen beide Seiten ein äußerst positives Fazit. „Dieser offene Austausch ist äußerst produktiv und hilfreich. Wir werden diese Veranstaltung alsbald wiederholen“, so übereinstimmend der Leiter der Feuerwehr, Christian Eichhorn, und der SPD-Fraktionsvorsitzende, Mike Janke.

Nach dem theoretischen Teil der Tagung konnten die Sozialdemokraten noch eine Führung durch den gesamten Komplex genießen.

 

Nadine Waßmuth neue Juso-Vorsitzende 

Jusos

Die Iserlohner Jungsozialisten wählten auf ihrer letzten Jahreshauptversammlung einen neuen Vorstand. Die Mitglieder der SPD-Jugendorganisation wählten die dreiundzwanzigjährige Nadine Waßmuth zum Nachfolger von Patrick Brünn. Sie wird unterstützt durch Tobias Fricke und Clemens Bien als Stellvertretende Vorsitzende und Mert Erduman, Karolin Gorges, Sina Bickert und Max Jamrog als Beisitzer.

„Wir sind nun eine neue Juso-AG.“, so Waßmuth nach der Wahl. „Ich bin selbst schon im Beruf und an meiner Seite habe ich vor allem Schüler, Studenten und Auszubildende. Ich hoffe, wir werden immer den Draht zueinander finden.“

Nadine Waßmuth, Mitglied im Vorstand des Ortsvereins Hennen-Kalthof, ist die erste weibliche Juso-Vorsitzende in Iserlohn. "Wir sind stolz auf Nadine und drücken ihr die Daumen. Sie wird sicher einen guten Job machen", so der stellvertretende Ortsvereinsvorsitzende, Dimitrios Axourgos, der selbst drei Jahre lang den Vorsitz der Jusos Iserlohn inne hatte.

 

Homepage SPD Hennen-Kalthof

„Koalitionsvertrag bringt gute Nachrichten für die kommunale Familie!“ 

Landespolitik

„Der Koalitionsvertrag bringt sehr gute Nachrichten für die kommunale Familie und macht sie endlich wieder handlungsfähig“, sagte der SPD-Landtagsabgeordnete Michael Scheffler heute in Iserlohn. Er zeigte sich sehr zufrieden mit dem Koalitionsvertrag von SPD NRW und Bündnis 90 / Die Grünen NRW. „Durch die geplante Konsolidierungshilfe werden wir die Kommunen konsequent aus der Überschuldung führen und ihnen wieder reguläre Haushaltsführung ermöglichen. Im Märkischen Kreis werden die Gemeinden besonders von einer gerechteren Gemeindefinanzierung profitieren, die ihnen ihren Anteil an der Grunderwerbsteuer wieder überlässt“, so Scheffler.

Der SPD-Abgeordnete lobte auch die Pläne zur Stärkung der Stadtwerke und der Sparkassen: “Für die Stadtwerke wird die alte Rechtslage wieder hergestellt, um die Wettbewerbsfähigkeit der kommunalen Unternehmen zu ermöglichen. Ich halte das für einen sehr wichtigen und sinnvollen Schritt. Auch der Erhalt der Sparkassen in ihrer öffentlich-rechtlichen Form ist ein richtiger Schritt zur Sicherung von Stabilität und Verlässlichkeit angesichts der Unsicherheiten des Finanzmarktes. Wir werden Bestrebungen nach Privatisierung und Vertikalisierung der Sparkassen konsequent entgegen treten.“

Der Koalitionsvertrag wurde heute in Düsseldorf von den Fraktionsspitzen unterzeichnet. Am Mittwoch stellt sich SPD-Vorsitzende Hannelore Kraft im Landtag zur Wahl als Ministerpräsidentin der neuen Landesregierung.

 

Homepage SPD Letmathe

Scheffler und Axourgos wiedergewählt! 

Unterbezirk

Auf der Alexanderhöhe in Iserlohn tagte der Unterbezirksparteitag der SPD Märkischer Kreis. Auf der Tagesordnung standen neben der Aussprache zu den Koalitionsverhandlungen in NRW auch Vorstands- und Delegiertenwahlen des SPD-Unterbezirks.

Dabei wurde Michael Scheffler (Iserlohn) mit deutlicher Mehrheit erneut zum Vorsitzenden der SPD Märkischer Kreis gewählt. Dimitrios Axourgos (Iserlohn) erhielt bei der Wahl der Beisitzer das beste Ergebnis und wurde damit erneut in den Vorstand des Unterbezirks berufen.

Erfreulich für die Iserlohner verliefen auch die Wahlen der Delegierten. Dimitrios Axourgos und Volker Keitmann werden die SPD Märkischer Kreis auf dem Landesparteitag der NRWSPD vertreten. Michael Scheffler zieht in den Landesparteirat ein, Dimitrios Axourgos wurde erneut Delegierter für die Regionalkonferenz Westliches Westfalen.

Freude neben diesen Wahlen gab es auch über die Nachrichten aus NRW. Die beiden heimischen Landtagsabgeordneten, Michael Scheffler (Iserlohn) und Gordan Dudas (Lüdenscheid), berichteten über die Koalitiosnverhandlungen in NRW. Für eine Minderheitsregierung von SPD und Grünen erhielten sie große Zustimmung von Seiten der Delegierten.

 

Albert-Schweitzer-Schule - SPD-Fraktion spricht sich für den Erhalt aus - 

Kommunalpolitik

Die SPD hat klar Position bezogen. Sie will die Albert-Schweitzer-Schule in der bestehenden Form vorerst erhalten. Das haben Mike Janke, Manfred Minzberg sowie Michael Scheffler auf einer Pressekonferenz deutlich gemacht.

Die Sozialdemokraten gehen von gravierenden Änderungen in den nordrhein-westfälischen Schulgesetzen aus. Michael Scheffler: „Noch im Juni wird im Landtag ein Antrag eingebracht, die von der alten Landesregierung abgeschafften Schuleinzugsbezirke für Grundschulen wiederherzustellen.“ Damit wären, so die Einschätzung der SPD, die Prognosen für die Schülerzahlen an der Albert-Schweitzer-Schule Makulatur. Aber genau diese Prognosen hatten die Stadtverwaltung bewogen, die Schließung der Schule zu empfehlen, weil dort langfristig die Kinder für eine Zweizügigkeit fehlen.

Wenn den Eltern nicht mehr generell freigestellt sein wird, in welche Grundschule sie ihre Kinder schicken, werde die Albert-Schweitzer-Schule davon profitieren, glaubt die SPD. „Wir setzen auf das Prinzip ,Kurze Beine, kurze Wege’ betont Michael Scheffler, der wie seine Genossen möglichst wenig „Fahrkinder“ haben möchte.

Die SPD will auf jeden Fall beantragen, dass alle Kinder, die nach den Sommerferien in die Albert-Schweitzer-Schule eingeschult werden, dort auch vier Jahre lang am Standort im Herzen der Innenstadt unterrichtet werden.

Auch andere derzeit noch nicht abzuschätzende Rahmenbedingungen für die Vorhersage von Schülerzahlen möchte die SPD abwarten, bevor durch Schulschließung unumkehrbare Fakten geschaffen werden. So könne noch niemand sagen, welche Auswirkungen es haben wird, wenn Eltern von behinderten Kindern demnächst das einklagbare Recht bekommen, dass ihr Kind in einer „normalen“ Schule unterrichtet wird.

Auch wenn sie den vorläufigen Erhalt der Grundschule fordert, sieht die SPD für Teile des Gebäudes alternative Nutzungmöglichkeiten. So zum Beispiel für die Volkshochschule oder die Jugendarbeit, für die bekanntlich der Bahnhof möglicherweise nicht mehr zur Verfügung steht. „Die Sporthalle ist ohnehin für die Vereine und auch die Realschule unverzichtbar“, so dass sich Ideen für eine Vermarktung des gesamten Areals verbieten, stellten Scheffler, Janke und Minzberg klar.

Aber nicht nur die SPD, sondern auch die CDU-Fraktion scheint dem Schließungsplan der Verwaltung nicht uneingeschränkt folgen zu wollen. Sie hat beantragt, das Thema im Schulausschuss als separaten Tagesordnungspunkt zu beraten und die Verwaltung gebeten, bis zur Sitzung am 1. Juli den Wunsch vieler Eltern, die Schule zu erhalten, zu prüfen. „Eine einzügige Weiterführung macht nach unserer Überzeugung allerdings nur im Verbund mit der Saatschule Sinn“, so Karsten Meininghaus, Ratsmitglied und Vorsitzender der CDU Letmathe in dem Antrag. Eine Zusammenarbeit mit der Kilianschule und der Bartholomäusschule könnte sich nach Meinung der Christdemokraten wegen des besonderen Status der einen und dem jahrgangsübergreifenden Konzept der anderen Schule schwierig gestalten.
Text und Bild : www.ikz-online.de

 

Homepage SPD Letmathe

SPD: Prüfantrag für zweite Gesamtschule 

Ratsfraktion

 

 

SPD-Fraktion will weiterführende Schule in Hennen erhalten

 

Nach der Ankündigung von Schulressortleiterin Katrin Brenner, dass die Hauptschule Hennen aufgrund rückläufiger Schülerzahlen auf Sicht aufgegeben werden muss, geht nun die SPD-Fraktion im Rat in die Offensive. Um für den Norden des Stadtgebiets eine weiterführende Schule zu erhalten, wollen die Sozialdemokraten in der Schulausschusssitzung am 1. Juli einen Prüfantrag für die Errichtung einer Gesamtschule am Standort Hennen stellen.

Manfred Minzberg, schulpolitischer Sprecher der SPD, sieht sich bestätigt. Seit Jahren, so Fraktions-Chef Mike Janke am Montag bei einem Pressegespräch, habe der Schulexperte „wie ein Prediger in der Wüste“ auf die Entwicklung im Norden der Stadt hingewiesen, ohne Gehör zu finden bei den anderen Fraktionen. Nun aber lägen Fakten auf dem Tisch. Mike Janke: „Unsere Antworten stehen fest. Wir wollen an dem Schulstandort Hennen festhalten und wir sagen ,ja’ zu einer zweiten Gesamtschule“. Die Kombination hieraus ergebe die nahe liegende Forderung einer Gesamtschule im Norden der Stadt. Die SPD stehe aber auch allen anderen Vorschlägen für den Erhalt einer weiterführenden Schule in Hennen offen gegenüber.

Dass eine Gesamtschule nicht nur die beste, sondern die einzige Lösung für den Standort Hennen ist, davon zeigte sich Manfred Minzberg absolut überzeugt. Der Iserlohner Norden sei das Zuzugsgebiet der Stadt, in dem gegenwärtig rund 16 000 Einwohner leben. Mit einer Gesamtschule am Ort könnte die Stadt einen Großteil der rund 350 000 Euro sparen, die alljährlich für den Schülertransport zur Innenstadt anfallen. Und auch nach der Gründung der Gesamtschule Hemer seien zum kommenden Schuljahr an der bisherigen Gesamtschule Iserlohn aus Kapazitätsgründen mehr als 70 Kinder abgelehnt worden. „Wenn nun eine weitere Hauptschule geschlossen wird, werden die Anmeldezahlen weiter steigen“, ist sich Minzberg sicher. Eine Alternative in Hennen könne hier für Entlastung sorgen, zumal die Gesamtschule Iserlohn dann auf fünf Züge reduziert und der Standort Gerlingsen aufgegeben werden könnte.

Quelle: IKZ-Bericht vom 22.06.2010

 

Prüfung etwaiger Rechtsbehelfe in Bezug auf die Erweiterungspläne im Bereich des Steinbruchs am Ahm in Letmathe 

Ratsfraktion

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dr. Ahrens,

namens der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Iserlohn möchte ich Sie bitten, ein umfassendes Rechtsgutachten erarbeiten zu lassen.

Dieses Gutachten soll klären, ob der Stadt Iserlohn zulässige und nach einer überschlags- mäßigen Betrachtung auch Rechtsbehelfe mit der notwendigen Erfolgsaussicht zur Verfügung stehen, um das Verwaltungsverfahren in Bezug auf die Erweiterungspläne am Steinbruch am Ahm gerichtlich überprüfen zu lassen.

Insbesondere sind die subjektiven Rechte der Stadt Iserlohn in Bezug auf eine mögliche Klagebefugnis und ein etwaiges Rechtsschutzbedürfnis einer Prüfung zu unterziehen. Damit soll gutachterlich die Einlegung eines Rechtsbehelfs der Stadt Iserlohn vorbereitet werden, sobald das Verfahren der Stadt Hagen einen endgültigen Abschluss gefunden hat.

Hintergrund einer solchen rechtlichen Überprüfung ist, dass die Stadt Iserlohn zwar nicht selbst Herrin des Genehmigungsverfahrens ist, dass sie aber dennoch als Gebietskörperschaft eigene Rechte hat, die sie in diesem Verfahren und in einer gerichtlichen Überprüfung wahrnehmen sollte, um zu gewährleisten, dass die Entscheidung zur Erweiterung des Steinbruchs nur nach Abschluss eines vollumfänglich rechtmäßigen Verwaltungsverfahrens ergangen ist.

Die Bürger der vor allem betroffenen Dümpelackersiedlung müssen die Gewähr erhalten, dass das gesamte Verfahren, einschließlich aller Messungen, vollkommen ordnungsgemäß durchgeführt worden ist und einer gerichtlichen Überprüfung standhält. Nur dann kann eine solche Erweiterung auf eine hinreichende Akzeptanz in der Bevölkerung stoßen.

Die geballten Befürchtungen der betroffenen Bürger, die ihre Grundstücke in direkter Nachbarschaft zum Steinbruch haben, zum Anlass einer eigenständigen Überprüfung des Verfahrens durch die Stadt Iserlohn zu nehmen, hält die SPD-Fraktion für absolut unumgänglich.

Die Stadt Iserlohn muss alles in ihrer Macht stehende tun, um im Rahmen der Gesetze eine Erweiterung kritisch zu hinterfragen!

Mit freundlichen Grüßen 
Mike Janke 
Fraktionsvorsitzender

 

Scheffler und Axourgos wiedergewählt! 

Unterbezirk

Auf der Alexanderhöhe in Iserlohn tagte der Unterbezirksparteitag der SPD Märkischer Kreis. Auf der Tagesordnung standen neben der Aussprache zu den Koalitionsverhandlungen in NRW auch Vorstands- und Delegiertenwahlen des SPD-Unterbezirks.

Dabei wurde Michael Scheffler (Iserlohn) mit deutlicher Mehrheit erneut zum Vorsitzenden der SPD Märkischer Kreis gewählt. Dimitrios Axourgos (Iserlohn) erhielt bei der Wahl der Beisitzer das beste Ergebnis und wurde damit erneut in den Vorstand des Unterbezirks berufen.

Erfreulich für die Iserlohner verliefen auch die Wahlen der Delegierten. Dimitrios Axourgos und Volker Keitmann werden die SPD Märkischer Kreis auf dem Landesparteitag der NRWSPD vertreten. Michael Scheffler zieht in den Landesparteirat ein, Dimitrios Axourgos wurde erneut Delegierter für die Regionalkonferenz Westliches Westfalen.

Freude neben diesen Wahlen gab es auch über die Nachrichten aus NRW. Die beiden heimischen Landtagsabgeordneten, Michael Scheffler (Iserlohn) und Gordan Dudas (Lüdenscheid), berichteten über die Koalitiosnverhandlungen in NRW. Für eine Minderheitsregierung von SPD und Grünen erhielten sie große Zustimmung von Seiten der Delegierten.

