Zum Inhalt springen

SPD im Regionalrat einstimmig für Natur am Ahm

Michael Scheffler
Michael Scheffler, stellv. Bürgermeister

Der Ahm soll in Zukunft nicht mehr als Bereich für die Siche­rung und den Abbau ober­flä­chen­na­her Boden­schät­ze (BSAB) vor­ge­hal­ten wer­den. Micha­el Scheff­ler begrüßt die­sen ein­stim­mi­gen Beschluss der SPD-Frak­ti­on im Regio­nal­rat Arns­berg: „Der Ahm ist ein belieb­tes Ziel für Natur­lieb­ha­ber und Erho­lungs­su­chen­de. Doch der Stein­bruch, beson­ders in den Rand­be­rei­chen zu Sied­lungs­ge­bie­ten, stört das idyl­li­sche Land­schafts­bild.“ Die Entscheidungsträger:innen in Arns­berg stün­den vor einer wich­ti­gen Wahl, fin­det Scheff­ler: „Schüt­zen wir wert­vol­le Lebens­räu­men oder opfern wir ihn für kurz­fris­ti­ge wirt­schaft­li­che Inter­es­sen? Ich freue mich über die erfri­schen­de Klar­heit der SPD im Regio­nal­rat.“

Neben der Erho­lungs­wir­kung für die Men­schen steht für die Sozialdemokrat:innen der Schutz wert­vol­ler Lebens­räu­me für ver­schie­de­ne Tier- und Pflan­zen­ar­ten im Fokus. Eine Aus­deh­nung des Stein­bruchs auf Let­ma­ther Gebiet wür­de im Tage­bau­be­trieb gesche­hen. Die Erwei­te­rung wür­de so zum Ver­lust von Lebens­räu­men für zahl­rei­che Tier- und Pflan­zen­ar­ten füh­ren. Aus­wir­kun­gen auf die Luft­qua­li­tät für Let­ma­the sind noch nicht abschlie­ßend untersucht.

Eva Kitz, Fraktionsvorsitzende
Eva Kitz, Fraktionsvorsitzende

Iserlohner SPD ergreift immer wieder Initiative

Frak­ti­ons­vor­sit­zen­de Eva Kitz erin­nert dar­an, dass die SPD das The­ma Stein­bruch­er­wei­te­rung bereits län­ge­re Zeit beglei­tet und auch die Bürger:inneninitiative unter­stützt: „Auf SPD-Initia­ti­ve hin hat sich der Rat mehr­fach hin­ter die Let­ma­ther Inter­es­sen gestellt.“ Im Jahr 2010 for­der­te Frak­ti­ons­chef Mike Jan­ke die Stadt­ver­wal­tung auf, juris­ti­sche Schrit­te zu prü­fen. Auch der dama­li­ge SPD-Bür­ger­meis­ter Dr. Peter-Paul Ahrens stell­te sich früh auf die Sei­te der Let­ma­ther Bürger:innen und ging damit auf Kon­fron­ta­ti­on mit sei­nem Hage­ner Amts­kol­le­gen. Nach SPD-Antrag im Jahr 2014 klag­te die Stadt Iser­lohn erfolg­reich gegen die Stein­bruch­er­wei­te­rung.

Ein Bei­tritt zur ver­wal­tungs­recht­li­chen Kla­ge im Jahr 2018, wie auf Scheff­lers Antrag im Rat bera­ten, konn­te aus for­ma­len Grün­den nicht umge­setzt wer­den, sodass die Bürger:inneninitiative immer­hin die Soli­da­ri­tät des Rates erhielt. Im Juni 2021 ver­ab­schie­de­te der Pla­nungs­aus­schuss mit brei­ter Mehr­heit eine Stel­lung­nah­me zu den regio­nal­pla­ne­ri­schen Vor­ha­ben in Iser­lohn mit der Ableh­nung der Stein­bruch­er­wei­te­rung. Im ver­gan­ge­nen Jahr bestä­tig­te der Rat auf SPD-Antrag auch in die­ser Wahl­pe­ri­ode ein­stim­mig sei­ne Posi­ti­on hin­sicht­lich des Erhalts des Natur- und Erho­lungs­raums am Ahm. „Wir sind stets im Aus­tausch und unter­stüt­zen, wo wir kön­nen“, fasst Kitz zusammen.

Mit der deut­li­chen Posi­tio­nie­rung der SPD-Regio­nal­rats­frak­ti­on hofft Micha­el Scheff­ler auf den Beginn eines guten Endes für Let­ma­the: „Wir hof­fen dar­auf, dass eine Mehr­heit im Regio­nal­rat die Schön­heit und den Wert intak­ter Natur­land­schaf­ten wert­schät­zen wird.“

Hintergrund

Am 20. August 2024 tref­fen sich die Pla­nungs­kom­mis­si­on und der Regio­nal­rat zu außer­or­dent­li­chen Sit­zun­gen, um die not­wen­di­gen Vor­ent­schei­dun­gen für die zwei­te Öffent­lich­keits­be­tei­li­gung zu tref­fen. Die SPD stellt dabei die zweit­größ­te Frak­ti­on, ist aber bei der Durch­set­zung ihrer Posi­ti­on von Stim­men der ande­ren Frak­tio­nen abhän­gig. „Es gebe immer­hin einen kon­struk­ti­ven Aus­tausch“, kann Eva Kitz berich­ten. Ab Sep­tem­ber soll dann ein neu­es vier­wö­chi­ges Zeit­fens­ter für Stel­lung­nah­men geöff­net sein, um die end­gül­ti­ge Ent­schei­dung über den Regio­nal­plan vorzubereiten.

Durch Regio­nal­pla­nung wer­den Ent­schei­dun­gen über die Nut­zung von Flä­chen für Woh­nen, Gewer­be, Land­wirt­schaft oder Natur­schutz für eine Regi­on getrof­fen – in NRW obliegt das den Regio­nal­rä­ten bei den Bezirks­re­gie­run­gen. Der Regio­nal­plan legt fest, wie der Raum genutzt wer­den soll, um eine aus­ge­wo­ge­ne Ent­wick­lung zu gewähr­leis­ten. Dabei wer­den unter ande­rem Fra­gen der Land­nut­zung, des Natur­schut­zes, der Wirt­schaft und der Infra­struk­tur berücksichtigt.

Digi­ta­les Ortho­fo­to mit Dar­stel­lung des Steltenbergs

Loka­li­sie­rung des Ahm und des Stein­bruchs Steltenberg

Bild­nach­weis Bei­trags­fo­to: Wiki­me­dia Com­mons, Benut­zer Klaus Bär­win­kel; Quel­len­nach­weis Kar­ten: auf Grund­la­ge von Geo­Ba­sis-DE/​BKG: VG5000 und Geo­Ba­sis NRW: Digi­ta­le Ortho­pho­tos NW.