Zum Inhalt springen

SPD im Regionalrat einstimmig für Natur am Ahm

Steinbruch Stoltenberg in Hagen–Hohenlimburg
Michael Scheffler
Michael Scheffler, stellv. Bürgermeister

Der Ahm soll in Zukunft nicht mehr als Bereich für die Siche­rung und den Abbau ober­flä­chen­na­her Boden­schät­ze (BSAB) vor­ge­hal­ten wer­den. Micha­el Scheff­ler begrüßt die­sen ein­stim­mi­gen Beschluss der SPD-Frak­ti­on im Regio­nal­rat Arns­berg: „Der Ahm ist ein belieb­tes Ziel für Natur­lieb­ha­ber und Erho­lungs­su­chen­de. Doch der Stein­bruch, beson­ders in den Rand­be­rei­chen zu Sied­lungs­ge­bie­ten, stört das idyl­li­sche Land­schafts­bild.“ Die Entscheidungsträger:innen in Arns­berg stün­den vor einer wich­ti­gen Wahl, fin­det Scheff­ler: „Schüt­zen wir wert­vol­le Lebens­räu­men oder opfern wir ihn für kurz­fris­ti­ge wirt­schaft­li­che Inter­es­sen? Ich freue mich über die erfri­schen­de Klar­heit der SPD im Regio­nal­rat.“

Neben der Erho­lungs­wir­kung für die Men­schen steht für die Sozialdemokrat:innen der Schutz wert­vol­ler Lebens­räu­me für ver­schie­de­ne Tier- und Pflan­zen­ar­ten im Fokus. Eine Aus­deh­nung des Stein­bruchs auf Let­ma­ther Gebiet wür­de im Tage­bau­be­trieb gesche­hen. Die Erwei­te­rung wür­de so zum Ver­lust von Lebens­räu­men für zahl­rei­che Tier- und Pflan­zen­ar­ten füh­ren. Aus­wir­kun­gen auf die Luft­qua­li­tät für Let­ma­the sind noch nicht abschlie­ßend untersucht.

Eva Kitz, Fraktionsvorsitzende
Eva Kitz, Fraktionsvorsitzende

Iserlohner SPD ergreift immer wieder Initiative

Frak­ti­ons­vor­sit­zen­de Eva Kitz erin­nert dar­an, dass die SPD das The­ma Stein­bruch­er­wei­te­rung bereits län­ge­re Zeit beglei­tet und auch die Bürger:inneninitiative unter­stützt: „Auf SPD-Initia­ti­ve hin hat sich der Rat mehr­fach hin­ter die Let­ma­ther Inter­es­sen gestellt.“ Im Jahr 2010 for­der­te Frak­ti­ons­chef Mike Jan­ke die Stadt­ver­wal­tung auf, juris­ti­sche Schrit­te zu prü­fen. Auch der dama­li­ge SPD-Bür­ger­meis­ter Dr. Peter-Paul Ahrens stell­te sich früh auf die Sei­te der Let­ma­ther Bürger:innen und ging damit auf Kon­fron­ta­ti­on mit sei­nem Hage­ner Amts­kol­le­gen. Nach SPD-Antrag im Jahr 2014 klag­te die Stadt Iser­lohn erfolg­reich gegen die Stein­bruch­er­wei­te­rung.

Ein Bei­tritt zur ver­wal­tungs­recht­li­chen Kla­ge im Jahr 2018, wie auf Scheff­lers Antrag im Rat bera­ten, konn­te aus for­ma­len Grün­den nicht umge­setzt wer­den, sodass die Bürger:inneninitiative immer­hin die Soli­da­ri­tät des Rates erhielt. Im Juni 2021 ver­ab­schie­de­te der Pla­nungs­aus­schuss mit brei­ter Mehr­heit eine Stel­lung­nah­me zu den regio­nal­pla­ne­ri­schen Vor­ha­ben in Iser­lohn mit der Ableh­nung der Stein­bruch­er­wei­te­rung. Im ver­gan­ge­nen Jahr bestä­tig­te der Rat auf SPD-Antrag auch in die­ser Wahl­pe­ri­ode ein­stim­mig sei­ne Posi­ti­on hin­sicht­lich des Erhalts des Natur- und Erho­lungs­raums am Ahm. „Wir sind stets im Aus­tausch und unter­stüt­zen, wo wir kön­nen“, fasst Kitz zusammen.

Mit der deut­li­chen Posi­tio­nie­rung der SPD-Regio­nal­rats­frak­ti­on hofft Micha­el Scheff­ler auf den Beginn eines guten Endes für Let­ma­the: „Wir hof­fen dar­auf, dass eine Mehr­heit im Regio­nal­rat die Schön­heit und den Wert intak­ter Natur­land­schaf­ten wert­schät­zen wird.“

Hintergrund

Am 20. August 2024 tref­fen sich die Pla­nungs­kom­mis­si­on und der Regio­nal­rat zu außer­or­dent­li­chen Sit­zun­gen, um die not­wen­di­gen Vor­ent­schei­dun­gen für die zwei­te Öffent­lich­keits­be­tei­li­gung zu tref­fen. Die SPD stellt dabei die zweit­größ­te Frak­ti­on, ist aber bei der Durch­set­zung ihrer Posi­ti­on von Stim­men der ande­ren Frak­tio­nen abhän­gig. „Es gebe immer­hin einen kon­struk­ti­ven Aus­tausch“, kann Eva Kitz berich­ten. Ab Sep­tem­ber soll dann ein neu­es vier­wö­chi­ges Zeit­fens­ter für Stel­lung­nah­men geöff­net sein, um die end­gül­ti­ge Ent­schei­dung über den Regio­nal­plan vorzubereiten.

Durch Regio­nal­pla­nung wer­den Ent­schei­dun­gen über die Nut­zung von Flä­chen für Woh­nen, Gewer­be, Land­wirt­schaft oder Natur­schutz für eine Regi­on getrof­fen – in NRW obliegt das den Regio­nal­rä­ten bei den Bezirks­re­gie­run­gen. Der Regio­nal­plan legt fest, wie der Raum genutzt wer­den soll, um eine aus­ge­wo­ge­ne Ent­wick­lung zu gewähr­leis­ten. Dabei wer­den unter ande­rem Fra­gen der Land­nut­zung, des Natur­schut­zes, der Wirt­schaft und der Infra­struk­tur berücksichtigt.

Digi­ta­les Ortho­fo­to mit Dar­stel­lung des Steltenbergs

Loka­li­sie­rung des Ahm und des Stein­bruchs Steltenberg

Bild­nach­weis Bei­trags­fo­to: Wiki­me­dia Com­mons, Benut­zer Klaus Bär­win­kel; Quel­len­nach­weis Kar­ten: auf Grund­la­ge von Geo­Ba­sis-DE/​BKG: VG5000 und Geo­Ba­sis NRW: Digi­ta­le Ortho­pho­tos NW.