 

Homepage SPD Hennen-Kalthof

Schulstandort Hennen in großer Gefahr! 

Schule und Bildung

Zur Berichterstattung vom 15.06.2010, über die Schließung der Hauptschule in Hennen, nimmt der SPD-Ortsverein Hennen-Kalthof wie folgt Stellung:

Die SPD Hennen-Kalthof fordert: Schulstandort Hennen erhalten!

Man musste eigentlich kein Hellseher sein, um absehen zu können, dass die Hauptschule in Hennen dauerhaft wohl keine Chance hat, die rücklaufenden Schülerzahlen zu „überleben“. Der SPD Ortsverein Hennen-Kalthof hat deshalb in der Vergangenheit bereits mehrfach auf die Gefahr einer Schulschließung hingewiesen und zur Entwicklung von geeigneten Alternativen für den Hennener Schulstandort aufgefordert.

Doch sowohl die heimische CDU, als auch die Verwaltung haben die Situation anders beurteilt. So äußerte der ehemalige CDU-Landtagsabgeordnete Thorsten Schick auf dem diesjährigen Neujahrsempfang des Ortsvereines Hennen, Rheinen, Rheinermark die realitätsfremde Prognose, dass die Schülerzahlen zumindest bis 2016 für eine Weiterführung der Hennener Hauptschule ausreichend wären und die Schulverwaltung prognostizierte darüber hinaus sogar steigende Anmeldezahlen aufgrund eines Halbtags- statt Ganztagsangebotes.

Beides ist nicht der Fall! Die Mitglieder des SPD Ortsvereines Hennen-Kalthof sind der Meinung, dass dringend etwas unternommen werden muss, um den einzigen Schulstandort einer weiterführenden Schule im Iserlohner Norden zu sichern.

Für die Attraktivität der Ortsteile im Iserlohner Norden ist es wichtig, dass eine Infrastruktur, die von Kindertageseinrichtungen über Schule bis hin zu Senioreneinrichtungen geht, erhalten bleibt.

Der Wegfall des Schulstandortes in Hennen würde ein Loch in die sozialen Strukturen des Iserlohner Nordens reißen und der Standortattraktivität schaden. Keine Schule vor Ort kann für junge Familien ausschlaggebendes Argument gegen das Wohnen und Leben im Norden Iserlohns sein.

Der SPD-Ortsverein Hennen-Kalthof fordert daher die Verwaltung und alle Ratsfraktionen auf, dass nun endlich ein tragfähiges Konzept für den Schulstandort Hennen entwickelt wird!

 

Homepage SPD Hennen-Kalthof

Axourgos (SPD): CDU-Europaabgeordneter stimmt erneut gegen Verbraucherinteresse! 

Europa

„Enttäuschend“ sei das Abstimmungsergebnis des Europäischen Parlamentes zur Lebensmittelkennzeichnung, so der Europabeauftragte der SPD Märkischer Kreis, Dimitrios Axourgos (27) aus Iserlohn. „Die Ampelkennzeichnung auf Verpackungen wäre eine große Hilfe für die Verbraucherinnen und Verbraucher gewesen und sie wird von der Mehrheit auch gewünscht. Umso unverständlicher ist die Abstimmung der Konservativen“, so Axourgos.

Kritik übt der Sozialdemokrat konkret auch am südwestfälischen Europaabgeordneten Dr. Peter Liese (CDU). Eine Bevormundung der Verbraucher durch die Ampelkennzeichnung, wie Dr. Liese argumentiere, sei hanebüchen. „Erneut hat Herr Dr. Liese damit gegen das Interesse der Verbraucher gestimmt“, so Axourgos, der an die Ablehnung des CDU-Abgeordneten beim Verbot der Verwendung des Enzyms Thrombin als Lebensmittelzusatzstoff vor wenigen Wochen erinnert. Thrombin diente der Zusammenfügung einzelner Fleischstücke zu einem Ganzen ("Klebefleisch") und wird aus Schweineblut gewonnen.

Positiv seien zwar die Änderungen bei der Kennzeichnung der Nährwerte, weil nunmehr die Nährwertangaben der Lebensmittel verpflichtend abgedruckt werden. Aber auch hier sei man nicht konsequent genug vorgegangen. Die Nährwerte werden nicht pro Portion angegeben und müssen vom Verbraucher weiterhin kompliziert selbst ausgerechnet werden

„Die konservative Mehrheit im Europäischen Parlament hat gegen den Willen der Verbraucherinnen und Verbraucher gehandelt. So lässt sich der Vertrauensverlust Europas sicher nicht wiederherstellen“, so Axourgos abschließend.

 

Homepage SPD Hennen-Kalthof

Axourgos (SPD): CDU-Europaabgeordneter stimmt erneut gegen Verbraucherinteresse! 

Europa

„Enttäuschend“ sei das Abstimmungsergebnis des Europäischen Parlamentes zur Lebensmittelkennzeichnung, so der Europabeauftragte der SPD Märkischer Kreis, Dimitrios Axourgos (27) aus Iserlohn. „Die Ampelkennzeichnung auf Verpackungen wäre eine große Hilfe für die Verbraucherinnen und Verbraucher gewesen und sie wird von der Mehrheit auch gewünscht. Umso unverständlicher ist die Abstimmung der Konservativen“, so Axourgos.

Kritik übt der Sozialdemokrat konkret auch am südwestfälischen Europaabgeordneten Dr. Peter Liese (CDU). Eine Bevormundung der Verbraucher durch die Ampelkennzeichnung, wie Dr. Liese argumentiere, sei hanebüchen. „Erneut hat Herr Dr. Liese damit gegen das Interesse der Verbraucher gestimmt“, so Axourgos, der an die Ablehnung des CDU-Abgeordneten beim Verbot der Verwendung des Enzyms Thrombin als Lebensmittelzusatzstoff vor wenigen Wochen erinnert. Thrombin diente der Zusammenfügung einzelner Fleischstücke zu einem Ganzen ("Klebefleisch") und wird aus Schweineblut gewonnen.

Positiv seien zwar die Änderungen bei der Kennzeichnung der Nährwerte, weil nunmehr die Nährwertangaben der Lebensmittel verpflichtend abgedruckt werden. Aber auch hier sei man nicht konsequent genug vorgegangen. Die Nährwerte werden nicht pro Portion angegeben und müssen vom Verbraucher weiterhin kompliziert selbst ausgerechnet werden

„Die konservative Mehrheit im Europäischen Parlament hat gegen den Willen der Verbraucherinnen und Verbraucher gehandelt. So lässt sich der Vertrauensverlust Europas sicher nicht wiederherstellen“, so Axourgos abschließend.

 

Anfrage an den Kulturausschuss 

Ratsfraktion

Sehr geehrte Frau Brunswicker,

namens der SPD-Fraktion beantrage ich hiermit zu überprüfen, ob die Einrichtung einer “Bücherklappe” an der Stadtbücherei Iserlohn möglich ist und welchen finanziellen Aufwand dies erfordert.

Begründung:

“Bücherklappen” dienen in zahlreichen Städten, beispielsweise Neuss und Lüdenscheid, dazu, außerhalb der Öffnungszeiten Bücher und andere Medien abzugeben. Praktisch ist dies eine Art Briefkasten, in den diese eingeworfen werden. Erfahrungswerte zeigen, dass dieses Angebot gut und gerne von den Bürgerinnen und Bürgern angenommen wird. Die so abgegebenen Medien werden nicht beschädigt.

Ist die Einrichtung möglich, so möge die Verwaltung den Kostenaufwand darlegen. Ein Antrag zur Einrichtung wird im Anschluss gestellt werden.

Mit freundlichen Grüßen
Patrick Brünn
Bürgervertreter im Kulturausschuss

 

Antrag an den Jugendhilfeausschuss 

Ratsfraktion

Sehr geehrter Herr Hufnagel,

im Namen der SPD-Fraktion beantrage ich die Aufname des folgenden Tagesordnungspunktes für die nächste Sitzung des Jugendhilfeausschusses am15.06.2010:

"Künftige Jugendarbeit im Stadtteil Letmathe"

Wir möchten das Jugendamt bitten, Überlegungen darzustellen, wie und wo die Letmather Jugendlichen demnächst Betreuungsangebote bekommen.

Nachdem die Planungen, den Letmather Jugendtreff zum dortigen Bahnhof zu verlegen sich verzögern, möchten wir rechtzeitig eine Lösung herbeiführen, um den Jugendlichen nach dem Verkauf des Gebäudes an der Friedensstraße weiterhin ein Freizeitangebot anzubieten.

Mit freundlichen Grüßen
Olaf Hennecke
Ratsmitglied

 

 

Antrag an den Sozialausschuss 

Ratsfraktion

Sehr geehrter Herr Scheffler,

ich bitte um Beantwortung folgender Anfrage in der nächsten Sozialausschusssitzung:

1. Sind der Stadt Iserlohn oder der Arge MK ähnliche Fälle wie in Hamburg („Fälle Vermieter Thorsten Kuhlmann, siehe Begründung“) bekannt, in denen die tatsächliche Quadratmeterzahl von der im Mietvertrag angegebenen Zahl abweicht oder abgewichen ist und so die gezahlte Miete für die tatsächliche Wohnfläche zu hoch ist?

2. An welche Wohnungsgesellschaften fließen die Mietzuschüsse von wie vielen Leistungsbeziehern der Stadt Iserlohn und der Arge MK (Wohngeld, Hartz IV, SGB XII, etc.)– insbesondere wie hoch ist der Anteil derer, die in Wohnungen der Iserlohner Gemeinnützigen Wohnungsgesellschaft (IGW) wohnen?

3. Ist die Richtigkeit der Quadratmeterzahl im Mietvertrag bei der Iserlohner Gemeinnützigen Wohnungsgesellschaft (IGW) gewährleistet?

4. Liegen die Mieten der IGW im Mietspiegel für Iserlohn?

5. Werden die von der Arge MK und von der Stadt Iserlohn gezahlten Mietzuschüsse (s.o.) für Wohnungen anderer Wohnungsgesellschaften und Privater gezahlt, deren Mietpreis im Mietspiegel für Iserlohn liegen?

Begründung:
Der Presse war den letzten Wochen und Monaten zu entnehmen, dass Herr Thorsten Kuhlmann sich in und um Hamburg auf das Vermieten von Wohnungen an Hartz-IV-Empfängern spezialisiert hat.

Diese Wohnhäuser bieten immer denselben Eindruck: Die Vorderfront sieht sehr gepflegt und tadellos aus. Hinter der Fassade aber bietet sich ein ganz anderes Bild: Der Putz bröckelt, Wasser tropft von der Decke, Schimmel an den Wänden. „Ein modernes Armenhaus“, schreibt der SPIEGEL.

Die Angaben zur Wohnungsgröße im Mietvertrag sind wesentlich höher als die tatsächliche Wohnfläche. So zahlt die ARGE Hamburg viel zu hohe Mieten. Diese argumentierte jedoch, dass sich der Mieter selbst darum kümmern müsse, dass die Angaben stimmen und der Mieter müsse Missstände selbst reklamieren.

Viele der Mieter scheuen sich aber vor einer direkten Konfrontation mit dem Vermieter, denn sie stehen in einer Abhängigkeit – kaum ein anderer Vermieter würde ihnen eine Wohnung geben.

In Iserlohn ist eine derartige Situation für uns nicht hinnehmbar. Daher gilt es, dies zu prüfen und vorzubeugen.

Mit freundlichen Grüßen
Marcel Hagedorn

 

Der OV Letmathe hat eine eigene Hompage 

Kommunalpolitik

Der nächste Ortsverein der SPD Iserlohn ist Online :-)

Die Genossinnen und Genossen des OV Letmathe sind ab jetzt unter

 

www.spd-letmathe.de

 

zu erreichen.

 

Antrag an den Jugendhilfeausschuss 

Ratsfraktion

02.06.2010

Sehr geehrter Herr Hufnagel,

im Namen der SPD-Fraktion beantrage ich die Aufname des folgenden Tagesordnungspunktes für die nächste Sitzung des Jugendhilfeausschusses am15.06.2010:

"Künftige Jugendarbeit im Stadtteil Letmathe"

Wir möchten das Jugendamt bitten, Überlegungen darzustellen, wie und wo die Letmather Jugendlichen demnächst Betreuungsangebote bekommen.

Nachdem die Planungen, den Letmather Jugendtreff zum dortigen Bahnhof zu verlegen sich verzögern, möchten wir rechtzeitig eine Lösung herbeiführen, um den Jugendlichen nach dem Verkauf des Gebäudes an der Friedensstraße weiterhin ein Freizeitangebot anzubieten.

Mit freundlichen Grüßen
gez. Olaf Hennecke
Ratsmitglied

 

Axourgos und Freitag gratulieren TuS Iserlohn 

Sport

Der Aufstiegsfeier der TuS Iserlohn-Fußballabteilung wohnten die Vorsitzende des Sportausschusses im Deutschen Bundestag, Dagmar Freitag, und der Vorsitzende des Sportausschusses der Stadt Iserlohn, der Kalthofer Ratsherr Dimitrios Axourgos, bei.

Die beiden Sozialdemokraten gratulierten zum souveränen Aufstieg (sieben Punkte Vorsprung vor dem Zweitplatzierten FC Lennestadt) in die Landesliga. Dabei freute sich Axourgos ganz besonders, da zahlreiche ehemalige Kalthofer Spieler und sein Bruder zum Erfolg erheblich beigetragen haben.

 

Homepage SPD Hennen-Kalthof

Tag der Feuerwehr - "Wichtige ehrenamtliche Arbeit!" 

Veranstaltungen

Der Tag der Feuerwehr wurde in Kalthof gefeiert. Groß und Klein konnten sich dabei über die Arbeit der Freiwilligen Feuerwehr Leckingsen informieren.

Ratsherr Dimitrios Axourgos und die sachkundige Bürgerin Christina Fürst, waren ebenfalls Gäste der Veranstaltung und informierten sich über die aktuelle Lage der Feuerwehr. "Wir sind sehr gerne gekommen, weil wir die Arbeit der Freiwilligen Feuerwehr sehr schätzen. Die FF leistet wichtige ehrenamtliche Arbeit", so Axourgos.

 

Homepage SPD Hennen-Kalthof

Zukunft des Sportkegelns ist gesichert! 

Sport

Zur Entscheidung des Finanzausschusses, die Kegelsportanlage auf der Alexanderhöhe zu sanieren, teilt der Vorsitzende des Sportausschusses der Stadt Iserlohn, Dimitrios Axourgos (27), mit:

"Ich freue mich sehr über die Entscheidung, die Kegelsportanlage auf der Alexanderhöhe zu sanieren. Damit ist der Kegelsport in Iserlohn für die nächsten Jahre gesichert! Die Politik hat eindrucksvoll bestätigt: Iserlohn ist und bleibt eine Sportstadt! Neben den populären Sportarten, werden in Iserlohn auch kleinere Sportarten und der Breitensport gefördert. Dies ist eine gute Nachricht für alle Sportlerinnen und Sportler, aber in letzter Kosequenz auch eine gute Nachricht für alle Bürgerinnen und Bürger. Denn der Sport ist ein nicht zu unterschätzender Standortfaktor für die Stadt Iserlohn.

"Zukunft des Sportkegelns in Iserlohn sichern" hieß der SPD-Antrag aus dem Jahre 2008. Ich bin froh darüber, dass diese Entscheidung im Jahre 2010 getroffen wurde, und zwar über alle Parteigrenzen hinweg. Dieses Ziel konnte aber auch nur mit Hilfe des Kegelsportverbandes und auch insbesondere der Vereinsvertreter und der Verwaltung erreicht werden. Ihnen sei abschließend gedankt."

