Pressemitteilung


Stellungnahme der SPD-Fraktion:

Zum Artikel "CDU vermisst klare Aussagen zur Entwicklung der Finanzen" (vom 24.01.2018)

erklärt die SPD-Fraktion:
"Mit der Kritik an der Bürgermeisterrede zum Neujahrsempfang stellt sich die CDU ein Armutszeugnis aus. Seit 1999 bildet die CDU in Iserlohn die größte Fraktion im Rat der Stadt. Vor der Amtszeit des amtierenden SPD-Bürgermeisters lenkte zehn Jahre lang ein CDU-Bürgermeister die Geschicke der Stadt und seit Jahren wird die Stelle des Kämmeres in Iserlohn von Christdemokraten besetzt. Wenn klare Aussagen zur Entwicklung der Finanzen vermisst werden, stellt sich also erst einmal die Frage: was plant der CDU-Kämmerer? Nimmt er nicht an den wöchentlichen Sitzungen seiner Fraktion teil oder findet dort kein Austausch statt? Werden keine Pläne, wie es mit den städtischen Finanzen weitergehen soll, von dem Rathaus-Experten entwickelt? Auch die SPD-Fraktion „vermisst klare Aussagen zur Entwicklung der Finanzen“ und zwar vom Kämmerer und 1. Beigeordneten, Michael Wojtek, der weder Kreativität noch eine sichtbare Linie erkennen lässt. Besonders schmerzvoll für die SPD, dass man Schwerpunkte in der Familienpolitik, wie die Entlastung der Eltern bei den Kita-Beiträgen, im aktuellen Haushaltentwurf vergeblich sucht. Die Zustimmung der SPD-Fraktion zum Haushalt 2018 wird daher von den Beratungsergebnissen in den Fachausschüssen der nächsten Wochen abhängig sein. Festzuhalten bleibt allerdings, dass es die SPD-Fraktion war, die im letzten Jahr für eine deutliche Verbesserung im Haushalt mit ihren Anträgen zu den "Kürzungen der Verwaltungsausgaben" gesorgt hat. Die erneut vollkommen sinnfreie Kritik der Iserlohner CDU am ersten Bürger der Stadt darf nicht darüber hinweg täuschen, dass unter dem SPD-Bürgermeister nicht nur in die Iserlohner Schullandschaft, sondern auch in die Ortsentwicklung Letmathe und massiv in den Kita- und OGS-Bereich investiert wurde. Eine klarere Linie für eine familienfreundliche Rathauspolitik und eine Aufwertung der Stadtteile hat es bisher nicht gegeben!“


Dimitrios Axourgos

Fraktionsvorsitzender SPD-Fraktion Iserlohn