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Defizit bei der MVG: Will der Kreis die Kommunen zur Kasse bitten?

Ein Bus der MVG an der Haltestelle Schillerplatz
Peter Leye
Peter Leye, stellv. SPD-Fraktionsvorsitzender

Der Mär­ki­sche Kreis über­legt eine Neu­re­ge­lung zum Defi­zit­aus­gleich bei der Mär­ki­schen Ver­kehrs­ge­sell­schaft (MVG), wel­che Mehr­kos­ten in Mil­lio­nen­hö­he für Iser­lohn bedeu­ten könn­te. Bis­lang wird das ÖPNV-Ange­bot im Kreis durch die Mär­ki­sche Kom­mu­na­le Wirt­schafts-GmbH (MKG) bezu­schusst, zukünf­tig sol­len auf mehr­heit­li­chen Beschluss des Kreis­tags vom 9. Juni die gesam­ten Kos­ten – abzüg­lich mög­li­cher MKG-Erträ­ge – von den Städ­ten und Gemein­den getra­gen werden.

Kon­kret ist eine schritt­wei­se Erhö­hung der Zuschüs­se aus dem Kreis­haus­halt ange­dacht, der sei­ne Ein­nah­men im Wesent­li­chen aus Umla­ge­zah­lun­gen der Städ­te und Gemein­den erhält.

JahrZuschuss
202210,2 Mio. Euro
202315,0 Mio. Euro
202417,5 Mio. Euro
202520,0 Mio. Euro

Ab 2026 sol­len die kreis­an­ge­hö­ri­gen Kom­mu­nen dann das MVG-Defi­zit voll­stän­dig aus­glei­chen. Für die Stadt Iser­lohn, die rund ein Vier­tel der Zuschüs­se tra­gen muss, geht es hier­bei allei­ne in den nächs­ten drei Jah­ren um Mehr­be­las­tun­gen von ins­ge­samt rund 5,0 Mio. Euro.

Da die Kreis­um­la­ge auch im städ­ti­schen Haus­halt für das Jahr 2023 und dar­über hin­aus vor­ge­se­hen sein muss, brau­chen die Ver­wal­tung und der Rat früh­zei­tig Trans­pa­renz. Zum einen betrifft das sei­ne Plä­ne der zukünf­ti­gen Finan­zie­rung des ÖPNV. Zum ande­ren brau­chen wir Aus­künf­te zum Umgang der Behör­de mit dem Ver­mö­gen und den Erträ­gen des Kreis-Unter­neh­mens MKG.