 

Homepage SPD Hennen-Kalthof

Michael Scheffler ist Sieger der Landtagswahl 2010! 

Landespolitik

So ein knappes Ergebnis hat es wohl noch nie gegeben! Mit einem Unterschied von 1.6 % gewinnt Michael Scheffler die Wahl 2010 und kann nun in den Landtag einziehen.

Im Rathaus der Stadt Iserlohn herrschte große Anspannung – klar, bei solch einem Kopf-an-Kopf-Rennen. Viele Partei- und Fraktionsmitglieder hatten sich versammelt, um gemeinsam mit Michael Scheffler das Ergebnis abzuwarten. Unser Bürgermeister Peter Paul Ahrens führte als „Moderator“ durch den Abend und informierte immer wieder über aktuelle Auszählungen. Außerdem konnte auf einer großen Leinwand die Berichterstattung vom WDR verfolgt werden und auch hier war das Ergebnis der ersten Hochrechnungen knapper denn je und auch das Abwarten sorgte für Spannung.

Schließlich dann das Ergebnis und riesengroßer Jubel: Nach der Auszählung von 160 Wahlbezirken stand fest: Der Gewinner ist Michael Scheffler! Er zieht damit wieder als Landtagsabgeordneter in den Landtag ein. Der intensive, kreative und engagierte Wahlkampf und all die Mühe haben sich gelohnt! Im Rathaus fiel jede Anspannung und wandelte sich in riesige Freude.

 

Homepage SPD Letmathe

Antrag an den Schulausschuss 

Ratsfraktion

Sehr geehrter Herr Schick,

für die nächste Sitzung des Schulausschusses bitten wir namens der SPD-Fraktion um die Aufnahme des folgenden Tagesordnungspunktes:

“Sachstandsbericht Quantensprung”.

Begründung:
Beim Projekt “Quantensprung” bleibt für die SPD-Fraktion die höchste Maxime, dass die Stadt Iserlohn ihren Verpflichtungen nachkommt und jedem Schüler einen Ausbildungsplatz zur Verfügung stellt. Die Garantie der Stadt muss eingehalten werden!

In der letzten Sitzung des Schulausschusses ist berichtet worden, dass noch zahlreiche Schüler nicht mit einem Ausbildungsplatz versorgt worden sind. Zudem ist eine Überplanung des Konzeptes angekündigt worden.

Die SPD-Fraktion bittet daher um einen Sachstandsbericht und um Beantwortung folgender Fragen:

1) Wie viele Schüler haben aktuell immer noch keinen Ausbildungsplatz angeboten bekommen bzw. gefunden?
2) Wie viele Schüler haben inzwischen in welchen Ausbildungsberufen einen Ausbildungsplatz erhalten? Wie viele davon in Eigenregie?
3) Wie viele Schüler haben sich für den Besuch einer weiterführenden Schule entschieden?
4) Wann hat der Runde Tisch zwischen Vertretern der Stadt, den Schulen und den Arbeitgebern zuletzt getagt? Mit welchen konkreten Ergebnissen?
5) Wie sieht das zukünftige Konzept “Quantensprung” aus, mit dem nicht nur die Garantien eingehalten werden, sondern auch die Abbrecherquote deutlich gesenkt werden kann?
6) Welche Finanzmittel sollen zukünftig in das Projekt “Quantensprung” fließen?

Mit freundlichen Grüßen
Michael Scheffler
Stellv. Bürgermeister

 

Antrag an den Schulausschuss 

Ratsfraktion

Sehr geehrter Herr Schick,

im Namen der SPD-Fraktion bitte ich um die Aufnahme des Tagesordnungspunktes:

“Sicherheit an Iserlohner Schulen”

für die nächste Sitzung des Schulausschusses.

Begründung:

Bereits nach den ersten Amokläufen an deutschen Schulen, erhielt die Verwaltung den Auftrag, gemeinsam mit Schulen und Polizei die Sicherheitsstandards an Iserlohner Schulen zu überprüfen und zu verbessern.

Daher bittet die SPD-Fraktion um einen Sachstandsbericht und die Beantwortung folgender Fragen:

1. Welche Schulen wurden bisher besichtigt?
2. Welche Maßnahmen sind vereinbart bzw. bereits umgesetzt worden?
3. Welchen Zeitplan gibt es für die noch ausstehenden Maßnahmen?

Aufgrund der Thematik sollte der Tagesordnungspunkt im nichtöffentlichen Teil der Sitzung behandelt werden.

Mit freundlichen Grüßen
D. Axourgos
Stellv. Fraktionsvorsitzender

 

Kindertrödelmarkt in Kalthof am 8. Mai 

Veranstaltungen

Alle Familien herzlich eingeladen!

Der SPD-Ortsverein Hennen-Kalthof lädt zum traditionellen Kindertrödelmarkt in Kalthof ein. Am Samstag, den 8. Mai von 10 bis 13 Uhr können Kinder auf dem Parkplatz des Kalthof-Centers kostenlos Trödel anbieten und natürlich auch kaufen. „Alle interessierten Kinder und Eltern sind recht herzlich eingeladen. Es wird wie immer keine Standgebühr erhoben und für Essen und Trinken ist gesorgt“, so der Kalthofer Ratsherr Dimitrios Axourgos (26). Der Förderverein der Grundschule Kalthof und die Griechische Gemeinde Kalthof werden sich mit eigenen Ständen und kulinarischen Köstlichkeiten am Kindertrödelmarkt beteiligen. Eine Voranmeldung für die Stände ist nicht nötig. Anwesend sein wird auch der SPD-Landtagskandidat Michael Scheffler, der für Fragen und Anregungen zur Verfügung steht.

 

Breitbandversorgung im Iserlohner Stadtgebiet 

Ratsfraktion

Sehr geehrter Herr Dr. Ahrens,

bereits im Februar 2009 hatte die SPD-Fraktion den Antrag “DSL-Versorgung für alle ermöglichen und ausbauen” gestellt.

Die SPD-Fraktion wollte die Verbesserung der DSL-Versorgung, insbesondere im ländlichen Raum, voranbringen. In der Begründung des damaligen Antrages hieß es u. a.:

“Schnelle Internetzugänge – die Breitbandtechnik, wie z.B. DSL – sind unabdingbarer Standortfaktor für Unternehmen. Wichtige Informationen für Betriebe, Materialbestellungen und Softwaredownloads sind oft nur noch über das Internet verfügbar. Selbstständige müssen ihre Umsatzsteueranmeldung auf elektronischem Weg vornehmen. 
Aber auch Privathaushalte benötigen die schnelle Technik. Für die immer häufiger werdenden Arbeitsplätze mit Büro zu Hause ist ein schneller Internetzugang wesentliche Voraussetzung. Wohnungen und Häuser ohne DSL-Anschluss sind schwerer zu vermieten oder nur mit Preisabschlägen verkaufbar.”

An dieser Situation hat sich leider bis heute kaum etwas geändert, auch weil eine Lösung mit dem Netzbetreiber nicht möglich war. Der Märkische Kreis hat daraufhin ein Einzelforschungsprojekt (“Analyse zur Breitband-Telekommunikationsversorgung und Durchführung eines Ideenwettbewerbs im Märkischen Kreis zur Schließung von Lücken der Breitband-Telekommunikation”) in Auftrag gegeben. Die Fachhochschule Südwestfalen sollte bis zum 31.03.2010 die Analyse durchführen.

Daher bitten wir die Verwaltung, darzulegen:

1. Was waren die wesentlichen Aussagen der Analyse?
2. Wird es einen Ideenwettbewerb vom Märkischen Kreis geben?
3. Wie sehen die weiteren Maßnahmen, insbesondere der Stadt Iserlohn, aus?

Darüber hinaus wird die Verwaltung gebeten, das Thema Breitbandversorgung auch ausführlich im neuen Arbeitskreis “IT” zu thematisieren.

Mit freundlichen Grüßen
D. Axourgos
stellv. Fraktionsvorsitzender

 

Hannelore Kraft in Iserlohn 

Wahlen

 

 

Wirtschaft und Arbeit waren politisches Hauptthema des Abends

 

Dr. Peter Paul Ahrens: Die Chance zum Wechsel ist da!

Begrüßt wurden die rund 400 Gäste aus dem gesamten Märkischen Kreis vom Iserlohner Bürgermeister Dr. Peter Paul Ahrens. In einer engagierten Rede machte er schnell klar, dass die SPD die besseren Konzepte als die schwarz- gelbe Landesregierung hat. Auch deshalb habe sich gerade in den letzten Wochen die politische Stimmung zugunsten seiner Partei gedreht. Die Chance zum Regierungswechsel sei da: „ Bei der Wahl am 9. Mai geht es aber nicht nur um die Landespolitik und das Ende des schwarz- gelben Kurses. Es geht auch um die politische Kultur in unserem Land. Es geht um Glaubwürdigkeit und Ehrlichkeit, Eigenschaften, die Jürgen Rüttgers und die CDU verloren haben. Beredtes Beispiel hierfür ist die Affäre um die Vermietung des Ministerpräsidenten - und die offenbar aus der Staatskanzlei gesteuerte Bespitzelung unserer Spitzenkandidatin.“ Hannelore Kraft an der Spitze unseres Landes täte Nordrhein- Westfalen gut, denn sie würde neuen Schwung in die Landespolitik bringen und den Menschen Hoffnung und Optimismus geben.

Olaf Scholz: Am 9. Mai geht es um die Zukunft der arbeitenden Menschen

Olaf Scholz, stellvertretender Bundesvorsitzender der SPD und bis 2009 Arbeits- und Sozialminister der Bundesrepublik Deutschland, unterstrich, dass es bei der Landtagswahl am 9. Mai auch und vor allem darum gehe, die Lage der arbeitenden Menschen in ganz Deutschland zu verbessern. Sie dürften nicht die Opfer einer Finanzkrise sein, die andere angezettelt hätten. Scholz unterstrich die wichtige Rolle der Sozialdemokraten in der Bundesregierung bei Ausbruch der Krise: Peer Steinbrück habe die Krise hervorragend gemanagt, und es erweise sich jetzt, wie wichtig die beiden Konjunkturprogramme und die Ausweitung der Kurzarbeit gewesen seien: „Das kam alles von der SPD!“ Von der CDU, namentlich von Rüttgers, sei da nichts gekommen und von denen komme auch nichts mehr außer von der FDP vorangetriebenen Angriffen auf die tarifliche Mitbestimmung und eine menschenwürdige, gerechte Lohnpolitik.

Die Diskussionsrunde: Olaf Scholz, Thomas Schlenz, Guntram Schneider

In der anschließenden, vom früheren Leiter des ZDF-Landesstudios und Steinbrück-Sprecher Martin Schmuck moderierten Diskussionsrunde stellten sich neben Olaf Scholz auch Guntram Schneider, der DGB-Landesvorsitzende und designierte Arbeitsminister von NRW („alles andere als ein Laumann“), sowie der Konzernbetriebsratsvorsitzende von ThyssenKrupp, Thomas Schlenz, klar gegen den Kurs der nordrhein-westfälischen Landesregierung.
Thomas Schlenz berichtete, während der harten Auseinandersetzungen um die Mitbestimmung bei ThyssenKrupp im vergangenen Jahr habe der amtierende Ministerpräsident und selbsternannte „Arbeiterführer“ nicht ein einziges Mal das Gespräch mit ihm oder der Belegschaft gesucht. Angesprochen auf die Lage bei Bilstein in Werdohl kündigte Schlenz an, er werde am kommenden Mittwoch im Werdohler Werk sein und mit den Kolleginnen und Kollegen über weitere Schritte beraten. Jetzt gehe es darum, den 111 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern eine sichere Perspektive, sprich: Arbeit, zu geben. Das könne dann auch sehr konfliktreich werden.
Guntram Schneider stellte knapp und klar die Unterschiede zwischen der Arbeitsmarktpolitik der SPD und CDU/FDP-Koalition in Berlin und Düsseldorf heraus, die gerade in Fragen der Mitbestimmung kratertief seien. Natürlich wisse auch die SPD, dass Unternehmen Gewinne erwirtschaften müssten, aber es gehe eben auch um ihre gerechte Verteilung und um Fairness gegenüber den Belegschaften, gerade dann, wenn es eng werde. Viel Gelächter folgte seiner Anekdote, dass Jürgen Rüttgers ihn während der schwarz-gelben Koalitionsverhandlungen angerufen habe mit der Aussage, er hätte die Mitbestimmung gerettet und verdiene dafür doch bestimmt die Hans-Böckler-Medaille. Schneider: „Da habe ich ihm gesagt: Wenn mit jemand etwas stehen will und im letzten Moment zurück zuckt, muss ich mich ja auch nicht beim Dieb dafür bedanken, dass er mich nicht beklaut hat.“

Talk mit Hannelore Kraft: Menschlich und engagiert

Einer kurzen Pause folgte der zweite Höhepunkt des Abends: Hannelore Kraft ließ sich von ihrem „Lieblingsmoderator“ Reinhard Münchenhagen interviewen und stellte sich dabei seinen ganz persönlichen Fragen. Dabei kam die Sprache weniger auf ihren politischen Werdegang – „mich hat die SPD erst gar nicht reingelassen, dachte ich jedenfalls!“-, sondern vor allem auf ihre Familie („die ist ganz klar eine Kraftquelle!“), ihre Jugendzeit im Ruhrgebiet und ihre Erfahrungen in der Schule. Eins wurde in dem Gespräch besonders deutlich: Hannelore Kraft hat einen Sinn und viel Gespür dafür, was Menschen bewegt, ob am Arbeitsplatz oder in der Familie.
Die Landesvorsitzende der NRWSPD gab einige Einblicke in ihre wochenlangen „Tatkraft-Tour, während der sie beispielsweise normalen Schichtdienst in einem Pflegeheim oder in einem betrieb gemacht habe, um sich das Gespür für den Arbeitsalltag der Menschen zu erhalten. Da seien manche ganz überrascht gewesen, dass sie wie andere nicht nur für einen halbstündigen Wahlkampftermin mit Pressetross vorbeigekommen sein, sondern für einen vollen Achtstunden-Tag. Hannelore Kraft: „Presse wollte ich nicht dabei haben, da haben sich viele gewundert.“ Ihr Fazit: „Politik muss sich immer den Sorgen und Nöten der Menschen stellen!“.
Nach gefühlten fünf, aber tatsächlichen 30 Minuten ging ein lockerer, gelegentlich ernsthafter Talk zu Ende – aber nicht der Besuch einer tollen, überzeugenden und sympathischen Wahlkämpferin in Iserlohn. Es war genügend Zeit für Gespräche und viele, viele Fotos.

 

Wahlkampfstart der SPD Iserlohn - Gute Stimmung und Rückenwind - Heiße Phase zur Landtagswahl am 9. Mai 2010 

Wahlen

Die SPD startete am Samstag mit ihrem Info - Stand vor der Meyerschen Buchhandlung in der Iserlohner Innenstadt in die heiße Phase des Landtagswahlkampfs.

Von Flyern über Kugelschreiber bis hin zu kleinen Windmühlen, bedruckt mit dem SPD-Logo, verschenkte sie an alle Interessenten kleine Präsente. Dabei wurde deutlich, auf welch ein großes Interesse die SPD bei den Iserlohner Bürgerinnen und Bürgern stößt und wie groß aktuell die Unterstützung für ihre politischen Zukunftspläne ist.

Zahlreiche Menschen blieben vor dem Stand stehen und informierten sich bei den Parteimitgliedern. Das gute Wetter passte da natürlich hervorragend, denn in der gut besuchten Innenstadt fanden immer mehr Leute den Weg an den Stand der SPD, wo zwischenzeitlich die Kinder durch einen Clown unterhalten wurden.

Die Sozialdemokraten verbreiteten den ganzen Morgen über gute Laune und Aufbruchsstimmung und so wunderte es nicht, dass sich die Leute über die Partei und den Landtagskandidaten Michael Scheffler informierten.

 

ACHTUNG NEU : Jeden 3. Mittwoch im Monat STAMMTISCH 

Stadtverband

Jeden 3. Mittwoch im Monat treffen sich die Iserlohner Sozialdemokraten in der "Stadtmauer", um über aktuelle politische Ereignisse zu diskutieren oder einfach das eine oder andere Getränk miteinander zu trinken. Egal, ob Bürgermeister, Ratsvertreter, Ortsvereinsvorstände, Basismitglied oder interessierter Bürger:

 

 

Beim SPD-Stammtisch sind alle willkommen

 

 

 

 

 

am Mittwoch, 19.05.2010 um 19.30 in der Stadtmauer


Bild by Pixelino

 

Axourgos beim Frühlingskonzert in Kalthof 

Veranstaltungen

Volles Haus in Kalthof. Zahlreiche Gesangsvereine hatten sich im Haus Dröge-Adria eingefunden, um zusammen zu singen und feiern. Dem 60. Frühlingskonzert des Männerchors Kalthof wohnte auch der Kalthofer Ratsherr Dimitrios Axourgos bei, der nach der Veranstaltung schwärmte: "Es ist beeindruckend, mit welcher Freude und Hingabe die Mitglieder der Gesangsvereine ihrem Hobby nachgehen."

 

Homepage SPD Hennen-Kalthof

Junges Team ist aktiv! 

Jugend

Beim Jungen Team handelt es sich zum Teil um Mitglieder der Jungsozialistinnen und Jungsozialisten, zum Teil um Jugendliche, die nicht Mitglied bei den Jusos, sondern aus Sympathie für die Ziele der SPD in den laufenden Wahlkampf eingestiegen sind. „Wir machen mit, weil Politik Spaß macht“ – das ist ein Statement, auf das sich alle einigen können. Zu ihren Aktivitäten gehört das Plakatekleben ebenso wie die Betreuung der Infostände oder die Begleitung von Michael Scheffler bei seinen Terminen. Unterstützt werden die Mitglieder des Jungen Team von den „alten Hasen“ aus den Ortsvereinen und Stadtverbänden. Trotz der „heißen Phase“ im Wahlkampf bleibt immer noch genug Zeit für die mindestens genauso wichtigen Dinge des Lebens: Musik, Kino, Parties, Freunde.

 

„Land darf nicht beim Katastrophenschutz kürzen!“ 

Landespolitik

Dazu, dass die staatlichen Katastrophenschutzfahrzeuge des DRK in Altena stillgelegt werden mussten, weil Bundes- und Landesgelder für die fälligen TÜV-Untersuchungen gestrichen bzw. gekürzt worden sind, erklärt der Landtagskandidat der SPD für den Wahlkreis 121, 
Michael Scheffler:

„Bisher haben Bund und Land den Städten und Gemeinden immer neue Aufgaben bei massiven Kürzungen aufgebürdet. Unsere Kommunen verarmen. Immer mehr Bürgerinnen und Bürger müssen immer öfter auf kommunale Leistungen und Angebote verzichten. Das ist bitter genug. Jetzt aber wird es lebensgefährlich, wenn etwa das Deutsche Rote Kreuz in Altena aus finanziellen Gründen seinen Arzttruppwagen und seinen Krankenwagen stilllegen muss, weil das Land die Kosten für den fälligen TÜV nur noch zu einem geringen Teil trägt.

Hier muss das Land wieder in vollem Umfang einsteigen, denn Katastrophenschutz ist Landessache, und dann muss das Land dafür auch in vollem Umfang aufkommen. Nicht zuletzt geht es um mehr als um Geld, sondern im Notfall um Menschenleben. Dem DRK und seinen Mitgliedern und Spendern ist es zu verdanken, dass es bisher nicht zu solchen Katastrophen gekommen ist. Sie nehmen ein Maß an Verantwortung wahr, das von dieser Landesregierung offenbar nicht mehr zu erwarten ist.“

 

Aktueller Landtagswahlkampf 

Landespolitik

Am heutigen Samstag stand das Wahlkampfteam um Michael Scheffler auf der Wermingser Straße um den Bürgerinnen und Bürgern die wichtigsten Infos persönlich zu übergeben.

 

 

 

 

 

 

 

Gratulation an Wilhelm Opfermann 

Ortsverein

Der Seniorenbeauftragte des SPD-Ortsvereins Hennen-Kalthof, Friedrich Schmidt, und SPD-Ratsherr Dimitrios Axourgos konnten einem langjährigen SPD-Mitglied zum 90. Geburtstag gratulieren.

Im Kreise der Familie gratulierten sie Wilhelm Opfermann zum 90. Geburtstag. Der SPD-Ortsverein Hennen-Kalthof schließt sich dieser Gratulation an und wünscht Wilhelm weiterhin alles Gute und vor allem Gesundheit!

 

Homepage SPD Hennen-Kalthof

Bürgermeister Ahrens feiert Geburtstag! 

Allgemein

Zum 60. Geburtstag lud der Bürgermeister der Stadt Iserlohn, Dr. Peter Paul Ahrens (SPD), in das Parktheater ein und zahlreiche Gäste gratulierten ihm.

Darunter auch Vize-Landrat Udo Vorländer und die beiden Ratsmitglieder, Gabriele Stange und Dimitrios Axourgos. Der Ortsverein wünscht dem Bürgermeister weiterhin alles Gute und vor allem Gesundheit!

 

Homepage SPD Hennen-Kalthof

Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden Mike Janke 

Ratsfraktion

Das ist mein erster Haushaltsplan als Ratsmitglied,
mein erster als Fraktionsvorsitzender 
und dementsprechend auch meine erste Haushaltsrede.

Ich hoffe, Sie werden mir daher eine gewisse Nervosität genauso verzeihen wie die Tatsache, dass ich, um eine gewisse Sicherheit zu bekommen, erstmal, wie könnte es anders sein, über ein Gesetz sprechen will, nämlich über die oft genannte, aber selten zitierte kommunale Selbstverwaltungsgarantie, welche sich in Artikel 28 Abs. 2 GG findet:

Den Gemeinden muss das Recht gewährleistet sein, alle Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft im Rahmen der Gesetze in eigener Verantwortung zu regeln.

Ich finde die Formulierung grandios. Sie ist mir zuvor auch noch nie so ins Auge gesprungen, wie während der Vorbereitung dieser Rede: 
Da steht tatsächlich - und ich musste mir die Augen reiben: In eigener Verantwortung!

 

 

 

 

Ja, wir werden heute vor allem auch über Verantwortung sprechen müssen !

 

Herr Bürgermeister, meine Damen und Herren,

 

 

die Wirtschaftskrise hat riesige Löcher in die öffentlichen Haushalte gerissen. Besonders die Städte befinden sich in einer verzweifelten Lage.

Nur eines ist klar: Der schlechte Zustand der öffentlichen Haushalte, auch der der Stadt Iserlohn, wurde nicht durch die Wirtschaftskrise allein ausgelöst, sondern lediglich in seiner Dramatik aufgedeckt.

Deshalb sage ich in aller Deutlichkeit: Der Iserlohner Haushalt enthält ein strukturelles, von der Wirtschaftskrise unabhängiges Defizit! Wir wissen um dieses Defizit seit Jahren, aber getan hat sich nichts.

Dieses strukturelle Defizit ist seit der Kommunalwahl das Defizit des Bürgermeister Ahrens und aller Ratsmitglieder, seien sie nun erstmals oder erneut gewählt worden.

WIR, der gesamte Rat der Stadt Iserlohn, sind daher für die Reduzierung dieses Defizits alle verantwortlich, denn Art. 28 GG schreibt der Kommune nicht nur das Recht, sondern eben auch die Pflicht zur verantwortungsvollen Selbstverwaltung zu.

Und zu dieser Pflicht gehört, dass wir die schwierige Haushaltssituation nicht nur beim Phänomen “Wirtschaftskrise” abladen und um Hilfe beim Bund und beim Land rufen, sondern auch, dass wir uns selbst den Spiegel vorhalten und unsere finanzpolitischen Hausaufgaben hier in Iserlohn machen.

Es werden daher im Laufe dieses Jahres äußerst schwierige Entscheidungen anstehen. Ich will den Diskussion der Kleinen Kommission nicht vorgreifen und diese Beratungen durch Vorfestlegungen erschweren: Aber worüber wir durch die Schieflage der öffentlichen Haushalte zum Nachdenken gezwungen sind, das sind keine Geheimnisse:
Sportplätze dicht machen und Schwimmbäder und Lehrschwimmbecken schließen. Museen abschaffen und massiv an die freiwilligen Leistungen rangehen: Man wird sehen, was da auf uns zukommt.

Ein Ergebnis der Kleinen Kommission Finanzen allerdings hat schon Eingang in den Haushaltsplan gefunden: Ein genereller Einstellungsstopp.

Ich glaube, dies ist das richtige Instrument, um den Druck auf die Verwaltung zu erhöhen, tatsächlich nur die Stellen wieder zu besetzen, für die es absoluten Bedarf gibt, der nicht durch Umorganisation aufgefangen werden kann. Die Hürden für Neueinstellungen müssen hoch sein und dürfen nur durch den Haupt- und Personalausschuss außer Kraft gesetzt werden, der jede Neueinstellung kritisch auf seine Notwendigkeit hin abklopfen wird. 
Nur eines muss unmissverständlich feststehen: Was die Ausbildungsplätze der Stadt anbelangt, darf der Einstellungsstopp nicht gelten. Wir brauchen Nachwuchs in der Verwaltung und wir müssen gerade in diesen Zeiten als Vorbild für andere Ausbildungsbetriebe voran gehen! 
Wenn wir als öffentliche Hand das nicht tun, wer soll es denn bitte sonst tun!

Damit sind wir mitten im aktuellen Haushaltsplan, den wir ja hier heute zu beraten haben! Ich glaube, wir sind unserer Verantwortung gerecht geworden.

Den Haushaltsplan trotz allem Optimismus, der ja offenkundig in jedem einzelnen Ansatz steckt, unter die magische Defizitgrenze zu drücken, war eine Kraftanstrengung, die durch die akribische Arbeit der Verwaltung, aber auch durch das besonnene Handeln der Politik ermöglicht wurde. In diesem Haushalt stecken unzählige Einsparungen und Steuererhebungen, gerade wenn ich den Blick auf Manfred Minzberg und den Schulbereich oder auf Michael Scheffler und den Sozialbereich richte.

Wir haben man so manche Kröten geschluckt, um die Handlungsfähigkeit der Stadt Iserlohn sicherzustellen. Es geht um nicht weniger! Es geht um die Frage, wer Herr in diesem Rat sein soll. Ob wir weiterhin selbst entscheiden oder ob wir die Schlüssel für das Rathaus beim Regierungspräsidenten in Arnsberg abgeben wollen.
Mit der Zustimmung zu diesem Haushalt erhalten wir uns die Gestaltungsfähigkeit. Für wie lange, kann heute nur durch den Blick in die Glaskugel geklärt werden.

Wir behalten die Möglichkeit, auch investiv tätig zu werden, den Mittelstand mit Aufträgen zu versorgen und damit unseren Teil zur Ankurbelung der Wirtschaft zu leisten und auch in der nächsten Zeit wichtige Zukunfts-Projekte anzustoßen, die die Entwicklung der Stadt auf lange Sicht bereichern werden. Ich will nur die Planungen rund um das Regionale Projekt “Südliche Innenstadt” nennen.

Aber es gibt auch politische Unterschiede! Ich will es bei einem einzigen Beispiel belassen:

Wir sind bereit, im Gegensatz zur CDU, die Parkgebühren zu erhöhen. Aber wenn man das nicht will, dann muss man sich nicht wundern, wenn wir nicht bereit sind, die Gebühren für das Mittagessen der Kinder in unseren städtischen Kindertagesstätten zu erhöhen. 
Wir Sozialdemokraten sind bereit zur Haushaltskonsolidierung. Wir sind in der Lage, auch schwierige Entscheidungen zu treffen und mitzutragen: Eine Haushaltskonsolidierung aber auf dem Rücken der Ärmsten, der Schwächsten und der Kleinsten wird es mit uns nicht geben. Das ist und bleibt in Stein gemeißelt.

Neben dem selbst zu verantwortenden Teil des strukturellen Defizits kommt eine weitere Konstante hinzu. Es ist mittlerweile eine gängige Praxis, dass die Kommunen mit immer neuen Aufgaben belastet werden, ohne dass der Bund oder das Land gleichzeitig für einen finanziellen Ausgleich sorgt. Die Folge ist eine zusätzliche finanzielle Belastung der Kommunen in NRW in Milliardenhöhe:

- Unterkunftskosten für Langzeitarbeitslose
- Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung 
- Behindertenhilfe
- Kinderförderungsgesetz
- Wachstumsbeschleunigungsgesetz

Gerade dieses Wachstumsbeschleunigungsgesetz treibt mir die Zornesröte ins Gesicht:

Was die Bundesregierung dort mit einem Volumen von rund 8,5 Mrd. Euro ausgesponnen hat, entpuppt sich doch in Wahrheit als Schuldenbeschleunigungsgesetz.

Wir können strampeln wie wir wollen und uns jede Woche zu einer Kleinen Kommission Finanzen treffen und alles abschaffen, was es so gibt in dieser Stadt und was das Leben hier so ausmacht.

Wenn die CDU-geführte Bundesregierung mit diesem Irrsinn nicht aufhört, nützt das alles nichts. Denn das einzige was durch dieses Gesetz wirklich wächst, ist die Armut der Städte, sonst nichts, aber auch gar nichts.

Der Bund darf die Kosten für die Sozialgesetzgebung nicht einfach auf die Kommunen abwälzen. Wenn durch Gesetze des Bundes Kosten bei den Kommunen entstehen, muss der Bund auch dafür aufkommen: Eine einfache Rechnung.

Wer die Kapelle bestellt, sollte nicht nur immer die Musik bestimmen wollen, sondern auch die Zeche zahlen. Das wäre konsequent!

Und was ist die Antwort der Bundesregierung? Was ist die Antwort auf die berechtigten Sorgen der Städte?
Neue, neue Steuersenkungsversprechungen mit dem Sahnebonbon der Abschaffung der Gewerbesteuer, als der wichtigsten Steuer für die Kommunen. Man hört richtig. Der Abschaffung der Gewerbesteuer. 
So macht man die Städte kaputt.

Ich gehe soweit zu sagen: Das was dort auf Landes-und auf Bundesebene organisiert wird, ist die Demontage der von mir eingangs zitierten Selbstverwaltungsgarantie, nichts anderes, meine Damen und Herren.

Und wenn der Märkische Kreis dagegen klagt, dann hat diese Klage m. E. Aussicht auf Erfolg und unsere volle Unterstützung! Und Herrn Landrat Gemke sage ich, ich finde das gut, dass er als CDU-Mitglied das mitmacht, Hut ab! “Aber so richtig was tun, Herr Gemke, können Sie, wenn Sie am 9. Mai das Kreuz einfach mal an der richtigen Stelle machen, das würde uns allen in diesem Land NRW so richtig was bringen! “

Es ist an der Zeit, dass Bund und Land die Selbstverwaltungsgarantie endlich wieder achten. Und es ist an der Zeit, über eine vernünftige, belastbare Finanzausstattung der Kommunen zu sprechen. 
Es muss eine Neuordnung der kommunalen Finanzverfassung her. Es muss ein Altschuldenfond her, in dem alle aufgelaufenen kommunalen Schulden zusammengefasst und kontinuierlich unter der Beteiligung des Bundes und der Länder abgebaut werden, um aus der Spirale der Kassenkreditfalle für laufende Verwaltungstätigkeit zu gelangen.

Und wer nun schon wieder an die Gewerbesteuer will, der muss klar sagen, dass er in Wahrheit die Unternehmen aus der Verantwortung für die Finanzierung des Gemeinwohls entlassen will. Der will das Fundament der kommunalen Finanzierung auf Verbrauchssteuern, wie die Umsatzsteuer stellen und damit auf den Geldbeutel des so genannten kleinen Mannes.

Die Bundesregierung soll endlich aufhören, die Städte zu schröpfen und die Unternehmen mit immer neuen Steuererleichterungen auf Kosten der Bürger zu hofieren. Damit muss Schluss sein.

Die Gewerbesteuer darf nicht gesenkt, sondern sie muss stabilisiert werden. Natürlich ist die Gewerbesteuer ein Wackelkandidat in der Finanzplanung, weil sie sich nach dem schwankenden Gewinn von Unternehmen bemisst, wir haben das auch in Iserlohn schmerzlich erleben müssen.

Doch die Antwort kann doch nicht Abschaffung sein. Dann muss die Steuer eben auf ein solideres Fundament gestellt werden. Auch Freiberufler müssen über die Gewerbesteuer ihren Beitrag leisten. Ärzte, Architekten und ja (!!!) auch Rechtsanwälte nutzen die örtliche Infrastruktur und sollten mit einbezogen werden.

Und zusätzlich sollte es endlich einen festen Hebesatz für alle Kommunen geben. Dieser Steuerwettbewerb ist doch pervers. Sich über die Gewerbesteuer städtische Konkurrenz zu machen, das hilft doch den Bürgern keinen Deut weiter. Ein fester Satz und feste Einnahmen, das ist der Weg aus der Krise!

Und nun ein letzter Gedanke:

Der Kämmerer hat in der Rede zur Haushaltseinbringung einen bemerkenswerten Satz gesagt: “Die Töchter müssen nun die Mutter retten.” Und meinte, dass die städtischen Unternehmen ihren Beitrag zur Haushaltsicherung leisten müssen.

Ich höre diesen Satz und sage:

Ein Glück, dass es öffentliche Unternehmen in unserer Stadt überhaupt noch gibt. Denn bei den Stadtwerke ist es wie beim Brettspiel “Monopoly”: Man wird zwar nicht reich mit den Elektrizitätswerken, aber auf lange Sicht gesehen, zahlt es sich aus, sie zu haben.

Ich erinnere mich noch gut daran, wie diese CDU-geführte Landesregierung das Dogma des “Privat vor Staat” vor sich hertrug. Wie sie die wirtschaftliche Betätigung der Gemeinden durch eine Änderung der Gemeindeordnung verschlechtern und ihnen jede Wettbewerbsfähigkeit gegenüber Marktkonkurrenten nehmen wollte. Und sie am SPK-Gesetz rumdokterte. Das war doch nicht vor 20 Jahren, das war gefühlt doch erst gestern. Und noch immer weht dieser Geist durch die Staatskanzlei.

Mit Blick auf den städtischen Haushalt sage ich:

Wir können heilfroh sein, dass wir unsere kommunalen Unternehmen haben und sie ihren Beitrag in diesen schwierigen Zeiten leisten: 
Es ist dadurch deutlich geworden: Wer die Axt anlegt an öffentliche Unternehmen, der vergeht sich an der finanziellen Leistungsfähigkeit der Kommunen und der sägt damit an dem Ast, auf dem wir alle gemeinsam sitzen!

Zum Schluss:

Es hat sich was getan in dieser Stadt. Wir als SPD spüren die neue Verantwortung, die auf uns lastet, dadurch, dass wir den neuen Bürgermeister als Fraktion tragen und dass sich in diesem Rat die Mehrheitsverhältnisse geändert haben.

Und wenn nun der Haushaltsplan in seiner Gesamtheit zu betrachten ist, dann geht es auch um die Verantwortung für das Große und Ganze: Ich sage: Dieser Plan ist weiß Gott gerade kein “Weiter so”! Er ermöglicht uns, durch freiwillige Haushaltskonsolidierung selbst entscheidende Sparanstrengungen im Laufe dieses Jahres zu ergreifen. Er belässt uns die Handlungsfähigkeit. Aber eben auch die Verpflichtung zum Sparen. Und er lässt uns die Hoffnung, dass die Bundes- und die Landesregierung ein Einsehen haben und die kommunale Finanzordnung auf andere Füße stellen.

Meine Damen und Herren, wir als SPD-Fraktion sind uns unserer Verantwortung für diese Stadt bewusst. Und indem wir als Fraktion dem Haushalt in Gänze zustimmen, stellen wir uns ihr!

Haben Sie herzlichen Dank.

 

Unser NRW. Mutig. Herzlich. Gerecht. 

Landespolitik

 

Programm Zur Landtagswahl 2010 

 

 

 

Für die Menschen unseres Landes, aber auch der gesamten Bundesrepublik steht viel auf dem Spiel bei der

 

Landtagswahl am 9. Mai

 

Zur Entscheidung steht eine für alle Bereiche der Politik folgenschwere Alternative:
Wird der Staat, wie schwarz- gelb es will, zunehmend geschwächt durch Kaputtreden und finanzielles Ausbluten oder wird er durch Modernisierung und gesunde Finanzen gestärkt, um seine unverzichtbaren Gestaltungsaufgaben für die Zukunft erfüllen zu können.

Nur ein starkes Ergebnis der SPD in NRW wird für unser Land und für die Bundesrepublik eine zukunftsorientierte Weichenstellung sichern.
Nur eine sozialdemokratische Landesregierung in NRW wird bei uns die Erfüllung der großen politischen Reformaufgaben wie

* der Schaffung guter Arbeit für alle,
* der ökologischen Industrialisierung,
* eines chancengleichen Bildungssystems,
* der Stärkung der Kommunen und
* der Sicherstellung der finanziellen Handlungsfähigkeit des Staates gewährleisten.

Nur eine sozialdemokratische Landesregierung kann dafür sorgen, dass die im Bund gesetzten Rahmenbedingungen nicht zu einer Fortsetzung der neo-liberalen Politik des Staatsschwächung, des Sozialabbaus und des Marktradikalismus führen. Wir werden dem im Bundesrat einen Riegel vorschieben.
Diese große Entscheidung liegt am 9. Mai in den Händen der Bürgerinnen und Bürger unseres Landes.

Für einen leistungsfähigen Staat, für eine Politik für die Menschen
Wir bitten um Ihr Vertrauen und Ihre Unterstützung.

 

SSV Kalthof organisiert Turnier der Extraklasse 

Sport

Auch die 14. Auflage des Campus-Garden-Cup war ein Riesenerfolg. Der SSV Kalthof hatte wieder einmal ein Hallenfussball-Turnier (F-Jugend) der Extraklasse organisiert. Rund 2500 Zuschauer sahen an zwei Tagen Fußball der Spitzenklase und wurden rundum hervorragend versorgt.

"Was der SSV Kalthof hier auf die Beine stellt ist einmalig Allen Verantwortlichen, Helfern und Sponsoren gilt mein Dank", so der SPD-Ratsherr Dimitrios Axourgos (26). Als Sportausschussvorsitzender der Stadt Iserlohn überreichte er auch einen Pokal an die "besten Fans". Dieses Jahr ging der Pokal nach Offenbach. Turniersieger wurde Fortuna Düsseldorf mit einem 1:0-Sieg gegen den 1. FC Köln.

 

Homepage SPD Hennen-Kalthof

Gemeinsamer Antrag an den Sozialausschuss 

Ratsfraktion

SPD-Fraktion 
Fraktion Bündnis’90/Die Grünen 
Fraktion Die Linke. 
Sehr geehrter Herr Scheffler,

bezüglich des Antrags der Fraktion Die Linke vom 14.02.2009 (Weihnachtsbeihilfe) bitten wir, folgenden Antrag im Sozialausschuss zu beraten und als Beschlussvorschlag vorzulegen:

1. Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, inwieweit das Herdecker Projekt „Wunschbaum“ in Iserlohn umgesetzt werden kann.

2. Die Verwaltung entwickelt ein Konzept zur Durchführung eines Gutscheinsystems im Wert von 25 für Kinder aus Familien, die Leistungen nach SGB II, SGB XII bzw. dem Asylbewerbergesetz erhalten.

3. Die Stadt Iserlohn gewährleistet, dass sämtliche Kinder einen Gutschein im Wert von 25 erhalten. Es sollen alle Kinder erfasst werden, die die Voraussetzungen zum 15.10.2010 erfüllen.

4. Die Verwaltung wird gebeten, nach den Sommerferien einen Bericht über die Aktivitäten vorzulegen.

5. Die Ausgabe der Gutscheine soll bis zum 1.12.2010 erfolgen.

Begründung:

Nicht allen Elternpaaren bzw. Alleinerziehenden ist es möglich, ihren Kindern zu Weihnachten einen Wunsch zu erfüllen.
Wir schlagen daher vor, dass die Verwaltung neue Wege prüft, um Familien mit Kindern in der Weihnachtszeit finanziell zu entlasten. Dass die Zuwendungen nicht zwingend zu Lasten des kommunalen Haushaltes gehen müssen, wird durch das Projekt „Wunschbaum“ des Herdecker Kinder- und Jugendparlamentes deutlich.
In die Projektentwicklung sollte der Iserlohner Kinder- und Jugendrat eingebunden werden.

Kurzbeschreibung des Herdecker „KiJuPa Wunschbaumes“:

Im Arbeitskreis Öffentlichkeit und Veranstaltungen entwickelten die Herdecker Parlamentsmitglieder 2001 die Idee des „KiJuPa Wunschbaumes“. Angeregt durch eine Diskussion über ihre eigenen Weihnachtswünsche machten sich die Parlamentsmitglieder bewusst, dass nicht jedes Kind in einer gesicherten finanziellen Lebenssituation aufwächst und dass es für viele Familien bereits ein Kraftakt ist, den Lebensalltag zu finanzieren. Die Erfüllung von Weihnachtswünschen bleibt für manche Kinder daher nur ein Traum. Die schwierigsten Hürden bei der Umsetzung der Idee des Parlaments, Kindern ihre Weihnachtswünsche zu erfüllen, war die Tatsache, über keine ausreichenden eigenen Mittel zu verfügen und unter Beachtung des Datenschutzes überhaupt sozial benachteiligte Familien zu erreichen. Für beide Herausforderungen wurde eine Lösung gefunden.

Durch die Jobagentur und das Sozialamt wird jährlich Anfang November ermittelt, wie viele Herdecker Kinder in der festgelegten Altersgruppe in Familien, die Leistungen nach SGB II, SGB XII bzw. den Asylbewerbergesetz erhalten, leben. Jede Familie erhält daraufhin einen Informationsbrief zum „Wunschbaum“, dem für jedes Kind in diesem Haushalt ein Wunschzettel beigefügt ist. Die maximale Höhe des Geschenkwunsches haben die Parlamentsmitglieder auf 15,00 Euro festgelegt. Über eine Wunschzettelnummer lassen sich die Geschenke später zuordnen, so dass die Anonymität gewährleistet ist und der „Schenker“ den Namen des Kindes nur erfährt, wenn das Kind oder die Eltern sich selber „offenbaren“.

Die ausgefüllten Wunschzettel, die fristgerecht bei der Koordinationsstelle des KiJuPa eingehen, werden während des Nikolausmarktes an einen Weihnachtsbaum bzw. den „Wunschbaum“ gehängt. Die Parlamentsmitglieder bitten dann BesucherInnen des Nikolausmarktes, einen Wunschzettel vom Baum zu „pflücken“, um das darauf stehende Geschenk zu kaufen und dann verpackt und versehen mit der Wunschzettelnummer im Rathaus abzugeben. Dort werden die Geschenke kurz vor Weihnachten abgeholt.

Der „Wunschbaum“ wird in diesem Jahr auf dem Herdecker Nikolausmarkt zum zehnten mal aufgestellt, über 1500 Wünsche sind bisher erfüllt worden. Mittlerweile gibt es sogenannte „Stammschenker“ und die Nachfrage nach Wunschzetteln seitens der Unterstützer steigt ständig. 2003 wurde der „Wunschbaum“ als landesweit bestes Projekt des Wettbewerbes „Kinder an die Macht – Wir und unsere Stadt “ des Landtagspräsidenten NRW geehrt. Die Resonanz auf die Aktion war und ist extrem positiv. Die Parlamentarier haben sich dazu verpflichtet, nicht eingereichte Geschenke aus ihren Mitteln zu finanzieren, so dass kein Kind ohne sein Geschenk bleibt. Das Projekt hat Modellcharakter und wurde vielfach kopiert.

Die SPD-Fraktion, die Fraktion B’90/Die Grünen und die Fraktion Die Linke. schlagen vor, ein Konzept zu entwickeln, das die Akquirierung von Sponsoren für Gutscheine beinhaltet. Diese Gutscheine könnten dann z. B. mit den Leistungsbescheiden der Arge in der Vorweihnachtszeit verschickt werden. 

Die Federführung des Projektes seitens des Iserlohner Kinder- und Jugendrates wäre begrüßenswert und würde die Besonderheit des sozialen Projektes sicherlich positiv stützen.

Mit freundlichen Grüßen

Dimitrios Axourgos Elke Olbrich-Tripp
stellv. SPD-Fraktionsvorsitzender Fraktionsvorsitzende B’90/Die Grünen

Oliver Ruhnert
Fraktionsvorsitzender Die Linke.

 

Gedankenaustausch zur regionalen Kulturförderung: 

Landespolitik

Jürgen Antoni MdL empfängt Bürgermeister Hubertus Mühling und Festspielverein Balver Höhle

Unser SPD-Landtagsabgeordneter Jürgen Antoni hat am 10.3.2010 den Balver Bürgermeister Hubertus Mühling und Mitglieder des Festspielvereins Balver Höhle im Düsseldorfer Landtag empfangen.

Bei seinem Antrittsbesuch im Rathaus der Hönnestadt hatte Antoni zugesagt, mit Blick auf die finanziell schwierige Lage des Festspielvereins einen persönlichen Kontakt zu Kulturpolitikern der SPD-Landtagsfraktion herzustellen. Somit waren neben den Balver Gästen auch der Vorsitzende des Kulturausschusses des Landtags, Dr. Fritz Behrens MdL, Staatsminister a.D., und die kulturpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Claudia Scheler MdL anwesend.

Bürgermeister Mühling nutzte die Gelegenheit, das Entstehen der Zusammenarbeit der Stadt Balve mit den Festspielverein vorzustellen, vergaß aber auch nicht, auf die Besonderheit der Balver Höhle als "größte deutsche Kulturhöhle" zu verweisen.

Die Zusammenarbeit zwischen Stadt und Festspielverein datiert aus den Jahren 1996/1997. Seither übernimmt der Festspielverein einen wichtigen kulturellen Auftrag in der Stadt Balve. Elisabeth Grefe, Vorsitzende des Festspielvereins, stellte das Gesamtangebot der Balver Kulturschaffenden vor und wies im besonderen auf die aktuelle Pippi-Langstrumpf-Inszenierung hin: Schließlich erläuterte Grefe auch, dass der Verein aufgrund der Schwierigkeiten im Zusammenhang mit der Wirtschaftskrise durch zurückgehende Sponsorengelder weitere Zufinanzierungen benötige. Der Verein verfügt über ein Ensemble von rund 120 Aktiven, die jährlich mehr als 60.000 Stunden ehrenamtliche Kulturarbeit leisten.

Claudia Scheler MdL lobte den tatkräftigen Einsatz der Ehrenamtlichen als beispielhaft und zeigte sich sehr angetan vom Felsendom als Kulturort.
Im rund einstündigen Gespräch wurden Ansätze und Möglichkeiten für Förderungen und Unterstützungen ausgetauscht. Die Balver Gäste traten mit guten Anregungen im Gepäck die Heimreise ins Sauerland an – nicht ohne sich gegenseitig das Versprechen zu geben, den geschaffenen fruchtbaren Kontakt nicht abreißen zu lassen.

Zum Abschluss überreichte Bürgermeister Hubertus Mühling an Dr. Fritz Behrens MdL einen Balver Bildband mit Impressionen zur Hönnestadt und der Balver Höhle.

Bildunterschrift: 
Zu einem Austausch über regionale Kulturförderung kamen auf Einladung des Balver SPD-Landtagsabgeordneten Jürgen Antoni MdL die kulturpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Claudia Scheler MdL, Inge Becker (Festspielverein Balver Höhle) Bürgermeister Hubertus Mühling, Festspielvereinsvorsitzende Elisabeth Grefe und Kulturausschussvorsitzender Dr. Fritz Behrens MdL im Düsseldorfer Landtag zusammen. (v.l.n.r.)

 

Homepage SPD-Märkischer-Kreis

Iserlohner Schülervertretungen bei der SPD 

Ratsfraktion

Offenes Ohr für wichtige Arbeit in Schulen: SPD lud Schülervertretungen aller Iserlohner Schulen ins Rathaus ein

Ins Gespräch kommen, ein offenes Ohr haben und sich die Probleme und Anregungen der Schülervertreter aller Schulen aus der Stadt Iserlohn anhören, das wollte die SPD-Fraktion am vergangenen Mittwochnachmittag. Zu diesem Anlass lud sie die SV-Mitglieder aller Iserlohner Schulen zu einem gemeinsamen Gespräch in den Ratssaal nach Iserlohn ein.

Auf die Idee, Schülervertreter einzuladen und mit ihnen das Gespräch zu suchen kamen die Jusos, die sich vor allem über das zahlreiche Erscheinen der Schüler freuten. Patrick Brünn, Vorsitzender der Jusos, begrüßte alle Schülervertreter herzlich und machte das Ziel der SPD deutlich, in der Zukunft eine Schülervertretung für die gesamte Stadt Iserlohn aufzubauen. Damit hätte man zum einen eine bessere Kommunikation zwischen Schülern und Stadt, zum anderen aber auch zwischen den Schülervertretungen der unterschiedlichen Schulen. 
SPD Fraktionsvorsitzender Mike Janke lag vor allem die Frage auf dem Herzen, wie die SV-Vertreter die Arbeit in der Schule empfinden und was man daran verbessern könnte. Doch nicht nur das, natürlich auch wie die SPD in diesen Punkten Hilfestellung leisten könnte. Er selbst war früher Schülersprecher am Gymnasium Letmathe und weiß deshalb genau, wie wichtig die SV-Arbeit für Schulen ist, und dass sie auch über eine gewisse Entscheidungsmacht verfügt. Desto wichtiger ist es für ihn, die Schülervertretungen an den Schulen zu unterstützen und zu stärken. 
Auch Bürgermeister Peter Paul Ahrens zeigte sich sehr interessiert an den Meinungen und Anregungen der Schülerinnen und Schüler über die SV-Arbeit an den Schulen. Auch er betonte, wie wichtig es sei, zuerst das persönliche Gespräch mit den Betroffenen, also den SV-Vertretern zu suchen, um herauszufinden, wo man am besten Hilfestellung leisten kann.

Was passiert also vor Ort an den Schulen? Die Schülervertreter hatten die Möglichkeit, genau diese Frage einmal zu erläutern. Einige Schüler sahen das Problem, dass viele Schüler zu wenig informiert sind über die SV-Arbeit und die damit verbundenen Aufgaben. Dadurch können Missverständnisse entstehen, da die Schüler mit Anregungen, Fragen und Problemen nicht sofort zur SV gehen. Sie wissen manchmal nicht, dass diese ihr Ansprechpartner ist. Auch verkennen sie die Entscheidungsmacht der SV und unterschätzen diese. 
Für die SV-Mitglieder ist es außerdem wichtig, dass die Schülervertretung in der Schule präsent ist, am besten mit einem Büro, das gut erreichbar ist, für alle offen, ansprechend gestaltet und auch einen attraktiven Platz in der Schule hat. Das Büro sollte gut ausgestattet sein, zum Beispiel mit einem Computer, Büchern und anderen Materialen, die für die effektive Arbeit nötig sind. Hier müssen die Schülervertretungen unbedingt finanziell unterstützt werden. 
Außerdem ist die Kommunikation zwischen Lehrern und Schülern enorm wichtig. Vor allem die Schulleitung sollte Ansprechpartner und für die Probleme der Schülerinnen und Schüler offen sein. Viele SV-Vertreter betonten allerdings, dass dies an ihrer Schule schon längst der Fall sei und sie große Unterstützung seitens der Schulleitung erhalten. 
Selbst sehen sich die SV-Mitglieder als Vermittler zwischen Schüler- und Lehrerschaft. Doch nicht nur hier sind sie eine wichtige Institution der Schule, auch für die Probleme und Anregungen ihrer Mitschüler haben sie jeder Zeit ein offenes Ohr. 
Insgesamt konnte man an dem Nachmittag feststellen, dass die SV-Vertreter der Schulen zufrieden mit ihrer Arbeit sind, aber definitiv eine bessere Ausstattung für die Räumlichkeiten in ihrer Schule brauchen, wie zum Beispiel eine EDV-Nutzung und andere Materialien, die für eine effektive Arbeit benötigt werden. Außerdem ist es den Schülervertretern und vor allem auch der SPD ein Anliegen, dass es eine SV auf Stadtebene gibt, um die Kommunikation und die Zusammenarbeit zwischen den Schulen zu stärken. In diesem Zusammenhang soll es nun auch jährlich eine SV-Veranstaltung im Rathaus geben. So haben die Schülerinnen und Schüler immer wieder die Möglichkeit, ihre Sorgen und Probleme den Politikern zu berichten. Schon am vergangenen Mittwochnachmittag hatten die SV-Mitglieder die Möglichkeit, Fragebögen zu ihrer Arbeit auszufüllen, die sich die Fraktionsmitglieder noch genauer ansehen möchten. Außerdem appellierte Mike Janke mehrmals an die Schülerinnen und Schüler, dass sie sich in jedem Falle melden können, wenn Probleme auftreten sollten oder sie weitere Anregungen für die Verbesserung der SV-Arbeit haben. Die SPD wird auch weiterhin ein offenes Ohr für die engagierten Schülervertreter haben.

 

Axourgos beim Landesparteitag in Dortmund 

Landespolitik


Axourgos, Scheffler, Keitmann

Volker Keitmann (OV Nordwest) und unser Kalthofer Ratsherr Dimitrios Axourgos waren die beiden Iserlohner Vertreter der Delegation des Märkischen Kreisen (insg. 7 Delegierte) auf dem SPD-Landesparteitag in Dortmund.

Neben den mitreißenden Reden von Hannelore Kraft (SPD-Landesvorsitzende) und Sigmar Gabriel (SPD-Bundesvorsitzender), konnten die Delegierten über das Wahlprogramm der NRWSPD abstimmen und auch die Landesliste für die Landtagswahl am 9. Mai 2010 bestimmen. Michael Scheffler erhielt dabei mit großer Unterstützung einen ordentlichen Listenplatz.

 

Homepage SPD Hennen-Kalthof

Gabriele Stange neue Vorsitzende/ Udo Vorländer Ehrenvorsitzender 

Ortsverein

Auf der Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Hennen-Kalthof wurde ein neuer Ortsvereinsvorstand gewählt. Neue Vorsitzende wurde Gabriele Stange, SPD-Ratsfrau aus Hennen.

Ehrenvorsitzender des Ortsvereins wurde der bisherige Vorsitzende Udo Vorländer, der dieses Amt insgesamt 14 Jahre lang ausübte. Besonders geehrt wurde auch Wolfgang Weber für 26jährige Arbeit im Ortsvereinsvorstand.

Der neue Vorstand setzt sich wie folgt zusammen:

  • Vorsitzende: Gabriele Stange
  • stellvertretender Vorsitzender: Dimitrios Axourgos
  • Kassierer: Armin Moldenhauer
  • Schriftführer: Holger Rabe
  • Bildungsbeauftragte: Nadine Waßmuth
  • Seniorenbeauftrager: Friedrich Schmidt
  • Beisitzer: Udo Vorländer, Wolfgang Weber, Sara Michalowicz, Jakob Michalowicz, Marco Volmer, Christina Fürst, Angelica Geson und Horst-Günther Afflerbach
 

Homepage SPD Hennen-Kalthof

Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion mit den Fraktionen Bündnis'90/Die Grünen, Die Linke und FDP 

Ratsfraktion

Herrn Bürgermeister
Dr. Peter Paul Ahrens

22.02.2010

Gutachten zur baulichen Situation der Parkhalle

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dr. Ahrens,

den im Rat der Stadt Iserlohn vertretenen Fraktionen von SPD, Grüne, FDP und Die Linke wurde zum 15.02.2010 ein Gutachten über den baulichen Zustand der Parkhalle zugeleitet, welches vom Kommunalen Immobilienmanagement der Stadt Iserlohn bereits im Mai 2009 beauftragt wurde. Das Ergebnis des Gutachters wurde endgültig am 14.09.2009 verfasst und zeitnah danach dem Kommunalen Immobilienmanagement weitergeleitet.

Die zuständigen Gremien der Stadt Iserlohn allerdings, sei es der Rat, der Haupt- und Personalausschuss, der Betriebsauschuss KIM oder die Fraktionsvorsitzenden bzw. Fraktionen wurden über die Ergebnisse – zum Teil bis heute - nicht informiert.

Nachdem es Hinweise an die Presse gegeben hat, dass ein solches Gutachten existieren würde und dieses absichtlich zurückgehalten wird, wurden der zuständige Baudezernent Olaf Pestl und der Bürgermeister der Stadt Iserlohn Dr. Peter Paul Ahrens hiervon in Kenntnis gesetzt. Deren Nachfrage förderte das nun vorliegende Gutachten zu Tage. Der Bürgermeister der Stadt Iserlohn erhielt das Gutachten am 15.02.2010.

Die Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Die Linke können nicht nachvollziehen, warum ein Gutachten mit solcher inhaltlichen Gewichtigkeit nicht unverzüglich den Fraktionen zur Information zugeleitet wurde, sondern erst nach fast einem halben Jahr durch Presserecherche bekannt geworden ist.

Die zeitliche Gemengelage der Erstellung des Gutachtens, die Diskussion um eine Multifunktionshalle an einem anderen Standort, die Entscheidung für den Bau einer Halle am Hemberg, die Kommunalwahl 2009, eine Wahlkampf-Aktion zum Thema „Parkhalle“ mit Minister Lienenkämper, die Erstellung eines Antrags für die Regionale in Bezug auf die Parkhalle ohne Rücksprache und politische Beschlüsse der zuständigen Ratsgremien wirft folgende Fragen auf:

1. Aus welchen Gründen wurde das Gutachten in Auftrag gegeben?
2. Warum wurde kein politischer Beschluss dazu eingeholt? 
3. Warum wurden die o.g. politischen Gremien nicht über diese Vorgehensweise unterrichtet?
4. Gab es Fraktionen bzw. Ratsmitglieder, die von der Erstellung bzw. den Ergebnissen des Gutachtens in Kenntnis gesetzt worden sind?
5. Wurde das Ergebnis des Gutachtens zur baulichen Situation der Parkhalle absichtlich verschwiegen und damit die entsprechenden Ratsgremien absichtlich nicht informiert? 
6. Aus welchem Grund erfolgte die Nichtinformation über die Inhalte des Gutachtens?
7. Ist im Zusammenhang mit der Parkhalle von einer kontinuierlichen Fehlinformation und Irreführung der Ratsgremien auszugehen? 
8. Was hat das Gutachten gekostet?

Die Fraktionen von SPD, Grüne, FDP, Die Linke beantragen eine sachliche und unparteiische Untersuchung dieser Vorgänge.

Wir beantragen daher einen entsprechenden Tagesordnungspunkt für die nächste Sitzung des Haupt- und Personalauschusses und vorherige Akteneinsicht.

Weiterhin beantragen wir, dass der Bürgermeister durch einen mit entsprechendem Sonderauftrag ausgestattetem Mitarbeiter der Stadt Iserlohn objektiv und unparteiisch diese Vorgänge aufarbeiten lässt. Dieser möge seine Ergebnisse kontinuierlich dem Haupt- und Personalausschuss präsentieren.

Mit freundlichen Grüßen

Mike Janke 
SPD-Fraktionsvorsitzender

Dimitrios Axourgos
Stellv. SPD- Fraktionsvorsitzender

Elke Olbrich-Tripp
Fraktionsvorsitzende B'90/Grünen

Oliver Ruhnert
Fraktionsvorsitzender Die Linke

Dr. Bernd Dresp
Fraktionsvorsitzender der FDP

 

Notruf zur Situation der Kommunalfinanzen 

Kommunalpolitik

Die sozialdemokratischen KommunalpolitikerInnen aus den Städten und Gemeinden des Märkischen Kreises und dem Kreistag haben in ihrer heutigen Mandatsträgerkonferenz den nachstehenden Notruf zur Situation der Kommunalfinanzen einstimmig beschlossen.

Unsere Städte und Gemeinden und der Märkische Kreis stehen vor dem finanziellen Kollaps. Die kommunale Familie wird im Märkischen Kreis Haushaltsdefizite in Höhe von rund 220 Millionen Euro - allein für 2010 - zu verkraften haben. Diese fehlenden Haushaltsmittel werden über Kassenkredite finanziert !

Die ständige Verlagerung und Zuweisung von neuen Aufgaben durch Bund und Land und die weltweite Wirtschafts- und Finanzkrise haben zu diesem Ergebnis geführt.

Dies bedeutet, dass ein rasanter Verzehr des noch vorhandenen Eigenkapitals festzustellen ist. In vielen Kommunen ist die bilanzielle Überschuldung in greifbarer Nähe oder ist bereits eingetreten. Ein weiterer drastischer Anstieg der Kredite zur Liquiditätssicherung ist in den nächsten Jahren zu erwarten. Unsere Städte und Gemeinden des Märkischen Kreises sind Heimat für rund 450.000 Menschen. Nirgendwo wird Politik so unmittelbar wahr genommen wie in den Städten und Gemeinden. Sie sind für die Daseinsfürsorge verantwortlich und prägen den Alltag der Menschen. Daher ist es eine Pflicht, aber auch ein Merkmal guter Politik dieses Fundament zu stärken und zukunftsfest zu machen. Ein starkes soziales Netz, gute Kinderbetreuung, Schulen, Sportanlagen, Schwimmbäder, Büchereien, Musikschulen oder Volkshochschulen kann es nicht mehr geben, wenn die Kommunen von Bund und Land in die Pleite getrieben werden. Die Landesregierung hat die Kommunen in NRW seit 2005 bis Ende 2009 mit rund 3 Milliarden Euro belastet. Das Wachstumsbeschleunigungsgesetz kostet die Kommunen über 400 Millionen Euro jährlich. Ab 01.04.2010 sind weitere Belastungen angekündigt. Der kommunale Anteil an der Krankenhausfinanzierung ist von 20% auf 40% angehoben worden. Betriebskostenzuschüsse für die U3-Betreuung werden den Städten und Gemeinden vorenthalten. Mit dem Kinderbildungsgesetz sind die Städte und Gemeinden in erheblichen Umfang belastet worden. Die Kosten für den Solidarpakt Ost schiebt NRW auf die Kommunen ab. Die Städte und Gemeinden müssen sich deshalb stärker verschulden und hierfür Kredite aufnehmen. Die Kosten der Unterkunft und Grundsicherung sind bereits drastisch angestiegen und werden den Kommunen und Kreisen jeden Handlungsspielraum nehmen. Wir fordern daher in aller Klarheit:
  • einen Stärkungspakt Stadt- und Kreisfinanzen auf Landesebene und einen Rettungsschirm für die Städte, Gemeinden und Kreise,
  • eine Entlastung der Kommunen beim Solidarbeitrag Ost,
  • die strikte Einhaltung des Konnexitätsprinzips, 
  • ein NEIN zu einer Schuldenbremse in der Landesverfassung zum jetzigen Zeitpunkt, weil sozialer Kahlschlag und gänzlich kommunale Finanznot die Folgen wären,
  • die bedingungslose Teilhabe an Förderprogrammen der EU für Haushaltssicherung-/Nothaushaltskommunen und eine Möglichkeit der Finanzierung von Eigenanteilen durch Kredite
  • eine neue Verhandlung der Kosten der Unterkunft und der Grundsicherung mit einer Anpassung an die tatsächlichen Aufwendungen,
  • die Fortsetzung der Betreuung von Langzeitarbeitslosen aus einer Hand,
  • keine Abschaffung der Gewerbesteuer durch Schwarz-Gelb,
  • Schluss mit der Philosophie „Privat vor Staat“ und der Schwächung von Stadtwerken und Sparkassen.
  • dass das Recht zur Selbstverwaltung der Kommunen nicht durch die bewusst in Kauf genommene mangelnde finanzielle Ausstattung der Kreise, Städte und Gemeinden untergraben wird,
  • dass die kommunalen Spitzenverbände in ihren Verhandlungen mit Land und Bund keinen weiteren Belastungen der kommunalen Haushalte zustimmen, sondern sich sofort für eine Entlastung der kommunalen Haushalte in verstärktem Maße einsetzen,
  • die Schaffung eines Kommunalrates in NRW mit wirksamen Mitberatungsrechten bei landespolitischen Entscheidungen in ihren finanziellen Auswirkungen für die kommunale Familie,
  • dass von weiteren Steuersenkungspaketen, die einen weiteren Wegfall von finanziellen Mitteln für die kommunalen Haushalte beinhalten, Abstand genommen wird.
Wir fordern die Landesregierung und die Bundesregierung auf, endlich Maßnahmen zur Rettung der Kommunalfinanzen und der kommunalen Infrastruktur vorzunehmen und die Kommunen und Kreise nicht länger im Stich zu lassen. Werdohl, 23.02.2010
 

Homepage SPD-Märkischer-Kreis

Antrag an den Haupt- und Personalausschuss 

Ratsfraktion

An den
Bürgermeister der Stadt Iserlohn
Herrn Dr. Peter Paul Ahrens

CSD MK auf dem Schillerplatz

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

für die nächste Sitzung des Haupt- und Personalausschusses beantragen wir den o.g. Tagesordnungspunkt.

Begründung:
Der CSD MK feiert in diesem Jahr sein 10-jähriges Jubiläum. Unbestritten ist der Erfolg und Zuspruch dieser Veranstaltung. Für die Sozialdemokraten ist auch unbestritten, dass der CSD zur Akzeptanz und Toleranz gegenüber Homo-, Bi- und Transsexuellen beiträgt und auch ein Gewinn für die Stadt Iserlohn ist.

Aufgrund der städtischen Beschallungsauflagen wird der CSD dieses Jahr jedoch nicht auf dem Marktplatz stattfinden können. Für die Organisatoren stellt sich daher die Frage, ob der CSD Märkischer Kreis nach wie vor in Iserlohn stattfinden kann. Die SPD ist der festen Überzeugung, dass diese Veranstaltung ihren Platz in Iserlohn hat und auch in Zukunft haben sollte. Den rund 5000 Zuschauern und den Organisatoren muss daher ein adäquater Ersatzstandort in der Innenstadt angeboten werden. Ein Platz außerhalb der Innenstadt und/oder ein beengter Platz, führten sicherlich zu organisatorischen Schwierigkeiten und würden der Idee und dem Zulauf des CSD nicht gerecht werden.

Die SPD-Fraktion unterstützt SLIMK e.V. und seine Bemühungen für ein tolerantes Miteinander und setzt sich für den Schillerplatz als Veranstaltungsort für den CSD MK 2010 (und zukünftig) ein. Wir beantragen daher über folgenden Beschlussvorschlag abzustimmen:

1.Der CSD MK findet 2010 und zukünftig auf dem Schillerplatz statt.
2.Den Marktbeschickern wird für diesen einen Tag ein Ausweichstandort angeboten.

Mit freundlichen Grüßen
Für die SPD-Fraktion
Dimitrios Axourgos
Stv. Fraktionsvorsitzender

 

Spatenstich für Mensa und Dreifach-Sporthalle am Hemberg 

Ratsfraktion

Spatenstich mit dem Kalthofer Ratsherren Dimitrios Axourgos (3.v.r.)

Iserlohn. Es bedarf noch einiger Vorstellungskraft: Dort, wo am Schulzentrum Hemberg bis zum Jahresende eine Schulmensa und eine neue Dreifach-Schulsporthalle entstehen sollen, war am Montag beim ersten Spatenstich noch ein großes, schneebedecktes Trümmerfeld zu sehen.

Bürgermeister Dr. Peter Paul Ahrens erinnerte daran, dass es sich bei den Maßnahmen um das mit Abstand größte städtische Bauprojekt im Jahr 2010 handelt.Die Baukosten für die Dreifach-Schulsporthalle liegen bei rund sechs Millionen Euro (davon 3,5 Millionen aus Mitteln des Konjunkturpaketes II), die für die Schulmensa bei 1,8 Millionen Euro (davon 100 000 Euro Landesmittel). Johanna Kurzaj, Heiner Steingrefer und Martin Bürger-Neumann vom Kommunalen Immobilien-Management obliegt die Entwurfsplanung und die Objekltbetreuung, den Zuschlag als Generalunternehmer erhielt die Firma Goldbeck West GmbH.

Beim ersten Spatenstich unterstützt wurde Bürgermeister Dr. Peter Paul Ahrens von Thorsten Schick (CDU, Vize-BM und Schulausschussvorsitzender) sowie von Mike Janke (SPD, Vorsitzender KIM-Ausschuss), Dimitrios Axourgos (SPD, Vorsitzender Sportausschuss) und der KIM-Leiterin Claudia Zawada.

Quelle: IKZ-Online vom 15.02.10

 

Homepage SPD Hennen-Kalthof

ahresempfang in Kalthof - Lob für SPD-Anträge 

Veranstaltungen

Foto: IKZ-Online

Neben der "unendlichen Geschichte des Kalthof-Centers" - hier versprach der Bürgermeister Dr. Peter Paul Ahrens weiterhin Gespräche mit den Eigentümern zu führen - gab es seitens der Vereinsgemeinschaft viel Lob für positive Veränderungen in Kalthof.

Erfreulich dabei: Viele dieser Verbesserungen gehen auf SPD-Anträge zurück. Sowohl die Verbesserungen beim Schülertransport, als auch die Verbesserung der Schulwegsicherheit an der Leckingser Straße durch Anbringen neuer Überquerungshilfen, wurden durch SPD-Initiativen ermöglicht. Auch die Umbenennung einer Straße im neuen Baugebiet Wiemshohl in "Pläskens Kamp" geht auf einen SPD-Antrag zurück. Darüber hinaus setzte sich die SPD für den Neubau des Kunstrasenplatzes in Kalthof ein. "Es freut uns, dass wir durch unsere Politik vieles für Kalthof erreichen konnten und dieses auch in der Bevölkerung anerkannt wird", so die Sozialdemokraten.

 

Homepage SPD Hennen-Kalthof

Karneval in Hennen 

Veranstaltungen


Archiv: Karneval 2009

"Helle für Lau" hieß es am 12. Februar wieder in Hennen. Wieder einmal lohnte es sich beim Karneval in Hennen dabei zu sein! Ob Vize-Landrat Udo Vorländer, die beiden Ratsmitglieder, Garbiele Stange und Dimitrios Axourgos, oder Bürgermeister Dr. Peter Paul Ahrens mit Ehefrau Gabi; sie alle hatten eine Menge Freude an den Darbietungen der Karnevalisten.

 

Homepage SPD Hennen-Kalthof

gemeinsamer Antrag der Fraktion B'90/Die Grünen und der SPD-Fraktion an den Schulausschuss 

Ratsfraktion

Sehr geehrter Herr Schick,

im Namen der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/ Die Grünen im Rat der Stadt Iserlohn bitten wir, den oben genannten Tagesordnungspunkt für die nächste Sitzung des Schulausschuss vorzusehen und durch eine umfassende Darstellung des Projekts „Quantensprung“ die politische Entscheidung vorzubereiten.

Begründung:
Bestürzt haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich erst jetzt ein Netzwerk gegründet hat, um die vertraglichen Verpflichtungen, welche die Stadt Iserlohn im Rahmen des Projekts „Quantensprung“ gegenüber leistungsbereiten Schülern eingegangen ist, zu erfüllen. Wir können nicht nachvollziehen, dass seinerzeit zwar eine vollmundige Darstellung in der Öffentlichkeit in Bezug auf dieses Thema stattgefunden hat, sich danach an der Umsetzung überhaupt nichts getan hat. So kann man mit den Jugendlichen, die Erwartungen in dieses Projekt gesetzt haben und ihrerseits alles getan haben, um die Voraussetzungen zur Vermittlung eines Ausbildungsplatzes zu erfüllen, nicht umgehen.

Auch wenn wir das Projekt von Anfang an kritisch gesehen haben, erwarten wir nun, dass die Stadt Iserlohn alles Erdenkliche veranlassen wird, um ihre vertraglichen Verpflichtungen gegenüber den Schülern auch einzuhalten. Diese Bemühungen fordern wir ein. Sie sind eine Selbstverständlichkeit.

Aber nachdem das Projekt „Quantensprung“ anscheinend viele Defizite aufweist, müssen wir kritisch hinterfragen, ob die Fortführung dieses Projekts in der Zukunft noch sinnvoll ist. Wir müssen auf den Prüfstand stellen, was „Quantensprung“ in seiner jetzigen Form überhaupt für die Schüler leisten kann oder ob vielleicht bessere und zielgerichtetere Förderungen an den Schulen denkbar sind.
Wir bitten um Beantwortung folgender Fragen:

‒ Für das Projekt Quantensprung sind Mittel aus dem Europäischen Sozialfond (ESF) bewilligt worden. In welcher Höhe und für welchen Zeitraum sind die Mittel bewilligt worden?

‒ In welchem Umfang sind diese Mittel inzwischen eingesetzt worden und für welche Zwecke? (Bitte detaillierte Angaben machen.)

‒ Mit wie vielen Schülerinnen und Schülern wurden seit der Auftaktveranstaltung am 16.06.2008 Verträge geschlossen und damit ein Ausbildungs- oder Arbeitsplatz garantiert?

‒ Welche Schulformen besuchen diese Schülerinnen und Schüler?

‒ Mit welchen Betrieben hat die Verwaltung Vereinbarungen über die Bereitstellung von zusätzlichen Ausbildungs- bzw. Arbeitsplätzen getroffen?

‒ In welchem Umfang und ab welchem Zeitpunkt waren die ARGE, SIHK, Kreishandwerkerschaft, Arbeitgeberverband und Gewerkschaften in das Projekt eingebunden?

‒ Welche Anzahl von Schülerinnen und Schülern konnten inzwischen vermittelt werden? Wie viele davon haben eigenständig einen Ausbildungsplatz gefunden?

‒ Wie viele Ausbildungsplätze werden noch benötigt, um allen Schülerinnen und Schülern, die den Vertrag erfüllt haben, einen Ausbildungsplatz zu geben?

‒ Welche Anzahl von Schülerinnen und Schülern wartet noch auf Vertragserfüllung?

‒ Welche Unterstützung erhalten die Schülerinnen und Schüler, die bisher auf der Strecke geblieben sind?

Mit freundlichen Grüßen

Elke Olbrich-Tripp
Fraktionsvorsitzende Bündnis 90 / Die Grünen

Mike Janke
SPD-Fraktionsvorsitzender

Michael Scheffler
Stellvertr. Bürgermeister

 

Anfrage für den Kulturausschuss 

Ratsfraktion

Anfrage an den Kulturausschuss

Sehr geehrte Frau Brunswicker,

im Namen der Kulturgruppe der SPD-Fraktion Iserlohn frage ich hiermit an, wie hoch die Kosten für die Einführung von eBooks in der Stadtbücherei in Iserlohn sind. Frau Völcker erwähnte, dass die Einführung derzeit zu 80 % mit Mitteln des Landes NRW gefördert wird.

Ich beantrage zu prüfen, ob die Einführung der eBooks nötig und möglich ist, solange die entsprechenden Fördermittel des Landes gewährt werden, und wie hoch die Gesamtkosten sind.

Mit freundlichem Gruß
Annegret Simon
Kulturpolitische Sprecherin der
SPD-Fraktion

 

SPD hofft auf breiten Konsens beim Sparkurs 

Ratsfraktion

Iserlohn. „Wenn wir nicht den Schlüssel für das Rathaus beim Regierungspräsidenten abgeben wollen, müssen wir bis Mitte März zu Ergebnissen kommen.”

Mike Janke, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion im Stadtrat, setzt angesichts der prekären Finanzlage der Kommune auf einen parteiübergreifenden Konsens, um im Rahmen der diesjährigen Etatberatungen auch unpopuläre Entscheidungen treffen zu können.

Nach ihrer Haushaltsklausur am vergangenen Wochenende fordern die Sozialdemokraten einen echten finanziellen Befreiungsschlag. Das von der Verwaltungsspitze ausgegebene Ziel, den Absturz in den Nothaushalt zu vermeiden, sei selbstverständlich unterstützenswert, dürfe aber keinesfalls bedeuten, sich darauf zu beschränken, den aktuellen Haushaltsentwurf auf Biegen und Brechen unter die kritische Defizit-Marke von 19,8 Millionen Euro zu drücken. Vielmehr, so Janke am Mittwoch bei einem Pressegespräch, müsse die Politik nach Jahren der wortreichen Ankündigungen nun echte Haushaltskonsolidierung betreiben. Die SPD sei dazu bereit, selbst bei ihr bisher „heiligen Kühne” wie den Bereichen Jugend und Bildung maßvolle Kürzungen hinzunehmen. Konkrete Sparvorschläge der SPD wollte Janke derweil noch nicht nennen. „Wir möchten unsere Vorstellungen zunächst in der alle zwei Wochen tagenden Kleinen Kommission Finanzen zur Diskussion stellen.”

Außer Frage aber stehe es, dass „natürlich viele unbequeme Themen wie etwa der Umfang freiwilliger städtischer Leistungen, Gebühren, Steuern und der Personalbestand” angesprochen werden müssten.

Bei allen stadtinternen Bemühungen fordert die SPD allerdings auch Hilfe von außen ein. Von entscheidender Bedeutung sei es, so Vize-Bürgermeister Michael Scheffler, dass auf die geplante Erhöhung der Kreisumlage verzichtet werde. Eine Forderung, die bereits sämtliche MK-Bürgermeister aufgestellt haben und der sich nun auch die SPD-Fraktionen in den Räten anschließt. Am kommenden Wochenende werden die Fraktionsspitzen aus den Städten daher an der Etat-Klausurtagung der sozialdemokratischen Kreistagsfraktion teilnehmen, um für dieses Anliegen zu werben. „Ich habe große Hoffnung, dass das gelingt”, hat Mike Janke Vertrauen in die Einsicht der Kreispolitiker.

Quelle: 
IKZ vom 04.02.2010, Thomas Pütter

 

Dechenhöhle und Höhlenkundemuseum in die interkommunale Zusammenarbeit und das Stadtmarketing einbeziehen 

Ratsfraktion

Antrag für den Hauptausschuss und den Kulturausschuss

Sehr geehrte Frau Brunswicker, sehr geehrter Herr Dr. Ahrens,

die Stadt Iserlohn (30 %) und der Märkische Kreis (70 %) sind gemeinsam Eigentümer der Dechenhöhle. 2006 ist durch die Neueröffnung des Deutschen Höhlenkundemuseums die Attraktivität des Standesortes in der Grüne wesentlich gesteigert worden.

Kulturelle und naturkundliche Angebote konkurrieren heutzutage mit einer Vielzahl von Freizeitmöglichkeiten in unterschiedlichen Bereichen. Daher ist es notwendig, bestehende Einrichtungen zu unterstützen und stärker untereinander zu vernetzen. Im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit erscheint eine stärkere Zusammenarbeit und Vernetzung mit anderen Angeboten im kulturellen und naturkundlichen Bereich in der Region sinnvoll und notwendig. Über diesen Weg besteht grundsätzlich die Chance, durch gemeinsame attraktive Angebote neue Besuchergruppen zu erschließen. Vorstellbar ist z. B. eine enge Kooperation mit der Burg Altena, den Museen der Stadt Iserlohn oder auch der Landesgartenschau in Hemer. Auch im Zuge des Stadtmarketings der Stadt Iserlohn ist eine Berücksichtigung der Dechenhöhle und des angeschlossenen Museums angezeigt.

Beschlussvorschlag:

1. Die Dechenhöhle und das Deutsche Höhlenkundemuseum werden in die Aktivitäten des Iserlohner Stadtmarketings einbezogen.

2. Die Verwaltung wird beauftragt, im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit Angebote für die kulturellen und naturkundlichen Einrichtungen in Iserlohn gemeinsam mit den Einrichtungen in der Region zu entwickeln.

Mit freundlichen Grüßen
Michael Scheffler
stellv. Bürgermeister

 

Leere Gewerbeflächen vermarkten 

Ratsfraktion

Pressemitteilung der SPD-Fraktion

Die SPD-Fraktion sieht in der Entwicklung von brachliegenden städtischen Gewerbeflächen “eine Zukunftsaufgabe der Stadtentwicklung” und beantragt daher für den Planungsausschuss eine genaue Auflistung dieser Flächen und fordert dabei die Verwaltung zur Erarbeitung eines Gesamtkonzepts zur stetigen Fortentwicklung und Vermarktung dieser Flächen auf. “In dieser Frage liegt ein gewaltiger städtischer Nachholbedarf.

Diese brachliegenden Gewerbeflächen befinden sich durchaus auch an attraktiven Stellen im Iserlohner Stadtgebiet und verschandeln durch ihre heruntergekommene Optik auch das Stadtbild. Die Fragestellung hat deshalb auch eine enorme ästhetische Dimension und ist entscheidend für die Attraktivität der Stadt Iserlohn”, so der Fraktionschef Mike Janke. Dabei nennen die Sozialdemokraten als Beispiel die Tuffi-Ruine an der Baarstraße, für die die SPD gleichzeitig einen Sachstandsbericht erbittet. Hier sei die geschilderte Problematik vollkommen augenscheinlich. “Dieser lange Leerstand, der Verfall und die damit einhergehenden Sicherheitsprobleme dürfen nicht ignoriert werden. Wobei uns besonders in Bezug auf dieses Gelände bewusst ist, wie sehr die Stadtverwaltung um eine Vermarktung, die ja auch kurz vor einem entsprechenden Abschluss stand, bemüht war.

Diese Anstrengungen dürfen nicht aufhören und müssen durch eine entsprechende Organisation im Bauressort verstetigt und auf lange Sicht betrieben werden.” Dabei wollen die Sozialdemokraten diese Fragen besonders im Zusammenhang um die Ausweisung neuer Gewerbeflächen geklärt wissen: “Wir sind der Meinung, bevor man neue Flächen an anderer Stelle ausweist, muss man sich erstmal um die vorhandenen ungenutzten Flächen kümmern. Das hat nicht zuletzt auch eine enorme umweltpolitische Komponente.”

 

Erweiterung des Steinbruchs der Hohenlimburger Kalkwerke auf Iserlohner Stadtgebiet 

Ratsfraktion

Antrag für die Ratssitzung am 16.02.2010:
Klage gegen den Erlass der Landesregierung

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

namens der SPD-Fraktion bitte ich um Aufnahme des og. Tagesordnungspunktes in die Ratssitzung.

Die Landesregierung hat bekanntlich die Zuständigkeit für das Genehmigungsverfahren der geplanten Erweiterung des Steinbruchs der Hohenlimburger Kalkwerke auf das Iserlohner Stadtgebiet von der Bezirksregierung Arnsberg auf die Stadt Hagen übertragen. Die Hohenlimburger Kalkwerke planen, ihren Steinbruch um ca. 13 Hektar auf das Gebiet der Stadt Iserlohn zu erweitern. Betroffen hiervon sind im westlichen Stadtgebiet die Flächen am Ahm in Letmathe. Es ist ein Verfahren nach Bundesimmissionsschutzgesetz erforderlich.

Auch in der Stadt Hagen ist die Verwaltung von der Übertragung der Zuständigkeit durch die Landesregierung überrascht worden und hat gebeten, da zwei Städte und ein Kreis betroffen sind, die Zuständigkeit wieder auf die Bezirksregierung Arnsberg zu verlagern. Die Landesregierung hat dies abgelehnt.

In der Sitzung des Rates der Stadt Iserlohn am 15. 12. 2009 ist diese Vorgehensweise bereits diskutiert worden und es ist auf allgemeines Unverständnis gestoßen, dass eine selbst betroffene Stadt ein Verfahren nach BImSchG auf dem Gelände einer anderen Stadt durchführen soll.

Dieses Verfahren ist auch den in Letmathe betroffenen Bürgerinnen und Bürgern nicht zu vermitteln.

Beschlussvorschlag:

1. Der Rat der Stadt Iserlohn schließt sich der Auffassung der Stadt Hagen an, dass die Bezirksregierung Arnsberg für das Genehmigungsverfahren für die Erweiterung des Steinbruchs auf Iserlohner Stadtgebiet zuständig sein muss.

2. Gegen den Erlass der Landesregierung zur Verlagerung der Zuständigkeiten erhebt die Stadt Iserlohn Klage vor dem zuständigen Verwaltungsgericht mit dem Ziel, die bisherigen Zuständigkeiten wieder herzustellen, da hier ein eklatanter Eingriff in die kommunale Selbstverwaltung vorliegt.

Mit freundlichen Grüßen
Michael Scheffler

 

Pressemitteilung 

Ratsfraktion

Die SPD-Fraktion favorisiert, genauso wie der Leserbrief von Herrn Werner Kroll vom ADFC und wie die Verwaltung der Stadt Iserlohn, eine Streckenführung entlang der Lenne. „Wir wollen doch, dass die Bürger erstens überhaupt und zweitens so schnell wie möglich einen Radweg erhalten, ein solcher kann aufgrund der bestehenden Eigentumsverhältnisse der für einen Bau notwendigen Grundstücke eben schneller und erfolgsversprechender entlang der Lenne realisiert werden, gibt Rolf Kaiser als verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion an.

Die SPD sieht es kritisch, dass schon genug Zeit vertan wurde, jetzt solle endlich etwas passieren. Dafür braucht es die politischen Beschlüsse im Verkehrsausschuss am nächsten Dienstag. Und SPD-Ortsvereinsvorsitzender Olaf Hennecke sieht einen „Lenneradweg“ noch in einem anderen Zusammenhang: „Die Lenne ist das Pfund , mit dem Letmathe wuchern kann. Die CDU muss endlich verstehen, dass gerade die Lenne große Chancen bietet. Dabei ist ein Radweg entlang der Lenne nicht nur für sich eine reizvolle Idee, sondern auch gerade im Zusammenhang mit dem Projekt „Genna“ zu sehen. Dort den Freizeitwert und den enormen Charakter der Lenne zu betonen, dafür strampeln wir uns doch seit Monaten ab. Wenn wir nun in Lasbeck anfangen, gerade nicht die Lenne zu betonen, obwohl auch andere Vorteile für diese Streckenführung sprechen, ist das doch nahezu, auch mit Blick auf das über Letmathe hinaus angeschobenen Projekt der „Lenneroute“, das vollkommen falsche Signal!“

 

Pressemitteilung der SPD-Fraktion 

Ratsfraktion

*-Zu dem Angriff der CDU auf den Bürgermeister in Bezug auf das Parkhallen-Projekt nimmt die SPD durch ihren Fraktionsvorsitzenden Mike Janke Stellung:

Wer, wie die CDU, durch eine solche Stellungnahme vermeintlich den breiten Konsens beschwört, aber doch eigentlich nur eine Urheberschaft für sich reklamieren will und sich an die Spitze einer Bewegung setzen möchte, der forciert nicht einen Konsens, nein, der stellt ihn in Frage. Und lässt auch den Schluss zu, dass es der CDU bei dem Parkhallen-Projekt weniger um die Sache, sondern mehr um das eigene Ego geht. Die SPD-Fraktion hat demgegenüber ihre Bedenken vom Wochenanfang, wo wir das erste Mal über die Pläne schriftlich informiert wurden, absichtlich hinten an gestellt, um eine grundsätzlich gute Idee mit zu befördern.

Da sich die CDU nun öffentlich so geäußert hat, will ich die Kritik meiner Fraktion nicht länger zurückhalten: Es wäre aus unser Sicht nämlich sinnvoll, die Fachhochschule als südwestfälische Institution in den Vordergrund des Antrags zu stellen, um so etwaige Fördergelder neben den schon beantragten Projekten nach Iserlohn zu holen.

Deshalb glaubt die SPD-Fraktion, dass es auf lange Sicht für die Realisierung des Projekts ratsam wäre, wenn die FH als alleiniger überregionaler Antragssteller auftreten würde, um den doch im Ortsproporz denkenden Entscheidern bei der Regionalen Argumente für eine weitere Iserlohner Förderung zu geben.

Daneben kritisiert meine Fraktion auf das Schärfste das Zustandekommen des Antrags ohne Begleitung und Beschlüsse der politischen Gremien. Hier hat die CDU-Beigeordnete Brenner an den Ratsgremien vorbei - ohne eine entsprechende Zuständigkeit - einen Antrag auf den Weg gebracht, der der Politik dann lediglich „zur Kenntnisnahme“ übersandt wurde. Dass das von einem nicht angemessenen Verständnis von der Aufgabenverteilung zwischen Rat und Verwaltung zeugt, ist vollkommen offensichtlich. Die SPD wünscht sich eine ähnlich intensive Diskussion und Begleitung durch die Ratsgremien, wie auch bei den anderen Projekten für die Regionale, welche im Planungsausschuss zu führen ist und daher auch in der Zuständigkeit des Ressorts „Planen, Bauen und Wohnen“ liegen sollte. Vielleicht findet man so zu einem wirklichen, und nicht nur vorgeschobenen breiten Konsens.

 

Lücke schließen zwischen Kita-Betreuung und Schulanfang 

Ratsfraktion

An den Vorsitzenden des 
Jugendhilfeausschusses
Michael Hufnagel

Betreuungsverträge

Sehr geehrter Herr Hufnagel,

im Namen der SPD-Ratsfraktion bitten wir, nachstehenden Antrag in die Tagesordnung der nächsten Jugendhilfeausschusssitzung mit aufzunehmen.

Der Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz besteht vom 3. Lebensjahr an und endet mit dem Eintritt in die Schule. Die zurzeit vom Jugendamt mit den Eltern abgeschlossenen Betreuungsverträge enden i. d. R. mit Ablauf des Kindergartenjahres am 31.07. eines Jahres. In diesem Jahr beginnt die Schule erst Ende August und 2011 sogar erst Anfang September nach Ende der Sommerferien. Wir bitten deshalb die Verwaltung, in diesen beiden Jahren die Betreuungsverträge so zu gestalten, dass eine übergangslose Betreuung zwischen Kindergarten und Schule gewährleistet ist. Wir möchten erreichen, dass insbesondere berufstätigen Eltern und Alleinerziehenden die Sicherheit gegeben wird, dass die Betreuung ihrer Kinder lückenlos geregelt ist.

Beschlussvorschlag:

Die Verwaltung wird gebeten, die Betreuungsverträge zur Betreuung von Kindern in Kindertagesstätten für die Jahre 2010 und 2011 so zu gestalten, dass für die Eltern eine kontinuierliche Betreuung ihrer Kinder in der Übergangszeit zwischen dem Ende der Kindertagesstättenzeit und dem Beginn der Schulzeit gewährleistet ist.

Mit freundlichem Gruß
Michael Scheffler
stellv. Bürgermeister

 

Neujahrsempfang der Stadt Iserlohn 

Veranstaltungen


Dimitrios Axourgos, Gabi Ahrens und BM Dr. Peter Paul Ahrens

Der neue Bürgermeister der Stadt Iserlohn, Dr. Peter Paul Ahrens (SPD), hatte zum Neujahrsempfang eingeladen und trotz des schlechten Wetters waren zahlreiche Bürger erschienen, darunter auch das Kalthofer Ratsmitglied Dimitrios Axourgos (Foto: Stadt Iserlohn).

Die erste Neujahrsansprache des neuen Bürgermeisters war äußerst gelungen und wurde mit viel Applaus bedacht. „Nur wer an die Zukunft glaubt, glaubt an die Gegenwart“, leitete er ein und stellte im Folgenden seine Ideen und Wünsche für das neue Jahr vor.

Dabei rücken die städtischen Finanzen in den Mittelpunkt. „Was die Kommunen heutzutage zu leisten haben, grenzt schon fast an das Unmögliche. Es wird immer schwieriger, angesichts stetig wachsender Aufgaben und Ausgaben einen Haushalt aufzustellen, der seinen Namen verdient“, sprach Ahrens deutliche Worte. Dennoch werde Iserlohn wichtige Projekte anstoßen und fertigstellen. Dabei steht für Ahrens das Thema Bildung an erster Stelle.

 

Homepage SPD Hennen-Kalthof